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Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte hat 12 Mitglieder und arbeitet für lebenswerte Kieze im Berliner Hauptstadtbezirk.

17/09/2026

🕯️ In Gedenken an Hannelore Jahn

In der heutigen Bezirksverordnetenversammlung Mitte haben wir Abschied von Hannelore Jahn genommen. Unsere Co-Fraktionsvorsitzende Susanne Fischer erinnerte in ihrer Rede an ihr jahrzehntelanges Engagement für den Wedding und Mitte.

Mehr als 30 Jahre gehörte Hannelore für die SPD der BVV an, zunächst im Wedding, später im fusionierten Mitte. Als Fraktionsvorsitzende und Vorsteherin der BVV hat sie die Kommunalpolitik in unserem Bezirk über viele Jahre geprägt.

Besonders am Herzen lag ihr der Soldiner Kiez, in dem sie aufgewachsen ist und ihr Leben lang zu Hause blieb. Sie engagierte sich für Kinder, für nachbarschaftliche Hilfe und für Menschen, die Unterstützung brauchten. Hannelore war jemand, der nicht nur redete, sondern anpackte.

Für ihr jahrzehntelanges Engagement wurde sie 2021 mit der Stadtältestenwürde Berlins ausgezeichnet.

Wir werden Hannelore als engagierte Sozialdemokratin, Kommunalpolitikerin und warmherzigen Menschen in Erinnerung behalten.

Unser Mitgefühl gilt ihren Angehörigen und allen, die ihr nahestanden.

16/09/2026

Hackerangriff auf die Berliner Verwaltung: Was bedeutet das für Mitte?

Nach dem Cyberangriff und der Veröffentlichung sensibler Daten wollen wir mit unserer Großen Anfrage in der September-BVV vom Bezirksamt wissen:

➡️ Sind Daten des Bezirksamts, von Beschäftigten oder Bürger:innen betroffen?
➡️ Welche Folgen hat der Angriff für die Arbeitsfähigkeit der Verwaltung in Mitte?
➡️ Was unternimmt der eingerichtete Krisenstab?
➡️ Und welchen Zugriff erhält das beauftragte US-Unternehmen CrowdStrike auf die IT-Systeme des Bezirks?

📺 Die BVV tagt am 17. September, ab 17:30 Uhr. Den Livestream und unsere weiteren Initiativen tinyurl.com/yvj9kuha

15/09/2026

Neue BVV, neue Initiativen 🌹

Auch in der letzten Sitzung dieser Legislaturperiode machen wir Druck für ein soziales und lebenswertes Mitte:

🤝 Karstadt Wedding: Die gemeinwohlorientierten Flächen sollen transparent und gemeinsam mit dem Kiez entwickelt werden.
🎨 Graffiti am Nordbahnhof: Legale Kunst ermöglichen, mit klaren Regeln für Sauberkeit und Naturschutz.
🌳 Kleiner Tiergarten: Mehr Sozialarbeit, Sicherheit und bessere Sport- und Freizeitangebote.
🏠 Leerstand beenden: Wohnungen in der „Embassy of Exchange“ sollen dem Wohnungsmarkt zur Verfügung stehen.
🛠️ Prinzenallee 4: Die massiven Mängel müssen endlich behoben und die Mieter:innen unterstützt werden.
💻 Welche Folgen hat der Hackerangriff auf die Berliner Verwaltung für den Bezirk Mitte?

👉 Zu unseren Drucksachen und zum Livestream der BVV am 17.09.26 ab 17:30 Uhr: tinyurl.com/yvj9kuha

17/06/2026

Lebenswertes Mitte auch im Sommer ☀️

Mit unseren Initiativen zur Juni-BVV setzen wir uns für konkrete Verbesserungen in Mitte ein:

💧Wasserspender auch an weiterführenden Schulen
🌞Hitzeschutz und Sicherheit auf Spielplätzen im Bezirk
🏠🗣Nachbarschaftstreff "Otto Lilienthal" in der Köpenicker Straße
🖼Europacity - ein Ort für und durch Kunst

Zum Livestream der BVV Mitte am 17.06.26 ab 17:30 Uhr
👉 contentflow.de/bvvmitte.html

Zu unseren Anträgen und Anfragen
👉 https://tinyurl.com/nu49sv7m

20/05/2026

🏙️ Mehr Kiez. Mehr Sauberkeit. Mehr Lebensqualität.

Mit unseren Initiativen zur Mai-BVV setzen wir uns für konkrete Verbesserungen in Mitte ein:

🚮 konsequenter gegen Vermüllung vorgehen, z.B. am Humboldthain
📚 den Umzug der Zentralen Landesbibliothek an den Alexanderplatz unterstützen
👨‍👩‍👧 die Europacity familienfreundlicher machen
🚸 sichere Schulwege stärken
🌳 öffentliche Orte wie den Gendarmenmarkt und den Plötzensee lebenswerter gestalten

Wir wollen, dass Mitte für alle sauber, sicher und lebenswert bleibt ❤️

Zum Livestream der BVV Mitte am 21.05.26 ab 17:30 Uhr
👉 contentflow.de/bvvmitte.html

30/03/2026

💡 Gute Nachrichten für Moabit

Die Beleuchtung im Park am Präsidentendreieck funktioniert wieder.
👉 Auf Initiative der SPD-Fraktion Mitte hat die BVV beschlossen, dass die defekte Beleuchtung mit Priorität repariert wird. Genau das ist jetzt passiert.
Gerade in den Abendstunden sorgt das für mehr Sicherheit und ein besseres Gefühl für alle, die hier unterwegs sind.
Wir bleiben dran, damit das auch dauerhaft so bleibt. ✔️

27/03/2026

🌙 Streit über die Nachtruhe am Weinbergsweg – wir brauchen Lösungen, die für alle funktionieren.
Das lebendige Nachtleben gehört zu Berlin – genauso wie das Recht der Anwohner:innen auf Ruhe. Der aktuelle Konflikt zeigt: Es braucht endlich klare, faire Regeln statt Dauerstreit.
👉 Wir als Fraktion setzen uns ein für:
✔️ verbindliche Lärmschutzkonzepte statt Einzelmaßnahmen
✔️ bessere Zusammenarbeit zwischen Gastronomie, Anwohnenden & Verwaltung
✔️ angemessene Regeln zur Nachtruhe
✔️ Unterstützung für Gastronomen und Gewerbetreibende, die Verantwortung übernehmen
Berlin lebt von seiner Vielfalt – aber diese funktioniert nur mit Rücksicht und Dialog 💬
Unser Ziel: ein Kiez, in dem sich alle wohlfühlen – nachts wie tagsüber.

06/03/2026

Nicht nur rund um den 8. März machen wir deutlich: Wir brauchen konsequente Schritte gegen geschlechtsspezifische Benachteiligung – selbstverständlich auch hier in Berlin-Mitte.

Gleiche Möglichkeiten. Gerechte Bezahlung. Mehr Präsenz. �Der Weg zur echten Gleichberechtigung ist noch lange nicht zu Ende.
✊🌹

�

03/03/2026

Schlaglöcher nach Frost: Jetzt schnell handeln.

Viele Straßen in Mitte sind aktuell stark beschädigt – Schlaglöcher und Aufbrüche gefährden die Verkehrssicherheit, besonders für Radfahrende und auf Schulwegen.

In diesem Winter sind die Straßen viel stärker betroffen als sonst – deshalb haben wir ein Sofortprogramm zur Schlaglochbeseitigung in die BVV eingebracht:
✅ Schäden systematisch erfassen
✅ Gefahrenstellen priorisieren (u. a. Schulwege, Radwege, Querungen)
✅ schnell schließen und anschließend dauerhaft sanieren
✅ Fortschritt transparent machen

Unsere Co-Fraktionsvorsitzende Dorothea Riedel: "Verkehrssicherheit ist keine Nebensache, sondern Kernaufgabe kommunaler Verantwortung."
Der Antrag wurde in den Verkehrsausschuss überwiesen – dort bringen wir ihn jetzt mit Nachdruck in die Beratung.

📩 Meldet uns gefährliche Stellen: Foto + Straße/Kreuzung per DM.
Wir sammeln Hotspots und nehmen sie mit in die Ausschussarbeit.

02/03/2026

Herzlichen Glückwunsch zur Wahl! Wir begrüßen Katrin Benzenberg als neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Schriftführerin im Vorstand der SPD-Fraktion in der BVV Mitte. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit 🤝

Adresse

Karl-Marx-Allee 31
Berlin
10178

Website

https://www.spd-fraktion-mitte.de/

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