KPV Deutschland

Wir haben in Niedersachsen mit 11 Kameraden 17 Mandate geholt. Hervorzuheben sind Adolf und Friedrich Preuss die ihre 3 bzw. 2 Mandate verteidigt haben. Gleiches gilt für Michael Triebel in Bad Lauterberg. Mit Manfred Börm, der 2 Mandate holte, ist ein Kamerad aus alten Zeiten wieder aktiv geworden. Insgesamt müssen wir uns natürlich eingestehen, daß mit einem Kreistag und 4 Kleinstädten die Wirksamkeit der Mandate deutlich geringer geworden ist. Die restlichen Mandate betreffen Samtgemeinden Gemeinden und Flecken.

Jahrelange kontinuierliche Arbeit unseres kommunal besten Landkreises zahlt sich aus. Bei einer BM-Wahl, wo wir nicht unbedingt als Favorit starten, holt unser Kreis- und Stadtrat Steffen Thiel 8,5% offenbar Stammwähler. Weiter so und 5% landesweit in 2 Wochen zu Landtagswahl.

Kameraden Mandatsträger! Bitte nutzt diesen Artikel als Gedankenanstoß in Euren Städten Kommunen und Kreisen Anfragen zu den minderjährigen unbegleiteten "Flüchlingen" zu stellen. Hier sind die Vorschriften was eine Kommune tun müßte viel höher, als bei Erwachsenen. Der Nachweis der Überforderung und mangelnden Aufgabenerfüllung ist viel leichter zu führen. HIER HABEN WIR EINE STEILVORLAGE DEN HURRASCHREIERN IHRE GRENZEN VORZUHALTEN:
http://www.wa.de/hamm/bahnhofsschlaeger-silvesternacht-hamm-waren-minderjaehrige-fluechtlinge-bielefeld-6043782.html

Bahnhofsschläger waren minderjährige Flüchtlinge aus Bielefeld Hamm - Die brutale Schlägerei in der Silvesternacht im Bahnhof Hamm, bei der, wie berichtet, fünf jugendliche Nordafrikaner einen 40-jährigen Mann krankenhausreif geschlagen haben, schlägt in Bielefeld hohe Wellen.

Wenn in irgend einer Ruine die als Fremdenaufnahme vorgesehen ist eine Scheibe kaputt gehen würde --- gäbe es bestimmt eine Sturm im Blätterwald. Aber so, ist es ja nur das Auto des NPD -Landesvorsitzenden und die Täter sind wohl Leute die als militanter Arm der Merkelschen Versagerpolitik fungieren.

http://www.ruhrbarone.de/anschlag-auf-auto-von-nrw-npd-vorsitzenden/119291

Anschlag auf Auto von NRW-NPD-Vorsitzenden | Ruhrbarone Nach Angaben der Bochumer Polizei kam es in der Nacht auf Heiligabend zu einem Sprengstoffanschlag auf das Auto von Claus Cremer. Cremer ist Landesvorsitzender des nordrhein-westfälischen Landesverbandes der NPD: Am heutigen 24. Dezember, gegen 01:25 Uhr, wurden Anwohner der Sommerdellenstraße in Bo…

Lügenpresse: So ziemlich in der Mitte zwischen Propaganda oberflächlichem Unwissen und böser Hetze.
Dieses Vorgehen zeigt beispielhaft warum ein Verbotsverfahren exerziert wird. Es dient einzig dazu um über Jahre hinweg zu erwähnen :"Da läuft ja ein Verbotsverfahren" . Daß diese Inszenierung nichts anderes ist als ein Beschluß des Bundesrates und daß das Gericht bisher nichts anderes gesagt als als: "Wir schauen uns das mal an!" Das bleibt unerwähnt. Es ist eine sehr perfide Methode der Partei zu schaden, Angst zu verbreiten und zu drohen ... ja wenn ihr erst mal verboten seid...!

http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oberhavel-NPD-Mitgliedern-droht-das-Aus

Bundesweites Verbotsverfahren – Oberhavel: NPD-Mitgliedern droht das Aus Wenn das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die rechtsextreme NPD verbieten sollte, müssten auch ihre Mitglieder im Landkreis sämtliche Gremien – vom Krei...

http://www.gnz.de/artikelansicht01/noticias/162005/region+aus-der-nachbarschaft/sechs-vorschlage-sechs-kandidaten #

Sechs Vorschläge – sechs Kandidaten - GNZ.de Büdingen (jek). Unter sechs Kandidaten können die Büdinger am 27. September ihren Bürgermeister für die kommenden sechs Jahre wählen. Alle Vorschläge befand der Wahlausschuss heute Abend für gültig. Neben Amtsinhaber Erich Spamer (Freie Wähler/FWG), dem gemeinsamen Kandidaten von SPD und CDU, Benjam…

Stadtrat Pirmasens gedenkt auf Anregung der WIR-Fraktion dem Opfer des grausamen Mordes am Kaufland

Auf Anregung von Ratsmitglied Markus Walter, stellv. Fraktionsvorsitzender der WIR-Fraktion und Landesvorsitzender der NPD Rheinland-Pfalz, eine Gedenkminute für den jungen, deutschen Familienvater Dirk E. abzuhalten, ließ Oberbürgermeister Bernhard Matheis die Sitzung für eine Minute ruhen und stellte den Ratsmitgliedern frei, sich dem Gedenken anzuschließen. Es erhoben sich daraufhin die drei Mitglieder der WIR-FRAKTION, um dem Opfer in Würde zu gedenken.
Dirk E. vor 6 Tagen in der Pirmasenser Innenstadt durch den Marokko-stämmigen, stadtbekannten Drogenhändler Karim L. am hellichten Tag brutal abgestochen worden. Zuvor hatte der Migrant seinem Opfer das Handy geraubt. Als dieser die Zurückgabe seines Handy's verlangte, stach der Mörder dem jungen Vater fünf Mal in die Lunge. 2 Stunden später erlag Dirk E. seinen schweren Verletzungen im Krankenhaus.
Wir bedanken uns bei OB Matheis, daß er die Gedenkminute ermöglichte. Traurig finden wir, dass ausschließlich die Ratsmitglieder der WIR-Fraktion sich zu Ehren des Opfers von den Plätzen erhoben.

Markus Walter
Ratsmitglied
stellv. Fraktionsvorsitzender der WIR-Fraktion
Landesvorsitzender der NPD Rheinland-Pfalz

Stadtrat Eisenach: NPD verfehlt mit Antrag gegen Wolf Mehrheit nur knapp | MDR.DE Im Eisenacher Stadtrat ist Sozialdezernentin Hegele wie erwartet abgewählt worden. Anschließend stellte die rechtsextreme NPD einen Abwahlantrag für Rathauschefin Wolf und erhielt deutlich mehr als die eigenen Stimmen.

Verdacht auf sexuellen Missbrauch einer Zwölfjährigen: Miltenberger Lokalpolitiker angeklagt Er soll ein Mädchen aus seiner Nachbarschaft dreimal sexuell missbraucht haben: Gegen einen Politiker aus dem Kreis Miltenberg hat die Aschaffenburger Staatsanwaltschaft Anklage erhoben. Das bestätigte der Leitende Oberstaatsanwalt Burkhard Pöpperl unserem Medienhaus am Dienstag.

Verwaltung handelt nicht wegen Wahlfälschung in Pirmasens

Wider Erwarten hatte Oberbürgermeister Matheis (CDU) in der heutigen Sitzung endlich die Anfrage der NPD (heute WIR-Fraktion) vom 15.12.2014 zum Thema „Wahlbetrug durch die SPD bei der Briefwahl 2014“ beantwortet. Die Anfrage resultierte auf Zeitungsberichte über Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen in Räumlichkeiten der SPD Pirmasens wegen des Verdachts des Wahlbetrugs bei den Kommunalwahlen 2014 und 2009. Erwartungsgemäß fielen jedoch die Antworten auf meine 14 Fragen sehr dürftig, ausweichend und für uns auch erschreckend aus.
Während 35,8% der Pirmasenser per Briefwahl gewählt hatten und dementsprechend das Fälschungspotential immens hoch ist, sieht OB Matheis, der ja auch Kreiswahlleiter war, keine Erkenntnisse, eigene Ermittlungen aus verwaltungsrechtlicher Sicht aufzunehmen. Das hatte damals im Falle der Ermittlungen gegen Ratsmitglied Burkhardt (ehemals REP, heute gemeinsame WIR-Fraktion) wegen Volksverhetzung ganz anders ausgesehen. Damals wurden seitens der Verwaltung ganze Aktenbände angefertigt und der Staatsanwaltschaft unaufgefordert übermittelt. Die Erkenntnis, dass die Staatsanwaltschaft bei Hausdurchsuchungen Ordner beschlagnahmt und Zeugen vernommen hat, sind aus Sicht des Kreiswahlleiters laut seiner Antwort auch keine Erkenntnisse, die eigenes Handeln erfordern. Ein Wahlleiter, der Interesse an der Ermittlung eines korrekten Wahlergebnisses hätte, hätte aus unserer Sicht mindestens die, der Verwaltung verfügbaren, Möglichkeiten wie Befragung der Verwaltung, Nachzählung der Stimmzettel, aktive Kommunikation mit der Staatsanwaltschaft, usw. ausgeschöpft. Leider scheint OB Matheis hierzu nicht die entsprechende Notwendigkeit zu sehen.
Längst wissen Pirmasenser auch, dass mindestens eine Person, der aktive Fälschung vorgeworfen wird, heute auch für die SPD im Stadtrat sitzt. Möglicherweise könnten ja eigene Ermittlungen der Verwaltung noch ganz andere Unannehmlichkeiten ans Tageslicht befördern.
Auffallend beim Briefwähleranteil pro Partei ist, dass vor allem bei den drei oppositionellen Parteien im Rat der niedrigste Briefwähleranteil zum Gesamtergebnis beigetragen hat, während bei CDU und SPD der Anteil nahezu gleich hoch bei 35% ist.
Verlässliche Schlüsse kann man hieraus zwar nicht ziehen, aber dennoch wollen wir hier die gezählten Anteile der Briefwähler pro Partei bekannt geben:
CDU: 84.179 = 35,8%
SPD: 54.888 = 35,0%
FWB: 24.056 = 41,2%
Linke: 7.244 = 23,0%
Grüne: 10.156 = 39,7%
REP: 6.691 = 26,3%
FDP: 11.232 = 49,3%
NPD: 11.047 = 18,3%
Gesamte Briefwahlstimmen: 200.463, Gesamte Urnenwahlstimmen: 359.850. Es wurden auf Anforderung 5.727 Stimmzettel an Briefwähler ausgegeben. 5.036 Stimmzettel kamen nur zurück. Wo die Differenz geblieben ist hat die Verwaltung nicht benannt. Ebenso werde nicht erfasst, wie viele Stimmzettel auf welchem Weg zur Urne gekommen sind (Post, Einwurf, persönlich im Rathaus oder durch Hilfspersonen).

Die Tatsache, dass die Staatsanwaltschaft selbstverständlich die strafrechtliche Ermittlungsherrin ist, nahm OB Matheis (ehemals Staatsanwalt) als Begründung, weshalb er manche Fragen nicht beantworten könne. Erschreckend ist für uns vor allem folgende Antwort (Zitat): “Der Verwaltung liegen keine Erkenntnisse vor, auf deren Grundlage eigene Maßnahmen ergriffen werden könnten. Sie unterstützt die Staatsanwaltschaft bei deren Ermittlungen bei entsprechender Anforderung.“

Traurige Erkenntnis aus der Beantwortung der Anfragen sollte sein, dass eine Wahlfälschung in der BRD oftmals ohne Folgen für das Ergebnis bleibt. Zudem ist die Briefwahl offensichtlich nicht sicher. Am sichersten ist es, seine Stimme persönlich in die Urne zu werfen und um Punkt 18:00 Uhr der Auszählung beizuwohnen, sowie das dort ermittelte Ergebnis mit dem später veröffentlichten zu vergleichen. Noch besser ist es, selbst als Wahlhelfer mitzuwirken und dafür zu sorgen, dass jede Stimme zählt.

Markus Walter
Stellv. Fraktionsvorsitzender der Pirmasenser Stadtratsfraktion WIR (WählerInitiative Rechts)
Stellv. Bundesvorsitzender der KPV
Landesvorsitzender der NPD Rheinland-Pfalz

Heute Stadtratssitzung in Pirmasens. Auch hier gab es offensichtlich Wahlfälschungen bei den letzten beiden Kommunalwahlen. Oberbürgermeister Dr. Matheis sah sich bis heute nicht im Stande, meine Anfragen vom 15.12.2014 bezüglich der öffentlich bekannt gewordenen Vorwürfe der Wahlfälschung durch die SPD zu beantworten. Polizei und Staatsanwaltschaft hatten bei der SPD in Pirmasens Hausdurchsuchungen durchgeführt und Beweismaterial beschlagnahmt. Neben der strafrechtlichen Relevanz der Wahlfälschung gibt es aber auch eine verwaltungsrechtliche Betrachtungsweise der Vorfälle. Diese kann oder will Oberbürgermeister Matheis bis heute nicht liefern. Man sagt ja auch, dass eine Krähe der anderen kein Auge aushacke. Zu einer Antwort werden wir OB Matheis jedoch gegebenenfalls per Gerichtsbeschluss zwingen. Die ehemalige REP-Fraktion hatte Matheis bereits vor einiger Zeit erfolgreich zur Beantwortung verpflichten lassen.

Wahlfälschungen in Deutschland – Ausnahme oder Regel? Berichte über unzulässige Einflußnahmen und Fälschungsvorwürfe sind die ständigen Begleiter bei Wahlen in Ländern wie Rußland, der Ukraine oder Staaten in Lateinamerika. In Deutschland wird meist s...