BSW im Stadtrat Dresden

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BSW im Stadtrat Dresden Warum BSW? Weil auch die Dresdner Kommunalpolitik von Vernunft und Gerechtigkeit geleitet sein sollte. Dafür setzen sich unsere Stadträte ein.

03/11/2026

Der Stadtrat hat den "Hitzeaktionsplan Dresden" beschlossen. Doch auch wenn steigende Temperaturen und zunehmende Häufigkeiten von Hitzewellen und die daraus resultierenden Gesundheitsbelastungen ein ernst zu nehmendes Thema sind, ist dieser Maßnahmenkatalog in seiner Problembeschreibung leider viel zu alarmistisch und seine Lösungsvorschläge wahlweise relativ nutzlos oder schlicht absurd.

Dresden ist mit 13 Städten auf vier Kontinenten partnerschaftlich verbunden. Tatsächlich mit diesen Partnerstädten in Be...
29/10/2026

Dresden ist mit 13 Städten auf vier Kontinenten partnerschaftlich verbunden. Tatsächlich mit diesen Partnerstädten in Berührung kommen jedoch nur ausgewählte Personengruppen, für die große Mehrheit der Dresdnerinnen und Dresdner haben diese Beziehungen kaum praktische Relevanz. Das BSW will die Städtepartnerschaften mit mehr Leben füllen und sie im Alltag sichtbarer machen. Über unseren entsprechenden Antrag entscheidet heute der Stadtrat.

Das BSW fordert die Stadtverwaltung auf, den Ist-Stand zu evaluieren und davon ausgehend Vorschläge zu erarbeiten, damit sich das wirtschaftliche, kulturelle, sportliche und gesellschaftliche Potenzial der Städtepartnerschaften umfassender und konstanter entfalten kann als bisher. Ein spezieller Fokus ist auf die vor 65 Jahren geknüpfte Städtepartnerschaft zu St. Petersburg zu legen, sodass nach einem Ende des Krieges in der Ukraine und dem Ende der deutschen Sanktionen gegen Russland die sich dann wieder ergebenden Chancen ergriffen werden können.

BSW-Fraktionschef Ralf Böhme: „Gerade in der aktuellen Zeit, da Teile der Politik in Deutschland von Kriegsphantasien benebelt scheinen, ist es wichtig, Brücken zu bauen und die europäische Idee im Alltag erlebbar zu machen.“ Insbesondere nach der Beilegung von Konflikten können Städtepartnerschaften dabei helfen, Vertrauen aufzubauen und Kooperation im beiderseits vorteilhaften Sinne wiederherzustellen.

Im Bemühen darum, die Städtepartnerschaften tiefer im Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger zu verankern, und als Bekenntnis der großen Bedeutung, die Dresden, seine Bürgerschaft und der Stadtrat ihnen beimessen, spricht sich das BSW für eine diesbezügliche Beschilderung an den Ortseingängen aus.

Bis zum nächsten Meistertitel von Dynamo Dresden kann es noch etwas dauern. Aber im Rudolf-Harbig-Stadion durften über 2...
04/10/2026

Bis zum nächsten Meistertitel von Dynamo Dresden kann es noch etwas dauern. Aber im Rudolf-Harbig-Stadion durften über 25.000 Zuschauer schon jetzt eine Meisterschaft bejubeln: Die Dresden Monarchs entthronten im GFL Bowl, dem Finale der German Football League, den Dauerrivalen und Titelverteidiger Potsdam Royals mit 27:19. Für die Monarchs ist es nach 2021 der zweite Titel.

Wie es sich anfühlt, Meister zu sein, erlebte auch Ralf Böhme mit, Fraktionschef des BSW im Dresdner Stadtrat. Seine ersten Gedanken nach dem hochklassigen „Finale daheeme“:

„Dresden hat mit einem großartigen Event, begeisterten Zuschauern und dem tollen Erfolg der Monarchs abermals seinen Ruf als Stadt des Sports unter Beweis gestellt. Dem sollte sich weiterhin und in noch größerem Maße als bisher auch die Stadtpolitik verpflichtet fühlen.“

Weil großer Sport in Dresden einen wunderbaren Gastgeber hat, findet auch das nächste GFL-Finale in Elbflorenz statt (und damit das dritte in Folge). Es steigt am 25. September 2027 wiederum im Rudolf-Harbig-Stadion. Ralf Böhme: „Ab heute steigt die Vorfreude darauf – und am besten auf den nächsten Meistertitel für die Monarchs.“

BSW-Stadträtin und Sozialpädagogin Berit Schönfeld sprach über ein Thema, zu dem sie durch ihren Berufsalltag eine beson...
30/09/2026

BSW-Stadträtin und Sozialpädagogin Berit Schönfeld sprach über ein Thema, zu dem sie durch ihren Berufsalltag eine besonderen Bezug hat, nämlich die Anregung und Förderung selbstorganisierter Zusammenschlüsse zur Selbstvertretung durch die öffentliche Jugendhilfe. Grundlage dafür ist das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz von 2021. Dresden hat zur Umsetzung ein eigenes Konzept entwickelt – als erste Kommune in Deutschland. Über dieses Modellprojekt musste nun der Stadtrat abstimmen. Die Vorlage scheiterte denkbar knapp. 33 Stimmen dafür und 33 dagegen waren nicht genug. Ein Gleichstand beim Votum wird als Ablehnung gewertet.

An Berit kann das nicht gelegen haben. Sie warb mit Kopf und Herz für das Konzept, von dem Dresdner Familien in Notlagen und junge Menschen ohne familiären Rückhalt in erster Linie profitieren sollen. Auszug aus Berits Rede: „Wenn ein 18-Jähriger aus der Wohngruppe entlassen wird und in Dresden allein im Alltag komplett überfordert ist, dann bricht er seine Ausbildung ab und landet ein Jahr später als Härtefall wieder beim Sozial- und Jugendamt. Das ist der klassische Drehtüreffekt, der die Stadt Unmengen Geld kostet.

Wenn wir aber den Betroffenen über strukturierte Netzwerke die Chance geben, sich gegenseitig zu unterstützen und aufzufangen, schaffen wir echte Hilfe zur Selbsthilfe. In der Fachwelt nennen wir das Empowerment.“

Dass CDU, AfD und Team Zastrow dieses Szenario mit ihren Stimmen verhinderten, wunderte Berit nach eigenen Worten nicht: „Viele sehen nur die Zahlen.“ Natürlich würden Personalkosten verursacht. „Die Stadt muss das nicht machen, aber dann wird es nachträglich teurer. Ich weiß aus meiner beruflichen Praxis, dass Nachhaltigkeit dem Staat viel Geld spart.“ Man könne die Hilfen entweder aktiv gestalten und steuern oder riskiere eben einen unkontrollierten Wildwuchs aus unkoordinierten Einzelanträgen.

Eine Zustimmung zum Konzept liege im elementaren Interesse von Dresden, sowohl rechtlich als auch finanziell, sagte Berit. Am Ende kam es leider anders. Gerade für die Schwächsten in unserer Gesellschaft ist das keine gute Nachricht.

24/09/2026

22/09/2026

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