BGEmmerich (BGE)

Website

BGEmmerich (BGE) Unsere Homepage: www.BGEmmerich.de Der Bürger steht im Mittelpunkt. Ohne Parteienbrille für mehr Bürgerwille. Gemeinsam für eine bürgernahe Politik.

Die BGE repräsentiert einen Zusammenschluss unabhängiger Emmericher Bürgerinnen und Bürger, die mit Sachverstand bürgernah, kompetent, sachlich und ohne jede Parteienbrille zum Wohle unserer Stadt tätig sind.

02/09/2026

BGE beendet Zusammenarbeit mit der VWG auf Kreisebene

Die BürgerGemeinschaft Emmerich (BGE) beendet ihre politische Zusammenarbeit mit den Vereinigten Wählergemeinschaften Kreis Kleve (VWG).

Unsere BGE-Mitglieder, die sich auf Kreisebene für die VWG als sachkundige Bürger engagiert haben, haben gemeinsam ihre Mandate am 26. August 2026 niedergelegt und sind aus der VWG ausgetreten. Der Kreis Kleve wurde darüber bereits in der vergangenen Woche ebenfalls schriftlich informiert.

Grund für diese Entscheidung ist die Absicht der VWG, künftig eine gemeinsame Kreistagsfraktion mit der Partei Die Linke zu bilden.

Für uns als BGE ist klar: Unsere politische Unabhängigkeit ist ein wesentlicher Grundsatz. Als parteiunabhängige Wählergemeinschaft stehen wir für eine eigenständige, sachorientierte und konsequent kommunale Politik.
Bündnisse mit anderen Parteien, insbesondere abseits der demokratischen und gesellschaftlichen Mitte, entsprechen nicht unserem politischen Selbstverständnis.

Die BGE ist und bleibt eigenständig und politisch unabhängig.
Gleichzeitig möchten wir betonen: Die unterschiedlichen politischen Auffassungen bedeuten keinen persönlichen Bruch. Wir respektieren den von den Beteiligten eingeschlagenen Weg. In der Sache bestehen klare politische Differenzen – auf persönlicher Ebene nicht.

Für Emmerich werden wir unseren Kurs unverändert fortsetzen: unabhängig, sachorientiert und mit dem Blick auf das, was für unsere Stadt wichtig ist.

BGE lehnt neue Kita-Gebührensatzung ab.Familien brauchen Planungssicherheit – keine Bürokratie auf Vorrat.In der Ratssit...
15/07/2026

BGE lehnt neue Kita-Gebührensatzung ab.

Familien brauchen Planungssicherheit – keine Bürokratie auf Vorrat.

In der Ratssitzung haben wir die geplante Änderung der Kita-Gebührensatzung abgelehnt. Der Grund ist einfach: Das Land NRW arbeitet bereits an einer Änderung des Kinderbildungsgesetzes. Es ist sehr wahrscheinlich, dass die neuen Vorgaben noch vor der Landtagswahl 2027 beschlossen werden.

Warum also jetzt eine neue Gebührensatzung verabschieden, von der wir bereits wissen, dass sie in wenigen Monaten wieder geändert werden muss?

Die Folgen tragen vor allem die Familien:
➡️ weniger Planungssicherheit
➡️ unnötige Unsicherheit bei der Wahl der Betreuungszeiten
➡️ zusätzlicher Verwaltungsaufwand für Eltern, Kitas und Stadt

Besonders kritisch sehen wir außerdem, dass die neuen Regelungen ohne ausreichende Übergangsregelungen auch Familien treffen sollen, die ihre Betreuung bereits auf Grundlage des bisherigen Systems geplant haben.

Haushaltskonsolidierung ist wichtig. Aber sie muss fair, nachvollziehbar und sozial ausgewogen sein. Gleichzeitig liegen andere Maßnahmen zur Verbesserung der Einnahmesituation der Stadt – wie die Einführung einer Grundsteuer C oder einer Bettensteuer – seit Jahren auf Eis.

Unser Fazit: Erst die Entscheidung des Landes abwarten und anschließend eine dauerhafte, verlässliche Lösung beschließen – statt heute Bürokratie zu schaffen, die morgen schon wieder geändert werden muss.

Deshalb haben wir den Vorschlag der Verwaltung abgelehnt.

🚗❌ Parkgebühren in der Emmericher Innenstadt?WIR SAGEN: NEIN!CDU, SPD und Grüne haben im Ausschuss für Stadtentwicklung ...
24/06/2026

🚗❌ Parkgebühren in der Emmericher Innenstadt?

WIR SAGEN: NEIN!

CDU, SPD und Grüne haben im Ausschuss für Stadtentwicklung mit knapper Mehrheit für die Einführung von Parkgebühren gestimmt.

Die BGE hat dagegen gestimmt. ✅

Wir stehen für die bewährte Parkscheibenregelung, weil sie den notwendigen Stellplatzwechsel ermöglicht, ohne Kunden und Einzelhandel zusätzlich zu belasten.

🏪 Unsere Einzelhändler stehen bereits vor großen Herausforderungen:
✔️ Online-Handel
✔️ Verändertes Kaufverhalten
✔️ Neue Konkurrenzstandorte mit kostenlosem Parken

Deshalb darf die Politik die Erreichbarkeit der Innenstadt nicht weiter erschweren.

Unsere Position ist klar:

🅿️ Parkscheibe statt Parkgebühren
🛍️ Innenstadt stärken statt Kunden abschrecken
🤝 Einzelhandel unterstützen statt zusätzlich belasten
🚶‍♀️🚴‍♂️🚗 Erreichbarkeit für alle sichern

Die Emmericher Innenstadt lebt von ihren Geschäften, Dienstleistern, Cafés und Restaurants. Wer dort einkauft, soll nicht zuerst zur Parkuhr gehen müssen.

🔴 Wer die Innenstadt stärken will, darf ihre Kunden nicht zusätzlich zur Kasse bitten.

❤️ Die Emmericher Innenstadt braucht mehr Kunden, nicht mehr Parkgebühren!



Stadt Emmerich am Rhein NRZ Emmerich RP Kleve, Emmerich Niederrhein Nachrichten Antenne Niederrhein

15/06/2026

2. Nationaler Veteranentag am 15. Juni

Heute sagen wir Danke.

Danke an alle Veteraninnen und Veteranen für ihren Dienst, ihren Mut und ihren Einsatz für unser Land.

Respekt. Anerkennung. Verbundenheit. 🇩🇪

Nah am Bürger in unserer Stadt?Aktuelle Herausforderungen:🆘 Es kommt immer wieder zu Fahrzeugbränden.🗑️ Wilder Müll, mei...
28/05/2026

Nah am Bürger in unserer Stadt?

Aktuelle Herausforderungen:

🆘 Es kommt immer wieder zu Fahrzeugbränden.
🗑️ Wilder Müll, meist unkontrolliert.
🐀 Bürgerinnen und Bürger berichten über ein zunehmendes Rattenaufkommen.
🐦‍⬛ Die Verschmutzung in der Innenstadt beschäftigt viele Menschen.
🏙️ Am Franz-Wolters-Platz empfinden altuell wieder einige Bürgerinnen und Bürger subjektiv ein Unsicherheitsgefühl.
⭕️ Ordnungsamt nicht effizient & effektiv.
❌ KBE überfordert.
🕛 Wirtschaft schwächelt.

Alles belegbar! ‼️ Aus unserer Sicht sollte die Bürgermeisterin verstärkt in den betroffenen Bereichen präsent sein und sich nicht vorrangig mit der Verwaltungsreform befassen. Nach unserer Einschätzung werden die Prioritäten derzeit nicht angemessen gesetzt.

Die Frage der BGE lautet:

👉 Haben Sicherheit, Sauberkeit und Lebensqualität derzeit die angemessene Priorität in Emmerich?
🚨 Warum schließen Firmen wie GELDERLAND. Was tut die Stadt proaktiv?
🏥 Was passiert weiter mit unserem Krankenhaus?
⭕️ Wer kümmert sich um die davon betroffenen Menschen?

Wir vertreten die Auffassung, dass sich die Verwaltung zunächst an den Themen messen lassen sollte, die Bürgerinnen und Bürger im Alltag unmittelbar betreffen.

Was ist Ihre Meinung? Auf welche Bereiche sollte die Stadt nun ihre Schwerpunkte legen?

🏛️ Rheinmuseum & Geschichtsverein sind Orte für Kultur und Geschichte – nicht für politische Aktivisten.Der Fraktionsvor...
27/05/2026

🏛️ Rheinmuseum & Geschichtsverein sind Orte für Kultur und Geschichte – nicht für politische Aktivisten.

Der Fraktionsvorsitzende der BGE, Joachim Sigmund, wurde am 11. Mai durch Hinweise aus der Bürgerschaft auf die geplante Veranstaltung im Rheinmuseum (27.05.) aufmerksam. Bereits am 12. Mai widersprach er im Dienstzimmer der CDU-Bürgermeisterin vor der Sitzung der Arbeitsgruppe Heimatpreis ausdrücklich der Entscheidung, Räume bereitzustellen.

Die Bürgermeisterin hielt dennoch an ihrer Entscheidung fest.

Es geht nicht um Meinungsfreiheit. Es geht um Verantwortung:
➡️ Welche Veranstaltungen ermöglicht die Stadt mit öffentlichen Räumen?
➡️ Wo endet Kultur – und wo beginnt politische Einflussnahme?
➡️ Nach welchen Kriterien werden städtische Räume vergeben?

Die BGE fordert:
🔹 klare Regeln für die Vergabe städtischer Räume
🔹 Transparenz bei Veranstaltern, Strukturen und Verantwortlichkeiten
🔹 sichtbar gewahrte politische Neutralität öffentlicher Einrichtungen

📩 Zusätzlich liegt der Bürgermeisterin ein „Offener Brief“ vor. Seit 18. Mai befindet sie sich im Urlaub. Bis heute gibt es keine Antwort.

❓ Weitere Fragen bleiben offen:

Der persönliche Referent und Pressesprecher der Stadt kennt nach öffentlicher Wahrnehmung das Bündnis „Emmerich Demokratisch Vielseitig“.

➡️ Wurden mögliche politische Bezüge der Veranstaltung im Vorfeld bewertet?
➡️ Welche Empfehlung erhielt die Bürgermeisterin vor ihrer Entscheidung?
➡️ Welche Kriterien wurden bei der Freigabe öffentlicher Räume angewendet?
➡️ Wurden erkennbare Sensibilitäten ausreichend berücksichtigt?

🗣️ „Bürgerinnen und Bürger haben Anspruch auf Transparenz, Nachvollziehbarkeit und Vertrauen in kommunale Entscheidungen.“ - Joachim Sigmund

24/05/2026

🌿✨ Frohe und gesegnete Pfingsttage wünscht die BürgerGemeinschaft Emmerich (BGE)! ✨🌿

Pfingsten erinnert uns daran, was wirklich zählt:
💛 Gemeinschaft
🕊️ Frieden
🙏 Hoffnung
🤝 Zusammenhalt
❤️ Nächstenliebe

Gerade in bewegten Zeiten sind Begegnungen, offene Herzen und ein respektvolles Miteinander wichtiger denn je. Mögen diese Feiertage Zeit schenken für Familie, Freunde, gute Gespräche und stille Momente der Dankbarkeit. 🌞🌷

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern gesegnete Pfingsten, Gesundheit und Zuversicht.
Möge der Geist von Pfingsten uns verbinden und Kraft geben – für unsere Stadt und füreinander. 🕊️✨

Ihre BürgerGemeinschaft Emmerich (BGE) ❤️

📢🎉 Hey Emmerich!Jetzt wird’s noch einfacher, immer auf dem Laufenden zu bleiben 😄👇🚀 Folge jetzt dem WhatsApp-Kanal der B...
23/05/2026

📢🎉 Hey Emmerich!
Jetzt wird’s noch einfacher, immer auf dem Laufenden zu bleiben 😄👇

🚀 Folge jetzt dem WhatsApp-Kanal der BürgerGemeinschaft Emmerich (BGE)
📲 Einfach den Kanal suchen & direkt dabei sein:

👉  https://whatsapp.com/channel/0029Vb7a0HZ0rGiD6lwbwT1n

🗳️ Außerdem läuft aktuell unsere Umfrage zu den TOP-3-Themen für Emmerich!
🙏 Bitte macht mit und stimmt bis zum 30. Juni 2026 ab.

📊 Wir werten alle Ergebnisse aus und berichten noch vor den Sommerferien über die Themen, die Euch am wichtigsten sind 💬☀️

👥 Mitmachen • Mitreden • Mitgestalten 😎

Adresse

Emmerich

Benachrichtigungen

Erfahren Sie als Erste/r von Neuigkeiten und Aktionen: Wir schicken Ihnen eine E-Mail, wenn BGEmmerich (BGE) etwas veröffentlicht. Ihre E-Mail-Adresse wird für keinen anderen Zweck verwendet, und Sie können sich jederzeit abmelden.

Teilen