FDP-Xanten

15/10/2026

Nachgefragt_ wie entwickelt sich die Ladeinfrastruktur seit unserem Antrag in 2024?
Die Antworten findet Ihr unter
https://www.fdp-xanten.de/antr%C3%A4ge-und-anfragen/

14/10/2026

14/10/2026

13/10/2026

Deutschland ist Hochsteuerland. Trotzdem wieder eine neue Steuer, dieses Mal auf Künstliche Intelligenz? Wenn es nach der SPD oder CDU-Digitalminister Karsten Wildberger geht, dann ja… 🫩

Dabei ist klar: Eine KI-Steuer würde sowohl Arbeitsplätze und den künftigen Wohlstand gefährden als auch Produkte und Dienstleistungen für uns alle unmittelbar teurer machen.

Wir müssen den genau gegenteiligen Weg gehen. Wir müssen die Steuerbelastung für alle unternehmerischen Einkünfte auf maximal 20 Prozent reduzieren, um wieder wettbewerbsfähig zu werden. Wir sollten uns keinen Überbietungswettbewerb zu Dingen liefern, die zusätzlich besteuert werden könnten.

13/10/2026

12/10/2026

Eine möglichst transparente Diskussion der städtischen Finanzen findet am Ende nicht im kleinen Kreis hinter verschlossenen Türen statt.

Bevor die Beratungen im Hauptausschuss und Rat stattfinden, sind politische Beratungen in den Ortsverbänden und Fraktionen zu führen. Durch die Beteiligung dieser hohen Anzahl an Bürgern ergibt sich ein breit gefächertes und differenziertes Meinungsbild- WICHTIG für die weiteren Beratungen in den öffentlichen Gremien.

Nach der Kommunalwahl ist ein halbes Jahr ins Land gezogen, ohne dass ein Konzept oder gar Inhalte vorgelegt werden konnten. Im Mai hat die Politik dann die Initiative ergriffen und der Verwaltung die Rahmenbedingungen erläutert. Wichtig war uns, eine Diskussionsgrundlage zu schaffen, die allgemeinverständlich transportiert und diskutiert werden kann. In den folgenden Monaten hat die Verwaltung es geschafft, die nun vorgegebenen Rahmenbedingungen mit Themen und Zahlen zu füllen, welche aus den vorhergegangenen Haushalten abzulesen waren.

Im Spätsommer, nach vielen Korrekturen, standen uns dann erste beratungsfähige Datengrundlagen vor. Erst dann und nach den wohlverdienten Ferien aller Beteiligten, können die ehrenamtlich engagierten Mitglieder der Ortsverbände und Fraktionen sachgerecht einbezogen werden. So wurde es auch in einem jeden Haushaltskonolidierungsgespräch kommuniziert.
Detaillierte Beratungen im Vorfeld wären also an der Bürgerin/dem Bürger vorbei gegangen und ich stehe wieder bei meinem Einleitungssatz.
Grüße A. Schucht

11/10/2026

Natürlich hat die Politik noch Fragen und Anregungen. Es geht schließlich um das Geld von allen Bürgern der Stadt ☝🏽

11/10/2026

Diesem Motto ist Xanten mit den Aktionen zur Adventsbeleuchtung gefolgt und erfolgreich gewesen 👍🏻

10/10/2026

10/10/2026