05/05/2025
Klarstellung zur Darstellung von Projekten in der Gemeinde Niederorschel
In einer kürzlich verteilten Postwurfsendung des Bürgermeisterkandidaten Mario Jaritz wird der Eindruck erweckt, dass zahlreiche Projekte in den Ortsteilen und der gesamten Einheitsgemeinde Niederorschel unter seinem oder dem gemeinsamen politischen Einsatz seiner Unterstützerpartei realisiert wurden.
Tatsache ist jedoch:
Die Fraktion, der Herr Jaritz angehört, hat in den Jahren 2019 bis 2025 ausnahmslos gegen jeden Haushaltsentwurf gestimmt. Diese Haushaltspläne sind jedoch die rechtliche und finanzielle Grundlage für sämtliche kommunale Projekte – vom Friedhofszaun über Straßenbau bis zur Jugendarbeit. Wer gegen den Haushalt stimmt, stellt sich faktisch gegen die Umsetzung all jener Maßnahmen, die nun als Erfolge beworben werden.
Was wirklich „gemeinsam“ war
Diese Projekte konnten nur realisiert werden, weil eine breite politische Mehrheit in der Gemeindevertretung – getragen von sachlicher Verantwortung – die entsprechenden Mittel beschlossen und engagierte Bürgerinnen und Bürger sich für die Umsetzung stark gemacht haben.
Gefahr durch politische Vereinnahmung
Viele der genannten Vorhaben beruhen auf freiwilligem, bürgerlichem Engagement. Wird dieses Engagement politisch vereinnahmt oder instrumentalisiert, besteht die große und ernsthafte Gefahr, dass die Motivation der Beteiligten leidet – und wichtige Projekte in Zukunft brachliegen. Dieses Engagement ist für uns eine wichtige Säule für das Zusammenleben in unserer Gemeinde.
Engagierte Kommunalpolitik bedeutet Verantwortung, Ehrlichkeit und Respekt vor der Leistung der Gemeinschaft – nicht nachträgliches Umdeuten oder Vereinnahmen.