SOZIALES ÖSTERREICH
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Initiative Soziales Österreich für ein säkulares und rechtsstaatliches Österreich
INITIATIVE SOZIALES ÖSTERREICH
für ein säkulares und rechtsstaatlliches Österreich
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Wurde von kritischen, engagierten und idealistischen Sozialdemokraten, die aus "WIR SIND (AUCH) SPÖ" hervorgegangen sind, gegründet. Sie ist zunächst als politische Plattform zu sehen, die parteiübergreifend, also für alle Menschen unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit offen steht. Grund
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1. REGIERUNG DER BESTEN KÖPFE
Ist der Wendepunkt einer Kurve (hier der Wirtschaftsleistung) bereits überschritten, dann ist kann eine Umkehr der Talfahrt nur mehr durch umfassende gesamtheitliche und personelle Maßnahmen erreicht werden.
Das heißt, ohne neue Köpfe und ohne Gesamtkonzept geht es weiter bergab! Die Regierungsmannschaft muß nicht zwingend Mitglieder haben, die aus der Regierungskoalition entstammen. Ausnahme ist der Kanzler, der mit Richtlinienkompetenz ausgestattet nach einem öffentlich zugänglichen Hearing durch den jeweiligen Klub gewählt und eine überparteiliche Ethikkommission verstätigt werden muß.
2. KRISENMANAGEMENT UND GEÄNDERTER NAVIGATION FÜR DEN REGIERUNGSKURS
Die bisher gültigen Kennwerte meist bezogen auf das BIP wie Wirtschaftswachstum, Leistungsbilanz, Arbeitslosigkeit, etc. haben sich für einen neuen New Deal als falscher oder zumindest unzureichender Steuerungsmechanismus erwiesen. Daher müssen sich die Regierungsziele als neue Indikatoren wiederfinden. Die Steuerung kann dann durch ein „Goal Alignment“ (ähnlich einer BSC in der Betriebswirtschaft) eine effektive Umsetzung der Maßnahmen ermöglichen und Korrekturmaßnahmen erleichtern.
3. REGULIERUNG DES FINANZMARKTES (BANKEN IN DIE SCHRANKEN)
Trennung von Geschäfts- und Investitionsbanken („Trennbankensystem“), Insolvenzrecht für Investitionsbanken, Einlagenhaftung nur für Sparer bei Geschäftsbanken, staatliche Beteiligung durch FIMBAG bei Geschäftsbanken mit zusätzlicher Aufsicht durch staatlichen Aufsichtsrat, Geldschöpfung nur bei den Nationalbanken statt wie bisher bei Geschäfts- und Investitionsbanken, Einführung treffsicheren Vermögenssteuern (unter Schonung des Mittelstandes).
4. RASCHER SCHULDENABBAU DURCH OFFENSIVE MASSNAHMEN UND SUBSTANZABGABE
Substanzabgabe für ausschließlich Vermögende (< 0,5 Mrd. Euro 25% und > 0,5 Mrd. Euro 35%) zum verpflichtenden Abbau der Staatsschuld und verpflichtende Verwendung der rund 8,0 Mrd. p.a. Zinsenersparung für Ausgaben zur Finanzierung der Investitionen zum Umbau der quantitativen Wachstums- auf eine qualitative Wachstumsstrategie (Innovationen, Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie Umweltschutz und Soziales konzentriert auf Nachhaltigkeit). Erhöhung der Staatsanteile an Infrastrukturunternehmen im Rahmen der ÖIAG.
5. BEKÄMPFUNG DER ARMUT UND STÄRKUNG DER INLANDSNACHFRAGE
Erhöhung der Mindesteinkommen und Pensionen (finanziert aus Pkt. 2 gesichert), Valorisierung der Mindesteinkommen und Pensionen nach tatsächlichem relevantem Warenkorb. Preisregulierung bei Grundnahrungsmitteln und Energie, Verbot von Börsennotierung bei Waren, die für Grundnahrungsmittel verwendet werden (Mehl, Zucker, Milch, Kaffee, Tee, etc.). Steuerliche Bevorzugung von „Fair Trade“ Produkten. Gegebenenfalls Einer inlandrelevanten Parallelwährung (Schilling) zur Ergänzung und Wettbewerb zwischen den Währungen. Alle Bürger mit einem „Dach über dem Kopf“ und Recht auf Grundversorgung
6. ERREICHUNG DER KYOTO ZIELE UND 100% UNABHÄNGIGKEIT VON FOSSILER ENERGIE
Bis 2020 verbindliche Programme zur Erreichung der Ziele, Stärkung der dezentralen Energiekonzepte. Staatliche Steuerung und vermehrte Förderung. Erhöhung der Bergbauernförderung zu Lasten der Massenproduktion in der Landwirtschaft.
7. PARADIGMENWECHSEL FÜR ETHIK IN POLITIK UND WIRTSCHFT – ETHIKKOMMISSION
Mit der Schaffung einer überparteilichen Ethikkommission (Weisen Rat) sollen die über das Strafrecht hinausgehenden Verfehlungen erfasst und geahndet werden. Kampf der Korruption und Malversation bei Politikern und Managern im öffentlichen Bereich. Kaufen von Abgeordneten und bezahltes Lobbying durch aktive Politiker gehört ebenfalls unter Strafe gestellt.
8. BILDUNGSREFORM UND LEBENSLANGES LERNEN
Freier Zugang zu allen Bildungseinrichtung nach vorheriger Aufklärung über Bedarfsentwicklung und Einkommen. Ausweitung der Bildungskarenz von 3 Monaten bis 3 Jahre mit entsprechenden Auflagen.
9. EFFEKTIVE ARBEITSMARKTPOLITIK GEMEINSAM FÜR ÖFFENTLICH UND PRIVATE AN
Zusammenlegung der Ressortzuständigkeit für öffentliche und private Arbeitnehmer, Ermöglichung der Wechsels ohne Einbußen, Einbindung in lebenslanges Lernen, Verhinderung atypische Beschäftigungsverhältnisse und gleiche Rechte und Pflichten für Mann und Frau
10. VERSTÄRKTES MITWIRKEN AUF EU EBENE
11. HEERESREFORM BASIEREND AUF WEHR- UND ZIVILDIENSTPFLICHT
12. LIBERALES ASYLRECHT – KAMPF DEM RASISSMUS
Ist der Wendepunkt einer Kurve (hier der Wirtschaftsleistung) bereits überschritten, dann ist kann eine Umkehr der Talfahrt nur mehr durch umfassende gesamtheitliche und personelle Maßnahmen erreicht werden.
Das heißt, ohne neue Köpfe und ohne Gesamtkonzept geht es weiter bergab! Die Regierungsmannschaft muß nicht zwingend Mitglieder haben, die aus der Regierungskoalition entstammen. Ausnahme ist der Kanzler, der mit Richtlinienkompetenz ausgestattet nach einem öffentlich zugänglichen Hearing durch den jeweiligen Klub gewählt und eine überparteiliche Ethikkommission verstätigt werden muß.
2. KRISENMANAGEMENT UND GEÄNDERTER NAVIGATION FÜR DEN REGIERUNGSKURS
Die bisher gültigen Kennwerte meist bezogen auf das BIP wie Wirtschaftswachstum, Leistungsbilanz, Arbeitslosigkeit, etc. haben sich für einen neuen New Deal als falscher oder zumindest unzureichender Steuerungsmechanismus erwiesen. Daher müssen sich die Regierungsziele als neue Indikatoren wiederfinden. Die Steuerung kann dann durch ein „Goal Alignment“ (ähnlich einer BSC in der Betriebswirtschaft) eine effektive Umsetzung der Maßnahmen ermöglichen und Korrekturmaßnahmen erleichtern.
3. REGULIERUNG DES FINANZMARKTES (BANKEN IN DIE SCHRANKEN)
Trennung von Geschäfts- und Investitionsbanken („Trennbankensystem“), Insolvenzrecht für Investitionsbanken, Einlagenhaftung nur für Sparer bei Geschäftsbanken, staatliche Beteiligung durch FIMBAG bei Geschäftsbanken mit zusätzlicher Aufsicht durch staatlichen Aufsichtsrat, Geldschöpfung nur bei den Nationalbanken statt wie bisher bei Geschäfts- und Investitionsbanken, Einführung treffsicheren Vermögenssteuern (unter Schonung des Mittelstandes).
4. RASCHER SCHULDENABBAU DURCH OFFENSIVE MASSNAHMEN UND SUBSTANZABGABE
Substanzabgabe für ausschließlich Vermögende (< 0,5 Mrd. Euro 25% und > 0,5 Mrd. Euro 35%) zum verpflichtenden Abbau der Staatsschuld und verpflichtende Verwendung der rund 8,0 Mrd. p.a. Zinsenersparung für Ausgaben zur Finanzierung der Investitionen zum Umbau der quantitativen Wachstums- auf eine qualitative Wachstumsstrategie (Innovationen, Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie Umweltschutz und Soziales konzentriert auf Nachhaltigkeit). Erhöhung der Staatsanteile an Infrastrukturunternehmen im Rahmen der ÖIAG.
5. BEKÄMPFUNG DER ARMUT UND STÄRKUNG DER INLANDSNACHFRAGE
Erhöhung der Mindesteinkommen und Pensionen (finanziert aus Pkt. 2 gesichert), Valorisierung der Mindesteinkommen und Pensionen nach tatsächlichem relevantem Warenkorb. Preisregulierung bei Grundnahrungsmitteln und Energie, Verbot von Börsennotierung bei Waren, die für Grundnahrungsmittel verwendet werden (Mehl, Zucker, Milch, Kaffee, Tee, etc.). Steuerliche Bevorzugung von „Fair Trade“ Produkten. Gegebenenfalls Einer inlandrelevanten Parallelwährung (Schilling) zur Ergänzung und Wettbewerb zwischen den Währungen. Alle Bürger mit einem „Dach über dem Kopf“ und Recht auf Grundversorgung
6. ERREICHUNG DER KYOTO ZIELE UND 100% UNABHÄNGIGKEIT VON FOSSILER ENERGIE
Bis 2020 verbindliche Programme zur Erreichung der Ziele, Stärkung der dezentralen Energiekonzepte. Staatliche Steuerung und vermehrte Förderung. Erhöhung der Bergbauernförderung zu Lasten der Massenproduktion in der Landwirtschaft.
7. PARADIGMENWECHSEL FÜR ETHIK IN POLITIK UND WIRTSCHFT – ETHIKKOMMISSION
Mit der Schaffung einer überparteilichen Ethikkommission (Weisen Rat) sollen die über das Strafrecht hinausgehenden Verfehlungen erfasst und geahndet werden. Kampf der Korruption und Malversation bei Politikern und Managern im öffentlichen Bereich. Kaufen von Abgeordneten und bezahltes Lobbying durch aktive Politiker gehört ebenfalls unter Strafe gestellt.
8. BILDUNGSREFORM UND LEBENSLANGES LERNEN
Freier Zugang zu allen Bildungseinrichtung nach vorheriger Aufklärung über Bedarfsentwicklung und Einkommen. Ausweitung der Bildungskarenz von 3 Monaten bis 3 Jahre mit entsprechenden Auflagen.
9. EFFEKTIVE ARBEITSMARKTPOLITIK GEMEINSAM FÜR ÖFFENTLICH UND PRIVATE AN
Zusammenlegung der Ressortzuständigkeit für öffentliche und private Arbeitnehmer, Ermöglichung der Wechsels ohne Einbußen, Einbindung in lebenslanges Lernen, Verhinderung atypische Beschäftigungsverhältnisse und gleiche Rechte und Pflichten für Mann und Frau
10. VERSTÄRKTES MITWIRKEN AUF EU EBENE
11. HEERESREFORM BASIEREND AUF WEHR- UND ZIVILDIENSTPFLICHT
12. LIBERALES ASYLRECHT – KAMPF DEM RASISSMUS
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Blindengasse 42/11
Vienna
1080
Allgemeine Information
GRUNDSATZPROGRAMM von „SOZIALES ÖSTERREICH“
und nehme zur Kenntnis, dass ich bei groben Abweichungen gelöscht werden kann:
„SOZIALES ÖSTERREICH“ möchte all jenen Menschen eine Stimme geben, die nicht durch Lobbys vertreten werden und jenen, die sich selbst kein Gehör verschaffen können.
So möchten wir uns für Familien, Studenten, alte und behinderte Menschen, Arbeitslose und Menschen mit geringem Einkommen einsetzen und ihnen eine kräftige Stimme gegenüber den verantwortlichen Politikern geben.
Wir unterstützen ihr Anliegen nach sozialer Sicherheit, Gesundheitsvorsorge und Pflege, sowie Vollbeschäftigung, faire Gehälter und vollen, barrierefreien Zugang zu Bildung.
FÜR UNSER AUFTRETEN UND VERHALTEN GILT UNSER
MISSION STATEMENT:
Unser Ziel ist, Politik und Wirtschaft nachhaltig zu beeinflussen und so durch unsere innovativen Lösungen (systemischer Umbau der Volkswirtschaft und Fokussierung auf qualitatives, innovatives, soziales und ökologisches Wachstum) soziale Sicherheit und Vollbeschäftigung zu erreichen.
„SOZIALES ÖSTERREICH“ ist eine überparteiliche, politische Plattform für die Zusammenarbeit aller Bürger/-innen (unabhängig ihres Geschlechts, ihrer Religion und ihrer Parteizugehörigkeit), die dieses Ziel erreichen wollen.
Wir bekennen uns zu den Grundwerten Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität und stehen für eine Politik, die auf Ethik, Integrität, Respekt und Menschlichkeit beruht.
Mit meinem Antrag zum Beitritt in diese Facebook-Gruppe akzeptiere ich das Grundsatzprogramm, sowie die Dokumente „Verhaltenskodex“ und „Rechtsextremes Gedankengut - Umgang“
(27.08.2011)
und nehme zur Kenntnis, dass ich bei groben Abweichungen gelöscht werden kann:
„SOZIALES ÖSTERREICH“ möchte all jenen Menschen eine Stimme geben, die nicht durch Lobbys vertreten werden und jenen, die sich selbst kein Gehör verschaffen können.
So möchten wir uns für Familien, Studenten, alte und behinderte Menschen, Arbeitslose und Menschen mit geringem Einkommen einsetzen und ihnen eine kräftige Stimme gegenüber den verantwortlichen Politikern geben.
Wir unterstützen ihr Anliegen nach sozialer Sicherheit, Gesundheitsvorsorge und Pflege, sowie Vollbeschäftigung, faire Gehälter und vollen, barrierefreien Zugang zu Bildung.
FÜR UNSER AUFTRETEN UND VERHALTEN GILT UNSER
MISSION STATEMENT:
Unser Ziel ist, Politik und Wirtschaft nachhaltig zu beeinflussen und so durch unsere innovativen Lösungen (systemischer Umbau der Volkswirtschaft und Fokussierung auf qualitatives, innovatives, soziales und ökologisches Wachstum) soziale Sicherheit und Vollbeschäftigung zu erreichen.
„SOZIALES ÖSTERREICH“ ist eine überparteiliche, politische Plattform für die Zusammenarbeit aller Bürger/-innen (unabhängig ihres Geschlechts, ihrer Religion und ihrer Parteizugehörigkeit), die dieses Ziel erreichen wollen.
Wir bekennen uns zu den Grundwerten Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität und stehen für eine Politik, die auf Ethik, Integrität, Respekt und Menschlichkeit beruht.
Mit meinem Antrag zum Beitritt in diese Facebook-Gruppe akzeptiere ich das Grundsatzprogramm, sowie die Dokumente „Verhaltenskodex“ und „Rechtsextremes Gedankengut - Umgang“
(27.08.2011)