ÖVP-Parlamentsklub

Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein. Online darf nicht erlaubt sein, was offline verboten ist. Verantwortung durch Klarnamenpflicht! 📱(vp)

Echter Bürgerkontakt schaut anders aus, liebe Grüne. Nummer plakatieren und kurze Zeit später wieder stilllegen? Das ist keine Bürgernähe, das ist eine reine PR-Aktion! (vp)

Gute Nachrichten für unsere Bäuerinnen und Bauern: Die Agrardiesel-Rückvergütung wird vorzeitig ausbezahlt und sorgt für rasche Entlastung in herausfordernden Zeiten. (vp)

Klare Regeln. Konsequente Rückführungen. Null Toleranz bei Missbrauch. Mit der Umsetzung des Asyl- und Migrationspakts setzen wir einen weiteren wichtigen Schritt für eine konsequente und geordnete Migrationspolitik. 🇦🇹 (vp)

Kinder brauchen echte Erlebnisse statt endlosem Scrollen. Wenn Likes wichtiger werden als Selbstwert, läuft etwas falsch. Darum braucht es klare Regeln: Social Media erst ab 14 Jahren. Für mehr Kindheit, weniger Bildschirmzeit und besseren Schutz vor Hass & Radikalisierung. 📱 (vp)

Der FPÖ-Geldverschwendungsausschuss verkommt zur politischen Farce. Statt seriöser Aufklärung gibt’s parteipolitische Inszenierung auf Kosten der Steuerzahler. (vp)