EDU Thurgau

Thurgauer Augenmass statt 50'000-Franken-Bussen

Vor einigen Tagen antwortete der Regierungsrat auf die Anfrage zur Freiwilligkeit im Gesundheitswesen. Nachrichten über angedrohte Bussen bis zu 50'000 Franken im Kanton Zürich oder 20'000 Franken in St. Gallen bei Missachtung staatlicher Impfvorgaben haben viele Menschen zutiefst verunsichert. Solch existenzbedrohende Summen wirken eher wie Repression denn wie Gesundheitsschutz. Es ist leicht nachvollziehbar, dass auf diese Weise das Vertrauen der Bevölkerung in die Behörten eher verstört, denn gefördert wird.

Die Klärung durch die Thurgauer Regierung freut mich, hat dieses Thema in der Vergangenheit doch sehr viel Verunsicherung, Spannung und auch Spaltung mit sich gebracht. Der Regierungsrat hält nun unmissverständlich fest: Im Thurgau gibt es keine solchen Bussennormen – und es sind auch keine geplant. Es wird ausdrücklich betont, dass repressive finanzielle Sanktionen weder erforderlich noch zielführend seien. Man setzt stattdessen konsequent auf die Eigenverantwortung des Bürgers.

Aus christlicher Überzeugung ist die Freiheit des Gewissens und die körperliche Unversehrtheit ein hohes Gut. Vertrauen wächst dort, wo der Staat den Bürger nicht als Untertanen behandelt, den man mit drakonischen Strafen disziplinieren muss, sondern als mündigen Partner achtet. Dass unsere Behörden diesen Weg der Besonnenheit und Verhältnismässigkeit bestätigen, ist ein starkes, ermutigendes Zeichen.

Andreas Sigrist Kantonsrat EDU, Guntershausen

Link zur Antwort:

Antwort EA Verhältnsmässigkeit und Freiwilligkeit im kantinalen Gesundheitswesen.pdf - Shared with pCloud Keep, share and access your files whenever you need from wherever you are. Create a free pCloud account and make your life easier.