AfD-Fraktion im Aalener Gemeinderat

Selbstverständlich gehört auch eine kleine Presseschau hierher.

Wir konnten in der letzten Ausschusssitzung eine klare Ungleichbehandlung der ca. 5.600 Aalener Studenten feststellen.

Bisher erhielten lediglich Studenten, welche in Aalen ihren Erstwohnsitz angemeldet haben ein kostenloses Ticket für den ÖPNV, während die Studenten, welche schon immer in Aalen lebten, keines erhielten. Das soll sich nun ändern.

Zudem wurde dem Aalener Oberbürgermeister, wie den versammelten Stadträten, Wissen vermittelt, da diese sich nicht erklären konnten, weshalb das sog. "Semesterticket" in Aalen so wenig Anklang findet.

Die AfD nimmt eben auch auf kommunaler Ebene ihren Bildungsauftrag ernst.

Das ist die aktuelle Besetzung der AfD-Fraktion im Aalener Gemeinderat.

V.l.n.r. Andreas Lachnit (Stadtrat), Dr. Frank Gläser (Stadtrat), Marcus Waidmann (Stadtrat), Rene Hegel (Fraktionsgeschäftsführer)

Wir vertreten Sie und Ihre Interessen im Aalener Gemeinderat und halten uns dabei stets an unseren Leitspruch " Von Bürger für Bürger".

Sie haben konkrete Vorschläge was rund um Aalen verbessert werden könnte, oder wo Ihrer Meinung nach ein dringender Handlungsbedarf besteht?

Wir freuen uns über Ihre konstruktive Kritik, wie Ihre Vorschläge.

Richten Sie diese bitte via Mail an [email protected]

Ihre AfD-Gemeinderatsfraktion Aalen

Lange hat es gedauert, doch nun sind auch wir endlich auf Instagram aktiv.

Unter finden Sie unseren nagelneuen Account, welchen wir in den kommenden Tagen und Wochen füllen werden.

Beginnen wollen wir dabei mit der Vorstellung unserer Stadträte, wie unseres Fraktionsgeschäftsführers.

Anschließend erhalten Sie in unregelmäßigen Abständen Informationen über unsere Arbeit im Aalener Gemeinderat, unsere Erwähnungen in der lokalen Presse, sowie unsere Besuche bei verschiedensten Veranstaltungen.

Schauen Sie daher auch auf unserer Instagram Seite vorbei, folgen Sie uns und "liken" bzw. teilen Sie unsere Beiträge.

Klicken Sie dazu einfach auf den unten aufgeführten Link.

Nur so können wir ein möglichst breites Spektrum der Bürgerschaft erreichen und von unserer Politik überzeugen.

Wir sind dabei auch auf Ihre Unterstützung angewiesen und bedanken uns bereits vorab dafür.

Nur gemeinsam können wir Aalen, Baden-Württemberg und Ende Deutschland wieder hin zum Besseren verändern.

instagram.com

+Gemeinderatsfraktion lädt OB Brütting zum Aalener Europatag ein!+

Am Sonntag findet der Aalener Europatag im Kulturbahnhof Aalen statt. Die AfD Gemeinderatsfraktion zeigte sich enttäuscht über die Aussagen von OB Brütting in der kommunalen Presse. Er hatte die Veranstaltung im Vorfeld als „fast unerträglich“ bezeichnet und angekündigt, an der Gegendemonstration teilnehmen zu wollen. AfD-Stadtrat Andreas Lachnit moniert daraufhin das Verhalten des Stadtoberhaupts:

„Mit seinem Verhalten und seinen Äußerungen stößt Oberbürgermeister Brütting 18% der Aalener Wählerschaft vor den Kopf. Ein Oberbürgermeister sollte die Menschen in seiner Stadt einen und nicht spalten. Selbst wenn er beabsichtigt, die Gegendemonstration als Privatperson zu besuchen, so bleibt ein Oberbürgermeister im öffentlichen Auge immer Oberbürgermeister, auch nach Feierabend.“

Weiter spricht sich Gemeinderat Lachnit für einen offenen Dialog wie ein friedliches Miteinander aus und richtet seine Worte direkt an den OB:

„Ich lade Sie, lieber Herr OB Brütting, ganz herzlich dazu ein, unsere Veranstaltung am Sonntag zu besuchen. Neben meiner Person werden noch einige weitere kommunale Amts- und Mandatsträger erwartet. Nutzen Sie diese Chance, um mit uns in den gemeinsamen Dialog zu treten. Zeigen wir den Aalener Bürgern auf, wie echte Demokratie in Aalen gelebt werden kann.“

Hier können die Äußerungen des OBs nachgelesen werden: https://www.schwaebische-post.de/ostalb/aalen/bruetting-afd-im-kubaa-fast-unertraeglich-92343440.html

40 Personen bei einem Stammtisch, dazu bei jedem der vergangenen Stammtische im Aalener Raum nie weniger als 20. Es kann resümiert werden, dass die AfD in den letzten Monaten immer mehr Zuspruch erhält.

Das zeigt sich auch an der Anzahl der Neumitglieder, welche dieses Jahr allein in der Ortsgruppe Aalen aufgenommen werden konnten.

Die Bürger erkennen zunehmend, dass ein echter und dringend benötigter Wandel der Politik, egal ob auf Kommunaler-, Landes-, oder Bundesebene, nur durch die AfD gelingen kann.

Hier unsere aktuelle Pressemitteilung bezüglich der Sachlage einen Nachrücker für unseren verstorbenen Stadtrat Emil Pöltl zu finden.

Diese Pressemitteilung ging soeben auch an die lokalen Printmedien der Schwäbische Ostalb wie der Schwäbische Post via Mail raus.

Wir würden uns darüber freuen, wenn sie auch Niederschlag in deren Printmedien findet.

Die AfD-Fraktion im Aalener Gemeinderat wie der gesamte AfD Kreisverband Ostalb hoffen nun, dass diese künstlich und von Einzelpersonen mit schädigender Absicht veranstaltete Posse alsbald ihr Ende findet.

Pressemitteilung:

Teile des Aalener Gemeinderats veranstalten eine Farce bei der Wahl des Nachrückers des verstorbenen AfD-Stadtrats Emil Pöltl

In der gestrigen Sitzung des Aalener Gemeinderats vom 20. April sollte unter Tagesordnungspunkt 2 das Nachrücken eines neuen AfD-Stadtrats in das Gremium beschlossen werden.

Im Grunde ist dies ein formaler Vorgang. Auf unserer Liste, aufgestellt im Herbst 2018, hatten nun die direkten Nachrücker alle nachvollziehbare und satzungskonforme Gründe geltend gemacht, weshalb sie ihr Amt als neuer Stadtrat nicht antreten können.

So sah dies im Großen und Ganzen auch die Stadtverwaltung. Bedauerlicherweise traf dies nicht auf einzelne Stadträte, womöglich angestachelt durch den erschienenen Artikel der Schwäbische Post-Redakteurin Katharina Scholz, zu und sie witterten ihre Chance der AfD-Fraktion eins auszuwischen.

Wilde Spekulationen und Vorwürfe gegen die AfD waren die Folge. Schlussendlich gestaltet sich die Sachlage nun so, dass am gestrigen Donnerstag kein Nachrücker gewählt werden konnte.

16 Stadträte, beeinflusst von der Presse und zwei Stadträten, verlangten ein ärztliches Attest. Dies wird jetzt nachgereicht. Die AfD-Fraktion verwahrt sich jedoch dagegen dieses Attest in der Öffentlichkeit zu präsentieren. Die AfD-Fraktion hat datenschutzrechtliche Bedenken und sieht dadurch auch Persönlichkeitsrechte verletzt.

Die AfD-Gemeinderatsfraktion stellt hierzu des Weiteren folgendes fest:

Das Vorgehen einzelner Stadträte, insbesondere derer der Grünen und der Linken, ist beschämend, dem Gremium unwürdig und menschenverachtend. Gerade durch das Klientel, welches die Fahne der Menschlichkeit allzu gerne als Monstranz vor sich herträgt, wird diese mit Füßen getreten und parteipolitischen Ränkespielen bereitwillig geopfert. Einer Kandidatin ihre Krankheit abzusprechen und dafür einen entsprechenden Beleg einzufordern, geht entschieden zu weit.

Ferner verhält es sich so, dass niemand, weder vom Gemeinderat, noch der Presse, oder der Stadtverwaltung, jemals mit der AfD-Fraktion gesprochen hat. Dies bedauern wir sehr.

In Deutschland besteht zudem noch immer eine ärztliche Schweigepflicht. Oder erhöhen sich die Stadträte am Ende womöglich selbst zu Ärzten und entscheiden, ob die Kandidatin nun „krank genug“ ist, oder ob sie zur Teilhabe am Gemeinderat zwangsverpflichtet werden muss?

Die AfD-Gemeinderatsfraktion verurteilt daher das Gebaren einzelner Stadträte, insbesondere das von Herrn Roland Hamm (Linke) wie von Herrn Ralf Meiser (Grüne) und fordert diese auf, sich bei der Kandidatin öffentlich zu entschuldigen.

Eine Entschuldigung erwarten wir ebenso von SchwäPo-Redakteurin Katharina Scholz, welche den Stein durch ihren spekulativen Ansatz und ihre Unterstellungen erst ins Rollen gebracht hat.

Stellungnahme:

Bezüglich der in der Schwäbischen Post am 15.April unter der Rubrik „Kathis Klartext“ geäußerten Unterstellungen die AfD-Gemeinderatsfraktion hätte Druck auf Kandidaten ausgeübt

Am Samstag, den 15.April äußerste sich die Schwäbische Post-Redakteurin Katharina Scholz in ihrer Rubrik „Kathis Klartext“ bezüglich des Vorgangs um die Neubesetzung der AfD-Fraktion im Aalener Gemeinderat in Folge des unerwarteten Todes des bisherigen Stadtrats Emil Pöltl.

Frau Scholz unterstellt dabei der AfD, wie der Gemeinderatsfraktion, dass womöglich Druck auf Kandidaten ausgeübt worden wäre, damit diese ihr Amt im Gemeinderat zugunsten des nun nachrückenden künftigen AfD-Stadtrats Andreas Lachnit nicht antreten.

Ferner mutmaßt sie, dass die ihr Mandat nun nicht wahrnehmenden Kandidaten niemals die Absicht gehabt hätten Mitglied des Aalener Gemeinderats zu werden.

Die AfD-Gemeinderatsfraktion stellt hierzu, in enger Absprache mit dem Vorstand des AfD-Kreisverband Ostalb, folgendes fest:

Die von Frau Scholz getätigten Spekulationen wie Unterstellungen weisen wir entschieden zurück und verurteilen diese. Frau Scholz hat sich für ihren Artikel nachweislich nicht die Mühe gemacht, sich mit Kandidaten oder Funktionsträgern der AfD-Ostalb in Verbindung zu setzen.

Damit disqualifiziert sie sich selbst und zeigt auf, dass es ihr offenkundig nicht um gut recherchierten Journalismus, sondern lediglich um blanke Stimmungsmache in Form von wilden Spekulationen gegenüber der AfD geht.

Die AfD-Fraktion im Aalener Gemeinderat, wie die Vorstandschaft des AfD Kreisverband Ostalb, betont hiermit in aller Deutlichkeit, dass es niemals zu irgendwelcher Einflussnahme gegenüber Kandidaten auf der Liste zur Gemeinderatswahl im Jahr 2019 gekommen ist.

Wahr ist indes, dass die Kandidaten ihre Entscheidung selbst getroffen und die AfD erst nach Abschicken des ablehnenden Bescheids darüber in Kenntnis gesetzt haben.

Die letzte Gemeinderatswahl liegt bereits 4 Jahre zurück. In einer immer noch jungen Partei wie der AfD ist es daher durchaus möglich, dass sich in dieser Zeit die politischen Interessen einzelner Personen verändern. Lebensschwerpunkte können sich verschieben und der Gesundheitszustand sich womöglich drastisch verschlechtern.

Die im Artikel von Frau Scholz getätigten Vorwürfe sind daher nicht nur weltfremd, sie zeugen auch von einer völligen Verkennung der Sachlage und lassen daher nur den Schluss zu, dass es Frau Scholz ausschließlich darum ging die AfD in ein schlechtes Licht zu rücken.

Wir indes wünschen unserem neuen Aalener Stadtrat alles Gute bei der Ausübung seines Amtes und würden uns zukünftig über einen besser recherchierten Journalismus von Seiten der örtlichen Presse freuen.

PS: Hier geht es zum Artikel. Leider hinter einer Bezahlschranke.

https://www.schwaebische-post.de/ostalb/aalen/stadt-aalen/die-afd-fraktion-missachtet-den-waehlerwillen-92210690.html?fbclid=IwAR11GppMUJO8rTH20v7PdpRqSBHc5FQzmVYgNOUfiGAerAqwjIuEULw__mI

Pressemitteilung vom 15.07.2022:

AfD-Kreisräte nehmen Stellung zur geplanten Umstrukturierung der Krankenhauslandschaft im Ostalbkreis

Die voranschreitende Spezialisierung medizinischer Tätigkeiten mit dem Zwang zur
Leistungskonzentration ist ein wesentlicher Trend medizinischen Fortschritts.

Es kann nicht mehr jeder alles Nötige machen.
Banales Beispiel: was ich 30mal im Jahr mache, kann ich besser als bei 3mal.

Dafür kann ich mich besser ausrüsten, Erfahrung sammeln und ggfs. Spezialisten binden.

Genau diese Konzentration wird mit zunehmend nachgeschärften Zahlenvorgaben (Zahl der Eingriffe/Jahr, Zahl der Spezialisierungen und erforderliche Fachkombinationen pro Haus) gefordert und gefördert, flankiert von Vorschriften über maximale Dienstzahlen im Monat und Relationen von Schwestern und Pflegern zur Bettenzahl.

Krankenhausabteilungen mit weniger als 9-10 Assistenzärzten und 3 Oberärzten können
keinen ordnungsgemäßen fachspezifischen Bereitschaftsdienst mehr leisten.

Das sind die wesentlichen Gründe für eine grundsätzliche Strukturänderung.
Das zusätzliche gravierende Personalproblem wird alles organisatorisch Machbare allenfalls
abmildern, aber nicht lösen.

Denkbare Einsparungen würden durch evtl. Baumaßnahmen für Jahre aufgebraucht.
Im Raum steht das gesamte Spektrum vom „alles so lassen“ bis zum „Zentralklinikum
Ostalb".

Zwischenlösungen sind die Umverteilung innerhalb der drei Kliniken zur Reduktion
von Doppel- und Dreifachstrukturen und die Zusammenfassung von 2 der drei Häuser.

Soweit wir das übersehen können, gibt es bisher keine demokratische Bevölkerungsmehrheit
für entscheidende Veränderungen.

Die AfD-Fraktion im Kreistag sieht daher einen erheblichen Gesprächsbedarf beim Thema „Umstrukturierung der Krankenhauslandschaft im Ostalbkreis“.

Bisher wurde unserer Meinung nach die Bevölkerung zu spät und nicht umfänglich genug mitgenommen.

Wir möchten daher helfen, die Menschen über die Situation zu informieren und damit eine
qualifizierte Entscheidung ermöglichen.

Daneben ist uns die Meinung der Bürger,
insbesondere unserer Wähler, sehr wichtig.
Wir fühlen uns als Beauftragte und Sachwalter des Bürgers.

Die Einwohner des Ostalbkreis werden daher ermutigt, uns ihre Meinung zur Thematik
darzulegen.

Gerne nehmen wir uns ihrer Sorgen und Fragen an.

Wir werden uns bei der Stimmenabgabe an der Mehrheitsmeinung der Bevölkerung orientieren.

Schreiben Sie uns daher gerne eine Nachricht an [email protected]

Ihre Kreisräte der AfD-Ostalb