22/05/2026
Eines der Ziele, die sich die neue Rathaus-Kooperation in Bamberg gesetzt hat ist mehr Transparenz. Und ein Schritt auf dem Weg dahin ist mehr Öffentlichkeit bezüglich des Abstimmungsverhaltens im Stadtrat.
Deshalb Danke an Michi Schmitt und Katharina Breinbauer von Zwiebel - unabhängige Wähler:innenvereinigung Bamberg, die zusammen mit Volt diesen Antrag geschrieben haben.
Vor allem aber Danke an die Mitglieder unserer Kooperation und den gesamten Bamberger Stadtrat der den Antrag einstimmig verabschiedet hat.
Grünes Bamberg SPD Bamberg Freie Wähler Bamberg Stadt, CSB Bamberg
Unser gemeinsamer Antrag mit von .bamberg wurde einstimmig angenommen.
Für die Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrats möchten wir den Wunsch der interessierten Zivilgesellschaft nach mehr Transparenz aufgreifen, hier die stärkere Transparenz bezüglich des Abstimmungsverhaltens der Stadtratsmitglieder.
Wir stellen daher folgende Antrag:
Die Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung zu überprüfen, wie das Abstimmungsverhalten der Stadtratsmitglieder einfach protokolliert werden kann.
Ziel einer neuen Regelung ist es, dass in den Sitzungsprotokollen generell nachvollziehbar ist, wer wie abgestimmt hat.
Ggf. wird dies durch eine technische Lösung über eine Erweiterung der ALLRIS-Software hergestellt.
Die Verwaltung erarbeitet eine Lösung und ein Konzept zur Umsetzung bis zum Sommer und stellt dies bis dahin vor, ggf. samt Mittelanmeldung für den Haushalt 2027.
