AfD Fraktion Lichtenberg

Herzliche Einladung zum Rathausfest / zur Nacht der Politik in Lichtenberg >>> https://afd-fraktion-lichtenberg.berlin/herzliche-einladung-rathausfest-nacht-der-politik-am-freitag-in-lichtenberg/

Hohe Mieten, linke Heuchler! Linke und SPD verscherbelten günstige Wohnungen an US-Investoren!

Die hohen Mieten in der Hauptstadt sind das Wahlkampfthema von Linken und Sozialdemokraten. Dabei sind die roten und dunkelroten Genossen mitschuldig daran, dass heute viele günstige Wohnungen in Berlin fehlen.

Dietmar Drewes, Fraktionsvorsitzender der AfD in der BVV Lichtenberg, erklärt, warum auch SPD und Linke für die hohen Mieten in Berlin verantwortlich sind:

„Sozialdemokraten und Linke machen gerade massiv Stimmung gegen private Vermieter, die sie am liebsten enteignen wollen. Grund: die hohen Mieten in Berlin.

Was sie nicht sagen: Es gibt in Berlin auch deshalb so wenig günstige Wohnungen, weil der Berliner Senat aus SPD und Linken unter Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) im Jahr 2004 mehr als 65.000 günstige Wohnungen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft GSW an US-Investoren verscherbelt hat.

Wer die günstigen Wohnungen Berlins an Investoren aus den USA verkauft und dann mit den hohen Mieten in Berlin Wahlkampf macht, der ist ein Heuchler!“

Wie kriminell ist Lichtenberg? AfD-Fraktion fordert Informationen vom Bezirksamt

Das Lichtenberger Bezirksamt soll künftig regelmäßig über die Kriminalitätsbelastung des Bezirks informieren. Das fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag, der am Donnerstag bei der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Abstimmung steht.

Heribert Eisenhardt, AfD-Bezirksverordneter in der BVV Lichtenberg, betont:

„Das Polizeipräsidium informiert zwar online im ‚Kriminalitätsatlas Berlin‚ über die Kriminalitätsverteilung in der Hauptstadt, diese umfangreichen polizeilichen Daten können aber für fachlich nicht versierte Bürger, die sich über die Kriminalitätsstatistiken im Bezirk Lichtenberg informieren wollen, sehr verwirrend sein. Deshalb ist eine verständliche bezirkliche Zusammenstellung der Kriminalitätsbelastung in Lichtenberg wichtig. Diese kann online über eine Veröffentlichung auf der Internetseite des Bezirksamtes und über ausgelegte Druckerzeugnisse im Bezirksamt erfolgen.

Das vom Land Berlin finanzierte „Lichtenberger Register“ informierte bislang im Ausschuss Partizipation und Integration, online und über Druckerzeugnisse ausschließlich über angebliche Fälle von vermeintlich politisch rechten Akteuren im Bezirk Lichtenberg. Eine Einladung der Polizei zum Thema Kriminalitätsstatistik in Lichtenberg über den Ausschuss Partizipation und Integration wurde nach Aussage der Ausschussvorsitzenden dagegen von der Polizei abgelehnt.

Es ist wichtig, dass sich die Lichtenberger selbst ein Bild von der Kriminalitätsbelastung ihres Bezirks machen können – und zwar aufgrund korrekter und aktueller Daten, die verständlich und leicht zugänglich auf der Internetseite des Bezirks präsentiert werden.“

>>>

Wie kriminell ist Lichtenberg? AfD-Fraktion fordert Informationen vom Bezirksamt Das Lichtenberger Bezirksamt soll künftig regelmäßig über die Kriminalitätsbelastung des Bezirks informieren. Das fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag, der am Donnerstag bei der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Abstimmung steht. Heribert Eisenhardt, AfD-Bezirksverordneter...

Uwe Dinda: Vernunft siegt, "Berlin autofrei" scheitert

Das Berliner Volksbegehren „Berlin autofrei“ ist gescheitert. Der Initiative fehlen mindestens 48.000 Unterschriften, um ihr Vorhaben weiter zu verfolgen.

Uwe Dinda, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt:

"Das Volksbegehren 'Berlin autofrei' ist gescheitert, die Vernunft hat gesiegt. Für Lichtenberg wären die Folgen katastrophal gewesen, wenn sich die linken Aktivisten durchgesetzt hätten. Tausende Autofahrer hätten dann jeden Tag in Lichtenberg nach Parkplätzen suchen müssen, von denen es heute schon zu wenig gibt. Ein totales Verkehrschaos wäre die Folge gewesen. Das kann man nur ablehnen! Wir freuen uns für alle Lichtenberger, dass die verkehrspolitische Vernunft über die rotgrüne Ideologie gesiegt hat."

>>>

Uwe Dinda: Vernunft siegt, „Berlin autofrei“ scheitert Das Berliner Volksbegehren „Berlin autofrei“ ist gescheitert. Der Initiative fehlen mindestens 48.000 Unterschriften, um ihr Vorhaben weiter zu verfolgen. Uwe Dinda, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt: „Das Volksbegehren ‚Berlin autofrei‘ ist ges...

Schlimme Zustände in Lichtenberg: https://www.bz-berlin.de/polizei/so-brutal-wurde-ein-familienvater-zusammengeschlagen

Wir sehen uns beim „Bunte Platte“-Fest! Zu Hohenschönhausen gehören die vielen Plattenbauten genauso wie die AfD, die hier eine echte Volkspartei ist.

Am Freitag, 1. Mai 2026, feiern wir alle zusammen ab 13 Uhr das „Bunte Platte“-Bürgerfest im Park am Warnitzer Bogen. Der Warnitzer Bogen liegt an der Ecke Vincent-van-Gogh-Straße und Falkenberger Chaussee in Berlin-Hohenschönhausen.

Lasst uns bei kühlen Getränken, leckerem Essen und guter Musik gemeinsam unsere Platte feiern!

Eure AfD-Bezirksverordneten freuen sich auf Euch!

Alle Leistungen im Bezirk nur noch online? Alles digital? Nicht, wenn es nach der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg geht. Die AfD-Fraktion beantragt am Donnerstag in der BVV-Sitzung, dass sich das Bezirksamt öffentlich verpflichten soll, „das Recht der Bürger auch auf einen nicht-digitalen Zugang zu allen ihnen über das Bezirksamt Lichtenberg zustehenden Leistungen zu gewährleisten“. Mehr >>> https://afd-fraktion-lichtenberg.berlin/lichtenberg-soll-recht-auf-analoges-leben-gewaehrleisten/

Seit Jahren haben Eltern in Lichtenberg das Problem Termine für die Einschulungsuntersuchungen ihrer Kinder zu bekommen. Die AfD-Fraktion fordert nun das Bezirksamt in der BVV-Sitzung am Donnerstag per Antrag auf, „das leidige Thema Terminvergabe für die notwendigen Einschulungsuntersuchungen der Kinder zeitnah sicherzustellen.“ Mehr >>> https://afd-fraktion-lichtenberg.berlin/marianne-kleinert-termine-fuer-einschulungsuntersuchungen-endlich-besser-organisieren/

„Berlin autofrei“? Wir wollen kein Verkehrschaos in Lichtenberg!

Die linke Initiative „Berlin autofrei“ will Autofahrten innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings massiv einschränken. Sollte sie mit ihrem Volksbegehren / Volksentscheid erfolgreich sein, dann droht dem Bezirk Lichtenberg ein riesiges Verkehrschaos.

Uwe Dinda, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:

„Lichtenberg grenzt direkt an den S-Bahn-Ring. Geht es nach ‚Berlin autofrei‘, dann dürfen Autofahrer demnächst nur noch bis Lichtenberg fahren und müssen hier auf Busse und Bahnen umsteigen. Tausende Autofahrer müssten jeden Tag in Lichtenberg nach Parkplätzen suchen, von denen es heute schon zu wenig gibt. Ein totales Verkehrschaos wäre die Folge. Das kann man nur ablehnen! Die AfD-Fraktion hat deshalb eine Große Anfrage an das Bezirksamt gerichtet.

Die zuständige Bezirksstadträtin Filiz Keküllüoğlu von den Grünen antwortete sehr ausweichend auf unsere Große Anfrage. Uns wundert das nicht, weil die Grünen-Politikerin bislang überwiegend durch ihre Verkehrsbehinderungspolitik aufgefallen ist, beispielsweise durch die Vernichtung von Parkplätzen und die Behinderung des Autoverkehrs durch Poller.

Die AfD-Fraktion lehnt das Volksbegehren / den Volksentscheid „Berlin autofrei“ für Lichtenberg ab. Für die Lichtenberger Bürger bleiben wir in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) weiter am Thema dran und informieren sie regelmäßig. Ob Fahrradfahrer, Bus- und Bahn-Nutzer, Autofahrer oder Fußgänger – wir stehen für eine faire Verkehrspolitik!“

Liebe Lichtenberger, es vergeht kein Tag ohne neue Unternehmenspleiten in Berlin. Laut ifo-Institut wird sich die Schrumpfung der Wirtschaft auch 2026 fortsetzen. „Deutlich schlechtere Aussichten für die deutsche Wirtschaft“ – diese Überschrift aus der Frankfurter Allgemeinen Zeitung kurz vor Ostern bringt die Lage leider auf den Punkt.

Erinnern Sie sich noch, wie uns der CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz im Bundestagswahlkampf als kompetenter Wirtschaftsfachmann angepriesen wurde? Wo ist sie denn jetzt, diese Kompetenz? Eine Frage, die ich auch gerne dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), stellen will. Wegner kündigt in den Medien viel an – aber hat das die wirtschaftliche Lage in Berlin, in Lichtenberg, verbessert? Die Energie ist weiterhin teuer, die Bürokratie wuchert, die Steuern sind hoch und die Arbeitsplätze unsicher. Täglich gehen Unternehmen pleite.

Da muss sich was ändern und wir können das ändern!

Unsere Wirtschaft braucht dringend günstige Energie. Die Unternehmen fliehen seit Jahren vor den hohen Energiekosten ins Ausland. Besonders betroffen sind die chemische Industrie, die Metallindustrie und die Baustoffindustrie. Aber auch alle anderen Betriebe leiden unter der gescheiterten Energiewende, die vor allem von der CDU und den Grünen vorangetrieben wurde. Diese Parteien haben einseitig auf Wind- und Sonnen-Energie gesetzt. Damit wollten sie das Weltklima retten. Tatsächlich haben sie dadurch nur die Energie in Deutschland extrem teuer gemacht.

Was wir jetzt dringend brauchen: Bezahlbares Gas und Öl, sichere Kernenergie und bewährte Braunkohle. Günstige Energie für alle Bürger und Unternehmen. Dann läuft auch die Wirtschaft wieder! Die Belastung durch Steuern und Abgaben muss reduziert werden.

Wir brauchen uns doch nicht zu wundern, wenn Unternehmen wie Bosch von Deutschland nach Ungarn umziehen. In Ungarn liegt die Steuerbelastung für Unternehmen bei 9 Prozent. In Deutschland beträgt sie rund 30 Prozent. Die Steuerlast muss sinken, damit unsere Unternehmen wieder wettbewerbsfähig werden und nicht ins Ausland abwandern.

Ein gutes Beispiel für überflüssige Abgaben und eine völlig verfehlte Energiepolitik ist die CO2-Abgabe. Die CO2-Abgabe ist im Januar 2026 auf bis zu 65 Euro pro Tonne gestiegen. Sie verteuert die Energie in Deutschland zusätzlich und schadet den Bürgern und Unternehmen gleichermaßen. Wir fordern: Die CO2-Abgabe endlich komplett streichen – dann werden Benzin, Diesel, Transport, Produktion, Heizen und Lebensmittel auch wieder günstiger!

Auch die angedrohte Erhöhung der Mehrwertsteuer von 19 auf 21 Prozent ist ein weiteres Beispiel für die katastrophale Steuerpolitik in Deutschland. Um die Wirtschaft und auch den Handel zu beleben, brauchen wir Steuersenkungen und keine Anhebung der Mehrwertsteuer.

Doch es sind nicht nur die Steuern und Abgaben, die ständig steigen. Seit Jahren nimmt die Bürokratie zu und belastet unsere Unternehmen. Sie bindet Arbeitszeit, verhindert Investitionen, bremst Innovationen aus und ist ein großer Wettbewerbsnachteil. Die Bürokratie muss radikal zurückgeschnitten werden. Wir brauchen einen schlanken Staat und wettbewerbsfähige Unternehmen, die sich erfolgreich auf ihr Kerngeschäft konzentrieren können.

Natürlich benötigt unsere Wirtschaft auch in Zukunft die immer wieder thematisierten Fachkräfte. Aber die müssen nicht mit hohem Aufwand aus Ägypten, Marokko oder dem Irak geholt und ausgebildet werden – die benötigten Fachkräfte finden wir im eigenen Land! Wir müssen zudem die Überakademisierung stoppen und mehr junge Menschen für die Berufsausbildung begeistern.

In Deutschland, Berlin und Lichtenberg brauchen wir dringend eine bessere Wirtschaftspolitik, damit unsere Unternehmen und Arbeitsplätze erhalten bleiben!

Ich grüße Sie herzlich,

Ihr Wolfgang Hennig

Handwerksmeister und wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg von Berlin