Bündnis Deutschland - Stadt Bochum

Liebe Bochumer und Leser,

heute sind von uns fünf Ratsmitgliedern leider nur vier anwesend. Unser fünftes Mitglied muss sich einer Rehabilitationsmassnahme unterziehen um seine Gesundheit wieder in Ordnung zu bringen.

Es tagt heute in seiner 41. und letzten Sitzung in dieser Wahlperiode der Rat der Stadt Bochum.
Wir haben heute noch gigantische 28 Entscheidungen im öffentlichen Teil und weitere 2 Entscheidungen im nicht-öffentlichen Teil zu treffen.
Mehr als die Hälfte der Entscheidungen drehen sich um die Jahresabschlüsse der verschiedenen städtischen Unternehmen.
Da wir bei den meisten darauf keinen Einfluss hatten, werden wir uns dementsprechend enthalten.
Eine spannende Entscheidung steht aber unter TOP 1.28 an. Es geht um die Personalkostenzuwendungen für die Fraktionen und Gruppen in der kommenden Wahlperiode.
Durch die massive Vergrößerung des kommenden Rates auf 92 Personen greift eine neue Regelung im §56 Gemeindeordnung NRW. Fraktionen gibt es erst mit 5 Personen. Da es bisher noch keine Regelungen für die Gruppen im Rat mit bis zu 4 Personen gab, muss nun einmal alles neu berechnet und beschlossen werden.

Liebe Bochumer und Leser,

auch kurz vor den Ferien sind wir noch für Sie unterwegs in Sachen Kommunalpolitik.
Es tagt in seiner 40. Sitzung der Rat der Stadt Bochum.
Wir haben heute eine riesige Tagesordnung mit alleine im öffentlichen Teil 50 (!) Entscheidungen.
Besonders spannend wird hierbei die Wahl des neuen Dezernenten/ Dezernentin für den Bereich Soziales. Die restlichen 4 Entscheidungen im nicht-öffentlichen Teil kann man da schon fast vernachlässigen.

Wir beginnen gleich mit den Fragehalbestunde der Einwohner und haben diesmal gleich 2 Themenkomplexe bekommen. Der eine Komplex beschäftigt sich mit der „Entsiegelung im städtischen Raum“, der andere Komplex mit der „Einstellung der Zahlungsanweisung zur Verrechnung (Scheck/ZZV) durch die Deutsche Bank/ Postbank“. Dies betrifft Personen, die kein Konto haben und auf Zahlungen aus öffentlichen Kassen angewiesen sind.

Anschließend kümmern wir uns um den Wunsch der Bürger nach dem Schutz unserer Igel. Dieser liegt uns auch am Herzen, deshalb werden wir auch dem nächtlichen Mähverbot durch Mähroboter zustimmen.
Ein Aufreger muss natürlich auch heute wieder dabei sein.
Es geht um die Neugestaltung der Viktoriastraße zwischen dem Willy-Brandt-Platz und dem Husemannplatz. Ja, natürlich Bochum soll schöner werden. Aber wird sich ein kompletter Rückbau der Straße wirklich positiv auf die Innenstadt auswirken? Man darf gespannt sein. Wir lehnen es jedenfalls ab.

Neu dazugekommen ist ein Dringlichkeitsantrag des halben Rates zum Thema Flüchtlingsunterkunft / KITA an der Höntroper Straße. Als sich vor Jahren die anliegenden Schulen über die Zustände beschwerten, da kamen von der AWO-KITA über das AWO-Flüchtlingsheim nur lobende Worte. Heute ist bei natürlich alles anders, es liegt vielleicht am Betreiberwechsel des Heims zu European Homecare.
Aber darüber kann man sich gerne seine eigenen Gedanken machen.

FRONLEICHNAM - Die Sonne brennt und in keinem Park wird mehr gegrillt!

Was gestern noch durch alle Medien ging wurde heute für einige Menschen zur Realität. Woran fast niemand geglaubt hatte, wenn man sich die Kommentare im Internet anschaut, wurde heute endlich durch die Stadt mit aller Macht durchgesetzt.

Das Grillverbot in öffentlichen Anlagen und Parks ab der Stufe 3 des Graslandfeuerindexes des Deutschen Wetterdienstes.

Am Ümminger See und an der Schmechtingswiese wurde durch eine ständige Präsenz von Polizei und kommunalem Ordnungsdienst (KOD) (Ümminger See) oder auch nur KOD (Schmechtingswiese) die Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung durchgesetzt. Alleine die Präsenz und das sofortige Eingreifen der Ordnungshüter sorgte für einen ruhigen Verlauf in den Parks.
Vielleicht schafft es die Stadt nun endlich auf diesem Wege den Grilltourismus in Bochumer Parks einzudämmen und die Naherholungsgebiete als solche auch nutzen zu können.

Wir bleiben am Ball!

Die überarbeitete "Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)" und der "Graslandfeuerindex" des Deutschen Wetterdienstes

Mit der gestrigen Ratssitzung wurde die Neufassung der BOSVO verabschiedet. Bereits in der letzten Woche hatte die rot-grüne Koalition und die CDU einen gemeinsamen Änderungsantrag dazu gestellt. Nach ihm soll ab einem "Grasfeuerindex" der Stufe 3 bis 5 ein Grillverbot in den Grünanlagen der Stadt gelten.
Die Verwaltung hatte in der ursprünglichen Neufassung der BOSVO dies ab der "Graslandfeuerindex" Stufe 4 gefordert. (Wenigstens bei den Begrifflichkeiten sollte man schon auf die richtige Schreibweise achten.)
Wer sich nun fragt, was ist der "Graslandfeuerindex", dem soll geholfen werden.
Der "GLFI" wird tagesaktuell vom Deutschen Wetterdienst (DWD) herausgegeben und ist ziemlich genau definiert. "Der Graslandfeuerindex (GLFI) mit den Werten von 1 (sehr geringe Gefahr) bis 5 (sehr hohe Gefahr) beschreibt die Feuergefährdung von offenem, nicht abgeschattetem Gelände mit abgestorbener Wildgrasauflage ohne grünen Unterwuchs." Wer nun glaubt, in den Bochumer Grünanlagen solche Gelände oder Wiesen zu finden, der wird lange suchen müssen.
Jedoch scheint die ganz große Koalition im Rathaus auf diese Art und Weise, das immer noch fehlende "Grillkonzept" für die Bochumer Grünanlagen umgehen zu wollen. Dieses wird durch die Beschwerden der Anwohner der Schmechtingswiese, des Monte Schlacko und des Ümminger Sees bereits seit langem gefordert. Mit viel Glück wird es auch endlich in der nächsten Wahlperiode kommen und dann vielleicht ab der Grillsaison 2026 gelten.

Ein dickes ABER gibt es jedoch dazu. Wer soll das überprüfen und für die Einhaltung sorgen? Wenn man sich die kursierenden Bilder und Filme vom Ümminger See und der Schmechtingswiese vor Augen führt, dann kann man sich auch die Probleme dabei vorstellen.
Heute, bei dem nicht so tollen Wetter, da gab es keine Probleme. Wahrscheinlich stand deshalb auch ein Wagen des Kommunalen Ordnungsdienstes in der Schmechtingswiese. Aber das kann natürlich auch Zufall gewesen sein.

Wir von BÜNDNIS DEUTSCHLAND werden weiter das Grillkonzept oder besser noch ein generelles Grillverbot in den Grünanlagen fordern. Besonders vor dem Hintergrund des grassierenden Grilltourismus nach Bochum.

Liebe Bochumer und Leser,

heute ist die Ratsfraktion wieder für Sie unterwegs in Sachen Kommunalpolitik.
Es tagt der Rat der Stadt Bochum.

Wir haben heute 23 Entscheidungen im öffentlichen Teil und 7 im nicht-öffentlichen Teil zu entscheiden.
Natürlich gibt es aus unserer Sicht auch wieder einen dicken Knackpunkt, der heute entschieden werden wird.
Die „Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Stadt Bochum“ ( Wohnraumschutzsatzung) ist heute genau der Knackpunkt.
Natürlich brauchen wir Wohnraum in Bochum.
Natürlich ist es nicht schön, wenn Wohnraum als Spekulationsobjekt dient.
Aber im Normalfall dürfen die Vermieter selber über ihren Wohnraum und dessen Vermietung entscheiden. Die meistens Vermieter machen das auch mit viel Bedacht und sehr großem Verantwortungsbewusstsein.
Von möglichen wenigen schwarzen Schafen auf alle, vor allem private, Vermieter zu schließen ist nicht hilfreich.
Jedoch werden demnächst die Vermieter gezwungen, einen längeren Leerstand zu rechtfertigen oder aber sogar eine Strafe zahlen zu müssen.
Die Leerstände sollen entweder durch Meldungen aus der Bevölkerung oder durch Verbrauchsüberprüfungen der Stadtwerke erfolgen.
Diese massive Beschneidung der Freiheit lehnen wir natürlich kategorisch ab.

Neuer Bebauungsplan 994 für die Josef-Baumann-Straße soll Thomas Philipps verschwinden lassen!!!

Wer kennt ihn nicht, den Restpostenmarkt Thomas Philipps an der Josel-Baumann-Straße. Viele Bochumer nutzen den Markt, wenn es um Erde, Pflanzen, Reinigungsmittel und viele andere Dinge geht, die man dort für relativ kleines Geld bekommen kann.
Seit 8 Jahren ist der Markt nun am Standort des ehemaligen Praktiker Baumarkts und hat dem Standort wieder zu neuem Leben verholfen. 40 Mitarbeiter, darunter 2 Schwerbehinderte und ein Auszubildender, arbeiten dort in Voll- oder Teilzeit.

Leider ist der Markt aber offensichtlich der Verwaltung oder Teilen der Politik ein Dorn im Auge. Mit Hilfe des neuen Bebauungsplans 994 soll dem Standort spätestens 2027 der Garaus gemacht werden. Mit dem "Masterplan Einzelhandel" wird hierbei die Argumentation eröffnet, denn der Plan sagt es solle keinen Einzelhandel geben, wenn dieser ein zentrenrelevantes Sortiment führen würde. Wie bereits 2015 eine Handelsanalyse ergeben hatte, hat der Markt jedoch keine zentrenschädliche Wirkung und es hat in den letzten 8 Jahren in den umliegenden Stadtteil- oder Nahversorgungszentren keine Betriebsaufgaben im Einzugbereich gegeben.

Der Bezirksbürgermeister des Bezirkes Bochum-Nord Henry Donner möchte den Markt, genau wie viele Kunden erhalten, ob das jedoch fruchten wird oder ob es wieder eine Klage vor dem Verwaltungsgericht gegen einen Bebauungsplan an dieser Stelle geben wird, das muss man abwarten.

Die Ratsfraktion und der Bezirksvertreter von BÜNDNIS DEUTSCHLAND wird sich im Interesse der Mitarbeiter und der Kunden für den Erhalt des Marktes einsetzen.

Herzlich Willkommen den "FISU World University Games" in Bochum.

Heute wurde die Fackel der Welthochschulspiele in Bochum begrüßt. Ab dem 16. Juli 2025 werden rund 8.500 studentische Athleten in Bochum, Essen, Duisburg und Mülheim an der Ruhr um Medaillen kämpfen.
Sehen Sie sich die Wettkämpfe live an, bevor die Wettkämpfe in 2 Jahren in Chungcheong-do in Südkorea wieder eröffnet werden.

Allen Athleten gutes Gelingen und viel Spaß.

Die Stadt Bochum möchte eine Wohnraumschutzsatzung einführen.

Also genau genommen soll die "Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Stadt Bochum" (kurz: Wohnraumschutzsatzung) eingeführt werden.
Wenn man jetzt denkt, ja natürlich Wohnraum muss erhalten bleiben, so stimmen wir sofort zu! Da gibt es keinerlei Bedenken. Was nun jedoch diese Satzung angeht, so basiert ihre Begründung auf den Leerstandszahlen aus den Befragungen durch den Zensus 2022. Damals lag die Leerstandsquote mit rund 3,5% von den rund 201.000 Wohnungen in Bochum recht hoch. Es sollen etwa 7.000 Wohnungen gewesen sein, von denen etwa 3.000 bereits länger als ein Jahr leer standen.
Wenn man sich jedoch die Zahlen des jährlichen von der Stadt Bochum herausgegebenen Wohnungsmarktbarometers ansieht, so kommt man bei der nun vorhandenen Leerstandsquote von rund 2,5% auf gerade noch 5.000 Wohnungen von denen aber nur 1,4%, also rund 2.800, kurzfristig für den Bezug aktivierbar sind.
Man sieht, die Wohnungslage in Bochum ist angespannt. Das ist sie schon lange. Jedoch ist die rot-grüne Koalition und die Verwaltung mit ihrem "Großen Sprung nach vorne" beim Wohnen bereits seit langem gescheitert. Jährlich sollten 800 neue Wohnungen, davon 200 Sozialwohnungen, entstehen. Man hat aber hierbei viele Faktoren völlig ignoriert.
1. Die Stadt wollte Bauen lassen.
2. Teilweise sind die Investoren abgesprungen.
3. Corona.
4. Die Inflation und die stark steigenden Baupreise.
5. Widerstand gegen Neubaugebiete.
6. Die massiv steigenden Zinsen für die Kredite.
7. Die Flut von über 20.000 Bauvorchriften in Deutschland.

Ja, alles bekannt und nicht neu.
Die Landesregierung NRW, damals von CDU und FDP geführt, hat mit dem Wohnraumstärkungsgesetz bereits 2021 die Grundlagen für die jetzt in Bochum zur Verabschiedung anstehende Wohnraumschutzsatzung und dem darin verankerten Teil zur Zweckentfremdung von Wohnraum gelegt. Sie war es jedoch nicht alleine.
Die AfD hat damals in Düsseldort am 16.06.2021 ebenfalls zugestimmt.
Grüne und SPD haben es damals abgelehnt, denn ihnen ging es nicht weit genug. Nun können sie sich hier in Bochum austoben.

Ach! Übrigens! Mit dem Wohnraumstärkungsgesetz als Basis und der Bochumer Wohnraumschutzsatzung wird sogar der Artikel 13 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland eingeschränkt. Die "Unverletzlichkeit der Wohnung" ein Grundrecht(!) zählt hierdurch nur noch wenig!

Die Ratsfraktion Bochum von BÜNDNIS DEUTSCHLAND wird dies nicht mittragen und wird die Wohnraumschutzsatzung ablehnen.

Frohe Ostern – Zeit für Familie und neue Kraft

Ostern erinnert uns daran, dass nach dunklen Zeiten wieder Licht kommt. Es ist ein Fest der Hoffnung. Ein Moment, der zeigt, wie wichtig Zusammenhalt ist. In der Familie, in der Nachbarschaft, im Miteinander.

Diese Tage sind eine gute Gelegenheit, zur Ruhe zu kommen. Zeit mit den Menschen zu verbringen, die einem nahestehen. Die Natur zu spüren. Kraft zu sammeln für alles, was vor uns liegt.

Wir danken allen, die uns begleiten. Für das Vertrauen, für den Austausch, für den gemeinsamen Weg. Schritt für Schritt entsteht daraus etwas Starkes.

Frohe und friedliche Ostern wünscht
BÜNDNIS DEUTSCHLAND NRW

Karfreitag ist ein Tag der Stille

Heute geht es nicht um Lärm oder Tempo. Es geht um den Blick nach innen. Um die Kraft, die in der Ruhe liegt. Schmerz und Verlust gehören zum Leben. Doch auch Mut und Vertrauen wachsen in solchen Momenten.

Wer innehält, erkennt oft klarer, was wirklich zählt. Familie, Freundschaft, Verantwortung. Was wollen wir schützen, was weitergeben?

Allen, die heute still und mit offenem Herzen durchs Leben gehen, wünschen wir einen friedlichen Karfreitag. Wer Ruhe zulässt, findet neue Stärke. Und manchmal entsteht gerade in der Stille der erste Schritt nach vorn.

Einen ruhigen und kraftvollen Karfreitag wünscht
BÜNDNIS DEUTSCHLAND NRW

Die Bündnis Deutschland Ratsfraktion Bochum hilft beim Frühjahrs-Stadtputz

13.266 fleißige Bochumer haben angepackt und Bochum von 14.000 Kilogramm (14 Tonnen) Müll befreit.
Wie selbstverständlich haben auch die Mitglieder der BD Ratsfraktion angepackt und gut 250 Kilogramm und 10 Liter Altöl aus der Botanik geholt. Leider mussten wir bei der Wohnungseinrichtung in der Eisenbahnunterführung kapitulieren und haben dies den Profis gemeldet.

Es ist doch immer wieder erstaunlich was und wieviel jedes Jahr in Bochum illegal entsorgt wird. Dabei ist es egal ob es um die banale Zigarettenkippe geht, ganze Wohnungseinrichtungen, Bauschutt oder Gefahrstoffe wie Altöl.
Über 4.000 illegale Müllentsorgungen wurden 2024 festgestellt und vom USB entsorgt. Eine gigantische Zahl! Das sind Zahlen, die wir durch die Vorlage 20250540 zur letzten Ratssitzung bekommen haben. Im Jahr 2023 betrugen die Kosten für die Entsorgung der gefunden 836 Tonnen Müll für die Gebührenzahler 2.222.167 Euro. Aktuellere Zahlen hatte der USB zum Zeitpunkt der Anfrage noch nicht. Aber die Kosten dürften nicht gesunken sein.
Ein trauriges Beispiel für den Umgang mit dem Müll und den in Bochum recht guten Entsorgungsmöglichkeiten durch die Wertstoffhöfe.
Eine gute Nachricht gibt es jedoch auch dazu. Von den 4.056 Fällen konnten immerhin 401 aufgeklärt werden. Die Abfallkontrolleure der Stadt hatten dies in 320 Fällen geschafft.
Leider reichte es nur in 240 Fällen zur Ausstellung von Verwarn- bzw. Bußgeldbescheiden. Die Strafen fielen hierbei mit 36.000 Euro sehr gering aus.
Es bleibt zu hoffen, daß die Menschen beim Umgang mit dem Müll und ihrer Umwelt besser werden und nicht einfach ihren Unrat einfach in die Landschaft kippen.

Durch den Stadtputz konnte man sehen, wie schlimm es wirklich ist und wie groß die Leistung der engagierten ehrenamtlichen Helfer.
Danke dafür an alle fleißigen Stadtputzer!

Welcome Office Bochum ist eröffnet

Heute wurde das "Welcome Office" Bochum eröffnet.
Mit einer kleinen Feierstunde und einer Rede begann die ofizielle Arbeit des "Welcome Office" an der Universitätsstraße. Es soll ab sofort Hilfestellungen für Jobbewerber aus anderen Ländern bieten und eine ganze Reihe von Dienstleistungen erleichtern. Dies ist auch der Grund warum die Industrie- und Handelskammer Ruhr-Mitte, das Jobcenter, die Handwerkskammer und die Ruhr-Universität Bochum mit an Bord sind.
Die erste Vermittlung wird noch im April erfolgen und die Betreuung wird für 11 ausländische Auszubildende der Caritas aufgenommen.
Man wird gespannt sein dürfen, ob das Office ein Erfolg wird. Es wäre zu wünschen und unsere Ratsfraktion wird dessen Arbeit begleiten.

Auf alle Fälle ist der Erfolg des Welcome Office Bochum schon bedeutend größer, als der des "Welcome Office" in Schleswig-Holstein. Dieses vermittelte nur 5 Fachkräfte in 2 Jahren und verbrannte dabei 1,6 Millionen Euro.