Berliner Assistenz Verein e. V.

Wir bedanken uns bei allen Organisator:innen und Unterstützer:innen. Der gestrige Besuch im Lageso hatte Erfolg.

https://kobinet-nachrichten.org/2026/05/20/assistenzkraefte-im-arbeitgebermodell-sollen-in-berlin-nun-endlich-fair-bezahlt-werden/

Wir haben am 05. Mai mit mehreren Tausend Menschen für Teilhabe, Inklusion und eine offene Gesellschaft demonstriert. Ein starkes Zeichen für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung.

Menschenrechte sind nicht verhandelbar. Danke an alle Beteiligten und allen, die mit uns gemeinsam auf der Straße waren.

Heute ab 15:30 Brandenburger Tor. Demo zum 5. Mai. Kommt alle!

Es wird auch einen Assistenz Block geben.

Teilhabe ist nicht kürzbar! Es darf keine Sparpolitik auf Kosten von Menschen mit Behinderungen geben.

Martin Hoyer, Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Berlin, zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung:
„Wer bei Eingliederungshilfe, Schulbegleitung und individueller Unterstützung kürzt, spart nicht – sondern gefährdet Teilhabe, Bildung und Selbstbestimmung und verursacht erhebliche Folgekosten für Unterstützungssysteme. Die Antwort auf steigende Kosten darf nicht sein, Menschen mit Behinderungen ihre Rechte zu nehmen. Diese Menschen brauchen verlässliche Unterstützung nach individuellem Bedarf – keine Versorgung nach Haushaltslage.“

👉 Unsere Forderungen zum Protesttag findet ihr in unserer Pressemitteilung: https://www.paritaet-berlin.de/aktuelles/detail/teilhabe-ist-nicht-kuerzbar-keine-sparpolitik-auf-kosten-von-menschen-mit-behinderungen



Dominik Peter Christian Peth
Berliner Behindertenverband
SoVD Sozialverband Deutschland - Landesverband Berlin-Brandenburg e.V.
Sozialverband VdK Berlin-Brandenburg
Lebenshilfe Berlin
Fürst Donnersmarck-Stiftung
Allgemeiner Behindertenverband in Deutschland
Albert Schweitzer Stiftung - Wohnen & Betreuen
Cooperative Mensch
Lebenswelten e.V.
WIB Weißenseer Integrationsbetriebe GmbH
Mosaik-Berlin
UNIONHILFSWERK
Ambulante dienste e.V. - persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderung
Union Sozialer Einrichtungen
Berliner Behindertenparlament
Cansel Kiziltepe
Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter e.V.
Landessportbund Berlin e. V.
Sozialheld:innen
Deutsche DepressionsLiga e.V.
Gedenkort-T4 Arbeiter-Samariter-Bund Der Paritätische Wohlfahrtsverband - Gesamtverband
Integral e.V. Deutsche Alzheimer Gesellschaft e.V. Selbsthilfe Demenz Kai Wegner Elke Breitenbach

Gegen die geplanten Kürzungen in der Eingliederungshilfe können Sie hier unterschreiben und protestieren:

Petition · Menschenrechte sind kein Sparposten! Hände weg von der Eingliederungshilfe. · innn.it Jetzt innn.it-Petition unterschreiben & Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) / Bundesvorsitzende Verena Gotzes unterstützen!

"Die Hängepartie führe zu Unruhe, moniert Kim Lippe, die Pressesprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Persönliches Budget. „Da die derzeit noch gültige fachliche Weisung 1/2025 das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) bzw. die behinderten Ar­beit­ge­be­r*in­nen dazu verpflichtet, die As­sis­ten­t*in­nen ab 1. 1. 2026 nach TVL-EG 3 zu entlohnen, führt dies zu einer Situation, die behinderte Ar­beit­ge­be­r*in­nen äußerst verunsichert“, heißt es in dem Schreiben."

Persönliche Assistenzdienste: Verband drängt bei Sozialsenatorin Kiziltepe auf mehr Tempo Die Bundesarbeitsgemeinschaft Persönliches Budget mag nicht hinnehmen, dass die Verwaltung einen Parlamentsbeschluss noch nicht umgesetzt hat.

Wir wünschen allen unseren Klient:innen, ihren Teams und Angehörigen, allen Mitstreiter:innen und Unterstützer:innen ein gutes, erfolgreiches und besseres 2026.

Liebe Mitstreiter:innen. wir haben einen wichtigen Teilerfolg errungen. Jetzt müssen den Worten noch Taten folgen.

Schon jetzt ein riesiges Dankeschön an alle Unterstützer:innen.

"Die Tat, die jetzt schnellstmöglich folgen muss: Eine neue fachliche Weisung der Senatssozialverwaltung an das Landesamt für Gesundheit und Soziales, welche für die Bewilligung der Anträge der Arbeitgeber*innen auf Bezahlung ihrer Assistenzen zuständig ist. Das sieht auch Sozialstaatssekretär Aziz Bozkurt (SPD) so. Vor den Abgeordneten sagt er, man erarbeite eine neue Weisung »zeitnah« und gehe davon aus, dass sie bis Ende des Jahres vorliege. Wie lange ein darauf folgender Klärungsprozess noch dauern könnte, kann er allerdings nicht sagen."

Berlin: Gleicher Lohn für Persönliche Assistenz Menschen mit Behinderung befürchteten das Aus des Arbeitgebermodells und damit den Verlust von Selbstbestimmung. Doch ein Beschluss der Abgeordneten zur Bezahlung nach Tarifvertrag gibt nun Hoffnung.

Morgen könnte es zu einer wichtigen Entscheidung kommen. Ausgerechnet am 3. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung, entscheidet das Abgeordnetenhaus in Berlin über die Refinanzierung des Tarifvertrags im Arbeitgeber:innenmodell:

"Anlässlich dieser wichtigen Entscheidung demonstrieren behinderte Menschen sowie Unterstützerinnen und Unterstützer des „Bündnisses für selbstbestimmtes Leben“ ab 9:00 Uhr vor dem Abgeordnetenhaus und vor dem Sitzungssaal des Hauptausschusses."

Bündnis drängt auf Refinanzierung ihres Tarifvertrags | kobinet-nachrichten …

Auch wir waren gestern mit vor dem Abgeordnetenhaus um weiterhin die Forderung nach Refinanzierung des Tarifvertrages im Arbeitgeber:innenmodell zu unterstützen!

Wir unterstützen die Forderung des Bündnisses, das die Senatsverwaltung für Soziales besetzt hatte, und appellieren an Finanzsenator Stefan Evers und Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe: Keine Kürzungen bei den Gehältern von persönlichen Assistent*innen für Menschen mit Behinderungen im Arbeitgeber*innenmodell! Sie müssen weiterhin denselben Lohn erhalten werden wie die Mitarbeitenden großer Assistenzdienste.

Persönliche Assistenz im Arbeitgeber*innenmodell heißt: Menschen mit Behinderungen entscheiden selbst, wer sie unterstützt. Sie ermöglicht Selbstbestimmung und Teilhabe! ̈rzbar

https://www.rbb24.de/content/rbb/r24/politik/beitrag/2025/11/menschen-mit-behinderung-assistenzkraefte-tarifvertrag-berlin-finanzverwaltung-sozialverwaltung.html
rbb24

Senatsverwaltung für Finanzen Berlin Aziz Bozkurt Lars Düsterhöft Elke Breitenbach Berliner Behindertenverband Dominik Peter

Petition schon unterschrieben?✏️ https://www.change.org/proAGMBerlin