Sozialistische Alternative - SAV Berlin

Gestern fand eine Kundgebung gegen Israels Krieg gegen die Bevölkerung in Gaza statt, zu der sich mehrere tausend Menschen versammelten. In mehreren starken Redebeiträgen wurde die Situation in Gaza geschildert und u. a. gefordert, die Waffenlieferungen an Israel endlich einzustellen, sowie ein Ende der Kriminalisierung der Palästina-Solidarität.

25.000 gegen das Patriarchat!

Bilder vom gestrigen feministischen Kampftag in Berlin

Heute startet in Nigeria ein Prozess gegen 11 Aktivist*innen, unter ihnen unser Genosse
Daniel Akande. Er gehörtzu einer Reihe von Aktivist*innen, die in Folge der Protestezur Verbesserung der Lebensbedingungen fest genommen wurden.

Seit Präsident Tinubus Amtsantritt in Mai 2023 ist die Politik des Landes auf ein neoliberalem Kurs. Als Folge sind die Lebenserhaltungskosten in Nigeria immensgestiegen. Benzin, Strom, und Lebensmittel sind von der Inflation besonders betroffen. Darüberhinaus wird die Bildung der Jugend stark vernachlässigt. 10 Millionen Kinder im
Alter von 5 bis 14 Jahren besuchen nicht die Schule und auch die öffentlichenUniversitäten sind nicht bezahlbar.

Wegen dieser Umstände kam es Anfang August zu Massenprotesten derArbeiter*innen und Jugend. Diese Proteste waren sofortgroßer Repression ausgesetzt: Tränengas,Polizeigewalt, und die Verhaftung von friedlich Protestierenden ohne richtige Anklage.

In mehreren Städten in Deutschland und weltweit fanden deshalb heute Protestaktionen statt, bei denen die Freilassung aller politischen Gefangenen gefordert wurde und dass die Anklagen gegen die Aktivist*innen fallen gelassen werden.

In Berlin haben SAV Berlin, Sol, Spartakist und andere an einer Kundgebung vor der nigerianischen Botschaft teilgenommen. Zusammen mit Sol haben wir der Botschaft einen Protestbrief überreicht.

12.000 Menschen sind heute in Berlin auf die Straße gegangen, um für bezahlbaren Wohnraum zu demonstrieren. Kein Wunder, steigen die Mieten in hier doch wie in kaum einer anderen Stadt. Bei Neu- und Wiedervermietungen sind im vergangenen Jahr die Preise um 26,7 % gestiegen! Der Bundesdurchschnitt lag bei 7,3 %.
Gewerkschaften
Der Volksentscheid zur Enteignung der großen Wohnungskonzerne muss endlich umgesetzt werden! Wohnen darf keine Ware sein!

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Rassismus fand heute vor der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung eine Protestkundgebung statt. Mehrere tolle Redner*innen analysierten den antidemokratischen, menschenverachtenden Charakter der AfD und ihr rassistisches, neoliberales Programm und übten Kritik an den bürgerlichen Parteien, die mit ihrer Politik gegen Migrant*innen und für Sozialabbau den Aufstieg der Rechten befördert.

Ferat Koçak zitierte die Antifaschistin und Holocaust-Überlebende Esther Bejarano: „Wer gegen N***s kämpft kann sich auf den Staat nicht verlassen“, und wies darauf hin, dass der Staat auf dem rechten Auge blind sei. Passend dazu ließ die Polizei direkt nach seiner Rede die Auflage verlesen, dass die Schilder, auf denen Bjön Höcke als N**i bezeichnet wird, einzusammeln seien. Entgegen anderslautender Gerichtsurteile sähe das LKA den Anfangsverdacht der Verunglimpfung. Die Protestierenden waren empört und ließen es die Polizei lautstark wissen. Dennoch wurden einige der Schilder von den Beamten eingesammelt.

Mit mehreren hunderttausend Menschen haben wir uns heute vor und um das Reichstagsgebäude versammelt und gegen die AfD und den Rechtsruck demonstriert. Viele Redner*innen machten klar, dass man die extreme Rechte nicht bekämpft, indem man ihre Politik kopiert und griffen damit nicht nur die AfD sondern auch die übrigen bürgerlichen Parteien von Grünen bis CDU an. Wir brauchen eine soziale Politik für die Vielen und keine ausgrenzende, im Interesse der Reichen.

Kommt heute zur Kundgebung: 13 Uhr vor dem Bundestag!

Heute fanden drei Demos statt, an denen wir teilgenommen haben. Auf der Demo gegen Krieg und Aufrüstung und dem Protest gegen den Krieg gegen Gaza waren jeweils viele Tausend Menschen. Außerdem waren wir anläßlich des heutigen Tags gegen genderbasierte Gewalt an der Demo von Zora und anderen teil. In einer Rede hat SAV- und ROSA-Aktivistin Elisa u.a. von der erfolgreichen Kampagne von ROSA Kassel gegen ein Konzert von Til Lindemann berichtet. Am kommenden Mittwoch machen wir dazu eine Veranstaltung mit zwei ROSA-Aktivistinnen aus Kassel.