Mittelstands- und Wirtschaftsunion

Gut gemeint bedeutet nicht automatisch gut gemacht. Mit der neuen Entgelttransparenzrichtlinie will die EU Unternehmen zusätzliche Berichtspflichten auferlegen, um die gleiche Bezahlung von Männern und Frauen zu fördern. Gerade für kleine und mittlere Unternehmen bedeutet das jedoch eine enorme zusätzliche Bürokratielast. Das kostet Zeit, Geld und personelle Ressourcen, die unsere Betriebe an anderer Stelle dringend brauchen. Andere EU-Staaten wie Schweden und Österreich fordern inzwischen sogar, die Richtlinie ganz zu streichen. Zu Recht. Deutschland verfügt bereits seit 2018 über ein vergleichsweise bürokratiearmes und zugleich wirksames Entgelttransparenzgesetz. Für unsere MIT-Bundesvorsitzende Gitta Connemann ist deshalb klar: „Die Entgelttransparenzrichtlinie ist ein Paradebeispiel für europäische Überregulierung.“ In der FAZ.NET - Frankfurter Allgemeine Zeitung betont sie: „Eine zusätzliche Regelung aus Brüssel schafft keinen Mehrwert, sondern vor allem mehr Aufwand.“

Mehr dazu: https://zeitung.faz.net/data/839/reader/reader.html?t=1780474396780 #!preferred/0/package/839/pub/1152/page/17/alb/155957

Die MIT wünscht Ihnen und Ihren Familien frohe und gesegnete Pfingsten!

Der Parlamentskreis Mittelstand der Unions-Bundestagsfraktion hat diese Woche klargestellt: Es darf keine neuen Steuern geben. Das sieht auch unsere MIT-Bundesvorsitzende Gitta Connemann so. In der Rheinische Post kommentiert sie das PKM-Papier: „Wer Arbeitsplätze sichern will, darf Leistung nicht bestrafen. Steuererhöhungen sind das falsche Signal.“ Denn Deutschland ist Mittelstandsland und der Mittelstand braucht keine neuen Lasten. Er braucht Luft zum Atmen. Und Verlässlichkeit. Anstatt Steuern zu erhöhen, müssen wir dafür sorgen, dass die Belastungen für Bürger und Betriebe sinken. Deutschland braucht jetzt einen klaren Kurs: mehr Wettbewerbsfähigkeit, mehr Vertrauen und mehr Chancen für alle, die anpacken, Verantwortung tragen und Arbeitsplätze schaffen.

Mehr dazu: https://rp-online.de/politik/deutschland/reformen-wie-die-koalition-den-durchbruch-schaffen-will_aid-148674845

Bundeskanzler Merz will Vertreter von Arbeitnehmern und Arbeitgebern zu einem Reformdialog ins Kanzleramt einladen. Die anstehenden Reformen in den Bereichen Arbeit und Soziales sollen so gemeinsam mit den Sozialpartnern abgestimmt werden. Richtig so, meint unsere MIT-Bundesvorsitzende Gitta Connemann. Bei „Berlin direkt“ betont sie jedoch: „Alle Seiten müssen jetzt erkennen: Deutschland braucht Reformen.“ Jetzt ist keine Zeit mehr für Blockaden und Partikularinteressen. Die Bundesregierung muss handeln – und die Sozialpartner dürfen dabei kein Bremsklotz sein.

Mehr dazu: https://www.zdf.de/play/magazine/berlin-direkt-104/berlin-direkt-vom-17-mai-2026-100

Reformen sind für unser Land unumgänglich. Wenn wir jetzt nicht handeln, wird unser Wohlstand sinken. Doch zu viele schüren bewusst Ängste in der Bevölkerung, dass den Menschen etwas weggenommen werde. Das Gegenteil ist der Fall. Unsere MIT-Bundesvorsitzende Gitta Connemann bringt es bei „Berlin direkt“ auf den Punkt: „Wir dürfen den Bürgern keine Angst vor Reformen einreden – das sind Chancen und keine Bedrohungen.“ Deutschland hat alles Potenzial, das Ruder herumzureißen und wieder auf Kurs zu kommen. Dafür müssen wir jetzt Veränderungen anstoßen.

Mehr dazu: https://www.zdf.de/play/magazine/berlin-direkt-104/berlin-direkt-vom-17-mai-2026-100

Die Koalition hat sich eine Vielzahl an Reformen im Bereich Arbeit und Soziales vorgenommen. Einige davon – wie die Einführung der Aktivrente – wurden schon umgesetzt. Jetzt gilt es bei den übrigen Vorhaben Tempo zu machen. Ein Beispiel: Die Flexibilisierung der Arbeitszeit. Im Koalitionsvertrag haben CDU, CSU und SPD die Einführung einer wöchentlichen statt einer werktäglichen Höchstarbeitszeit vereinbart. Das eröffnet Arbeitgebern und Arbeitnehmern mehr Spielräume und kann die Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördern. „Betriebe und Beschäftigte brauchen, wollen und können mehr Flexibilität“, betont unsere MIT-Bundesvorsitzende Gitta Connemann im DER SPIEGEL. Sie stellt klar: „Pacta sunt servanda – wir haben das Versprechen gegeben, jetzt müssen wir es auch einlösen.“

Mehr dazu: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/achtstundentag-cdu-und-csu-machen-druck-auf-baerbel-bas-bei-arbeitszeitgesetz-a-a159f9f7-f9a2-4db9-a5d0-bd40203c59ac

„Völlig daneben“ – so kommentiert unsere MIT-Bundesvorsitzende Gitta Connemann das Verhalten einiger Delegierter beim DGB-Bundeskongress. Gegenüber Bild stellt sie klar: „Wer nur pfeift und schreit, löst kein einziges Problem.“ Denn Deutschland braucht Reformen – jetzt! Connemann weiter: „Der Kanzler hat darauf die richtige Antwort gegeben – klar, ruhig, sachlich. Auch wenn es unbequem sein mag: Ohne Wachstum gibt es keinen Wohlstand. Ohne Wohlstand keine sicheren Jobs.“ Deshalb muss es jetzt heißen: Kompromisse statt Dauerblockade. Dafür müssen sich alle Seiten bewegen – auch die Gewerkschaften.

Mehr dazu: https://www.bild.de/politik/inland/wer-nur-pfeift-loest-kein-problem-union-geht-auf-dgb-poebler-los-6a031754cd4a28c470024dc2