SPD-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg

Während der Sondersitzung der BVV heute wurde der Bebauungsplan für das WoHo in in der Schönberger Straße 22 in Kreuzberg mit einer sehr knappen Mehrheit, durch die Stimmen der CDU- und Grünen-Fraktion angenommen (25 Nein- zu 26 Ja-Stimmen).
Unser stadtpolitischer Sprecher Sebastian Forck .spd dazu klar: "Wir brauchen mehr Wohnraum in Friedrichshain-Kreuzberg, Hochhäuser sind aber nicht die Antwort! Ob das WoHo oder der Tower im Rudolfkiez: sie sind der falsche Weg. Wir brauchen mehr bezahlbare Wohnungen, die gemeinsam mit Landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften gebaut werden. Darauf sollten sich sowohl das Bezirksamt in XHain als auch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung des Landes Berlin konzentrieren und nicht die Projekte von privaten Investoren bevorzugen! Die Stimmen für das WoHo von Grünen und CDU sind ein Schlag ins Gesicht für die Menschen im Kiez!"

Wegbeleuchtung am Theodor-Wolff-Park kommt! Die BVV hat letzte Woche einer Beschlussempfehlung zugestimmt, die die Wegbeleuchtung am Theodor-Wolff-Park bringt. Das forderte unsere Verordnete Anna Lang in ihrem Antrag und sagt dazu: "Besonders für Frauen, ältere Menschen und Jugendliche ist ein dunkler Park mitten in der Stadt ein Problem. Es kann nicht sein, dass sich Bürger*innen und Familien im Theodor-Wolff-Park und auf dem dortigen Spielplatz unwohl oder unsicher fühlen oder ihn komplett meiden, nur weil die Beleuchtung defekt ist."

Endlich kommt der Beschluss zu unserem Antrag 'Mehr Schulwegsicherheit im Comeniuskiez'. Unsere verkehrspolitische Sprecherin und Antragstellerin Peggy Hochstätter äußert sich dazu: "Wieder konnten wir mehr Schulwegsicherheit für Friedrichshain-Kreuzberg durch unseren Antrag durchsetzen!
Im Comeniuskiez, an der Kreuzung Grünberger / Gubener Straße, wurde die Straße verengt, das heißt, die Querungsdistanz ist jetzt halbiert und Autos müssen langsamer abbiegen!
Das ist ein echter Erfolg für die Sicherheit der Schüler*innen in Xhain!”

Heute, am 28. Mai, ist der Internationale Tag der Leichten Sprache.
Leichte Sprache und barrierefreie Kommunikation sind wichtig.
Menschen mit Lernschwierigkeiten, kognitiven Einschränkungen oder geringen Deutschkenntnissen haben nicht immer Zugang zu Informationen.
Viele Menschen verstehen schwere Wörter nicht.
Leichte Sprache hilft allen.

Unsere Resolution ‚Ausstattung des Neubaus des Hertz-Gymnasiums mit neuem Mobiliar sicherstellen!‘ wurde von der BVV mit großer Mehrheit angenommen! 🎉
Unser Schulstadt Andy Hehmke macht in seiner Ansprache den Appell an für eine neue Ausstattung deutlich! Die Schüler*innenschaft verdient eine neue Ausstattung in ihrer neuen Schule.

Wir wünschen allen Musliminnen und Muslimen in Berlin und weltweit ein gesegnetes und fröhliches Opferfest!

Zur BVV im Mai bringen wir sieben Anträge mit folgenden Inhalt ein:
->Begradigung der Bezirksgrenze am Bethaniendamm und Zuordnung des Baumhauses an der Mauer zum Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
->Tempo 30 an hochfrequentierten Schulwegen konsequenter durchsetzen
->Informationstafel ‘Pamukkale’-Anlage im Görli
->Mehr öff. Müllbehälter in Xhain
->Benennung eines ‘Kadıköy-Platzes’
->Neue Zebrastreifen an der Kreuzung Ritterstraße/Lobeckstraße in Kreuzberg
->Mehr Sitzmöglichkeiten am Platz der Vereinten Nationen

Mit unseren Anträgen fordern wir mehr , mehr für den und soziale für und *innen. Wir wollen auch eine , um etablierten und für Menschen im Bezirk zu würdigen.

Im Mai erinnert der Bezirk an drei Tagen mit der Verlegung von 11 Stolpersteinen in Friedrichshain-Kreuzberg an Menschen, die von den Nationalsozialisten verfolgt wurden.
6.Mai - 16.30 Uhr
Frankfurter Allee 59, 10247
7.Mai - 11.30 Uhr

Yorckstraße 86, 10961
29.Mai - 17 Uhr

Revaler Straße 32, 10245
15:51 · 06.05.2026

Kommt vorbei, erinnert mit uns und setzt ein Zeichen gegen das Vergessen.

Heute bei der Stolperstein-Verlegung in der Frankfurter Allee 59 legt unsere Co-Fraktionsvorsitzende Blumen nieder und erinnerte an Georg, Heinz, Wolfgang und Herta Mamlok, die der nationalsozialistischen Verfolgung und Ermordung zum Opfer fielen. 🕯️

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