BÜNDNIS 2011

Himmel über Berlin, Sonntag 11.August 2024

Die Menschheit kauft jede Minute eine Million Plastikflaschen Eine erschreckende Zahl: Die Menschheit kauft jede Minute eine Million Plastikflaschen. Weniger als die Hälfte wird recycelt. Geht der Trend so weiter, ...

9/11 – Das neue Pearl Harbor | Literatur OLIVER BOMMER im Gespräch mit Jens Wernicke, 6. Oktober 2016 – Der 11. September 2001 markiert in vielerlei Hinsicht eine historische Zäsur. Seitdem führen die USA einen „Krieg gegen den Terror

Die AfD – Unsozial und rückwärtsgewandt | Die Freiheitsliebe Das Ergebnis der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern schockierte. Die AfD wurde zweitstärkste Kraft. Diese Partei setzt aber nicht nur auf offenen

Attac ruft zu Friedensdemonstration auf: Die Waffen nieder! Attac lehnt die Aufrüstungspläne der Bundesregierung ab und unterstützt die Demonstration "Die Waffen nieder! Kooperation statt NATO-Konfrontation – Abrüstung statt Sozialabbau" am Samstag in Berlin.

„Nein zu TTIP und CETA!“

Am Samstag wollen die Gegner der transatlantischen ihren Protest auf die Straße tragen – Veranstalter rechnen mit hunderttausenden Teilnehmern –

Nichtregierungsorganisationen, Kirchengruppen und Gewerkschaften erwarten am Samstag Hunderttausende bei den bundesweiten Protesten gegen die Freihandelsabkommen und . „Wir hoffen, bundesweit auf mehr als 250 000 Teilnehmer zu kommen“, sagte Roland Süß von Antiglobalisierungsbündnis Attac Deutschland am Mittwoch in Frankfurt. „Wir müssen beide Abkommen stoppen“, fügte er hinzu. Die geplanten Vereinbarungen der mit den (TTIP) und (CETA) seien eine Gefahr für Sozial- und Umweltstandards in Deutschland und .

Die Veranstalter haben in sieben deutschen Städten zu Demonstrationen aufgerufen. Allein in Berlin rechnen sie mit achtzigtausend Teilnehmern. Unter dem Motto „Für einen gerechten Welthandel“ wird zur gleichen Zeit auch in Hamburg, München, Köln, Frankfurt/Main, Stuttgart und Leipzig demonstriert.
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Ärmer als die Eltern -

Wissenschaftliche Studie zeigt neuen Trend auf

Von HUBERT BEYERLE

Es einmal besser zu haben als die Eltern – das ist seit Jahrzehnten eines der fundamentalen Versprechen moderner Gesellschaften, das jede neue Generation mit auf den Weg bekommt. Seit dem Zweiten Weltkrieg wurde dieses Versprechen für die Mehrheit in den meisten hochentwickelten Ländern auch eingelöst. Die Kinder sollten es einmal besser haben als man selbst, und hatten es in der Regel auch – von historischen Ausnahmefällen einmal abgesehen.

Dieser Optimismus verliert seine Basis. Eine neue Studie, ausgerechnet vom elitären McKinsey-Institute, mit dem Titel „Poorer than their parents?“ zeigt einen ganz neuen Trend auf. Die Aussagen sind so deutlich und umfassend, dass kaum Zweifel bleiben: Es beginnt ein Zeitalter ohne das „Ihr-habt-es-einmal-besser-Versprechen.“

Die Studie kommt zum Ergebnis: Im vergangenen Jahrzehnt hatten in den westlichen Industriegesellschaften rund zwei Drittel der Menschen stagnierende oder sinkende Realeinkommen zur Verfügung. Laut Studie beträgt der Anteil zwischen 65 und 70 Prozent. Zwar gleichen das Steuersystem sowie Sozialleistungen diese Kluft wieder etwas aus. Aber trotzdem, auch wenn man diese Effekte der Sozial- und Steuerpolitik berücksichtigt, haben 20 bis 25 Prozent der Haushalte keine Einkommenszuwächse gesehen.

Für die Studie wurden 25 Länder ausgewählt, darunter die USA, Kanada, Australien und die wichtigsten Länder Europas. Damit sind Länder mit etwa der Hälfte der globalen Wirtschaftsleistung berücksichtigt.

Bis etwa 2005 war in diesen Ländern die Fortschrittsthese noch intakt: Für die Mehrheit der Menschen stieg das Realeinkommen, vom Ausreißer der Ölkrise Mitte der 1970er Jahre einmal ausgenommen. Seither ist alles anders. Der Zeitraum von 2005 bis 2014 zeigt nämlich ein völlig anderes Muster.
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Der gelungene Coup -

Von CAN DEVRIM

Nach dem gescheiterten Putsch einiger hochrangiger Militärs in der Türkei vollendet der autoritäre Staatspräsident Recep Tayyip seinen eigenen Staatsstreich.

Der Versuch, die -Regierung in Ankara mit militärischen Mitteln zu stürzen, der am vergangenen Freitag um 21.30 Uhr Ortszeit begonnen hatte, dauerte in etwa 4 Stunden, bevor absehbar war, dass er scheitern würde. Er ging so kläglich zu Ende, dass seitdem darüber spekuliert wird, ob die Putschisten wahlweise verraten oder sogar staatlich angeleitet wurden.

Überhaupt nicht erfolglos verläuft dagegen ein Staatsstreich, der seit vielen Jahren – hervorragend geplant und mit Augenmaß umgesetzt – in der Türkei vor sich geht. Das Ziel dieses Coups formulierte der zunächst als Premier, dann als Staatspräsident regierende Autokrat Recep Tayyip Erdogan öffentlich: „Es gibt einen Präsidenten, der de facto die Macht in diesem Land hat, nicht einen symbolischen Präsidenten. (…) Ob man es akzeptiert oder nicht, das administrative System der hat sich verändert. Nun sollten wir die Verfassung dieser De-Facto-Situation anpassen“, erklärte er bereits im August 2015.

Das angestrebte Präsidentialsystem ist das zentrale Element des AKP-Putsches: Die parlamentarische Demokratie in der Türkei soll zugunsten eines Systems überwunden werden, in dem die gesamte exekutive, judikative und legislative Macht letzten Endes in einer Hand zusammenläuft. Weitere Elemente sind die außenpolitische Orientierung auf eine Vormachtstellung der Türkei in einem erneuerten osmanischen Reich in der Region sowie die schrittweise Zerstörung des von der Staatsgründung her stark verankerten im Land. Vor Kurzem erörterte der einflussreiche AKP-Parlamentarier İsmail Kahraman öffentlich die Möglichkeit der Abschaffung des Laizismus in der Türkei: „Wir sind ein muslimisches Land. Deshalb brauchen wir eine religiöse .“
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Faule Kredite in Italiens Banken -

Ministerpräsident Matteo möchte den Geldhäusern des Landes helfen, aber die bremst

In Italien, dem Land, das die Banken erfunden hat, kommt es zur Feuertaufe für die neuen Regeln der EU-Bankenaufsicht. Seit Anfang 2016 gelten in der Europäischen Union strengere Restriktionen für das Retten von Geldinstituten. Wenn eine Bank in Schwierigkeiten kommt, darf der Staat nicht mehr einfach zu Hilfe kommen. Erst wenn die Gläubiger des Instituts ihren Beitrag geleistet haben, darf ein Rettungsfonds angezapft und erst dann Steuergeld eingesetzt werden. Faire Lastenverteilung oder burden sharing nennen die Banken-Fachleute das. Doch der Teufel steckt im Detail, wie sich in gerade deutlich zeigt.

Dem drittgrößten Land der -Zone drohe wieder eine , ist derzeit oft zu lesen. Offenbar haben sich Großanleger seit dem -Referendum am 23. Juni auf der Suche nach einem ersten Opfer des „negativen sentiments“ als erstes auf Italiens Bankhäuser eingeschossen. Dabei ist dieser Prozess des „Vertrauensverlustes“ seit einiger Zeit im Gange. Die Unicredit, die größte Bank Italiens und über die auch stark in präsent, hat seit Herbst 2015 rund zwei Drittels ihres Börsenmarktwertes verloren.

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Kalter Krieg 2.0 – NATO rüstet sich gegen Russland

Auch die Zusammenkunft des NATO-Russland-Rates brachte kaum Entspannung, nachdem das westliche Militärbündnis am Wochenende beschlossen hatte, an seiner Ostflanke aufzurüsten –

Im Konflikt zwischen und der NATO ist es trotz neuer Gespräche im Rahmen des -Russland-Rats zu keiner spürbaren Entspannung gekommen. Beide Seiten beschrieben die Atmosphäre bei den Gesprächen am Mittwoch in Brüssel zwar als gut. Gleichzeitig betonten sie, sich nicht einig zu sein. „Es war eine gute Gelegenheit, um sich gegenseitig die Positionen zu erklären“, kommentierte NATO-Generalsekretär Jens am Mittwochabend. Der russische NATO-Botschafter Alexander Gruschko nannte den Austausch „offen und ehrlich“.

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Bekommen Flüchtlinge mehr als Hartz IV-Bezieher? Rechtspopulisten missbrauchen das Elend Hartz-IV-Abhängiger, um gegen Flüchtlinge zu hetzen, also Schwache und Schwache gegeneinander auszuspielen. Gleichzeitig will die AfD den Mindestlohn abschaffen und jetzige Hartz-IV-Bezieher in Zwangsarbeit und Niedriglohn pressen..