SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf

[SPD-Fraktion] Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf begrüßt ein neues Mitglied in ihren Reihen: Günther Krug als ehemaliges und langjähriges Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses wird von nun an wieder die Kommunalpolitik unseres fantastischen Bezirks begleiten. Auf gute Zusammenarbeit!

++ Lust darauf, Politik mitzugestalten? Dann bist Du bei uns richtig! ++

Möchtest Du unsere Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf ab sofort als wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in (Teilzeit, ca. 30 h/Woche; Vergütung angelehnt an TV-L E12) unterstützen?

Dann bewirb Dich jetzt bis zum 31.07.2019 und werde ein wichtiger Teil unseres Teams. 11 Fraktionärinnen und Fraktionäre freuen sich auf Deinen Input.

Details findest Du hier: http://www.spd-fraktion.net/stellenausschreibung-fuer-eine-n-wissenschaftliche-n-mitarbeiter-in.html

Wir freuen uns auf Deine Bewerbung!

++ Freibad ahoi! Baldiger Badespaß für Marzahn-Hellersdorf ++

So viel ist sicher: Unser Freibad kommt! Damit Standortwahl, Planung und Bau so schnell wie möglich über die Bühne gehen,
beschleunigt SPD-Stadtrat Lemm gerade den Prozess. Machbarkeitsstudien sollen im Sommer angefertigt werden und im frühen Herbst ausgewertet sein. Dann geht's auch schon an die Bauplanung.

Fazit: Bald haben wir Marzahn-Hellersdorfer eine Outdoor-Attraktion mehr im Bezirk. Für alle Wasserratten zwischen Ahrensfelde und Mahlsdorf-Süd eine erfrischend gute Nachricht.

http://www.spd-fraktion.net/neues-freibad-fuer-marzahn-hellersdorf-spd-bezirksstadtrat-lemm-treibts-voran.html

++ Marzahn-Hellersdorf wird 40: Volksfest und Party in den Gärten der Welt mit 650 Mitwirkenden ++

Die SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf, hier im Bezirk gerade 30 geworden, sendet herzlichste Glückwünsche nach Marzahn und Biesdorf, Hellersdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf.

Zum "Geburtstagsfest" gab's den ganzen Tag volles Programm. In den "Gärten der Welt" traf man sich zum großen Feiermarathon, zum Essen, Trinken, Toben und Spielen, zu Chormusik, zur wasserschlauchspritzigen Erfrischung durch die Feuerwehr, zum Bestaunen der CABUWAZI-Artisten, zum Musikgenuss auf verschiedenen Bühnen und mehr. Natürlich bis in die Nacht hinein, wie sich das gehört. Wir danken den Organisatoren und freuen uns auf den Fünfzigsten!

++ Unser Juni: Wir kämpfen für das Wohl von Kindern und Jugendlichen, mehr Sicherheit auf Straßen und „neue“ Parkplätze ++

Auch im Juni 2019 ist Ihre SPD-Fraktion dort, wo sie hingehört: Ganz nah bei Ihnen. In diesem Monat stellen wir in der BVV ein Reformkonzept für unser Jugendamt vor, dessen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unverzüglich entlastet und besser vergütet werden müssen.

Außerdem auf der Agenda: Kinderrechte! Unser Bezirk soll Teil des UNICEF-Programmes namens „Kinderfreundlicher Bezirk“ werden, um unseren Kleinen und Fast-schon-Großen die Lebensqualität zu bieten, die ihnen laut UN-Kinderrechtscharta auch zusteht.

Ebenfalls wichtig: Verkehrssicherheit und Parkplätze. Schauen sie sich dazu unseren Newsletter an:

Newsletter Juni 2019 « SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf der Sommer ist da! Unser Bezirk kommt langsam in Urlaubsstimmung, Eiscafés haben Hochkonjunktur, das Leben verlagert sich nach draußen: Unser Marzahn-Hellersdorf läuft nicht nur in den „Gärten der Welt“ zur Hochform auf. Wir von der SPD-Fraktion haben wieder eine Reihe politischer Initiative...

+ Schwimmhalle im Freizeitforum Marzahn: Druck machen für die Wiedereröffnung +

SPD-Bezirksstadtrat Gordon Lemm bleibt hartnäckig und will, dass die bei Einheimischen und Gästen beliebte Schwimmhalle so bald wie möglich wieder den Hallenbetrieb aufnimmt. Nach nunmehr fast zweijähriger sanierungsbedingter Schließung sollte eigentlich alles besser werden. Das FFM mit stillgelegtem Hallenbad? So darf es nicht ewig weitergehen.

Grund für die Verzögerung(en) der Wiedereröffnung nach Sanierungsabschluss seit Juli 2018: Zunächst Legionellen – und seit 1. April 2019 ein zu hoher Chlorgehalt des Wassers. Hier hat der Schwimmhallen-Betreiber GSE den Hut auf und muss liefern. Sind die Messwerte endlich im grünen Bereich, darf auch wieder ins frisch sanierte Becken gesprungen werden. Wir freuen uns drauf!

http://www.spd-fraktion.net/schwimmhalle-im-ffm-spd-bezirksstadtrat-gordon-lemm-sorgt-fuer-baldige-wiedereroeffnung.html?preview_id=4024&preview_nonce=64e42af060&preview=true&_thumbnail_id=4031

+ Gedenken und Kranzniederlegung: 83. Jahrestag der Verschleppung der Berliner Sinti und Roma ins NS-Zwangslager Marzahn +

Der Landesverband Deutscher Sinti und Roma Berlin-Brandenburg, die SPD und andere Vertreter aus Politik und Kultur gedachten heute im Don-Bosco-Zentrum am "Ort der Erinnerung" des Zwangslagers Berlin-Marzahn des Leids der Sinti und Roma unter dem Regime der Nationalsozialisten.

Die Fraktion ehrte die Verschleppten und Ermordeten mit einem Kranz auf dem Parkfriedhof Marzahn.

Damit zeigen wir Flagge gegen Rechts, gegen Diskriminierung und Ausgrenzung und damit für einen Bezirk, ein Berlin, ein Deutschland und ein Europa der Demokratie, des Friedens und der Integration. Jederzeit und mit Herzblut.

+ Schwerer Ausnahmefehler! Nur eine Handvoll Informatiker für mehr als 1000 Bezirksamtsmitarbeiter +

Verwaltung 4.0 ist so erst einmal nicht drin. Die SPD-Fraktion Marzahn Hellersdorf sorgt sich um die informationstechnischen Dienstleistungen in den bezirklichen Ämtern.

Vom schwarzen Bildschirm bis zum toten Telefonhörer: Wenn Computer und Netzwerke ordnungsgemäß funktionieren sollen, damit ein Amt nach innen und außen reibungslos arbeiten kann, brauchen wir einen schnellen Aufwuchs an IT-Spezialisten.

+ Es tut sich was: Das Bezirksamt sorgt für mehr Sicherheit in bezirklichen Ämtern +

Eine gute Nachricht für unsere Dienstkräfte in Ämtern mit Kundenkontakt und/oder außendienstlichen Aufgaben: Das Bezirksamt ergreift nun endlich Maßnahmen.

Nach monatelanger Debatte, in der wir tonangebend waren, finden wir das einfach nur gut.

Wie steht es um die Sicherheit in bezirklichen Ämtern? SPD-Engagement zahlt sich aus – nun reagiert das Bezirksamt « SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf Wie kann man sich erklären, dass man im Bezirksamt erst jetzt auf die Sicherheitsbedürfnisse der Mitarbeiter in Ämtern mit Kundenkontakt oder außendienstlichen Aufgaben Rücksicht nimmt? Zwar seien laut Pressemitteilung des Bezirksamtes (06.05.2019) „intensive Begehungen und Gespräche zur Nor...

+ Die Toten mahnen uns: Kranzniederlegung zum 8. Mai +

Vor nunmehr 74 Jahren wurde Deutschland vom Hitlerfaschismus befreit. Die Waffen schwiegen nach fünf Jahren eines möderischen Krieges.

Zu diesem Anlass versammelten sich am vergangenen Samstag Vertreterinnen und Vertreter der Bezirksverordnetenversammlung und des Bezirksamts sowohl auf dem Marzahner Friedhof als auch am Ehrenmal in der Brodauer Straße in Alt-Kaulsdorf zur Kranzniederlegung.

Unsere Fraktionärinnen Marlitt Köhnke und Christiane Uhlig waren stellvertretend für die SPD-Fraktion in Alt-Kaulsdorf vor Ort.

Ehrenkränze wurden auch von BVV-Vorsteherin Frau Henkel, der Bezirksbürgermeisterin Frau Pohle, Vertretern der Russisch-Orthodoxen Kirche und der Botschaft der Russischen Föderation sowie der Botschaften der USA und Weißrusslands in stillem Gedenken niedergelegt.

+ Was wird aus dem „TaP“? Die Bürger/-innen sollen mitentscheiden! +

Die SPD-Fraktion hat eine Sondersitzung der Marzahn-Hellersdorfer BVV-Ausschüsse für Kultur und Weiterbildung sowie für Wirtschaft und Arbeit einberufen.

Im Mai werden wir einen weiteren Antrag in puncto „Theater am Park“ in die BVV einbringen – und zwar mit dem Ziel, allen am „TaP“ interessierten Bürger/-innen auch angemessen Gehör zu verschaffen.

Wir fordern eine Einwohnerversammlung, in der die Bürger/-innen das Wort haben. Wir wollen damit bekräftigen und letztlich erreichen, dass vor allem die Biesdorfer/-innen selbst die Entwicklungsdebatte rund um die Zukunft des „TaP“ mit ihren Beiträgen bereichern.

Für uns ist Bürgerbeteiligung ist essentiell: Jede Meinung, jeder Beitrag zählt.🤝

+ Ein Anfang ist gemacht: Weniger Spielhallen im Bezirk, mehr Kontrollen durch das Ordnungsamt! +

Seit einigen Jahren bereits engagiert sich die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf für die Einhaltung bzw. effektive Umsetzung des Berliner Spielhallengesetzes.

Unsere Forderung nach mehr Kontrollen zeigt nun Wirkung. Ganz im Sinne des Beharrens unserer Fraktion in der BVV tut sich was in puncto Eindämmung der Spielautomaten-Flut.

Die Zahl der Spielhallen im Bezirk schrumpft laut Bezirksamt seit 2011 kontinuierlich; auch werden kaum noch Konzessionen erteilt. Ganze sechs waren es neben 22 „Bestandsspielhallen“, die es schon vor dem Inkrafttreten des Spielhallengesetzes gab. Das Ordnungsamt inspiziert auch Restaurants oder Imbisse mit „einarmigen Banditen“ mit weitaus strengerem Blick; in der Tat wurden Verstöße registriert und mit teils fünfstelligen Geldbußen geahndet.

So begrüßenswert das Engagement der bezirklichen Kontrollinstanzen im Hinblick auf Suchtprävention und Jugendschutz auch sein mag: Gerade in den Quartieren des Bezirks mit sozialen Problemlagen wie Marzahn Nord muss noch mehr getan werden. Dem Kiez wieder mehr Wohn- und Aufenthaltsqualität zu verleihen - das bleibt unser gemeinsames Ziel!