Lunapark21 - zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie

Stuttgart 21 – das endlose Desaster erreicht seinen Point of no Return

Fällt der Name Stuttgart 21 kommt meist die Frage: Ist das immer noch nicht fertig?

Dabei scheint sich jetzt zu verwirklichen, was der grüne Bundestagsabgeordnete Winfried Hermann 2010 – da war er noch nicht der Verkehrsminister Baden-Württembergs – als das »dümmste Bahnprojekt der Eisenbahngeschichte« bezeichnet hat. Ein zwölf Milliarden plus x Euro teures Projekt, das unglaublichen, verkehrs- und klimapolitischen Schaden anrichtet. Aber allen Unkenrufen zum Trotz, kann noch was geändert werden. Die entscheidende Rolle spielt dabei eine Bahnstrecke, die es als ehemalige Magistrale in sich hat: Die Gäubahn.

Kurz vor seinem Tod 2023 hat der frühere Bahnchef Heinz Dürr, der 1994 die Überführung von Bundesbahn und Reichsbahn in eine privatrechtliche Gesellschaft vollzog, im Interview mit dem Autor zugegeben, dass die Gewinnung von Freiflächen für Immobilienspekulation im Zentrum von Stuttgart der wahre Grund für das Projekt war (siehe Foto).

Natürlich wollten auch andere sich ein goldenes Näschen verdienen. Allen voran der Tunnelbohrer Herrenknecht, Baufirmen wie Zöblin, Hoch-Tief, die Stuttgarter Flughafengesellschaft und das in Baden-Württemberg breitreifig aufgestellte Autokapital Porsche, Daimler und Bosch.

Und von Anfang an wurde gelogen, dass die Schwellen bröselten.

Gelogen deshalb, weil es kein Bahnprojekt war. Denn bei einem Bahnprojekt hätte man sich

Unterirdisch und bodenlos • LunaPark21 Stuttgart 21 – das endlose Desaster erreicht seinen Point of no Return Fällt der Name Stuttgart 21 kommt meist die Frage: Ist das immer noch nicht fertig? Dabei scheint sich jetzt zu verwirklichen, was der grüne Bundestagsabgeordnete Winfried Hermann 2010 – da war er noch nicht der Verkehrsmin...

Von Christel Buchinger, HKWM 9/II, 2024, Spalten 2223- 2238.*

Seit dem 18. Jh. fressen sich die kapitalistische Industrie, die Städte, Straßen und Eisenbahnen unaufhaltsam in die Landschaft, wird die Erde aufgerissen für den Bergbau, Wälder weichen landwirtschaftlichen Flächen, Luft und Wasser werden in enormem Umfang verschmutzt. Diese Veränderungen vollziehen sich nicht allmählich, sondern in rasendem Tempo und für die Menschen augenfällig. Sie sind Teil der (historischen) Entfaltung einer auf maximale Kapitalverwertung zielenden Wirtschaftsweise. Engels beschreibt schon 1839 in seinen Briefen aus dem Wuppertal die »jämmerliche Erscheinung« der Wupper, die »träg und verschlammt« ihre »purpurnen Wogen zwischen rauchigen Fabrikgebäuden und garnbedeckten Bleichen hindurch« ergießt. Auch Marx äußert sich früh (1843) zu der »wirklichen Verachtung«, der »praktischen Herabwürdigung der Natur«, welche »unter der Herrschaft des Privateigentums und des Geldes« stattfindet (Judenfrage), wobei für ihn klar ist, dass der Mensch nicht nur »Teil der Natur« ist, sondern dass der »Stoffwechsel zwischen Mensch und Natur« eine »ewige Naturnotwendigkeit« bleibt und die anzustrebende »Gesellschaft […] die vollendete Wesenseinheit des Menschen mit der Natur, die wahre Resurrektion der Natur, der durchgeführte Naturalismus des Menschen und der durchgeführte Humanismus der Natur« ist.

Mit der seit den 1970er Jahren entwickelten Begrifflichkeit

Naturschutz • LunaPark21 Von Christel Buchinger, HKWM 9/II, 2024, Spalten 2223- 2238.* Seit dem 18. Jh. fressen sich die kapitalistische Industrie, die Städte, Straßen und Eisenbahnen unaufhaltsam in die Landschaft, wird die Erde aufgerissen für den Bergbau, Wälder weichen landwirtschaftlichen Flächen, Luft und Wasser ...

Rubrik-Icons

Kinder kommen ökonomisch vor als Beeinflussende der Kaufentscheidungen ihrer Eltern und Ausgebende von Taschengeld. Von den Wirkungen wirtschaftlicher Entscheidungen sind sie am längsten betroffen, ohne Einfluss darauf nehmen zu können. Auch bei Lunapark21 kommen Kinderinteressen selten vor. Für die grafischen Startpunkte unserer Rubriken setzen wir mit Kinderzeichnungen ein kleines Zeichen.

Manuela Renz

Seite 12 bis 14

Die Auseinandersetzung mit der bildenden Kunst – vor allem der klassischen Moderne – war Ausgangspunkt ihrer künstlerischen Inspiration. Die Fotografie erwies sich als das perfekte Medium für ihr Motto: »Momente einfangen, Geschichten erzählen, Blickwinkel ändern«. Ging es Manuela Renz zunächst um emotionale Gesamteindrücke, entwickelte sie dann einen eigenen Stil, der das Objekt in seiner Doppeldeutigkeit und Schönheit des zunächst Verborgenen in den Mittelpunkt stellt und den Betrachtenden einen zweiten Blick darauf öffnet. Sie verzichtet auf digitale Nachbearbeitung.

Rainer Ehrt

Karikatur auf Seite 5

Als Arbeiter- und Bauernsohn 1960 in Elbingerode geboren, beackert Rainer Ehrt seit dem Ende seiner Studienzeit an der Kunsthochschule Halle/Burg Giebichenstein 1981, einem Jahr »Bewährung in der Produktion« als Hilfsarbeiter und an der Hallenser Hochschule seit 1988 die Arbeitsfelder Cartoon/Illustration, Malerei, Zeichnung, Druckgraphik, Lyrik, Kurzprosa und originalgraphisches Künstlerbuch. 2007

Kinderzeichnungen • LunaPark21 Rubrik-Icons Kinder kommen ökonomisch vor als Beeinflussende der Kaufentscheidungen ihrer Eltern und Ausgebende von Taschengeld. Von den Wirkungen wirtschaftlicher Entscheidungen sind sie am längsten betroffen, ohne Einfluss darauf nehmen zu können. Auch bei Lunapark21 kommen Kinderinteressen sel...

Gelderwerb im Trachtenkostüm im 19. Jahrhundert

Auf den Hamburger Märkten tauchten nach der Französischen Revolution Bäuerinnen immer häufiger in Tracht ihres Heimatortes auf. So ließ sich erkennen, wo die Rübchen, der Kohl, die Äpfel und die Kartoffeln gewachsen waren.

Eine Darstellung vieler dieser Trachten im Bild, der »Ausruf in Hamburg« von 1808, kennt 120 regionale Straßenhändlerinnen und Straßenhändler, die laut rufend auf Straßen und Märkten der Stadt Aale, Hühner, Bänder und Schleifen, Muscheln und Kaninchen, Körbe und Krüge anboten. Was sie verkauften und woher das auf Kähnen in die Stadt kam, ließ sich an dieser Art Verkaufsuniform ablesen, die natürlich schlichter war als das, was die Dörfler, beispielsweise der Vier- und Marschlande im Südosten der Stadt, zu Festtagen anzogen.

Das Kostüm der Bäuerinnen und Bauern hatte mit dem starken Wandel zu tun, der die Beziehung von Stadt und Land und das Verhältnis der Ackerbau treibenden Bevölkerung zu Grund und Boden anging: Sie waren bürgerliche Privateigentümer des Bodens geworden, den sie bewirtschafteten, und sie begannen den Ertrag nicht mehr an der Dicke der Kartoffeln zu bemessen, sondern im Überschuss an Geld, den sie nach dem Verkauf ihrer Ackerfrüchte auf Märkten erzielen konnten.

Es geht ums Geld

Ein solches Wirtschaftssystem, in dem sorgfältig vermerkt wurde, was an Arbeit in einen Acker hineingesteckt worden war, und was durch dessen Erträge an Geld erlöst

Der Bauer als Privateigentümer • LunaPark21 Gelderwerb im Trachtenkostüm im 19. Jahrhundert  Auf den Hamburger Märkten tauchten nach der Französischen Revolution Bäuerinnen immer häufiger in Tracht ihres Heimatortes auf. So ließ sich erkennen, wo die Rübchen, der Kohl, die Äpfel und die Kartoffeln gewachsen waren. Eine Darstellung vi...

Die Routen des Welthandels verlaufen über Häfen. Die aber geben die Kommunen aus der Hand.

Der Kampf tobt seit Jahrzehnten, der Kampf um die Herrschaft über die Seehäfen: Wer hat das Sagen an den Schnittstellen des globalen Handels zwischen Ozean und Festland? Jahr für Jahr werden in der Schifffahrt Billionenwerte umgeschlagen: auf der einen Seite die Schiffe der Welthandelsflotte, zu mehr als zwei Dritteln unter einer der so genannten Billigflaggen fahrend, was neben Steuervergünstigungen und anderen Vorteilen meist auch miserable Bedingungen für die Seeleute mit sich bringt; auf der anderen Seite eben die Häfen, früher fast ausschließlich in öffentlicher Hand, heute aber zunehmend ganz oder teilweise im Besitz privater Betreiber. Letztere können lokale oder regionale Firmen sein, aber auch global agierende Terminalkonzerne oder – vor allem in jüngerer Zeit – in immer stärkerem Maße große, marktbeherrschende Reedereien.

Hierzulande war es der engagierte, aber leider vergebliche Kampf von Hamburger Hafenarbeitern 2023/24 um ›ihren‹ Hafen, der das rohe Spiel um die Macht über die Kajanlagen ins öffentliche Bewusstsein katapultierte und ihm zu jener Aufmerksamkeit verhalf, die er längst verdient gehabt hätte: Der Hamburger Senat aus SPD und Grünen hatte der weltgrößten Containerreederei, dem Schweizer Familienkonzern Mediterranean Shipping Co. (MSC), einen fast hälftigen Anteil am bislang überwiegend staatseigenen Hafenbetriebs- und

Hebel der Handelsmacht • LunaPark21 Die Routen des Welthandels verlaufen über Häfen. Die aber geben die Kommunen aus der Hand. Der Kampf tobt seit Jahrzehnten, der Kampf um die Herrschaft über die Seehäfen: Wer hat das Sagen an den Schnittstellen des globalen Handels zwischen Ozean und Festland? Jahr für Jahr werden in der Schiff...

Begegnung mit der Cartoonistin Safaa Odah

Die anhaltenden Offensiven des israelischen Militärs gegen die Hamas im Gaza-Streifen zwingen die Palästinenser:innen immer wieder zur Binnenflucht. Die Ohnmacht der Menschen spiegelt sich in den Arbeiten der dort lebenden Künstler:innen. Zu ihnen zählt die Zeichnerin Safaa Odah. Zehn Tage nach dem Versuch, Kontakt mit ihr über Internet aufzunehmen, kann ich ihr endlich ins Gesicht sehen. Über ein Video, das sie aus dem Gaza-Streifen auf mein Handy schickt.

Safaa trägt ein buntes Kopftuch. Schwarzen Kaftan bis zum Boden. Mit dem Finger zeigt sie auf Plastikplanen über ihrem Kopf. Sie böten kaum Schutz vor der sengenden Sonne, Wind und anhaltender Kälte nachts, erzählt sie auf Arabisch. Ihre Stimme spricht gegen das Röhren der Drohnen an, die am Himmel unaufhörlich brummen und alles überwachen: »Nach der Vertreibung meiner Familie aus Rafah bin ich jetzt in Al-Mawasi, einem Vorort von Khan Younis im südlichen Gaza-Streifen. Ich lebe hier in einem Zelt, einer Notunterkunft.«

Ausgehende Essensvorräte und ständige Angst

Die israelische Kriegsführung drängt immer mehr Menschen in abgelegene Landstreifen wie in Al Mawasi. Safaa Odah hat mit ihrer Familie mehrfach die Unterkunft wechseln müssen. »Ich lebe in ständiger Angst«, erzählt sie, »manche Einschläge und Detonationen sind ganz nah. Militärfahrzeuge, die ich sehen kann, sind weniger als einen Kilometer entfernt. Die Ernährungslage ist

Cartoonistin in Gaza: »Zeichnen bedeutet, dass ich noch am Leben bin« • LunaPark21 Begegnung mit der Cartoonistin Safaa Odah Die anhaltenden Offensiven des israelischen Militärs gegen die Hamas im Gaza-Streifen zwingen die Palästinenser:innen immer wieder zur Binnenflucht. Die Ohnmacht der Menschen spiegelt sich in den Arbeiten der dort lebenden Künstler:innen. Zu ihnen zählt ...

Zur aktuellen Debatte um höhere Steuern auf Vermögen

Die Debatte um eine höhere Steuer auf Vermögen hat sich in den vergangenen Wochen belebt. Gründe dafür sind anstehende Landtagswahlen und ein erwartetes Bundesverfassungsgerichtsurteil zur Erbschaftssteuer. Eine substanzielle steuerliche Belastung großer Vermögen ist seitens der von Kanzler Merz geführten Bundesregierung und der sie tragenden Koalitionsparteien in absehbarer Zeit trotzdem nicht zu erwarten.

Die aktuelle Krise der deutschen Wirtschaft wird von Unternehmensverbänden genutzt, um den Sozialstaat bzw. sozialstaatliche Leistungen in Frage zu stellen. In diesem Sinne wird die amtierende Bundesregierung gerade tätig. Mit der Abwicklung des Bürgergelds und der Einführung einer neuen Grundsicherung werden Schonfristen und Karenzzeit für das Ersparte der Betroffenen der Vergangenheit angehören. Hartz IV ist hier Vorbild: Die Mitwirkungspflichten und Sanktionen sollen deutlich verschärft werden. Zudem werden die Leistungen real sinken.

Im Rahmen der öffentlichen Debatte um den Sozialstaat spielen erfreulicher Weise auch verteilungspolitische Fragen eine Rolle. Im Fokus steht dabei insbesondere die Verteilung des Vermögens, und die Frage, ob eine höhere Besteuerung von großem Reichtum durch eine allgemeine Vermögensteuer oder eine höhere Steuer auf große Erbschaften sinnvoll ist. Bei Letzteren handelt es sich vor allem um Unternehmenserbschaften, die steuerlich extrem bevorzugt werden.

Die Hoffnung stirbt zuletzt… • LunaPark21 Zur aktuellen Debatte um höhere Steuern auf Vermögen Die Debatte um eine höhere Steuer auf Vermögen hat sich in den vergangenen Wochen belebt. Gründe dafür sind anstehende Landtagswahlen und ein erwartetes Bundesverfassungsgerichtsurteil zur Erbschaftssteuer. Eine substanzielle steuerliche Bel...

Die Islamische Republik Iran, Anti-Imperialismus und die Linke

Die Islamische Republik Iran trat als Regionalmacht durch die Bildung der Achse des Widerstands hervor. Diese begann mit der Etablierung der Hisbollah im Libanon, gefolgt vom Aufstieg der Hamas in Palästina und der Zusammenarbeit mit Assads Syrien. Aber nach dem 7. Oktober hat Israels Kriegsmaschine Hamas und Hisbollah fast vollständig neutralisiert. So wurde die Grundlage geschaffen für die dschihadistischen Kräfte, die das bereits geschwächte System Assad in Syrien stürzen konnten. Schließlich hat Israel mit Rückendeckung der USA den Iran direkt angegriffen. Ein Großteil des Militärs und der Infrastruktur im Iran wurden zerstört. Die regionale Machtbalance wurde so zugunsten der Imperialisten verschoben.

Anscheinend haben die USA und Israel angenommen, ihre Angriffe auf den Iran könnten einen Massenaufstand der Iraner:innen gegen die Islamische Republik entfachen. Einen solchen Aufstand hat es nicht gegeben. Die iranische Öffentlichkeit hat sich aber ebenso wenig hinter das Regime gestellt. Große Menschenmengen, die sich bei Beerdigungen oder großen Demonstrationen versammeln, können nicht als echte Unterstützung der Islamischen Republik gewertet werden.

Diejenigen, die sozialistische und klassenkämpferische Kräfte zum Schutz er Islamischen Republik rufen, argumentieren meist so: Obwohl das iranische Regime unterdrückender Natur ist, trägt doch die Opposition gegen die USA und

Der Feind meines Feindes ist kein Freund • LunaPark21 Die Islamische Republik Iran, Anti-Imperialismus und die Linke Die Islamische Republik Iran trat als Regionalmacht durch die Bildung der Achse des Widerstands hervor. Diese begann mit der Etablierung der Hisbollah im Libanon, gefolgt vom Aufstieg der Hamas in Palästina und der Zusammenarbeit mit As...

Interview mit Reimar Heider

Reimar Heider ist Arzt, seit vielen Jahren Menschenrechtsaktivist und seit 25 Jahren aktiv in der Internationalen Initiative »Freiheit für Abdullah Öcalan – Frieden in Kurdistan«. Er hat eine Reihe von Büchern von Öcalan übersetzt.

In seiner Stellungnahme vom 25. Februar 2025 erklärt Abdullah Öcalan, die Voraussetzungen der Entstehung der PKK seien in den 1990er Jahren entfallen, weshalb die PKK wie andere Organisationen »ihresgleichen« aufgelöst werden sollte. Das legt nahe, dass die PKK ihre Existenzberechtigung schon vor mehr als 25 Jahren verloren hat.

In der PKK fand seit Ende der 1980er Jahre eine Auseinandersetzung um die sozialistischen Staaten statt, die revolutionäre Bewegungen nicht unterstützten und einen Mangel an Freiheit und Demokratie im Inneren aufwiesen.

Seit dem ersten Waffenstillstand mit dem türkischen Staat 1993 versuchte die PKK, von den Strukturen der realsozialistischen Vorbilder wegzukommen, besonders davon, dass eine Partei eine ganze Gesellschaft bestimmt und dominiert.

Von Öcalan kam 2002 der Impuls, die PKK aufzulösen, was dann auch geschah. Das war der Versuch, vom Avantgarde-Partei-Modell überzugehen zu einem Kongress-Modell all der damals bestehenden kurdischen Organisationen.

Hauptproblem nach 2002 waren die Beharrungskräfte, die mit der kurdischen Bewegung und ihrer Tradition entstanden waren. Die PKK war zum Symbol geworden. Der eher rechte Flügel der Bewegung versuchte die

Auflösung der Arbeiterpartei Kurdistans PKK • LunaPark21 Interview mit Reimar Heider Reimar Heider ist Arzt, seit vielen Jahren Menschenrechtsaktivist und seit 25 Jahren aktiv in der Internationalen Initiative »Freiheit für Abdullah Öcalan – Frieden in Kurdistan«. Er hat eine Reihe von Büchern von Öcalan übersetzt. In seiner Stellungnahme vom 25....

Die Herren machen das selber…

Im Frühjahr des Jahres 1525 zogen große Bauernhaufen durch die süddeutschen Lande, vereint durch Forderungen, und stellten das Recht ihrer Herren infrage, über Leben, Boden, über Abgaben und Arbeitspflichten zu bestimmen. Was waren die Ursachen dieser Rebellion gegen feudale Herrschaft, welche Gründe veranlassten die Bauern, das Herrschaftssystem infrage zu stellen und zum ersten Mal gemeinsam die Freiheit gemeinsamen Entschließens und Handelns zu wagen?

Die erste große Revolution in der modernen Geschichte wurde von schriftkundigen Predigern der Reformation begründet. Im Februar 1525 verständigten sich Bauern im oberschwäbischen Memmingen auf Zwölf Artikel der Bauernschaft, die so oder in veränderter Form Gründe für den im Frühjahr losbrechenden Aufstand der Bauern benannten. Die Züge der Haufen bewaffneter Bauern breiteten sich schnell von Süddeutschland in die Schweiz und Österreich hinein aus. Die Erhebung hatte Vorläufer in Holland, Ungarn und Slowenien gehabt.

1524 wetterte Thomas Münzer in seiner Hochverursachten Schutzrede bereits gegen Martin Luther, den er als »das geistlose, sanftlebende Fleisch zu Wittenberg« ansprach. Den Adligen hielt er vor: »Die Herren machen das selber, daß ihnen der arme Mann feind wird. Die Ursache des Aufruhrs wollen sie nicht wegtun. Wie kann es die Länge gut werden? So ich das sage, muß ich aufrührisch sein! Wohlhin!«

Begehrlichkeiten der Herren

Die Memminger

Bauernkrieg vor 500 Jahren • LunaPark21 Die Herren machen das selber… Im Frühjahr des Jahres 1525 zogen große Bauernhaufen durch die süddeutschen Lande, vereint durch Forderungen, und stellten das Recht ihrer Herren infrage, über Leben, Boden, über Abgaben und Arbeitspflichten zu bestimmen. Was waren die Ursachen dieser Rebellion g...