Die SPD im Rat Bochum

02/11/2026

Gegen das Vergessen: Gedenkort Bergener Straße eröffnet!
Ein wichtiger Meilenstein für die Erinnerungskultur in Bochum: Am Samstag wurde die Ausstellung im ehemaligen Zwangsarbeiterlager an der Bergener Straße offiziell durch Oberbürgermeister Jörg Lukat eröffnet.
Bereits 2021 haben wir als SPD-Ratsfraktion im Kulturausschuss den Antrag für diesen Erinnerungsort auf den Weg gebracht und somit die Weichen gestellt, um einen Ort für die Erinnerung und gegen das Vergessen zu schaffen.
Ein großes Dankeschön an die vielen Initiativen und Bürgerinnen und Bürger, deren Engagement die historischen Recherchen unterstützt hat und die einen wichtigen Anteil an der Ausstellung haben!

02/11/2026

Wie jeden Montag weisen wir darauf hin, welche Ausschüsse und andere Gremien in der laufenden Woche tagen. Informationen zu den einzelnen Ausschüssen und Tagesordnungspunkten findet ihr im Ratsinformationssystem der Stadt Bochum: https://bochum.ratsinfomanagement.net/termine
Da die Gremien-Sitzungen öffentlich sind, sind Besucher immer willkommen. Ihr seht, wie wir abstimmen und hört, wie wir diskutieren und argumentieren – Lokalpolitik hautnah.

Hier die Termine für die 45. Kalenderwoche:

Dienstag, 3. November
- Ausschuss für Kultur und Tourismus (14 Uhr, Technisches Rathaus, Multifunktionsraum)
- Bezirksvertretung Bochum-Nord (15.30 Uhr, Amtshaus Gerthe, Sitzungssaal)

Mittwoch, 4. November
- Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (15 Uhr, Rathaus, Nordhausen)
- Bezirksvertretung Bochum-Südwest (14 Uhr, Bezirksverwaltungsstelle Südwest)
- Bezirksvertretung Bochum-Ost (16 Uhr, Amtshaus Langendreer, Sitzungsraum, 1. Etage)

Donnerstag, 5. November
- Beirat „Leben im Alter“ (14 Uhr, Rathaus, Oviedo)
- Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (15 Uhr, Technisches Rathaus, Multifunktionsraum)

Freitag, 6. November
- Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14 Uhr, Technisches Rathaus, Multifunktionsraum)

16/10/2026

Was beschäftigt die Menschen? Wo können wir helfen? Was können wir ändern? Heute sind wir mit unserem Pavillon in Langendreer auf dem Marktplatz und suchen das Gespräch mit den Menschen vor Ort. Denn wir machen Politik nicht für uns, sondern für die Menschen aus Bochum.

12/10/2026

Wie jeden Montag weisen wir darauf hin, welche Ausschüsse und andere Gremien in der laufenden Woche tagen. Informationen zu den einzelnen Ausschüssen und Tagesordnungspunkten findet ihr im Ratsinformationssystem der Stadt Bochum: https://bochum.ratsinfomanagement.net/termine
Da die Gremien-Sitzungen öffentlich sind, sind Besucher immer willkommen. Ihr seht, wie wir abstimmen und hört, wie wir diskutieren und argumentieren – Lokalpolitik hautnah.

Hier die Termine für die 42. Kalenderwoche:

Dienstag, 13. Oktober
- Ausschuss für Planung und Grundstücke (15 Uhr, Technisches Rathaus, Multifunktionsraum)
- Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (15 Uhr, Rathaus Wattenscheid, großer Sitzungssaal)

Mittwoch, 14. Oktober
- Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (15 Uhr, Technisches Rathaus, Multifunktionsraum)
- Bezirksvertretung Bochum-Mitte (15 Uhr, Rathaus, Nordhausen)

Donnerstag, 15. Oktober
- Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (15 Uhr, Technisches Rathaus, Multifunktionsraum)

07/10/2026

Im Rat haben wir die kommunale Wärmeplanung beschlossen. Wer davon profitiert, erklärt unser umweltpolitischer Sprecher Alexander Knickmeier hier: bit.ly/4zCQE1B

05/10/2026

Wie jeden Montag weisen wir darauf hin, welche Ausschüsse und andere Gremien in der laufenden Woche tagen. Informationen zu den einzelnen Ausschüssen und Tagesordnungspunkten findet ihr im Ratsinformationssystem der Stadt Bochum: https://bochum.ratsinfomanagement.net/termine
Da die Gremien-Sitzungen öffentlich sind, sind Besucher immer willkommen. Ihr seht, wie wir abstimmen und hört, wie wir diskutieren und argumentieren – Lokalpolitik hautnah.

Hier die Termine für die 41. Kalenderwoche:

Dienstag, 6. Oktober
- Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (15 Uhr, Rathaus, Sitzungszimmer Oviedo)

Mittwoch, 7. Oktober
- Ausschuss für Schule und Bildung (15 Uhr, Technisches Rathaus, Multifunktionsraum)

Donnerstag, 8. Oktober
- Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (15 Uhr, Technisches Rathaus, Multifunktionsraum)

02/10/2026

In Bochums Dreiklang Wissen, Wandel, Wirgefühl steht heute das Wissen im Vordergrund. Die Ruhr-Universität Bochum hat es, gemeinsam mit der TU Dortmund, geschafft. Sie konnten als Ruhr Innovation Lab bei der Exzellenzstrategie überzeugen und bilden jetzt gemeinsam einen Exzellenzverbund.
Unser Fraktionsvorsitzender Peter Reinirkens betont: "Der beharrliche Weg, den die Ruhr-Uni seit langer Zeit beschreitet, hat endlich zum Ziel geführt - herzlichen Glückwunsch! Wo es uns möglich ist, werden wir den Hochschulverbund auch in Zukunft unterstützen."

Wir haben es geschafft! 🎉

Große Freude an der Ruhr-Universität Bochum: Gemeinsam werden die TU Dortmund und die RUB künftig als Exzellenzverbund „Ruhr Innovation Lab" gefördert.

„Wir sind überwältigt von diesem großartigen Erfolg", sagt Martin Paul, Rektor der RUB. Manfred Bayer, Rektor der TU Dortmund, ergänzt: „Zusammen sind wir in die Champions League der Wissenschaft aufgestiegen."

Die Förderung im Rahmen der bundesweiten Exzellenzstrategie umfasst rund 20 Millionen Euro pro Jahr, über sieben Jahre, und startet im Januar 2027. Grundlage ist die seit 2007 bestehende Universitätsallianz Ruhr - UA Ruhr mit der Universität Duisburg-Essen.

Wir freuen uns riesig und danken allen, die diesen Erfolg möglich gemacht haben! 🙏

Mehr Infos: https://news.rub.de/hochschulpolitik/2026-10-02-jubel-im-ruhrgebiet-rub-und-tu-dortmund-feiern-erfolg-der-exzellenzstrategie

01/10/2026

Der ÖPNV wird angepasst, dafür haben wir eben gestimmt. Dabei geht es um die Einsparungen bei Linien und Verbindungen, die nur von wenigen Menschen genutzt werden. "Natürlich wünschen wir uns eigentlich einen Ausbau des ÖPNV", stellte unser verkehrspolitischer Sprecher Christian Kalisch klar. Aber: "Für die kommenden fünf Jahre erwarten rund 85 Prozent der Kommunen eine mangelhafte Finanzsituation. Auch Bochum kann sich dieser Entwicklung nicht entziehen." Daher muss gespart werden", sagt Christian Kalisch und erklärt: "Wir müssen deshalb heute Prioritäten setzen. Lieber stoßen wir bei einigen wenigen auf Unmut, wo das Angebot vertretbar angepasst werden kann, als dass wir am Ende den gesamten ÖPNV vor immer größere finanzielle Probleme stellen. Unser Ziel muss sein: Das Rückgrat erhalten, statt es durch eine Überforderung des kommunalen Haushalts langfristig zu gefährden."

01/10/2026

Eben haben wir für den Kinder- und Jugendförderplan gestimmt. Wie unser jugendpolitischer Sprecher Markus Knapp erklärt hat, senden wir damit ein klares Signal: "Bochum ist eine familien- und kinderfreundliche Stadt – eine Stadt, in der junge Menschen gute Orte zum Aufwachsen, zur Begegnung und zur Mitgestaltung finden." Wichtige Schwerpunkte: Demokratiebildung, Beteiligung, Prävention, Inklusion und sozialraumorientierte Arbeit. "Gerade in einer Zeit, in der soziale Ungleichheit wächst, junge Menschen Einsamkeit und Unsicherheit erleben und demokratische Werte unter Druck geraten, brauchen wir verlässliche Orte der Kinder- und Jugendarbeit. Offene Türen sind dabei keine freiwillige Zusatzleistung. Sie sind ein zentraler Bestandteil unserer sozialen Infrastruktur und präventiver Politik", so Markus Knapp.

01/10/2026

Bochums Kulturszene ist spannend und vielseitig. Ein wichtiger Pfeiler: die Freie Szene. Die steht im Mittelpunkt der eben beschlossenen Vorlage zum Kulturentwicklungsprozess. "Der Wunsch nach mehr Transparenz und nach einer Überarbeitung der Förderrichtlinien ist im Kulturentwicklungsprozess sehr deutlich geworden", hat unsere kulturpolitische Sprecherin Sonja Gräf eben noch betont. Diese Handlungsempfehlung wird nun umgesetzt. Was Sonja Gräf wichtig ist: "Die neuen Richtlinien schaffen klare und nachvollziehbare Regeln."
So wird klarer, wer Fördermittel beantragen kann, welche Voraussetzungen gelten, welche Unterlagen erforderlich sind und wer über einen Antrag entscheidet. Auch für die Förderbescheide und die Abrechnung gibt es verbindliche Vorgaben. Gleichzeitig gibt es Erleichterungen. So müssen Belege künftig nicht mehr regelmäßig und in Papierform eingereicht werden, ungenutzte Gelder können in einem gewissen Umfang ins Folgejahr übertragen werden und Förderanträge können laufend gestellt werden. Sonja Gräf: "Das sind praktische Verbesserungen, die sowohl die Kulturakteur*innen als auch das Kulturbüro entlasten können."