AfD Forum Stadt Bramsche

04/04/2026

https://www.facebook.com/share/v/1FYqb675FR/?mibextid=wwXIfr

25/12/2025

https://www.facebook.com/share/p/16wWMX7ym9/?mibextid=wwXIfr

Wir wünschen Ihnen und Ihren Liebsten frohe und gesegnete Weihnachten und einige erholsame Feiertage! Tanken wir Kraft für die vielen wichtigen Wahlkämpfe, die im kommenden Jahr vor uns liegen.

24/12/2025

https://www.facebook.com/reel/783385311388319/?fs=e&fs=e

12/12/2025

Alice Weidel mehr braucht man nicht dazu schreiben 💙🇩🇪

01/12/2025

https://www.facebook.com/share/v/1BukVX2b7H/?mibextid=wwXIfr

26/11/2025

Alice Weidel hat alle in den Sack gesteckt und auf gerader Strecke sowas von gewonnen. Sie musste noch nicht mal überholen.
Besser geht nicht. 💙💙💙💙👊🏼

Diese Koalition im Endstadium erinnert immer stärker an die Brücke der Titanic. Deutschland hat Schlagseite, die Schotten laufen voll. Deutschland kann sich ...

22/11/2025

https://www.facebook.com/share/p/1XA19h8zQ5/?mibextid=wwXIfr

Das Geschäft mit der Zensur

Spätestens seit der Rede des US-Vizepräsidenten J. D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz und dem fragwürdigen Auftritt der Staatsanwälte von der »Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet – Niedersachsen« (ZHIN) im amerikanischen Fernsehen ist die Verfolgung der Meinungsfreiheit in Deutschland auch international ein Thema. Längst hat sich auf Grundlage des Digital Services Act (DSA) ein dichtes Geflecht aus Überwachungsdienstleistern etabliert:
Die moderne Repression setzt auf Privatisierung und geschäftliche Förderung.
Eine Recherche von liber-net spricht von einem Netzwerk, das über 300 staatliche, halbstaatliche und private Akteure umfaßt, die an der Überwachung, Meldung, Bewertung oder Entfernung politischer Online-Äußerungen beteiligt sind. Dafür läßt die Regierung den Steuerzahler ordentlich zahlen: über 425 staatliche Finanzierungsstränge wurden identifiziert – allein im Bereich Bekämpfung von »Desinformation« und »Haßrede«.
Das freiheitsfeindliche Klima wird auch von Glücksrittern ausgenutzt: Das bekannteste Beispiel dafür ist der Abmahnverein »So Done« der FDP-Politiker Franziska Brandmann und Alexander Brockmeier.
Wer viel Geld hat, kann den Rechtsweg beschreiten — mit etwas Glück gerät man an einen Richter, der es noch mit der Meinungsfreiheit ernst nimmt. Doch das ist teuer und langwierig, und bis man sein Recht bekommt, ist der Schaden ohnehin längst eingetreten.
Offiziell ist die Meinungsfreiheit nicht abgeschafft, so offensichtlich will man (noch) nicht vorgehen. Aber sie wird ausgehöhlt:

➡️ durch präventiven Druck,

➡️ durch sozialstaatlich geförderte Indoktrination,

➡️ durch bürokratischen Aktivismus,

➡️ durch privatisierte Zensurprozesse und

➡️ durch politische Sicherheitslogik.

Die demokratische Fassade bleibt, aber der Repressionsdruck soll zu einer Selbstzensur führen, die den offenen Dialog dauerhaft ersetzt. Dabei ist gerade der offene Dialog die Grundlage, auf der eine echte Demokratie überhaupt erst möglich ist.

14/11/2025

Also diese Umfrage macht mir doch schon noch etwas Mut

22/10/2024

https://youtu.be/Er70-Y9V48s?si=WBpHQuy79rikWXWo

Eine blaue Welle geht aktuell durch das Land: Die AfD wird von Wahl zu Wahl stärker. Bei der Europawahl im Mai holte sie 15,9 Prozent der Stimmen. Bei den La...

30/03/2024

15/02/2024

https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=1133433711413610&id=100042409752904

Regierungsschutzchef Haldenwang erklärt den ethnischen Volkstumsbegriff für »rechtsextrem« — und stellt sich damit selbst gegen unsere Verfassung. Es ist der Versuch, den Begriff des »Volkes«, der im Grundgesetz die entscheidende Rolle spielt, umzuinterpretieren. Es ist nicht die Aufgabe seiner Behörde, Begriffe neu auszulegen, um die Deutungshoheit der Regierung zu schützen. Denn selbstverständlich gibt es neben der Staatsbürgerschaft auch einen abstammungsbedingten Volkstumsbegriff, von dem auch das Grundgesetz ausgeht.
Das hat auch seine eigene Partei die längste Zeit so gesehen. Denn es war die CDU, die sich genau mit dieser Begründung in den 1990er Jahren maßgeblich für die Einbürgerung von Rußlanddeutschen einsetzte — weil es eben Volksdeutsche waren, nur mit russischer Staatsbürgerschaft. Nach Haldenwangs Logik dürfte man auch nicht von Kurden oder Tibetern sprechen, ohne sich verdächtig zu machen. Was ist mit Menschen, die hier leben und sich als Juden verstehen, ohne zwingend religiös zu sein? Will Haldenwang ihnen tatsächlich die Identität absprechen, wenn sie nicht in die Synagoge gehen?
Und wie begründet man die Sonderrolle, die wir ethnischen Minderheiten zugestehen, wie etwa den Südschleswiger Dänen oder den Sorben?
Der ethnische Volkstumsbegriff ist wichtig, um die verschiedenen Facetten der Realität beschreiben und den Menschen gerecht werden zu können. Ein Inlandsgeheimdienst, der sich zu Sprachpolizei aufschwingt, ist mit unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar.

🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram: