Juso-Hochschulgruppen Berlin

Wir haben heute eine Pressemitteilung veröffentlicht als Reaktion auf die Stellungnahme des Referent*innenRates der HU und weiterer Berliner ASten.
Von eingeschränkter Debatte kann keine Rede sein. Was hier als „Diskursraum“ verkauft wird, ist die politische Normalisierung akademischer Boykotte gegen Israel.
Solche Boykotte treffen keine Institutionen, sondern Menschen und führen regelmäßig zu Ausgrenzung entlang jüdischer Zuschreibungen.
BDS ist eine antisemitische Kampagne. Hochschulen und studentische Gremien dürfen dafür keine Plattform bieten.
Unsere PM findet ihr hier: https://drive.google.com/file/d/14AETpmKWPUgrx5aIgwjOtPypRe2Ybg3o/view?usp=sharing

Du studierst an der TU Berlin und willst, dass sich etwas an deiner Uni ändert? Dann hast du noch bis einschließlich morgen Zeit, die Juso-HSG an der TU ins StuPa zu wählen. Also: Ab an die Wahlurne!

Es muss sich was verändern!
Wir als Juso-Hochschulgruppe der TU kämpfen…
1. … für eine sauber Uni
2. … für ein soziales Studium
3. … für bessere Öffnungszeiten der Mensen
4. … für eine Vereinheitlichung der TT-Plattformen
5. … für Online-Wahlen
6. … gegen jede Diskriminierung
Noch Fragen? Dann komm in unsere WhatsApp-Gruppe:
https://chat.whatsapp.com/Kh60JZfwfn41NRyIHoj8Xj
Mach bei den StuPa-Wahlen Dein Kreuz bei der Juso-HSG.

Diesen Donnerstag ist StuPa Wahl! 🗳️

Wir sind die Juso-Hochschulgruppe und setzen uns für gerechte Studienbedingungen und gleiche Chancen im Studium ein.
Egal, ob Arbeiter*innenkind, Ersti oder Langzeitstudi, Geistes- oder Naturwissenschaftler*in - Wir wollen ein gutes Studium für ALLE! 🔥🎓

Darum am Donnerstag Juso-Hochschulgruppe - Liste 2 wählen! ✊

WIR MACHEN DRUCK!
Heute und morgen finden an der FU die Wahlen zum Akademischen Senat statt. Die Juso-HSG und Campusgrün treten auf einer gemeinsamen Liste an - also ab an die Wahlurne!

🗳️ Nur noch heute: StuPa-Wahl an der FU Berlin! 🗳️
Bis heute um 16:25 hast du die Chance, mit deiner Stimme die Zukunft der Studierendenschaft aktiv mitzugestalten.
Wir, die Juso-Hochschulgruppe, setzen uns für soziale Gerechtigkeit, bessere Studienbedingungen und eine demokratische Uni ein.
Mach mit – für mehr Mitbestimmung, Solidarität und eine starke Stimme gegen Rechtsruck und Kürzungen!
So einfach geht’s:
- Geh ins Wahllokal deines Fachbereichs (9:45–16:25 Uhr)
- Bring Studierendenausweis & Lichtbildausweis mit
- Alternativ: Briefwahl in jedem Wahllokal möglich!
Jede Stimme zählt!

Vergangenes Wochenende waren wir beim Feministischen Kongress der
Das Wochenende war gefüllt mit verschiedenen Workshops rund um unseren Grundwert „Feminismus“. 🌹

Wir haben uns mit internationalen feministischen Kämpfen, feministischer Theorie, Awarenessarbeit und vielem mehr auseinandergesetzt.

Dabei kam natürlich die Vernetzung mit vielen neuen Hochschulgrüppler*innen nicht zu kurz, sodass auch neue Freund*innenschaften geknüpft werden konnten. ❤️

Wir freuen uns auf ein Wiedersehen ganz bald!

Du studierst an der TU Berlin und hast Lust, Dich in einem engagierten Team hochschulpolitisch zu engagieren?
Dann komm zur Sitzung der Juso-HSG der TU Berlin! Nächsten Montag findet eine Sitzung speziell für Neumitglieder statt. Worauf wartest du noch? Sei dabei!

Wie ihr mitbekommen habt, wurde die letzte StuPa-Sitzung aufgrund von Beschlussunfähigkeit vor Behandlung aller regulären Anträge der Sitzung beendet. Neben einer beantragten erneuten Erhöhung des Studi-Semesterbeitrags und erwartbar antisemitischen Stellungnahmen stand auch ein „Finanzantrag zur Weiterführung von Nextbike“ auf der Tagesordnung. Jetzt versucht der RefRat (AStA der HU), das Scheitern der Sitzung der Juso-HSG-HU zuzuschieben.
Anlass ist eben dieser Antrag zu Nextbike.
Der RefRat stellt es so dar, als hätte die Juso-HSG, die die Feststellung der Beschlussfähigkeit beantragt hatte, damit Nextbike „abgeschafft“.
Das stimmt schlicht nicht!
Fakt ist: Der Vertrag mit Nextbike läuft bereits seit April weiter – ohne Beschlusslage. Da die Förderung des Berliner Senats entfallen ist, hätte der RefRat den Vertrag nur nach öffentlicher Ausschreibung rechtskonform abschließen dürfen. Eine Verlängerung ohne Ausschreibung wäre sowieso nie möglich gewesen. Dass das Vorgehen vom RefRat
nicht parlamentarisch abgesichert wurde, ist ein ernstes Versäumnis.
All diese Vorwürfe sind besonders absurd, da es insbesondere auch die Juso-HSG-HU war, die vor zwei Jahren den Beschluss zur Einführung des Nextbike-Vertrags mitgetragen hat.

Weiter geht’s in den Kommentaren:

Gegen Hass im Hörsaal - Antisemitismus raus aus der HU! Diese Pressemitteilung haben wir heute gemeinsam mit dem veröffentlicht.

Am 16. April 2025 wurde erneut ein Hörsaal der Humboldt-Universität zu Berlin besetzt. Schätzungsweise 70 bis 80 Personen drangen in das Gebäude ein und besetzten den Emil-Fischer-Hörsaal am Campus Nord in Berlin-Mitte. Wie schon bei der Besetzung des Instituts für Sozialwissenschaften (ISW) der HU im Mai 2024 und weiteren Besetzungen an der Freien Universität sowie der Alice-Salomon-Hochschule beschmierten die Besetzer*innen die Wände des Hörsaals mit offen antisemitischen Parolen. In mehreren Fällen besteht der Verdacht der Volksverhetzung. Gleichzeitig wurde erheblicher Sachschaden angerichtet, die Fenster wurden verbarrikadiert - ob und wann der Hörsaal, der aufgrund seiner Größe für Studium und Lehre an der HU äußerst wichtig ist, wieder nutzbar sein wird, ist unklar.
Carl Spahlinger, Landeskoordinator der Juso-Hochschulgruppen Berlin, hält hierzu fest: “Wer Hass und Antisemitismus schürt, kämpft nicht für eine sichere und diskriminierungsfreie Hochschule. Es ist höchste Zeit, dass alle, die diese Werte wirklich vertreten, klar Haltung zeigen und Antisemitismus entschieden entgegentreten.”
Das Gesamte Statement ist auch auf unserer Website zu finden!

📢 Schockierende Zahlen zur studentischen Armut! 🎓💸

Wusstest du, dass jede*r dritte Studierende in Deutschland an oder unter der Armutsgrenze lebt? 😟📉 Die steigenden Lebenshaltungskosten, hohe Mieten und niedrige BAföG-Sätze treiben viele an ihre finanziellen Grenzen.

👉 Viele können sich selbst Grundlegendes wie gesunde Ernährung oder Freizeitaktivitäten kaum leisten.

Bildung darf kein Luxus sein! 🎓💡
Wir fordern: Faire Chancen für alle! 💪
➡️ Mehr BAföG
➡️ bezahlbares Wohnen
➡️ Unterstützung statt Hürden

Teile diesen Post, um auf die Situation aufmerksam zu machen und den Druck auf die Politik zu erhöhen! 📣✊

⚠️ Volle Solidarität mit dem Finanzreferat!

Die beiden Referent*innen für Finanzen des RefRats der HU sind aufgrund von anhaltendem Antisemitismus in den RefRat-Strukturen zurückgetreten. Der letzte Tropfen: Die Verhinderung einer geplanten Koordinierungsstelle Antisemitismus, deren Einrichtung vom StuPa beschlossen wurde.

Das Statement der beiden zurückgetretenen Referent*innen wurde inzwischen von der Website des RefRats gelöscht - weswegen wir es euch hier in den Slides zur Verfügung stellen.

Die Juso-Hochschulgruppe der HU Berlin und die Juso-Hochschulgruppen Berlin stehen solidarisch hinter den zurückgetretenen Referent*innen und ihrer wichtigen antisemitismuskritischen Arbeit. In einem ausführlichen Statement machen die Sprecherinnen der Juso-Hochschulgruppe der HU Berlin klar: Der RefRat muss sich neu aufstellen - denn die verfasste Studierendenschaft muss ein sicherer Ort für ALLE Studierenden sein.

Das vollständige Statement findet ihr unter diesem Link: tinyurl.com/hustatement