AfD - Stadtratsfraktion Chemnitz

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Die AfD Fraktion im Chemnitzer Stadtrat.

31/10/2026

🇩🇪 Reformen sind auch jetzt wieder nötig! Nicht nur 1517!

Am 31. Oktober 1517 setzte Martin Luther mit seinen 95 Thesen ein Zeichen gegen Missstände, Machtmissbrauch und festgefahrene Strukturen. Er hatte den Mut, bestehende Verhältnisse infrage zu stellen und Veränderungen anzustoßen.

509 Jahre später erinnert uns der Reformationstag daran: Wer Missstände erkennt, darf nicht schweigen. Und wer Veränderungen will, muss bereit sein, Verantwortung zu übernehmen.

Auch heute stehen wir vor großen Herausforderungen – nicht nur in Deutschland, sondern ebenso hier in Chemnitz.

Unsere Stadt kämpft mit finanziellen Schwierigkeiten, einem erheblichen Investitionsstau und wachsenden Sorgen um Arbeitsplätze und die wirtschaftliche Zukunft. Gleichzeitig belasten steigende Lebenshaltungskosten viele Bürger und Familien.

Auch unsere Kommunalpolitik braucht deshalb den Mut zu echten Reformen!

✅ Solide Stadtfinanzen: Steuergelder verantwortungsvoll einsetzen und klare Prioritäten setzen.
✅ Wirtschaft und Arbeitsplätze stärken: Bestehende Unternehmen unterstützen und Chemnitz als Industriestandort sichern.
✅ Infrastruktur erhalten: Straßen, Schulen, Sportstätten und öffentliche Einrichtungen müssen Vorrang haben.
✅ Mehr Bürgernähe und Transparenz: Entscheidungen nachvollziehbar treffen und die Anliegen der Chemnitzer ernst nehmen.

Reformen bedeuten nicht, Bewährtes leichtfertig aufzugeben. Sie bedeuten, Fehlentwicklungen zu erkennen, überholte Strukturen zu hinterfragen und notwendige Veränderungen entschlossen anzugehen.

1517 brauchte es Mut zur Reformation. 2026 braucht es den Mut, auch in Chemnitz neue Wege zu gehen!

Wir wünschen allen Chemnitzern einen besinnlichen Reformationstag!

Ihre AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz

31/10/2026

⚽ **Ein Gewinn für den Sportstandort Chemnitz – Neuer Kunstrasenplatz im Sportforum eröffnet!**

Gestern wurde der neue Kunstrasenplatz im Sportforum Chemnitz feierlich eröffnet. Auch unser Fraktionsvorsitzender Nico Köhler nahm an der Eröffnung teil und konnte sich vor Ort ein Bild von der neuen Sportstätte machen.

Mit dem neuen Spielfeld auf einer Fläche von 45 × 90 Metern wird die sportliche Infrastruktur unserer Stadt weiter gestärkt. Besonders der Nachwuchs des Chemnitzer FC profitiert von den verbesserten Trainings- und Spielbedingungen. Gleichzeitig entstehen zusätzliche Kapazitäten für den Vereins- und Breitensport.

**Rund 1,7 Millionen Euro wurden in das Projekt investiert.** Angesichts des hohen Bedarfs an Kunstrasenplätzen in Chemnitz ist dies ein wichtiger Schritt, um langfristig bessere Bedingungen für unsere Sportlerinnen und Sportler zu schaffen.

Für uns als AfD-Stadtratsfraktion steht fest: **Investitionen in den Kinder-, Jugend- und Vereinssport sind Investitionen in die Zukunft unserer Stadt!**

Sport bedeutet weit mehr als körperliche Bewegung. Er fördert Teamgeist, Disziplin, Leistungsbereitschaft und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Gerade unsere Kinder und Jugendlichen brauchen gute Möglichkeiten, sich sportlich zu betätigen und ihre Talente zu entwickeln.

Wir begrüßen deshalb die Fertigstellung des neuen Kunstrasenplatzes. Gleichzeitig bleibt es unsere Aufgabe, uns auch künftig für den Erhalt, die Sanierung und den bedarfsgerechten Ausbau der Chemnitzer Sportstätten einzusetzen.

**Chemnitz braucht eine starke Sportinfrastruktur – vom Nachwuchs bis zum Breitensport!**

29/10/2026

Erst die Einsturzgefahr, dann die Vollsperrung – wie steht es um unsere Straßen?

Auf der Markersdorfer Straße in Chemnitz ist am 28. und 29. Oktober 2026 zwischen Wolgograder Allee und Südring eine Vollsperrung erforderlich. Grund ist laut Stadtverwaltung ein einsturzgefährdeter Schacht, der kurzfristig repariert werden muss.

Für Autofahrer, Anwohner und Gewerbetreibende bedeutet das Umwege, Einschränkungen und zusätzliche Belastungen.

Für mich als Chemnitzer Stadtrat wirft dieser Vorfall wichtige Fragen auf:

➡️ Seit wann ist der Zustand des betroffenen Schachtes bekannt?
➡️ Wann fand die letzte Kontrolle statt und wurden dabei bereits Schäden festgestellt?
➡️ Wer ist für Wartung, Instandhaltung und Reparatur verantwortlich?
➡️ Hätte die Beschädigung bei früheren Kontrollen erkannt werden können?
➡️ Gibt es weitere Schächte oder Straßenabschnitte in Chemnitz, bei denen vergleichbare Schäden bekannt sind?

Natürlich können auch bei regelmäßigen Kontrollen plötzlich Schäden auftreten. Deshalb wäre es falsch, ohne Kenntnis der Hintergründe bereits ein Versäumnis zu unterstellen.

Aber gerade deshalb braucht es Transparenz über die Ursachen, die bisherigen Kontrollen und die Verantwortlichkeiten.

Unsere Straßen und die darunterliegende Infrastruktur müssen regelmäßig überprüft und rechtzeitig instand gehalten werden. Denn ungeplante Notreparaturen können nicht nur erhebliche Verkehrsbehinderungen verursachen, sondern auch zusätzliche Kosten nach sich ziehen.

Ich werde den Vorgang zum Anlass nehmen, die zuständigen Stellen nach den Hintergründen und dem Zustand vergleichbarer Anlagen zu fragen.

Denn die Sicherheit unserer Straßen und der verantwortungsvolle Umgang mit öffentlichen Mitteln müssen gewährleistet sein!

Nico Köhler
Stadtrat in Chemnitz

28/10/2026

Chemnitzer Viadukt: Mut zum Erhalt zahlt sich aus!

Wir gratulieren zum Deutschen Ingenieurbaupreis 2026

Das Chemnitzer Viadukt wird mit dem Deutschen Ingenieurbaupreis 2026 ausgezeichnet – und das ist weit mehr als eine Ehrung für Ingenieure. Es ist auch ein Erfolg für all jene Chemnitzer, die sich über Jahre hinweg beharrlich für den Erhalt dieses markanten Wahrzeichens eingesetzt haben. Während der Abriss lange im Raum stand, ließ sich der Viadukt-Verein nicht entmutigen. Eine engagierte Gruppe von Bürgern hat gezeigt, dass sich der Einsatz für die eigene Stadt lohnt.

„Das Viadukt ist ein eindrucksvoller Beweis dafür, was möglich ist, wenn Menschen nicht einfach hinnehmen, dass historische Bausubstanz verschwindet. Dieser Mut hat sich ausgezahlt. Wer Bestehendes erhält und klug saniert, handelt nachhaltig, bewahrt Geschichte und schafft etwas, das ein austauschbarer Neubau kaum ersetzen kann“, erklärt die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz.

Natürlich können Sanierungen aufwendig sein und erhebliche Mehrkosten verursachen. Doch entscheidend ist nicht allein der erste Blick auf die Rechnung, sondern der langfristige Wert einer Investition. Das Viadukt hat mehr als 100 Jahre überstanden und wurde nun für die kommenden Jahrzehnte ertüchtigt. Ein Neubau wäre nicht automatisch langlebiger – und hätte kaum dieselbe architektonische Wirkung und historische Ausstrahlung entfaltet.

Dass das Chemnitzer Viadukt nun bereits zum dritten Mal ausgezeichnet wird, unterstreicht die Bedeutung dieses Projekts. Der Deutsche Ingenieurbaupreis 2026 würdigt eine gelungene Verbindung von historischer Substanz und Zukunftsfähigkeit. Für Chemnitz ist das ein Grund zur Freude – und eine Erinnerung daran, dass sich der Mut zum Erhalt unserer Baukultur auszahlen kann.

Unser Glückwunsch gilt dem Viadukt-Verein, den beteiligten Ingenieuren und der Deutschen Bahn. Ihr Einsatz zeigt: Wer ein Stück Stadtgeschichte bewahrt, investiert nicht nur in ein Bauwerk, sondern auch in die Identität seiner Stadt.

27/10/2026

Private Firmen verteilen Knöllchen mithilfe von KI

Die automatisierte Überwachung von Parkplätzen durch private Unternehmen nimmt zu. Kameras erfassen Kennzeichen, Software wertet Parkvorgänge aus und bei vermeintlichen Verstößen folgen Zahlungsaufforderungen und Mahnungen. Doch was passiert mit all den erhobenen Daten? Sind die Erhobenen Bußgelder angemessen und was passiert, wenn die Technik sich irrt?

Die Freie Presse berichtete jüngst von einem Fall auf dem EDEKA-Parkplatz an der Kappler Drehe in Chemnitz. Hier zeigt sich, wie viele Daten ungefragt erhoben und von privaten Sicherheitsfirmen verarbeitet werden. Obwohl die betroffene Autofahrerin den Parkplatz nur überquert aber ihr Fahrzeug nicht darauf abgestellt hatte, flatterten Bußgeldforderungen wegen überzogener Parkzeiten ins Haus, gegen die sie sich kaum zur Wehr setzen kann. Solche Fälle zeigen, wie unreguliert und willkürlich KI-Technik in privater Hand eingesetzt wird, um unbescholtene Bürger fernab des geltenden Bußgeldkataloges zur Kasse zu bitten.

„Wenn eine Software entscheidet, ob ein Bürger zahlen soll, und auf seinen Widerspruch lediglich Mahnungen folgen, dann müssen wir genauer auf diese Entwicklung schauen. Wir dürfen KI-gesteuereter Software nicht uneingeschränkt erlauben, Bußgeldbescheide zu verteilen, ohne nachvollziehbare Belege für einen Verstoß zu liefern.“, erklärt Ulrich Oehme, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz.

Dabei geht es um mehr als einzelne Streitfälle. Die entscheidende Frage lautet: Wer kontrolliert heute eigentlich die Parkverstöße – und wer profitiert davon? Wurden entsprechende Verstöße früher durch Mitarbeiter des städtischen Ordnungsamtes festgestellt, konnten daraus kommunale Bußgeldeinnahmen entstehen? Werden Kontrollen dagegen zunehmend privaten Unternehmen überlassen, stellt sich die Frage, ob öffentliche Kontrolle und kommunale Einnahmen zurückgedrängt werden, während private Betreiber an den Forderungen verdienen.

„Wir halten es für bedenklich, wenn die Kontrolle vermeintlicher Verstöße und die Durchsetzung von Zahlungsforderungen nicht nur zunehmend in private Hände wandern, sondern in die Hände von KI, wo sich diese Vorgänge teilweise bereits jetzt der menschlichen Kontrolle entziehen. Die Bürger müssen nachvollziehen können, auf welcher Grundlage sie zur Kasse gebeten werden“, so Oehme.

Die AfD-Stadtratsfraktion will deshalb wissen, wie sich die private Parkraumüberwachung in Chemnitz entwickelt hat, wie die Kontrollen zuvor organisiert waren und ob städtische Bedienstete auf den betreffenden Flächen weiterhin tätig sind. Ebenso soll geklärt werden, welche Möglichkeiten die Stadt hat, auf fehlerhafte Systeme und unberechtigte Zahlungsforderungen einzuwirken.

Die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz hat sich des Themas angenommen und erwartet Transparenz über die Entwicklung der privaten Parkraumüberwachung.

27/10/2026

Fraktion vor Ort – Grundsteinlegung Holzheizkraftwerk

Trocken aber kalt verlief die Grundsteinlegung für das Holzheizkraftwerk an der Mauersbergerstraße 6, zu dem Versorger, Erbauer, Betreiber und Vertreter der Stadt am 19.10. eingeladen waren. Auf einer zwei Wochen alten und 700m³ großen Bodenplatte wurden die Gäste empfangen. Die harten Fakten zu dem Neubau, der im Oktober/November 2027 ans Netz gehen soll:

- die hier EEG (Erneuerbares-Energien-Gesetz)-konform erzeugte Fernwärme wird für 20 Jahre von der EinS-Energie abgenommen und ins Chemnitzer Fernwärmenetz eingespeist

- EinS-Energie betreibt das Kraftwerk nicht selbst, sondern die niederländische Firma Bioenergy-Systems

- Jährlicher Zertifizierungsprozess, um den Vorgaben des EEG zu entsprechen, um die EEG-Vergütung zu kassieren (Nachweise über Herkunft, Gewicht und Qualität des verwerteten Brennstoffs)

- Leistung: 16-18 Megawatt Fernwärme; 5-7 Megawatt Strom pro Tag
- 10% des Chemnitzer Fernwärmeenergiebedarfs können hier erzeugt werden (10% von 730 Gigawatt pro Jahr)
- Biomasse / Holz auf dem Chemnitzer Umland wird angeliefert und verbrannt
- 96.000 Tonnen „Biomasse“ pro Jahr (entspricht etwa 3.200 LKW-Ladungen oder etwa 9 LKWs pro Tag)
- Brennmaterial für bis zu 14 Tage kann vor Ort eingelagert werden
- 8.200 Stunden pro Jahr im Betrieb (20-25 Tage Abschaltung in den Sommermonaten, unter anderem für die Wartung der Brennkammer und der Turbine)
- Halle unter 20m hoch
- Schornstein 26m hoch

Begleitet wurde die Grundsteinlegung von einer Handvoll Gegendemonstranten, die den CO2-Ausstoß der Anlage fürchten.

Unsere Fraktion wird den Bau und den anschließenden Betrieb kritisch begleiten, denn die Wirtschaftlichkeit dieser Anlage ist aktuell nur mit den Subventionen aus dem EEG darstellbar. Das klingt nicht nach günstiger Energie, sondern eher nach einer sehr teuren Notlösung, um das Fernwärmenetz ohne russisches Gas irgendwie warm zu halten.

Des Weiteren erzeugt die EinS diese Energie nicht selbst, sondern hat sich vertraglich dazu verpflichtet, sie 20 Jahre lang abzunehmen. Steigende Preise oder eine gegebenenfalls wegfallende Energieumlagenvergütung zahlen die Kunden der EinS-Energie.

Nichtsdestotrotz ist diese Anlage ein wichtiger Baustein für die Versorgungssicherheit unserer Stadt.

14/10/2026

🚨 WIRTSCHAFT IST CHEFSACHE? OB SCHULZE BLOCKT FRAGEN ZU ARBEITSPLÄTZEN AB!

„Wirtschaft muss Chefsache sein!“ – mit diesem Versprechen warb Sven Schulze (SPD) im Oberbürgermeisterwahlkampf 2020.

Doch wenn es um konkrete Ergebnisse seiner Wirtschaftspolitik geht, bleiben die Antworten aus!

Während Chemnitzer Arbeitnehmer um ihre Arbeitsplätze bangen und Unternehmen vor wirtschaftlichen Herausforderungen stehen, verweigert Oberbürgermeister Schulze die inhaltliche Beantwortung unserer Ratsanfrage RA-248/2026.

Dabei wollten wir lediglich wissen:

➡️ Wie viele Industrieunternehmen haben sich seit 2020 in Chemnitz angesiedelt?
➡️ Wie viele Arbeitsplätze wurden dadurch geschaffen?
➡️ Welche kommunalen Fördermittel und Unterstützungsleistungen flossen?
➡️ Wie viel kosteten Wirtschaftsförderung und Standortmarketing?
➡️ Welche zusätzlichen Gewerbesteuereinnahmen wurden erzielt?

❌ FÜNF FRAGEN – KEINE EINZIGE INHALTLICHE ANTWORT!

Schulze beruft sich auf § 28 Abs. 6 SächsGemO und die Geschäftsordnung des Stadtrates. Die Anfrage betreffe angeblich keine „einzelnen Angelegenheiten der Gemeinde“.

Diese Begründung halten wir für kritisch hinterfragbar!

Sämtliche Fragen betreffen einen klar abgegrenzten kommunalen Aufgabenbereich: die Wirtschaftsförderung und ihre Ergebnisse seit 2020.
Dass hierfür mehrere Zahlen und Angaben benötigt werden, erklärt aus unserer Sicht noch nicht hinreichend, weshalb sämtliche Fragen unbeantwortet bleiben müssen.

Wer Wirtschaft zur Chefsache erklärt, muss auch Transparenz über die Ergebnisse seiner Wirtschaftspolitik ermöglichen!

Die Chemnitzer haben ein berechtigtes Interesse daran zu erfahren, welche Arbeitsplätze entstanden sind und was mit ihren Steuergeldern erreicht wurde.
Wir werden weiter auf nachvollziehbare Antworten drängen!

Nico Köhler
Fraktionsvorsitzender der AfD-Stadtr

Quelle: https://afdfraktionchemnitz.de/aktuelles/wirtschaft-muss-chefsache-sein-doch-oberbuergermeister-schulze-verweigert-antworten-zur-wirtschaftlichen-entwicklung-in-chemnitz/

13/10/2026

RÜCKBLICK AUF DIE TERMINE DER AFD-STADTRATSFRAKTION IN DER 41. Kalenderwoche (05.10.-11.10.26)

Auch in der vergangenen Woche waren wir zu Beratungen bzw. vor Ort:

Montag, 05.10.2026

- Fraktionssitzung
- Fraktionsgeschäftsführerberatung
- Sanierter Monopterus wiedereröffnet (Städtischer Friedhof)
- Kinderkonferenz
- Ältestenrat

Dienstag, 06.10.2026

- Ortschaftsrat Euba

Mittwoch, 07.10.2026

- Fraktionssitzung vor der Stadtratssitzung
- Sitzung des Stadtrats

Donnerstag, 08.10.2026

- Jubiläumsfest im Mehrgenerationenhaus Kappelino
- Gesamtstädtische Einwohnerversammlung

Freitag, 09.10.2026

- Lenkungsgruppentreffen Haushalt
- Mitgliederversammlung

05/10/2026

💧 KEIN WASSER FÜR DEN KNAPPTEICH!

Die Anwohner wollen es. Die Technik ist grundsätzlich machbar. Rund 1.500 m³ Regenwasser pro Jahr könnten von den Dächern der Zeisigwaldstraße dem Knappteich zugutekommen.

Doch dann kommt die Bürokratie:

PAK-Belastung, Filterpflicht, Zulassungsfragen.

Eine Filteranlage wäre grundsätzlich möglich –aber weil deren PAK-Wirkung nicht abschließend abgesichert ist, erklärt die Stadt das Projekt für nicht wirtschaftlich umsetzbar.

Ulrich Oehme:
„Die Menschen wollen die Schwammstadt. Die Stadt fordert die Schwammstadt. Wir wollen die Schwammstadt. Aber wenn es konkret wird, gewinnt die Bürokratie!“

👉 Weniger Vorschriften. Mehr Pragmatismus. Mehr Lösungen.

03/10/2026

🇩🇪 „Wir sind ein Volk!“ – Einigkeit, Recht und Freiheit.

Am 3. Oktober erinnern wir uns an die Deutsche Einheit und an die Menschen, die 1989 für Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung auf die Straße gegangen sind.

Der Tag der Deutschen Einheit ist deshalb mehr als ein historisches Datum. Er bietet Anlass, darüber nachzudenken, was diese Errungenschaften heute bedeuten.

Die Menschen von 1989 wollten Freiheit und politische Mitbestimmung. Sie verbanden damit die Hoffnung auf ein Leben in Sicherheit, Wohlstand und Frieden. 🕊

Gerade deshalb gehören auch die heutigen Sorgen vieler Bürger in die Debatte:

❌ steigende Lebenshaltungskosten,
❌ wirtschaftliche Unsicherheit,
❌ die Zukunft von Industrie und Arbeitsplätzen

sowie die Frage, welchen Beitrag Deutschland zu Frieden und Sicherheit in Europa leisten kann.

„Einigkeit und Recht und Freiheit“ sind keine bloßen Worte aus der Nationalhymne. Sie stehen für grundlegende Werte, die immer wieder mit Leben erfüllt werden müssen.

Und auch der Ruf „Schwerter zu Pflugscharen“ erinnert daran, dass Frieden und Verständigung zentrale Anliegen der deutschen Geschichte sind.

Der 3. Oktober sollte deshalb ein Tag des Erinnerns, aber auch des Nachdenkens sein:

❓ Was haben wir erreicht?
❓ Was müssen wir bewahren?
❓ Und wie soll Deutschland in Zukunft aussehen?

Einen schönen und besinnlichen Tag der Deutschen Einheit!

Adresse

Markt 1
Chemnitz
09111

Telefon

+493714881317

Website

https://afdfraktionchemnitz.de/

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