Uffbasse

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Uffbasse Uffbasse - Wir sind eine im Darmstädter Stadtparlament vertretende Wählervereinigung.

“Uffbasse” ist zum einen unser politisches Programm - nämlich aufpassen, dass die politischen Größen keinen Scheiß bauen - zum anderen steht der Name für viele Dinge, die uns wichtig sind: wir sind die Unabhängige Fraktion Freier Bürger, die für alles Aufrechte, Spontane, Subkulturelle und Eigenwillige steht und zu haben ist.

Rede von Kerstin Lau: Maßnahmenpaket „Scentral / Herrngarten“Fast ein Jahr lang war es ruhig um das ursprünglich beschlo...
11/10/2026

Rede von Kerstin Lau: Maßnahmenpaket „Scentral / Herrngarten“

Fast ein Jahr lang war es ruhig um das ursprünglich beschlossene 10-Punkte-Programm. Am 17. September 2026 hat die Stadtverordnetenversammlung nun endlich das Maßnahmenpaket „Scentral / Herrngarten – Sicherheit und Hilfe gemeinsam stärken“ beschlossen.

Mit dem Maßnahmenpaket soll die seit Jahren angespannte Situation rund um die Drogenhilfeeinrichtung Scentral und den Herrngarten verbessert werden. Grundlage ist eine Vier-Säulen-Strategie aus Prävention, Beratung und Behandlung, Schadensminimierung sowie Repression.

Auch Uffbasse hat der Vorlage zugestimmt. Denn auch wenn sie nicht der große Wurf ist, werden damit wichtige Schritte auf den Weg gebracht. Dazu gehören unter anderem mehr Streetwork, zusätzliche Maßnahmen für Sicherheit und Sauberkeit sowie eine bessere Betreuung suchtkranker Menschen.

Allerdings bleiben entscheidende Fragen offen. Insbesondere die Schaffung kontrollierter Konsummöglichkeiten und geeigneter Übernachtungsangebote ist weiterhin ungeklärt.

Für Uffbasse ist klar: Die Drogenszene lässt sich nicht einfach an einen anderen Ort verlagern. Deshalb müssen wir möglichst viel von dem, was heute draußen stattfindet, in geschützte und betreute Innenräume holen. Das verbessert die Versorgung suchtkranker Menschen und entlastet gleichzeitig den öffentlichen Raum.

Dabei müssen wir auch frühzeitig überprüfen, ob die beschlossenen Maßnahmen tatsächlich wirken und sich die Situation im Herrngarten verbessert.

In ihrer Rede erläutert unsere Fraktionsvorsitzende Kerstin Lau, warum Uffbasse dem Maßnahmenpaket zugestimmt hat, wo weiterhin Handlungsbedarf besteht und welche Verbesserungen wir erwarten.

Die vollständige Rede und die Magistratsvorlage mit allen Maßnahmen findet ihr auf unserer Homepage!

Antrag: Mobile Sprühnebelanlagen für den City-Sommer 2027 🌡️💦 Maßnahmen zur Klimaanpassung bleiben auf der politischen T...
06/10/2026

Antrag: Mobile Sprühnebelanlagen für den City-Sommer 2027 🌡️💦
 
Maßnahmen zur Klimaanpassung bleiben auf der politischen Tagesordnung. Neben langfristigen Maßnahmen wie Begrünung und Verschattung, braucht es auch kurzfristige, pragmatische Lösungen. Eine solche ist dieser Uffbasse-Antrag. Um die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum auch bei Hitze sicherzustellen, sollen im Sommer 2027 mobile Sprühnebelanlagen den kommunalen Hitzeschutz ergänzen.
 
In der Stadtverordnetenversammlung vom 17. September stand diese Uffbasse-Idee auf der Tagesordnung. In den Fachausschüssen hatte das Papier bereits Zustimmung erfahren. Dieser Empfehlung hat sich das kommunale Parlament angeschlossen und dem Antrag mit breiter Mehrheit zugestimmt. Wir freuen uns jetzt auf die Umsetzung!
 
Realisiert werden soll der Einsatz mobiler Sprühnebelanlagen an mindestens sechs stark frequentierten und besonders hitzebelasteten Standorten
 
Im Fokus stehen unter anderem der Luisenplatz, der Friedensplatz, die Bereiche am Modehaus Henschel/Weißer Turm und C&A sowie Adelungstraße und Schulstraße.
 
Der Aktionsplan sieht vor, geeignete Standorte zu identifizieren, verschiedene technische Lösungen zu vergleichen und die Umsetzung rechtzeitig vorzubereiten. Auch für den Friedensplatz soll geprüft werden, ob die bereits vorhandenen mobilen Begrünungs- und Sitzelemente „Corolle“ mit Sprühnebelelementen kombiniert werden können.

Alle Details dazu und den vollständigen Antrag findet ihr jetzt auf unserer Homepage!

Am 26. September wollen sich Reichsbürger*innen aus dem gesamten Bundesgebiet auf dem Karolinenplatz in Darmstadt versam...
15/09/2026

Am 26. September wollen sich Reichsbürger*innen aus dem gesamten Bundesgebiet auf dem Karolinenplatz in Darmstadt versammeln. Das sogenannte „Große Treffen der 25+1 Bundesstaaten“ ist das zehnte seiner Art und ein wichtiges Vernetzungs- und Rekrutierungsevent der bundesweiten Reichsbürger*innen-Szene. In der Vergangenheit nahmen an diesen Treffen zwischen 300 und 1000 Personen teil. Auch für Darmstadt ist mit einer mittleren dreistelligen Zahl an Teilnehmenden zu rechnen.

Die Reichsbürger-Ideologie ist antidemokratisch, autoritär, völkisch, geschichtsrevisionistisch und in der Regel auch antisemitisch. Beim „Großen Treffen der 25+1 Bundesstaaten“ gelingt es, verschiedene Gruppen und Netzwerke zusammenzuführen.

Mehr Infos zum „Großen Treffen der 25+1 Bundesstaaten“ finden sich bei Rhein-Main Rechtsaußen

Wir wollen den Aufzug der Menschen- und Demokratiefeind*innen nicht unkommentiert stehen lassen. Mit einem breiten Bündnis stellen wir uns den extrem rechten Umtrieben in Darmstadt entgegen. Wir sind laut, bunt und entschlossen. Wir stehen für die demokratische Gesellschaft und für die Menschenwürde. Kommt daher alle am 26. September ab 11 Uhr auf den Karolinenplatz. Gemeinsam zeigen wir, dass es in keinen Platz gibt für ewiggestrige und reaktionäre Ideologien.

Der Deutsche Kaiser hat abgedankt, die Demokratie lebt!



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Rede von Uffbasse in der Stavo: Moratorium MathildenhöheNach dem Baustopp an der Mathildenhöhe offenbarte sich Chaos. Di...
03/09/2026

Rede von Uffbasse in der Stavo: Moratorium Mathildenhöhe

Nach dem Baustopp an der Mathildenhöhe offenbarte sich Chaos. Die Prozesse an der Künstlerkolonie bewertete Uffbasse seit Jahren äußerst kritisch – teils als einzige Fraktion. Jetzt gilt es, die ernsthaften Versäumnisse aufzuarbeiten, die politische Verantwortung zu klären und neue Perspektive für das Welterbe zu entwickeln.

In der Stavo vom 27. August stand die offizielle Magistratsvorlage 2026/0100 zum Baustopp auf der Tagesordnung. Damit verbunden war auch die seit Jahren von Uffbasse sowie weiteren zivilgesellschaftlichen Akteuren geforderte Offenlegung des Masterplans mit Standortuntersuchung „Informationszentrum Welterbe Mathildenhöhe“. Das Papier ist jetzt erstmals für die Öffentlichkeit einsehbar.

In der Parlamentsdebatte machten wir mit unserer Rede klar: Der Baustopp und die jetzt folgende, grundsätzliche Neubewertung aller (Bau-)Pläne und Konzepte rund um das Welterbe Mathildenhöhe sind eine längst überfällige Entscheidung aus Vernunft.

Was jetzt passieren muss:

▪Gründliche Aufarbeitung der ernsthaften Missstände in Bezug auf Konzeption und Planung rund um das Welterbe und Infozentrum

▪Klärung der politischen Verantwortlichkeit

▪Entwickeln einer vernünftigen Perspektive für das Welterberbe mit der Prämisse: Was brauchen Darmstädter*innen und Menschen, die die Mathildenhöhe besuchen tatsächlich?

Die vollständige Rede sowie Einsicht in die Magistratsvorlage sowie den Masterplan zur Standortuntersuchung findet ihr jetzt auf der Uffbasse-Homepage.

Antrag: Hitzeschutz für Schulen und Kitas Der Hitzesommer 2026 hat die Stadtgesellschaft an Grenzen gebracht und Handlun...
01/09/2026

Antrag: Hitzeschutz für Schulen und Kitas

Der Hitzesommer 2026 hat die Stadtgesellschaft an Grenzen gebracht und Handlungsbedarf offenbart. Mit Blick auf alle, die besonders geschützt werden müssen, Kranke, ältere Menschen und Kinder, zeigten sich Lücken. Kitas mussten aufgrund der hohen Temperaturen ihre Arbeit einschränken oder gar einstellen und auch an Darmstädter Schulen wurde es zu heiß. Ein Gemeinschaftsantrag von sieben Fraktionen quer durch das demokratische Spektrum hat in der Stavo vom 27. August jetzt die Perspektive geschaffen, um gegenzusteuern.

In der Sitzung des Parlaments wurde mit breiter Mehrheit das Papier „Kühle Köpfe an heißen Tagen - in coolen Schulen und Kitas - Erste Schritte auf dem Weg zum coolen Darmstadt“ verabschiedet. Eine Bündelung von zuvor eingebrachten Vorlagen des Bündnisses für Darmstadt (CDU, SPD, Uffbasse, FDP) sowie von Grünen und Volt.

Dieser Antrag gliedert sich in zwei Stufen mit kurzfristigen Maßnahmen, die bis Sommer 2027 umgesetzt sein sollen sowie weiteren mittel- bis langfristigen Maßnahmen gegen Hitzestress.

Den Standpunkt von Uffbasse zu den ersten Schritten, ein Ausblick zum weiteren Handlungsbedarf und alle Details findet ihr jetzt auf unserer Homepage.

Fotocredit: Aide###, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Wir begrüßen die Entscheidung der Stadt, die Planungen für das Informationszentrum auf der Mathildenhöhe zu stoppen und ...
20/08/2026

Wir begrüßen die Entscheidung der Stadt, die Planungen für das Informationszentrum auf der Mathildenhöhe zu stoppen und das Projekt grundlegend neu zu bewerten.

Für Uffbasse kommt dieser Schritt nicht überraschend. Wir fordern seit Jahren, die bisherigen Planungen kritisch zu überprüfen. Denn über Jahre wurde der Eindruck vermittelt, die UNESCO verlange den Bau eines Besucherzentrums. Diese Darstellung war falsch. Die UNESCO verlangt eine qualifizierte Welterbevermittlung, keinen bestimmten Neubau.

Spätestens 2021, als die UNESCO den vorgesehenen Standort beanstandete und eine Verlagerung verlangte, hätte die Grundsatzfrage gestellt werden müssen: Brauchen wir diesen Neubau überhaupt? Stattdessen wurde weitergeplant, mit erheblichen zusätzlichen Planungskosten. Alternativen der Welterbevermittlung wurden trotz mehrfacher politischer Anträge nicht ernsthaft geprüft.

Umso mehr begrüßen wir, dass die jetzige Stadtregierung den Mut hat, diese Entwicklung zu korrigieren.

Jetzt muss neu gedacht werden: Wie viele Besucherinnen und Besucher kommen tatsächlich? Welche Zielgruppen wollen wir erreichen? Was muss vor Ort stattfinden, was kann digital oder dezentral vermittelt werden? Und welche Lösung ist fachlich sinnvoll, wirtschaftlich vertretbar und langfristig tragfähig?

Genau diese Neubewertung haben wir seit Langem gefordert.

14/07/2026

Uffbasse und das Bündnis für Darmstadt: Quo vadis?

20/06/2026

„Das war ein Vorspiel nur; dort, wo man Bücher verbrennt, verbrennt man am Ende auch Menschen.“
— Heinrich Heine

Am Sonntag, 21. Juni 2026, findet von 11:30 bis 13:00 Uhr an der Gedenkplatte zur Bücherverbrennung vor dem Jugendstilbad die Erinnerungsveranstaltung „Lesen gegen das Vergessen“ statt. Gemeinsam erinnern wir an die nationalsozialistische Vernichtung von Literatur, Gedankenfreiheit und Menschenleben. Für Uffbasse liest Kerstin Lau ein Gedicht von Mascha Kaléko.

Veranstalter ist die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, Kreisvereinigung Darmstadt/Dieburg/Groß-Gerau. Unterstützt und mitgestaltet wird die Veranstaltung von GEW Darmstadt, ver.di Ortsverein Darmstadt, Attac Darmstädter Geschichtswerkstatt, Die Linke Darmstadt, DKP, SPD, WGD, vielbunt e. V., Uffbasse, dem Geschichtsverein Arheilgen, dem Bündnis gegen Rechts und Migra4Migra.

Diese Veranstaltung ist Teil einer Erinnerungskultur, die heute leider wieder notwendiger denn je ist. Nie wieder ist jetzt.

Realität anerkennen. Kinder schützen: Antrag zur Verlegung des Spielplatzes im HerrngartenDie Debatte um den Spielplatz ...
17/05/2026

Realität anerkennen. Kinder schützen: Antrag zur Verlegung des Spielplatzes im Herrngarten

Die Debatte um den Spielplatz im Herrngarten wird aktuell sehr emotional geführt. Deshalb ist uns wichtig, nochmal klar zu sagen, worum es uns eigentlich geht:

Wir müssen uns zwei Realitäten stellen:

Erstens: Das Scentral und die Drogenhilfe werden sich kurzfristig realistisch nicht verlagern lassen. Jeder mögliche Alternativstandort würde neue massive Konflikte auslösen. Und selbst wenn ein geeigneter Ort gefunden würde, bräuchte die Stadt erhebliche finanzielle Mittel und Zeit für eine Umsetzung.

Zweitens: Die Situation rund um den bestehenden Spielplatz ist seit vielen Jahren problematisch. Familien erleben den Bereich als vermüllt, belastend und unsicher. Viele meiden ihn inzwischen ganz. Wenn man beide Realitäten anerkennt, wird klar: So wie es aktuell ist, kann es nicht bleiben.

Deshalb haben wir beantragt:
• den Spielplatz innerhalb des Herrngartens an einen geschützteren Standort zu verlegen,
• insbesondere die Nähe zum Aktivspielplatz zu prüfen,
• und zusätzlich neue zentrale Spielangebote in der Innenstadt zu schaffen.

Es geht mit diesem Antrag nicht um eine Lösung des Drogenproblems. Es geht um sichere Räume für Kinder. Gleichzeitig brauchen die Menschen im Johannesviertel die Sicherheit, dass ihre Sorgen auch künftig ernst genommen werden. Auch dann, wenn der Spielplatz verlegt ist. Denn es darf nicht sein, dass die Sicherheit von Kindern zum politischen Druckmittel werden muss, damit Belastungen überhaupt Gehör finden.

Den Antrag und die dazugehörige Rede findet ihr auf unserer Homepage.

Der Antrag wurde in Punkt 1 angenommen, Punkt 2 und 3 wurden abgelehnt. Von der SPD wurde ergänzend der Antrag gestellt (der auch angenommen wurde), den Eingang des Spielplatzes, der in Richtung Rondell geht, als Kurzfristmaßnahme auf eine andere Seite zu verlegen.

Adresse

PützerStr. 6
Darmstadt
64287

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