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SPD Lippe

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Sozialdemokratische Partei Deutschland - Kreisverband Lippe

17/09/2026

Die vorzeitige Beendigung des Vertrags mit KVG-Geschäftsführer Achim Oberwöhrmeier wirft für uns weiterhin viele Fragen auf.

Mehr als zwei Jahrzehnte hat er Verantwortung für die Mobilität in Lippe getragen und den ÖPNV in unserem Kreis maßgeblich mitgestaltet. Für uns gilt deshalb auch bei allen politischen und rechtlichen Fragen: So geht man nicht mit Menschen und kommunalen Partnern um.

Gleichzeitig erwarten wir Transparenz darüber, wie die Entscheidung zustande gekommen ist, welche Zuständigkeiten bestanden und welche finanziellen Folgen daraus entstehen können.

Besonders kritisch sehen wir, dass Vertreterinnen und Vertreter der Gesellschafterkommunen nach den uns vorliegenden Informationen nicht vorab informiert wurden. Die KVG gehört dem Kreis Lippe und allen 16 Städten und Gemeinden. Ihre Zukunft betrifft uns alle.

Von Landrat Meinolf Haase und dem Aufsichtsratsvorsitzenden Borris Ortmeier erwarten wir deshalb klare Antworten – auch darauf, welchen Weg die KVG und der öffentliche Nahverkehr in Lippe künftig nehmen sollen.

03/08/2026

🎓 Alles Gute zum Ausbildungsstart!

Im Moment starten viele junge Menschen in ihre Ausbildung und damit in einen neuen, spannenden Lebensabschnitt. Wir wünschen allen Auszubildenden einen erfolgreichen Start, viele wertvolle Erfahrungen und viel Freude im neuen Beruf.

Gute Ausbildung braucht faire Bedingungen, starke Betriebe und echte Zukunftsperspektiven. Dafür setzen wir uns als SPD Lippe ein.

25/06/2026

Gewinnt Lippe den LWL-Inklusionspreis 2026?

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) vergibt 2026 erstmals den LWL-Inklusionspreis – ausgezeichnet werden besondere Projekte, Initiativen und Menschen, die sich mit großem Engagement für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen einsetzen.

Für den Preis kommen zum Beispiel Vereine, Selbsthilfegruppen, Inklusionsunternehmen, engagierte Einzelpersonen oder Projektgruppen infrage, die Inklusion vor Ort aktiv leben und möglich machen.

Als lippischer SPD-Abgeordneter im LWL-Parlament kann Arne Brand preiswürdige Projekte aus Lippe für den LWL-Inklusionspreis vorschlagen. Ziel ist es, das starke Engagement in unserer Region sichtbar zu machen und zu würdigen.

🏆 Preisgeld: 10.000 Euro
📩 Bewerbung/Vorschläge bis: 14. August 2026
📧 E-Mail: [email protected]

Du kennst ein Projekt in Lippe, das Inklusion besonders macht? Dann schlag es vor!

10/06/2026

Die Einstellung der Touristiklinie 792 wirft viele Fragen auf. Für uns als SPD ist klar: Die Vorgänge müssen politisch sauber und vollständig aufgeklärt werden.

Der Kreistagsbeschluss aus 2024 bezog sich aus unserer Sicht auf eine Aussetzung im Jahr 2024 – nicht auf eine dauerhafte Streichung der Linie.

Auch die Wiederaufnahme 2025 war keine „heimliche“ Aktion: Sie wurde öffentlich kommuniziert und vom Kreis Lippe per Pressemitteilung begleitet.

Jetzt braucht es Klarheit:

➡️ Welche rechtliche Grundlage hat die aktuelle Einstellung?
➡️ Welche Bindungswirkung hatte der Beschluss von 2024?
➡️ Welche Rolle hatten Kreisverwaltung und KVG?
➡️ Warum wurden die politischen Gremien nicht vorher einbezogen?

Haushaltskonsolidierung ist wichtig. Aber sie braucht klare Verfahren, transparente Entscheidungen und nachvollziehbare Zuständigkeiten.

Wer ein touristisches Angebot erst bewirbt und dann kurzfristig stoppt, beschädigt Vertrauen.

Danke an die Stadtverkehrsgesellschaft Detmold, die mit der Umleitung der Linie 782 über das Hermannsdenkmal kurzfristig ein Ersatzangebot geschaffen hat.

15/05/2026

Zum Tag der Familie ❤️

Familien sind das Herz unserer Gesellschaft. Sie geben Halt, übernehmen Verantwortung und leisten jeden Tag unglaublich viel – ob mit Kindern, in der Pflege von Angehörigen oder im Zusammenhalt der Generationen.

Für uns als SPD-Kreistagsfraktion ist klar: Familien brauchen gute Rahmenbedingungen. Dazu gehören verlässliche Kinderbetreuung, starke Schulen, bezahlbares Wohnen, gute Mobilität und Unterstützung dort, wo der Alltag besonders herausfordernd ist.

Unsere Fraktionsvorsitzende Ilka Kottmann macht im Video deutlich: Familienpolitik ist Zukunftspolitik – auch hier bei uns im Kreis.

Wir setzen uns dafür ein, dass Familien gehört, entlastet und gestärkt werden.

06/05/2026

Im Notfall darf niemand Angst vor der Rechnung haben.

Die SPD-Kreistagsfraktion Lippe macht deutlich: Wer in einer Notsituation Hilfe braucht, darf nicht zusätzlich mit einem Gebührenbescheid rechnen müssen.

Hintergrund ist die weiterhin ungeklärte Finanzierung sogenannter Fehlfahrten im Rettungsdienst und Krankentransport. Zwar hat die Bundesregierung eine Reform der Notfallversorgung auf den Weg gebracht – geplant ab dem 1. Januar 2027. Doch bis die Reform umgesetzt ist, braucht es Sicherheit für den Übergangszeitraum für Bürgerinnen und Bürger.

💬 „Der Rettungsdienst ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Im Notfall darf nicht das Portemonnaie entscheiden“, so Ilka Kottmann, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Lippe.

Für uns ist klar: Hilfe im Notfall muss verlässlich, solidarisch und ohne finanzielle Angst möglich sein.

30/04/2026

Als Kreistagsfraktion haben uns mit Vertreterinnen und Vertretern der Gewerkschaften in Lippe ausgetauscht. Wir sind froh, dass die Gewerkschaften bei uns im Kreis Lippe so stark aufgestellt sind und die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit klarer Stimme vertreten.

Der Dialog mit der Gewerkschaftsseite ist uns wichtig, denn gute Kreispolitik braucht die Perspektive der Beschäftigten. Klar ist für uns: Der Austausch soll keine einmalige Sache bleiben. Wir wollen weiter im Gespräch bleiben!

Und nicht vergessen: Morgen ist Tag der Arbeit 🙂 Eine tolle Gelegenheit um auf unsere Rechte als Beschäftigte aufmerksam zu machen

15/04/2026

Danke für den wertvollen Austausch.

Gemeinsam mit Frau Langner von der Caritas und Herrn Kleßmann von der AWO haben wir in unserer Fraktionssitzung über die Arbeit der Wohlfahrtsverbände in Lippe gesprochen. Es ging um Rahmenbedingungen, Strukturen, Schwerpunkte und die täglichen Herausforderungen.

Für uns war das ein spannender und wichtiger Einblick in einen Bereich, der für viele Menschen unverzichtbar ist. Die Wohlfahrtsverbände leisten jeden Tag Großartiges für unsere Gesellschaft.

Herzlichen Dank für das Engagement, den Einsatz und den offenen Austausch.

02/04/2026

Wir wünschen euch schöne Feiertage! 💛 Lasst es euch gut gehen, tankt neue Energie und macht euch eine richtig schöne Zeit mit euren Liebsten.

01/04/2026

Gute Nachrichten für Lippe!

Die neue Koalition im Westfalenparlament mit der LWLSPD startet mit einem klaren Signal: Verantwortung übernehmen und konkret entlasten. 💪

👉 Als erste Maßnahme wurde die Landschaftsumlage gesenkt – ein echter Entlastungs-Turbo für unsere Kommunen! Allein der Kreis Lippe profitiert von einer Entlastung in Höhe von rund 4,9 Millionen Euro.

Unser Ziel: starke Kommunen, solide Finanzen und pragmatische Lösungen.

Gleichzeitig treiben wir Digitalisierung, weniger Bürokratie und eine effiziente Verwaltung weiter voran. So sichern wir die Zukunftsfähigkeit von Westfalen-Lippe. 🚀

Besonders in diesem Jahr mit Blick auf das 200-jährige Jubiläum des Westfalenparlaments gilt: Unsere Region. Unsere Verantwortung.

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