Dissidenten - Fraktion im Dresdner Stadtrat

Ihr Lieben.

Am 2. April 2024 wurde die -Fraktion offiziell aufgelöst und befindet sich seither in Liquidation. Eins wollen wir euch über diesen Kanal aber noch mitteilen:

Vielen Dank für die vergangenen 3 Jahre!

Danke & auf Wiedersehen! Nun heißt es Abschied nehmen.

Im letzten kam es zu einer Abstimmung, die dazu führte, dass der Beschluss " als " aufgehoben wurde.

Unsere Stadträte Michael Schmelich, Johannes Lichdi, Dr. Martin Schulte-Wissermann & Max Aschenbach haben hierzu eine gemeinsame Erklärung verfasst.

Erklärung der DISSIDENTEN-Fraktion zum Abstimmverhalten im Stadtrat am 22.03.2024 - Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat In der letzten Stadtratssitzung am 22. März 2024, stimmte der Stadtrat über den CDU-Antrag zur Rücknahme des "Sicheren Hafen" ab. Mit CDU, AfD, Freie Wählern und FDP verhalf das Mitglied der DISSIDENTEN-Fraktion Max Aschenbach (Die PARTEI) mit der entscheidenden Stimme dem Antrag zu einer Mehrhe...

Es ist ein Tiefpunkt für :

Soeben wurde zum ersten Mal im ein Antrag der verabschiedet. Die Mehrheit entstand durch Stimmen von AfD, , und .

Damit erhält einen weiteren Flicken im -Flickenteppich.

Eine Doppelsitzung liegt vor uns.

Die für obligatorische Anti-Asyl-Debatte kommt diesmal gleich zu Beginn ( ), danach geht's um die Auswirkungen der -Ansiedlung.

Was noch? , , , und mehr.

16 Uhr geht es los, wir halten euch auf X und Mastodon über die wichtigsten Geschehnisse auf dem Laufenden.

Wenn ihr zwischen 16 und 22 Uhr noch nichts vorhabt, könnt ihr natürlich auch einfach den Livestream anschalten:

📽️ https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/stadtratssitzung-live3.php

Im Januar 2023 machte der den Weg frei für einen . Dieser soll sich nun gründen und in Fragen des in beratend tätig sein.

Auch die CDU stimmte damals zu, befürchtet nun aber eine "Übermacht der Umweltverbände" - im KLIMA(!)-Beirat...

Zum heutigen , dem internationalen Tag gegen , möchten wir noch einmal daran erinnern, dass wir die in entwaffnen wollten.

Der OB war jedoch der Meinung, das gehe den nichts an, und lehnte den Antrag ab.

Also bleibt nur, ganz genau hinzuschauen, wer den Knüppel hebt, die oder das .

"Besonders oft treten die ans Rednerpult". kritisiert die .

Wer mag, darf im gern mal vergleichen, wer wie viel Zeit in Anspruch nimmt. In der letzten Sitzung hatten wir (inkl. 2 Gastreden) weniger als 10 Minuten Redezeit.

Dass der Presse unsere Reden so markant im Gedächtnis bleiben, freut uns natürlich, auch wenn sich dieser Umstand in der Berichterstattung sonst weniger widerspiegelt. 😘

Dresdner Stadtrat: Zuviele Köche verkomplizieren den Brei Vielfalt ist gut und wichtig für die Demokratie. Wenn die Vielfalt allerdings zu einer Lähmung demokratischer Prozesse führt, wird gefährliches Terrain betreten.

Morgen ist übrigens / . Da stellt man(n) sich ja traditionell die Frage, warum so wenig Frauen in die Politik gehen. 🤷‍♂️

Hier ein Auszug aus der Kommentarspalte zur Gastrede von Anne Hertpertz & Rita Kunert im zu auf . (https://youtu.be/IybzQO5AGA4)

Die Februar-Ausgabe der ist mit geringfügiger Verspätung nun online verfügbar bzw. schon auf dem Weg in eure Briefkästen.

Diesmal: Spekulationsbremse , Gelder für die SBRs, für und noch mehr

DISSIDENZ Ausgabe 13 – Februar 2024 - Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat Die Februar-Ausgabe der DISSIDENZ beschäftigt sich mit der Grundsteuer C, Geldern für die Stadtbezirke, IT-Administration unter Palmen und mehr.

Der startet mit der aktuellen Stunde zur entfernten Gedenkschrift am Eingang zum Altmarktsklo. Eigentlich ein unwürdiger Ort lamentierte traditionell die rechte Seite. Nun ist er weg und alle wollen ihr unwürdiges "Gedenkklo" zurück. Wittern gar böse Verschwörungen.

"Aus heiterem Himmel fielen 1945 Bomben auf die unschuldigen Dresdner und 60 Millionen Weltkriegs- und Holocaustopfer sind sich einig: Das war gemein!" umreißt Max Aschenbach den Anlass.

"Seither feiert man in Dresden die Bombeholocaustgedenkfestspiele und jeder der Bock hat, instrumentalisiert den 13.Februar auf seine Weise. Das ist lustig und macht jede Menge Spaß. Aber was kümmerts mich, wie ihr eure Klos beschriftet?"

Max Aschenbachs Vorschlag: Bei Striezelmarkt, Winterevent & Co. Gedenkinschriftsgedenk-T-Shirts zu verkaufen. "Das gibt den Bombenfeierlichkeiten den letzten Pfiff, ermöglicht individuelles Gedenken auch im Alltag und spült Einnahmen ins Stadtsäckel."

& fordern " statt Bargeld".

Annick Ghaldouni, unsere Vertreterin im Integrations- & Ausländerbeirat und seit Jahren in der Flüchtlingshilfe aktiv, sagt dazu: "Das ist schlichtweg Gängelung von Geflüchteten, ausschließlich aufgrund von Vorurteilen!"

https://www.dnn.de/lokales/dresden/dresden-wann-kommt-die-bezahlkarte-fuer-asylbewerber-4HHWDALCKFCLNIJ7FTAF4CEPAA.html

Ein Dresdner Alleingang in Sachen Bezahlkarte wäre jedoch nicht nur kompliziert, sondern auch teuer.

Immerhin ist das keine Stempelkarte beim Bäcker, sondern ein digitales Bezahlsystem mit zig Konten, welche erst eingerichtet und dann permanent verwaltet werden müssten.