PVP-Kooperation Dresden

Das Rathaus (bzw. eigentlich das Stadtforum) öffnet seine Türen und Toren. Eure Chance also, mit uns ins Gespräch zu kommen 🙌🏻

Wer hätte das gedacht, dass die AfD selbst inmitten der Stadtratssitzung unser Windrad-Bullsh*t-Bingo mitspielt? Das kann man sich nicht mehr ausdenken … Und OB Hilbert bewarb sich für den Bundesvorstand der FDP beim Bundesparteitag? Das und alle weiteren Themen aus der letzten Stadtratssitzung in dieser Podcastfolge! Link 🔗 zum Podcast in unserer Bio

Demokratie sichtbar machen durch Flaggen – so der Gedanke der

Was man aber wirklich damit sichtbar macht:
👉🏻das förderale Mehrebenensystem, in dem wir leben
👉🏻Patriotismus, wenn er nicht kritisch eingeordnet wird, auch Nationalismus

und Gemeinschaft schafft man viel eher durch eine Reihe besserer Maßnahmen, wovon Schüler:innen deutlich mehr haben.

Zusammen mit einer Schülerpraktikantin sind folgende Ideen entstanden:

✅ gemeinschaftliche Tätigkeiten wie AGs fördern
✅ Demokratie-Workshops
✅ Schulsozialarbeiter:innen
✅ mehr demokratische Mitbestimmung von Schüler:innen
✅ Programme gegen Diskriminierung

In Zeiten knapper Haushaltskassen ist das Geld wirklich sinnvoller eingesetzt als in

in ? 🌬⚡️

Wir wollen Sachlichkeit statt Populismus und haben deshalb einen Ersetzungsantrag zu Team Zastrow eingebracht. Konkret haben wir 5 Forderungen:

1. Der nimmt die Bedenken in Teilen der Bevölkerung zur Kenntnis, stellt sich aber nicht pauschal gegen die . 🗳

2. Der OB organisiert Bürger- und Jugendinformationsversammlungen und klärt über die aktuellen Pläne auf. ⁉️

3. Eigentümer von Grundstücken in den Planflächen werden über ihre Rechte und Möglichkeiten informiert. 🏡

4. Die Stadtverwaltung bereitet sich auf Gespräche mit Windenergieanlagenbetreibern vor und geht mit Maximalforderungen für Dresden in die Verhandlungen. 🤝

5. Eine Machbarkeitsstudie und erste Pilotanlagen sollen die Möglichkeiten von urbanen Kleinwindenergieanlagen prüfen. 🧑‍🔬

Der Antrag steht auf der Tagesordnung des nächsten Stadtrats am 4. Juni. 📅

Neue Folge des Stadtrats-Podcast 🎧📱

In dieser Folge:
Der Aufschrei war nicht zu überhören: Das Thema Windkraft ist stark umstritten – trotz aller Argumente für Windenergie und den Nutzen für diese Stadt. Woran das liegt und weshalb ein „Windkraftverbot“ in Dresden sogar zu noch mehr Windrädern führt - darüber erzählen die Dresdner Piraten Anne Herpertz, Martin Schulte-Wissermann und Manuel Wolf in dieser 18. Folge des Stadtrats-Podcasts.

Alle Links in unserer Bio!

Dresden steckt in einer Haushaltskrise - und Windkraft ist unsere Chance, Kürzungen bei Kinder und Jugendlichen oder bei der zu kompensieren. Auch für die Menschen selbst ist theoretisch eine Beteiligung drin.

Abgesehen vom großen CO2-Einsparpotential – Windenergie in zahlt sich aus!

Eines der größten und wichtigsten Bauprojekte von - die nicht nur die Linie 61 entlasten wird, sondern eine zentrale Verbindung zwischen Wasaplatz und Tharandter Straße. Die Campuslinie ist Teil der Verkehrswende und wird laut jährlich 2000 Tonnen CO2 einsparen.

Da der Wasaplatz baulich sehr anspruchsvoll ist und ein guter Kompromiss für Fuß- und Radverkehr, ÖPNV und PKWs gefunden werden muss - soll der Haltestellenbereich am Wasaplatz autofrei sein - so wie an der Haltestelle Tharandter Straße.

Für CDU, Team Zastrow und AfD untragbar - Zastrow spricht von einer „Provokation“. Wegen 70m Straße - und nun das gesamte Projekt samt Fördergelder riskieren. Vernunft sieht jedenfalls anders aus.

Das im abgelehnte Bürgerbegehren soll weiterhin keine Chance haben. Der will in einer eigenen Vorlage den Widerspruch gegen die Stadtratsentscheidung ebenso ablehnen.

Dabei entstehen immer wieder neue Argumente, die mittlerweile soweit reichen, dass das Vertrauen in städtische Institutionen und Positionen bewusst hinterfragt wird - und das vom Bürgermeister selbst.

Der von der Verwaltung vorgegebene Finanzierungsbedarf von 18 Mio EUR für die scheint nun nicht zu stimmen. Man dürfe „amtliche Zahlen“ nicht vertrauen - so zumindest die Logik von OB Hilbert. Und damit hat er ein Grund mehr gefunden, das Bürgerbegehren abzulehnen.

Für uns steht fest: über 40.000 Unterschriften dürfen nicht einfach so unter den Tisch gekehrt werden! Bürgerbeteiligung ist und bleibt essenziell. Ebenso ist die DVB und damit Mobilität ein Grundpfeiler dieser Stadtgesellschaft.