23/10/2026
Was wird auf 🇪🇺 EU-Ebene geregelt?
Wie entscheiden 🇩🇪 deutsche Politikerinnen und Politiker EU-Gesetze mit?
Wer beschließt EU-Gesetze? Wer ist wofür zuständig?
Was machen EU-Kommission, EU-Parlament und Rat der EU?
Diese Fragen erreichen uns aktuell vermehrt.
Wir haben dazu vor einiger Zeit ein Video erstellt, das am Beispiel des einheitlichen Ladekabels die EU-Gesetzgebung einfach erklärt: https://tinyurl.com/EUGesetzgebungeinfacherklaert
Alle Regeln stehen in den EU-Verträgen. Diese Verträge müssen von ALLEN Mitgliedstaaten unterschrieben werden.
Keines der EU-Gesetze wird übrigens von "Brüssel" entschieden.
Die EU-Kommission schlägt sie zwar vor, aber es sind die direkt gewählten Abgeordneten des Europäischen Parlaments und die Minister der 27 EU-Staaten im Rat, die sie dann abändern, beschließen oder auch ablehnen.
Und in den beiden beschließenden Institutionen sitzen immer deutsche Vertreterinnen und Vertreter: im Europäischen Parlament 96 deutsche Abgeordnete und im Ministerrat der EU die deutschen Bundesministerinnen und -minister.
Wenn Ihr weitere Fragen habt, stellt sie gern in den Kommentaren.