Aufbruch'22

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Aufbruch'22 Der Name unserer Fraktion „Aufbruch´22“ ist für uns Programm. Wir – das sind Marion Sand und Bernd Bohlen.

Wir wollen neue Wege gehen und alte ausgetretene Pfade verlassen, wir wollen verkrustete Strukturen in Rat und Verwaltung aufbrechen.

CDU, Grüne und FDP treiben die Kosten für das Wohnen weiter in die Höhe. Im Betriebsausschuss Stadtwerke haben sie die v...
20/09/2026

CDU, Grüne und FDP treiben die Kosten für das Wohnen weiter in die Höhe. Im Betriebsausschuss Stadtwerke haben sie die von den Stadtwerken für 2027 vorgeschlagenen kräftigen Gebührenerhöhungen für Wasser und Abwasser ohne inhaltliche Diskussion einfach durchgewunken.

Danach steigt der Abwasserpreis steigt um 96 Cent von 2,76 Euro auf 3,72 Euro je Kubikmeter. Das ist eine Steigerung von rund 35 Prozent. Kräftig langten sie auch bei den Frischwassergebühren zu. Der Kubikmeterpreis steigt von 1,37 Euro auf 1,91 Euro. Das ist ein Plus von 40 Prozent. Der Grundpreis klettert von 8,18 Euro auf 17,21 Euro monatlich.

Wir befürchten, dass das jetzt der Einstieg in eine neue Runde von Kostensteigerungen war und in den nächsten Wochen viele weitere auf uns zukommen werden.

Mehr: https://aufbruch22.de/gebuehren-fuer-frischwasser-und-abwasser-steigen-deutlich/

Das Aufstellen eines genehmigungsfähigen Haushalts und dessen Einbringung in den Rat ist eine Pflichtaufgabe des Kämmere...
18/09/2026

Das Aufstellen eines genehmigungsfähigen Haushalts und dessen Einbringung in den Rat ist eine Pflichtaufgabe des Kämmerers und der Bürgermeisterin. Erst danach kann sich die Politik mit den Vorschlägen befassen, sie annehmen oder ablehnen und weitere einbringen. Wir, die Ratsgruppe Aufbuch7FWG, sind deshalb gespannt, was die Beiden vorschlagen werden.

Dabei ist vor allem auch das Thema Grundsteuer ein wichtiges. Denn im gerade vom Kreis genehmigten Haushaltsplan 2026 haben der Kämmerer und die Bürgermeisterin für die Jahre 2027 bis 2029 weiter explodierende Grundsteuererhöhungen eingeplant. Für 2027 sieht die Fortschreibung der Grundsteuer zusätzliche Einnahmen von gut acht Millionen Euro auf dann gut 25 Millionen Euro vor. Für das Jahr 2029 der Kämmerer in der Finanzplanung über 33 Millionen Euro an. Das entspräche einem Hebesatz von rund 1800 Punkten. Das ist mehr als eine Verdopplung gegenüber dem Jahr 2026.

Neben vielen Hinweisen, wo Einsparungen oder Einnahmeverbesserungen möglich sind, geht die Aufsichtsbehörde beim Kreis auch auf die Entwicklung der Hebesätze ein. Sie mahnt deshalb ausdrücklich an, alles zu unternehmen, „um diese drastische Erhöhung der Hebesätze zu vermeiden“.

Mehr: https://aufbruch22.de/haushalt-2027-kaemmerer-und-buergermeisterin-in-der-pflicht/.

Bildquelle: iStock - Stadratte

Diese Meldung aus Köln zeigt, wie stark das Schulangebot der Stadt von den Elternwünschen abweicht. Das passiert, wenn d...
11/06/2026

Diese Meldung aus Köln zeigt, wie stark das Schulangebot der Stadt von den Elternwünschen abweicht. Das passiert, wenn die Politik jahrzehntelang Elternwünsche einfach ignoriert. Bei uns in Erftstadt werden die Eltern nicht einmal befragt.

Kritische Töne, andere Ansichten und konstruktive Diskussionen sind in unserer Stadt unerwünscht. CDU, Grüne und FDP leh...
11/06/2026

Kritische Töne, andere Ansichten und konstruktive Diskussionen sind in unserer Stadt unerwünscht. CDU, Grüne und FDP lehnen Elternbefragung und Beteiligung des Ausschusses für Chancengleichheit und Integration sowie des Inklusions- und Seniorenbeirates bei der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans ab.

Dazu stellen wir fest:

Die jetzt von CDU, Grünen und FDP beschlossene Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes taugt nicht als seriöses Konzept für die weitere Schulentwicklung in unserer Stadt. Die reine Beibehaltung des Status Quo reicht nicht aus, den Eltern und ihren schulpflichtigen Kindern ein Schulangebot zu unterbreiten, dass modernen Anforderungen entspricht. Gleichzeitig verstößt es gegen das Prinzip der Chancengleichheit.

Die Ablehnung einer Elternbefragung schulpflichtiger Kinder zu ihren priorisierten Schulformen ist ein weiterer Schritt in eine Verwaltungs- und Ratsarbeit, die die Meinungen der Erftstädterinnen und Erftstädter völlig ignoriert.

Mehr dazu: https://aufbruch22.de/neuer-schulentwicklungsplan-eltern-werden-nicht-befragt/.

Bildquelle: iStock - can atak

In der Schulpolitik ticken die Uhren in Erftstadt anders. Sie ticken rückwärts. Erftstadts konservative Schulpolitiker h...
08/06/2026

In der Schulpolitik ticken die Uhren in Erftstadt anders. Sie ticken rückwärts. Erftstadts konservative Schulpolitiker halten am dreigliedrigen Schulsystem aus dem letzten Jahrtausend fest. Daran soll sich nach dem willen der Verwaltung auch bei der erneuten Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes nichts ändern.

Was die Eltern und ihre Kinder wollen, interessiert die Verwaltung nicht. Denn eine Elternbefragung ist nicht vorgesehen. Offensichtlich ist die Angst groß, dass die Eltern mehr wollen als nur das aktuelle Angebot. Dass sie - wie auch schon in der Vergangenheit - auch eine Gesamtschule wollen.

Wir, die Gruppe FWG/Aufbruch, haben deshalb jetzt zusammen mit der Fraktion Die Linke, eine solche Befragung beantragt – wie im Übrigen auch die SPD-Fraktion. Wir wollen, dass zumindest die Eltern der Grundschulklassen drei und vier nach ihren Prioritäten bei der Schulwahl befragt werden.

Weil wir auf größtmögliche Chancengleichheit für alle Schülerinnen und Schüler setzen, wollen wir im Zuge der Beratungen auch die Fachleute im neuen Ausschuss für Chancengleichheit und Integration sowie im Beirat für Inklusion und Senioren beteiligen. Chancengleichheit gilt für uns auch für Kinder mit einem Handicapt und für Kinder mit Migrationshintergrund.

Der Entwurf des Schulentwicklungsplanes, der gemeinsame Antrag der Gruppe FWG/Aufbruch und Die Linke und auch der Antrag der SPD-Fraktion werden am kommenden Mittwoch (10. Juni) im Ausschuss für Bildung beraten.

Bildquelle: iStock - Inside Creative House

www.aufbruch22.de

Der Rat der Stadt Erftstadt hat gestern den Haushaltsplan für das Jahr 2026 verabschiedet. Wir – die Gruppe FWG/Aufbruch...
25/03/2026

Der Rat der Stadt Erftstadt hat gestern den Haushaltsplan für das Jahr 2026 verabschiedet. Wir – die Gruppe FWG/Aufbruch – haben ihn abgelehnt. CDU und Grüne haben ihn durchgewunken und damit einen neuen traurigen Negativrekord aufgestellt. CDU und Grüne haben die Grundsteuern in unserer Stadt auf ein Allzeithoch getrieben. Rund vier Millionen Euro müssen die Erftstädterinnen und Erftstädter in diesem Jahr mehr an Grundsteuern zahlen. Der Hebesatz steigt auf knapp 895 Punkte.

Die Zukunft ist düster. Die nächsten kräftigen Grundsteuererhöhungen sind bereits eingeplant. Für das Jahr 2027 setzte der Kämmerer Einnahmen aus der Grundsteuer von 25,1 Millionen Euro an. Noch einmal satte 8,5 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr – ein Plus von knapp 50 Prozent. Im Jahr 2029 sollen die Einnahmen aus der Grundsteuer gar auf 33,7 Millionen Euro ansteigen. Eine Summe, die doppelt so hoch ist, wie im Rekordjahr 2026. Der Hebesatz müsste dann auf die schwindelerregende Höhe von 1800 Punkten steigen.

Besonders ärgerlich: CDU und Grüne haben keinen einzigen Vorschlag unterbreitet, den Anstieg abzubremsen.

In der Haushaltsrede haben wir unsere Ablehnung ausführlich begründet: https://aufbruch22.de/haushaltsrede-2026/

Adresse

Waldstraße 44
Erftstadt
50374

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