24/09/2026
Was hat uns im September in der Bezirksvertretung II beschäftigt? 🏛️
In der Sitzung am 17. September standen wieder zahlreiche Themen auf der Tagesordnung, die für Rüttenscheid, Bergerhausen, Rellinghausen und Stadtwald von Bedeutung sind.
🏫 Generalsanierung Gesamtschule Süd
Das Schulgebäude an der Frankenstraße 200 soll möglichst erhalten und wieder dauerhaft als Schulstandort genutzt werden. Die weitere Planung der Generalsanierung wird über die Immobilien Management Essen GmbH fortgeführt. Dabei geht es zunächst um die weiteren Planungsphasen und die notwendige Schadstoffsanierung. Für Planung und Schadstoffsanierung sind insgesamt 6,5 Millionen Euro vorgesehen.
🏊 Generalsanierung Grugabad
Auch die Zukunft des Grugabades war Thema. Die derzeitige Planung konzentriert sich auf die beschlossene Generalsanierung als Freibad. Vorleistungen für eine mögliche spätere Nutzung als Ganzjahresbad sollen im laufenden Planungsverfahren nicht berücksichtigt werden; dafür wäre ein neuer politischer Grundsatzbeschluss notwendig.
🍽️ Neue Regeln rund um die Außengastronomie
Mit der Änderung der Essener Ordnungsverordnung wird das Betteln unmittelbar im Bereich von Außengastronomien räumlich begrenzt untersagt. Ein allgemeines oder flächendeckendes Bettelverbot ist ausdrücklich nicht vorgesehen. Bereits zuvor waren unter anderem aggressives und bandenmäßiges Betteln verboten.
💻 Künstliche Intelligenz in der Verwaltung
Auch bei der Digitalisierung entwickelt sich Essen weiter: Als eine von drei Pilotkommunen in NRW erprobt die Stadt die Verwaltungsassistenz NRW.Genius. Sie kann beispielsweise Dokumente zusammenfassen, Textentwürfe erstellen und Informationen in umfangreichen Unterlagen recherchieren. Wichtig bleibt: Ergebnisse werden von Beschäftigten geprüft und Ermessensentscheidungen bleiben beim Menschen.
Kommunalpolitik ist oft sehr konkret: Schulen, Schwimmbäder, Sicherheit und eine moderne Verwaltung – viele Entscheidungen wirken unmittelbar vor Ort. Genau deshalb lohnt sich der Blick auf die Arbeit unserer Bezirksvertretung.
