AfD-Fraktion im Stadtrat Gotha

27/10/2026

Ein Freibad ist eben nicht nur ein Becken mit Wasser. Es ist ein Ort, an dem Kinder schwimmen lernen, Jugendliche ihre Freizeit verbringen, Familien gemeinsam einen Sommertag verbringen und Menschen etwas für ihre Gesundheit und Fitness tun können. Zu einer Stadt wie Gotha gehört deshalb auch ein eigenes Freibad.

Genau deshalb haben wir das Thema Südbad auf die Tagesordnung gebracht.

Unser ursprünglicher Prüfauftrag wurde später in eine Anfrage überführt. Uns ging es dabei vor allem darum, endlich belastbare Antworten zu bekommen: Wie lange kann das Südbad noch genutzt werden? Wo besteht dringender Sanierungsbedarf? Was kostet der Erhalt? Und gibt es überhaupt eine realistische Alternative zum heutigen Standort?

In der letzten Stadtratssitzung hat die Stadtverwaltung dazu nun ausführlich Stellung genommen.

Das wichtigste Ergebnis: Das Südbad kann auch in den kommenden Jahren weiter genutzt werden. Die Becken selbst haben nach Einschätzung der Stadt bei entsprechender Wartung noch eine lange Lebensdauer. Gleichzeitig ist aber auch klar geworden, dass vor allem die alte Badewassertechnik dringend erneuert werden muss.

Für den Erhalt des Südbades in den kommenden zehn Jahren rechnet die Stadt zunächst mit rund zwei Millionen Euro. Eine umfassende Sanierung würde nach heutiger Einschätzung etwa 12 bis 14 Millionen Euro kosten.

Auch verschiedene Alternativstandorte wurden bereits untersucht. Eine wirklich geeignete und finanzierbare Alternative zum heutigen Standort gibt es derzeit nicht.

Entscheidend ist aber noch etwas anderes: *Bis Ende 2026 soll nun ein konkreter Maßnahmenkatalog für das Südbad vorgelegt werden. Ab 2027 sollen schrittweise Mittel für seinen Erhalt in den Haushalten eingeplant werden.*

Damit haben wir heute etwas in der Hand, was vorher so nicht öffentlich vorlag. Wir als Stadträte können unsere weiteren Entscheidungen auf konkrete Zahlen und Aussagen stützen – und auch die Bürger können nachvollziehen, wie es um ihr Südbad steht.

Genau das ist für uns kommunalpolitische Arbeit: Themen nicht einfach laufen lassen, sondern nachfragen, Druck machen und dafür sorgen, dass Entscheidungen vorbereitet und öffentlich nachvollziehbar werden.

Nicht jeder Antrag verändert von heute auf morgen die Welt.
Aber manchmal sorgt ein Antrag dafür, dass ein Thema endlich ernsthaft bearbeitet wird. Und genau das haben wir beim Südbad erreicht.

Wir für Gotha
Eure AfD-Fraktion im Stadtrat Gotha

13/10/2026

Mehr Verkehrssicherheit für Uelleben – Stadtrat stimmt unserem Antrag zu

Der Gothaer Stadtrat hat unserem Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Ernst-Thälmann-Straße in Uelleben mehrheitlich zugestimmt.

Die Straße teilt den Ortsteil faktisch in zwei Bereiche. Um die Bushaltestellen zu erreichen, müssen Einwohner die Fahrbahn regelmäßig überqueren. Das betrifft insbesondere Kinder, ältere Menschen sowie Menschen mit Mobilitätseinschränkungen. Eine gesicherte Querungsmöglichkeit besteht bislang nicht. Hinzu kommen die angrenzenden Kurvenbereiche, welche die Sicht zwischen Fußgängern und herannahenden Fahrzeugen erschweren können.

Die Stadtverwaltung soll nun auf Grundlage der bereits vorhandenen Erkenntnisse darstellen, welche Möglichkeiten für eine sichere Querung bestehen. Dazu gehört auch die Klärung, welche Maßnahmen in die Zuständigkeit der Stadt Gotha fallen, wo andere Stellen zuständig sind und welche Handlungsmöglichkeiten der Stadt in diesen Fällen offenstehen.

Denkbar sind beispielsweise ein Fußgängerüberweg, eine Bedarfsampel, eine bauliche Querungshilfe oder eine Verbesserung der Sichtverhältnisse. Welche Lösung tatsächlich geeignet und umsetzbar ist, wird auf Grundlage des Berichts weiter zu beraten sein.

Der Bericht soll dem Stadtrat vorgelegt werden.

Damit ist noch keine Querungshilfe gebaut.
Der Beschluss schafft aber die notwendige Grundlage, um Zuständigkeiten, Handlungsmöglichkeiten und den weiteren Verfahrensweg nachvollziehbar darzustellen.

Für uns steht fest:
Die Sicherheit der Bürger darf nicht erst dann zum Thema werden, wenn bereits etwas passiert ist.
Wir werden das weitere Verfahren deshalb aufmerksam begleiten.

29/09/2026

*Ein Pflegeheim ist das Zuhause seiner Bewohner.
Besuch gehört dazu.*

Nach den uns vorliegenden Hinweisen gelten in Einrichtungen der Städtische Heime Gotha gGmbH feste Besuchszeiten, unter anderem von 9 bis 11 Uhr und von 14 bis 18 Uhr.
Wer berufstätig ist, kann Eltern oder Großeltern unter der Woche zu diesen Zeiten kaum besuchen.

Deshalb haben wir beantragt, dass die Stadt als Gesellschafterin auf eine Überprüfung der Regeln hinwirkt.
Besuche sollten grundsätzlich auch außerhalb der bisherigen Zeitfenster möglich sein.
Rücksicht auf die Nachtruhe, die Pflege und andere Bewohner war in unserem Antrag ausdrücklich vorgesehen.

In der Stadtratsdebatte hieß es, die Bewohner wünschten sich abends Ruhe und spätere Besuche seien im Notfall möglich.
Aber ein Besuch nach Feierabend ist kein Notfall.
Gerade wenn Bewohner in Einzelzimmern leben, sollte auch ein Besuch am Abend möglich sein.
Andere Pflegeheime ermöglichen Besuche ohne starre Zeitfenster.
Warum sollte das in unseren Städtischen Heimen nicht möglich sein?

Auch der Hinweis, Angehörige könnten in besonders ernsten Situationen rund um die Uhr kommen, greift zu kurz.
Menschen möchten ihre Eltern und Großeltern während ihres Lebensabends sehen – nicht erst in deren letzten Stunden.

*Unser Antrag wurde mit 6 Ja- und 23 Nein-Stimmen abgelehnt.*

Dass schon die Überprüfung einer flexibleren Besuchsregelung keine Mehrheit fand, ist mehr als enttäuschend.

23/09/2026

Drei Anträge. Drei klare Anliegen für Gotha.

Am 24.09.2026 bringen wir folgende Anträge in den Stadtrat ein:

🏊 Südbad erhalten und Zukunft klären
→ Sanierungsbedarf feststellen, Bestandsschutz prüfen und mögliche Standortalternativen untersuchen.

👨‍👩‍👧‍👦 Familienfreundliche Besuchszeiten ermöglichen
→ Besuchszeiten in den Städtischen Heimen Gotha bedarfsgerecht gestalten.

🚸 Sicher über die Straße in Uelleben
→ Eine sichere Querungsmöglichkeit in der Ernst-Thälmann-Straße schaffen bzw. prüfen.

Drei konkrete Themen. Drei konkrete Anträge. Für Gotha.

21/09/2026

38,2 % AfD. 4,9 % CDU – raus aus dem Landtag.

Und in Berlin gibt’s auf der Linken-Wahlparty Besuch, über den anschließend lieber erstmal erklärt werden musste, wer eigentlich wen eingeladen hat...
Wenn Politik Satire schreibt, braucht man eigentlich keine Kabarettisten mehr.

Ein Wahlabend mit historischen Verschiebungen.

In Mecklenburg-Vorpommern erreicht die AfD nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis 38,2 Prozent und wird damit stärkste Kraft. Gegenüber 2021 ist das ein Plus von 21,5 Prozentpunkten. Die CDU kommt nur noch auf 4,9 Prozent und verpasst damit den Einzug in den Landtag.

Auch in Berlin legt die AfD deutlich zu: von 9,1 auf 16,3 Prozent. Damit gewinnt sie 7,2 Prozentpunkte hinzu und wird drittstärkste Kraft im Abgeordnetenhaus.

Mein herzlicher Glückwunsch geht deshalb an unsere Kollegen in Mecklenburg-Vorpommern zu diesem starken Ergebnis! Und ebenso an unsere Kollegen in Berlin. Dort ist das Ergebnis zwar nicht mit Mecklenburg-Vorpommern vergleichbar, aber auch hier steht am Ende ein deutliches Plus. Ihr habt gekämpft und euren Wahlkampf mit großem Einsatz geführt.

Besonders Mecklenburg-Vorpommern schreibt an diesem Abend politische Geschichte: AfD stärkste Kraft – CDU nicht mehr im Landtag.

Allen gewählten Kollegen wünsche ich für die kommenden fünf Jahre Kraft, Ausdauer und viel Erfolg bei ihrer parlamentarischen Arbeit.

07/09/2026

💙 Sachsen-Anhalt hat gewählt – und das ziemlich deutlich: 43,8 Prozent für die AfD nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis! Die CDU landet bei 17,2 Prozent. So sieht es aus, wenn die Bürger ihre eigene Meinung haben – trotz aller guten Ratschläge, was sie bitte wählen sollen.

Herzlichen Glückwunsch an Ulrich Siegmund und alle Mitstreiter! Danke an jeden Wähler und jeden Helfer. Dieser gewaltige Zuspruch macht Mut und verpflichtet.

Und in Thüringen? Da klebt Mario Voigt mit seiner Plagiatsaffäre weiter auf dem MP-Sessel, die Brombeere zerlegt sich, und plötzlich sitzt „Thüringen.Gerecht“ mit am Regierungstisch – stand auf keinem Wahlzettel, aber für die Macht reicht’s offenbar trotzdem.

Schluss mit diesem politischen Klamauk: Auch wir Thüringer brauchen klare, stabile Verhältnisse und endlich Neuwahlen.

23/08/2026

03/07/2026

AfD in Thüringen weiter auf Rekordhoch 💙

Laut neuer INSA-Umfrage für Funke Medien Thüringen erreicht die AfD mit 40 % (+1) ihren höchsten jemals gemessenen Wert im Freistaat.

Die schwarz-rot-BSW-Koalition unter Mario Voigt kommt zusammen nur auf 35 % (CDU 22 %, BSW 7 %, SPD 6 %). Die Linke legt auf 16 % zu. Grüne und FDP bleiben unter 5 %.

Bei einem Wählerpotenzial von 48 % kann man davon ausgehen, das nach dem kommenden Wochenende - an dem die selbsternannten Demokraten Erfurt in Schutt und Asche legen werden - die Umfragewerte noch weiter steigen.

AfD in Thüringen weiter auf Rekordhoch

Laut neuer INSA-Umfrage für Funke Medien Thüringen erreicht die AfD mit 40 % (+1) ihren höchsten jemals gemessenen Wert im Freistaat.

Die schwarz-rot-BSW-Koalition unter Mario Voigt kommt zusammen nur auf 35 % (CDU 22 %, BSW 7 %, SPD 6 %). Die Linke legt auf 16 % zu. Grüne und FDP bleiben unter 5 %.
Für eine Anti-AfD-Mehrheit wäre ein Viererbündnis nötig.

AfD Thüringen 🇩🇪💙

15/06/2026

Baubeginn am Bahnhof Gotha!

Endlich starten die Arbeiten zur Modernisierung des Bahnhofs.
Die Baustelle ist eingerichtet.

Eine leistungsfähige und attraktive Verkehrsinfrastruktur ist für unsere Stadt und die Region von großer Bedeutung.
Wir werden die Bauarbeiten aufmerksam begleiten und darauf achten, dass die Maßnahmen zügig, transparent und möglichst bürgerfreundlich umgesetzt werden.
Hier einige Eindrücke

11/06/2026

Die selbsternannten "Demokraten" rufen gemeinsam zum Protest gegen einen vorgeschriebenen Parteitag auf,
die letzten Zuckungen vor den anstehenden Landtagswahlen oder kommt da noch was?