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SPD Fraktion Niedersachsen

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Herzlich willkommen auf der Facebook-Seite der SPD-Landtagsfraktion in Niedersachsen

15/10/2026

Danke für euren Einsatz für Niedersachsen! ❤️

Mit René Kopka, Brian Baatzsch, Oliver Lottke und Doris Schröder-Köpf verabschieden wir vier geschätzte Mitglieder aus unserer Landtagsfraktion.

Alle vier haben sich mit großem Engagement für die Menschen in Niedersachsen eingesetzt und unsere parlamentarische Arbeit auf unterschiedliche Weise geprägt.

Während René Kopka künftig als Bürgermeister von Einbeck, Brian Baatzsch in Springe und Oliver Lottke in Loxstedt Verantwortung übernehmen, verabschiedet sich Doris Schröder-Köpf nach mehr als 13 Jahren aus dem Landtag. Sie hat sich insbesondere für Migration, Teilhabe und den gesellschaftlichen Zusammenhalt starkgemacht.

Wir danken allen vier herzlich für die gemeinsame Zeit und ihren Einsatz. Für ihre neuen Aufgaben und ihren weiteren Weg wünschen wir ihnen alles Gute und viel Erfolg!

09/10/2026

Noch bis zum 18. Oktober könnt ihr euch in der Portikushalle des Landtages eine kostenfreie Ausstellung zu häuslicher Pflege anschauen. Kommt vorbei - es lohnt sich!

08/10/2026

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Politze, tritt zurück.

Das teilte Politze am Donnerstagabend in einer außerordentlichen Fraktionssitzung mit. „Die Immunitätsaufhebung und die Berichterstattung der letzten Tage darüber belasten das Amt. Auch wenn ich fest von meiner Unschuld überzeugt bin, spüre ich die Belastung für die Partei, die Fraktion und mich. Eine anhaltende Debatte würde die politische Arbeit der Fraktion unmöglich machen. Darum werde ich die politische Verantwortung übernehmen und aus Verantwortung für die Fraktion mein Amt niederlegen“, sagte Politze am Donnerstagabend.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende betonte, dass er ungeachtet dieses Schrittes von seiner Unschuld überzeugt sei. „Ich weiß bis heute nicht, was mir konkret vorgeworfen wird und bin überzeugt, alle Vorwürfe aus der Welt räumen zu können. Es war mir eine große Ehre, Vorsitzender dieser Fraktion sein“, sagte Politze.

08/10/2026

𝗟𝗮𝗻𝗱𝘄𝗶𝗿𝘁𝘀𝗰𝗵𝗮𝗳𝘁𝗹𝗶𝗰𝗵𝗲 𝗙𝗹ä𝗰𝗵𝗲𝗻 𝗺ü𝘀𝘀𝗲𝗻 𝗯𝗲𝘇𝗮𝗵𝗹𝗯𝗮𝗿 𝗯𝗹𝗲𝗶𝗯𝗲𝗻!

Die Preise für Ackerland in Niedersachsen haben sich in den vergangenen 20 Jahren mehr als verdreifacht. Gerade kleine Betriebe und Menschen, die einen Hof gründen wollen, können sich den Kauf von Flächen oft kaum noch leisten.

Das wollen wir ändern und setzen uns für eine gerechtere Grunderwerbsteuer ein: Wer wenig Land besitzt oder einen Betrieb gründet, soll beim Flächenkauf entlastet werden. Wer bereits große Flächen besitzt, könnte dagegen stärker zur Kasse gebeten werden.

So wollen wir landwirtschaftliche Betriebe stärken, Bodenspekulation eindämmen und verhindern, dass immer mehr Flächen in den Händen weniger Eigentümer landen.

Unser Ziel: faire Chancen auf landwirtschaftliche Flächen – ohne zusätzliche Belastungen für den Landeshaushalt.

08/10/2026

🎉💯🎉

07/10/2026

Faire Chancen auf landwirtschaftliche Flächen

Der Landtag hat das neue Agrarstrukturgesetz beschlossen. Damit stärken wir landwirtschaftliche Betriebe auf dem angespannten Bodenmarkt und bauen zugleich unnötige Bürokratie ab.

Kleine Grundstücksgeschäfte unter einem Hektar sind künftig grundsätzlich genehmigungsfrei. Bei großen oder besonders teuren Flächenkäufen kann dagegen genauer geprüft werden. Auch sogenannte Share Deals werden stärker in den Blick genommen.

So wollen wir verhindern, dass sich immer mehr Flächen in wenigen Händen konzentrieren – und gerade kleineren und mittleren Betrieben sowie Gründerinnen und Gründern bessere Chancen auf Fläche geben.

Zusätzlich entfällt künftig die doppelte Grunderwerbsteuer bei Vorkaufsfällen. Außerdem wollen SPD und Grüne prüfen, ob kleine landwirtschaftliche Flächen bei der Grunderwerbsteuer künftig günstiger behandelt werden können.

07/10/2026

Gestern haben SPD-Landtagsfraktion und der Landesverband der SPD Leyla Yenirce mit dem Kunstpreis ausgezeichnet. Neu in diesem Jahr: Der Preis wird nicht mehr für das Lebenswerk, sondern für Mid Carreer Künstler:innen vergeben - also Kunstschaffende mit einer bereits gefestigten Laufbahn. Wir sagen Herzlichen Glückwunsch an die Preisträgerin!

07/10/2026

Lasse 🤝 Plenarthemen

07/10/2026

Oktoberplenum mit starken Themen:

𝗣𝗳𝗹𝗲𝗴𝗲𝗮𝘂𝘀𝗯𝗶𝗹𝗱𝘂𝗻𝗴
Wir machen uns stark für eine Weiterentwicklung mit besonderem Blick auf die praktische Ausbildung, denn: Gute Ausbildung ist Fachkräftesicherung! Wir wissen, dass es entscheidend ist, dass die Menschen in der Pflege eine gute Ausbildung erfolgreich abschließen können und im Beruf bleiben. Deshalb geht es uns unter anderem darum, Auszubildende in schwierigen Situationen besser zu unterstützen und die Praxisanleitung verlässlich umzusetzen, damit vorgesehen Ausbildungszeiten auch zur Verfügung stehen.

𝗙𝗹ä𝗰𝗵𝗲𝗻𝗸𝗼𝗻𝘇𝗲𝗻𝘁𝗿𝗮𝘁𝗶𝗼𝗻 𝗶𝗻 𝗱𝗲𝗿 𝗟𝗮𝗻𝗱𝘄𝗶𝗿𝘁𝘀𝗰𝗵𝗮𝗳𝘁
Bauernland in Bauernhand! Oder: Der landwirtschaftliche Boden soll auch denen gehören, die tatsächlich mit ihm wirtschaften. Wir setzen uns unter anderem ein für einen leichteren Einstieg in landwirtschaftliches Eigentum und eine nach Größe der Flächenerwerbung gestaffelte sogenannte Grunderwerbssteuer ein, die niedrigere Steuern für kleine Flächenerwerbe bedeuten würde.

𝗗𝗶𝗴𝗶𝘁𝗮𝗹𝗲 𝗦𝗼𝘂𝘃𝗲𝗿ä𝗻𝗶𝘁ä𝘁
Aktuell kontrollieren wenige große Konzerne wie Google oder Meta unseren digitalen Raum. Die intransparenten Algorithmen und Monopole gefährden dabei regionale Medien und unabhängigen Journalismus. Auch bei Clouds sehen wir diese Kontroll-Zustände der Konzerne. Deshalb machen wir uns stark für Souveränität als Handlungsfreiheit für unsere Verwaltung und die Medienvielfalt im Sinne der Demokratie. Konkret fordern wir unter anderem den Schutz von Lokalmedien in einem Digitalen Medienstaatsvertrag und die Bevorzugung von europäischer IT bei Vergaben.

03/10/2026

Der Tag der Deutschen Einheit erinnert uns daran, was möglich ist, wenn Menschen Grenzen überwinden und gemeinsam für Freiheit und Demokratie einstehen.

Heute feiern wir das, was uns verbindet – und zugleich die Verantwortung, Zusammenhalt, Respekt und ein gutes Miteinander jeden Tag aufs Neue mit Leben zu füllen.

Einen schönen Tag der Deutschen Einheit!

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Hanover
30159

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