BSW Niedersachsen

28/10/2026

27/10/2026

Es ist doch immer das Gleiche! Wie schon bei den Istanbuler Verhandlungen im Frühjahr 2022 war Anfang 2023 erneut ein Waffenstillstand in der Ukraine zum Greifen nahe. Auch damals scheiterte die Friedensinitiative an der fehlenden Kompromissbereitschaft Selenskyjs, der sich militärisch in der Vorderhand wähnte, und am Unwillen der damaligen US-Regierung.

Heute – Hunderttausende Tote und Verletzte, Abermilliarden an verpulvertem Steuergeld und einen wirtschaftlichen Totalschaden für Deutschland später – stehen wir wieder vor Verhandlungen. Mit dem einzigen Unterschied, dass die Ausgangslage für die Ukraine inzwischen viel schlechter ist als damals.

Man kann es nicht anders sagen: Diejenigen Politiker und Journalisten, die mit den immergleichen Lügen für Waffenlieferungen getrommelt und jeden Appell für Diplomatie in der Luft zerrissen haben, haben für nichts und wieder nichts das Leben unzähliger junger Männer in den Schützengräben und den Wohlstand der eigenen Bürger verheizt!

Wir brauchen dringend eine Bundesregierung, die diesen Irrweg verlässt, bevor er uns am Ende selbst noch in einen großen Krieg treibt, und die alles daransetzt, einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen zu ermöglichen!

27/10/2026

25/10/2026

„Außer Russland wollen alle Frieden in der Ukraine“? Die in Deutschland bei vielen Medien und Regierungspolitikern vorherrschende Erzählung, die ukrainische Regierung wolle Frieden und es liege allein an Russland, diesen Krieg zu beenden, bekommt immer stärkere Risse. Die Financial Times, der man wohl kaum Putin-Nähe unterstellen kann, berichtet ausführlich darüber, dass Selenskyj 2023 einen Friedensvorstoß zurückgewiesen haben soll. Der Vorschlag sah unter anderem einen weitgehenden russischen Rückzug vor und hätte für die Ukraine territorial deutlich bessere Bedingungen bedeutet, als heute zu erwarten sind. Doch Selenskyj wollte dem Bericht zufolge nicht, sondern setzte weiter auf einen militärischen Sieg. Ob dieser Plan tatsächlich zu einem Frieden geführt hätte, wissen wir nicht endgültig. Er hätte aber möglicherweise Hunderttausenden Menschen das Leben retten können. Die ukrainische Regierung und die US-Administration haben nicht nur 2022 in Istanbul, sondern wohl auch 2023 kein richtiges Interesse an einem Ende des Sterbens gehabt. Leiden mussten und müssen darunter die vielfach zwangsrekrutierten, meist jungen Soldaten auf beiden Seiten, die nicht gefragt wurden.