WIR FÜR 41564

06/11/2026

*Kaarst steht erstmals vor der Haushaltssicherung*

Es war nur noch eine Frage der Zeit. Gestern Abend wurde es im Stadtrat deutlich: Die finanzielle Situation der Stadt Kaarst ist so angespannt, dass für das Jahr 2027 eine Haushaltssicherung erforderlich wird.

Die von Kämmerer Sebastian Semmler vorgestellten Haushaltszahlen verdeutlichen die schwierige finanzielle Lage der Stadt Kaarst. Bereits für das Jahr 2026 wird ein Defizit von rund 18 Millionen Euro ausgewiesen.

Auch in den kommenden Jahren ist keine grundlegende Verbesserung in Sicht: Für 2027 wird ein Minus von 17,3 Millionen Euro prognostiziert, für 2028 sogar ein Fehlbetrag von 18,6 Millionen Euro. In den Jahren 2029 und 2030 werden weitere Defizite von 14,5 beziehungsweise 14,7 Millionen Euro erwartet.

Damit summieren sich die prognostizierten Haushaltsdefizite allein in den Jahren 2026 bis 2030 auf insgesamt *83,1 Millionen Euro – in Worten: DREIUNDACHTZIG KOMMA EINS Millionen Euro!*

„Auf die Stadt Kaarst kommen herausfordernde Zeiten zu“, erklärte Kämmerer Sebastian Semmler angesichts dieser Zahlen.

Wo Bürgermeister Christian Horn-Heinemann und Kämmerer Sebastian Semmler in dieser Entwicklung auch eine Chance sehen – wie die NGZ mit den Worten „Doch darin sehen sie auch eine Chance“ berichtet –, ist für uns angesichts dieser Zahlen zunächst nicht nachvollziehbar.

*Aus unserer Sicht muss jetzt die Konsolidierung des städtischen Haushalts im Mittelpunkt stehen.*

Unsere Videoreihe wird in Kürze fortgesetzt. Darin werden wir rückblickend die politischen Entscheidungen und Entwicklungen betrachten, die zur heutigen Haushaltslage beigetragen haben.

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18/10/2026

Kaarst zieht die Notbremse! 18 Millionen Euro Defizit – und keiner hat es kommen sehen?

Kaarster Haushalt 2026: War das finanzielle Desaster wirklich nicht vorhersehbar?

Die Zahlen liegen auf dem Tisch. Doch wirklich überraschend ist die Entwicklung nicht.

Patrick Schappert und Bodo Korzeniewsky, Vorstandmitglieder unserer Wählergemeinschaft "Wir für 41564" haben sich die aktuellen Zahlen des Kaarster Haushalts (Stand Oktober 2026) genauer angesehen.

Wie konnte es so weit kommen?
Welche Entwicklungen waren bereits seit Langem erkennbar? Und vor allem:
Wurden die Warnsignale rechtzeitig ernst genommen – oder hat man die Probleme lieber in die Zukunft verschoben?

In mehreren Videos werden wir in den kommenden Tagen die Haushaltsentwicklung beleuchten, Zahlen und Zusammenhänge erläutern und am Ende ein klares Fazit ziehen.

Denn eines ist sicher: Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf zu erfahren, wie es um die Finanzen ihrer Stadt steht – und wie es dazu kommen konnte.

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Schon 2025 haben wir uns mit dieser Entwicklung beschäftigt.

Das im Gespräch erwähnte Video aus dem Jahr 2025 finden Sie hier in voller Länge. Schauen Sie es sich gerne noch einmal an – und bilden Sie sich selbst ein Urteil darüber, was damals bereits absehbar war.

https://youtu.be/4EsoFvPaW7o?si=CZ5cJUYlO8ImqDEW

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18/10/2026

Haushaltssperre in Kaarst: Und die Fraktionen schweigen

Unser Kommentar:
Seit Freitag gilt in Kaarst eine Haushaltssperre. Bekanntgegeben hat sie Stadtkämmerer Dr. Semmler am Donnerstagabend im Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss, ohne Vorwarnung. Wir haben noch während der Sitzung auf unserer Facebook-Seite darüber berichtet. Inzwischen stehen dort auch die Präsentation und die Zahlen, die im Ausschuss gezeigt wurden.

Heute ist Sonntag, drei Tage später. Auf den Facebook-Seiten und Homepages der Ratsfraktionen findet sich dazu bis jetzt nichts. Kein Hinweis, keine Einordnung, keine Stellungnahme. Stand 10.30 Uhr

Besonders bemerkenswert finden wir das bei der CDU. Sie wirbt gerade für einen neuen Newsletter, der die Bürger “immer auf dem Laufenden halten” soll. Bei der wichtigsten Finanznachricht des Jahres bleibt es dort still. Auch von den Grünen hört man nichts. CDU und Grüne bilden zusammen die stärkste Kraft im Rat. Sie tragen die Haushaltspolitik der letzten Jahre maßgeblich mit.

Eine Haushaltssperre ist keine Formalie. Sie betrifft Vereine, Projekte und Ausgaben, auf die sich viele Menschen in Kaarst verlassen. Die Bürger haben ein Recht darauf, davon zu erfahren, und zwar nicht erst, wenn es sich gar nicht mehr vermeiden lässt.
Die jetzige Haushaltssperre hat übrigens exakt die gleichen negativen Auswirkungen wie die Haushaltssicherung, die mit der massiven Grundsteuererhöhung iHv 3,6 Mio Euro eigentlich vermieden werden sollte.

Wir haben vor der Wahl Transparenz versprochen. Dieses Versprechen halten wir. Wir haben außerdem immer wieder auf die Risiken im Kaarster Haushalt hingewiesen und darauf, dass ernsthafte Sparanstrengungen fehlen. Wie ernst das Thema genommen wurde, zeigt ein Blick auf den Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung, der eigens dafür eingerichtet wurde:

13.01.2026: Sitzung abgesagt
27.01.2026: 17:05 bis 18:55 Uhr, 1 Stunde 50 Minuten
26.02.2026: 17:00 bis 18:59 Uhr, 1 Stunde 59 Minuten
09.06.2026: 17:33 bis 17:40 Uhr, 7 Minuten

Von September 2025 bis Oktober 2026 sind das 13 Monate. In dieser Zeit hat sich der Arbeitskreis insgesamt 3 Stunden und 56 Minuten mit der Konsolidierung des Haushalts beschäftigt. Die letzte Sitzung dauerte sieben Minuten. Und jetzt kommt die Haushaltssperre.

Wer so mit dem Thema umgeht, darf sich über die Lage nicht wundern. Erst recht sollte er jetzt nicht abtauchen. Wir erwarten von allen Fraktionen, dass sie offen sagen, wie es so weit kommen konnte und was sie jetzt tun wollen.

Bitte teilen Sie diesen Beitrag. Wir freuen uns über jede Unterstützung. Sie können hier Mitglied werden oder uns mit einer Spende finanziell unterstützen. Bedenken Sie dabei, dass die CDU Kaarst für den Kommunalwahlkampf 2025 ca. 100.000 Euro investiert hat (Quelle https://rp-online.de/nrw/staedte/kaarst/kaarst-cdu-waehlt-dennis-oscheja-zum-neuen-stadtverbandsvorsitzenden_aid-147847715)

Unser Etat lag bei ca. 5.000 Euro und damit haben wir 2 Ratssitze errungen.
Hier können Sie uns unterstützen.
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Wählergemeinschaft Wir für 41564

Du bist kaarster wenn......... Stadt Kaarst SPD Kaarst CDU Kaarst FDP Kaarst Grüne Kaarst Du bist Vorster, wenn... NGZ Neuss, Kaarst & Rhein-Kreis Sandra Pauen Sandra im Stadtrat

MITMACHEN Machen Sie mit und nehmen Sie Einfluss auf die Politik in Kaarst. Es ist IHRE Stadt! Wir freuen uns über jede Form der Unterstützung, egal ob als Wähler, Mitglied, […]

16/10/2026

Handlungsanweisungen an die Verwaltung, wie ab jetzt unter Rücksichtnahme der Haushaltssperre gearbeitet wird.

Das Schreiben ist eine Anweisung, die von der Verwaltung an die Ratsmitgliedern übersandt wurde.

Statt 11,8 Millionen Euro rechnet der Kämmerer nun mit bis zu 18 Millionen Euro Defizit im Kaarster Haushalt.

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16/10/2026

Das sind die Zahlen vom aktuellen Kaarster Haushalt

Woher kommt das Defizit? Warum hat Kaarst nun eine Haushaltssperre?

Diese Präsentation wurde gestern Abend den Ausschussmitgliedern von Kämmerer Dr. Sebastian Semmler gezeigt.

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15/10/2026

Kämmerer Dr. Sebastian Semmler verhängt am 16.10.26 Haushaltssperre

Herr Dr. Semmler, (Kämmerer) hat soeben im Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss eine Erklärung abgegeben.

- Das Haushaltsergebnis hat sich massiv verschlechtert, als noch vorher gedacht
- ab morgen wird die Haushaltssperre in Kraft treten
- es werden nur noch die Pflichtaufgaben von der Stadt Kaarst wahrgenommen
- alle Ausgaben ab 5.000 Euro werden gesondert geprüft
- Die Haushaltssperre kann vom Stadtrat aufgehoben werden, was Herr Dr. Semmler nicht empfiehlt.

Aktualisiert 19.35 Uhr

# Haushaltssperre in Kaarst: Stadt zieht die Notbremse

**Kämmerer Dr. Sebastian Semmler kündigt Haushaltssperre ab dem 16. Oktober an – Ausgaben ab 5.000 Euro sollen gesondert geprüft werden**

Im heutigen Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (HWFA) hat Kämmerer Dr. Sebastian Semmler eine deutliche Verschlechterung der städtischen Haushaltslage bekannt gegeben. Das Haushaltsergebnis habe sich wesentlich schlechter entwickelt als bislang angenommen. Als Konsequenz soll ab morgen eine Haushaltssperre in Kraft treten.

Nach den im Ausschuss vorgestellten Informationen soll sich die Stadt Kaarst künftig auf die Erfüllung ihrer Pflichtaufgaben beschränken. Darüber hinaus sollen alle Ausgaben ab 5.000 Euro einer gesonderten Prüfung unterzogen werden. Eine Aufhebung der Haushaltssperre durch den Stadtrat wäre grundsätzlich möglich. Der Kämmerer riet nach den vorliegenden Informationen jedoch ausdrücklich davon ab.

# # Wie konnte es so weit kommen?

Die Ankündigung wirft grundsätzliche Fragen zur bisherigen Haushaltspolitik der Stadt Kaarst auf. In den vergangenen Jahren wurden Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung diskutiert und umgesetzt. Gleichzeitig standen und stehen erhebliche Investitionen, unter anderem in Schulen und energetische Sanierungen, im Raum.

Die nun angekündigte Haushaltssperre macht deutlich, wie ernst die finanzielle Situation inzwischen eingeschätzt wird. Umso wichtiger ist es, transparent darzustellen, welche Maßnahmen zur Konsolidierung bislang tatsächlich umgesetzt wurden, welche Einsparpotenziale geprüft wurden und warum die bisherige Entwicklung offenbar nicht ausgereicht hat, um die aktuelle Situation zu verhindern.

Auch die Arbeit des Arbeitskreises Haushaltskonsolidierung und der Umgang mit den Vorschlägen der KGSt müssen in diesem Zusammenhang kritisch betrachtet werden. Es stellt sich die Frage, welche Empfehlungen aufgegriffen, welche verworfen und welche Einsparungen dadurch tatsächlich erzielt wurden.

# # Bund und Land sind gefordert – die Verantwortung vor Ort bleibt

Aus der politischen Diskussion wurde deutlich, dass auch die unzureichende Finanzierung kommunaler Aufgaben durch Bund und Land als Ursache der schwierigen Haushaltslage gesehen wird. Die Forderung nach einer besseren finanziellen Ausstattung der Kommunen ist nachvollziehbar und muss weiter erhoben werden.

Gleichzeitig darf die Verantwortung für die finanzielle Entwicklung Kaarsts nicht ausschließlich auf die übergeordneten politischen Ebenen verlagert werden. Neben einer auskömmlichen Finanzierung durch Bund und Land braucht es vor Ort eine nachvollziehbare Prioritätensetzung, wirksame Konsolidierungsmaßnahmen und eine offene Bilanz der bisherigen Entscheidungen.

# # Vereine und freiwillige Leistungen im Blick behalten

Im Ausschuss wurde auch die Frage angesprochen, ob weitere Kürzungen bei den Zuschüssen für Vereine der richtige Weg sind. CDU-Vertreter Kotzian erklärte, aus seiner Sicht seien die bisherigen Sparmöglichkeiten weitgehend ausgeschöpft und ein ausgeglichener Haushalt sei nur mit Unterstützung von Bund und Land erreichbar.

Gerade angesichts der angekündigten Beschränkung auf Pflichtaufgaben muss sorgfältig abgewogen werden, welche Auswirkungen weitere Einschnitte auf das gesellschaftliche Leben in Kaarst hätten. Vereine, Kultur und ehrenamtliches Engagement leisten einen wichtigen Beitrag für den Zusammenhalt in unserer Stadt.

# # Was jetzt notwendig ist

Die Haushaltssperre ist ein ernstes Signal. Jetzt braucht es Klarheit darüber, wie groß die tatsächliche Haushaltslücke ist, welche konkreten Maßnahmen zu ihrer Entstehung beigetragen haben und welche Schritte notwendig sind, um die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt langfristig zu sichern.

Dazu gehören eine transparente Aufarbeitung der bisherigen Konsolidierungsbemühungen, eine realistische Bewertung laufender und geplanter Investitionen sowie eine klare Priorisierung der städtischen Ausgaben. Ebenso müssen Bund und Land ihrer Verantwortung für eine angemessene Finanzierung kommunaler Aufgaben gerecht werden.

**Die Haushaltssperre darf nicht das Ende der Aufarbeitung sein. Sie muss Anlass sein, die bisherige Haushaltspolitik kritisch zu überprüfen und die notwendigen Konsequenzen nachvollziehbar zu begründen.**

*Hinweis: An der heutigen Sitzung des Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschusses nahm unser Stadtratsmitglied Sandra Pauen teil. Die Erklärung fasst die uns vorliegenden Informationen aus der Sitzung zusammen.*

Aktualisiert 16.10.2026 - Die NGZ berichtet
https://rp-online.de/nrw/staedte/kaarst/kaarst-kaemmerer-verhaengt-haushaltssperre-stadt-hat-kein-geld-mehr_aid-155570589

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12/10/2026

Hier ist die Aufzeichnung vom Vortrag zur Kommunalen Wärmeplanung | Bürgerinfo am 8.10.26 im AEF

Die Stadt Kaarst hat zum Sachstand der Kommunalen Wärmeplanung informiert. Dr. Ben Wortmann von der Gelsenwasser AG stellte in seinem Vortrag die Datenerfassung und die Chancen der Wärmeplanung vor. Alle Informationen hierzu gibt es auf der Seite der Stadt Kaarst: www.kaarst.de/kwp

Hier ist die Präsentation als PDF
https://www.kaarst.de/fileadmin/05_Planen_Bauen_Mobilitaet_Umwelt/Klimaschutz/KWP/KWP_Kaarst_Buergerbeteiligung_20261008.pdf

Video der Stadt Kaarst
https://youtu.be/B9NK7knX1KM?si=oVgIHPq27maTB7lS

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Die Stadt Kaarst hat zum Sachstand der Kommunalen Wärmeplanung info...

10/10/2026

"Die OGS wird teilweise aus Kartons leben" - Schlagzeile der NGZ vom 9. Oktober 2026

https://rp-online.de/nrw/staedte/kaarst/katholische-grundschule-kaarst-ogs-zieht-in-den-herbstferien-in-neuen-anbau_aid-155972641

Das sind die Fakten zum Neubau OGATA Katholische Grundschule.
Wir haben früh auf diese Situation hingewiesen.

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08/10/2026

Rückblick auf die Bürgerinformationsveranstaltung Kommunale Wärmeplanung vom 8. Oktober 2026

Ein Hinweis zur Aussage "Gasnetz rausreissen"
Das Thema kam vor allem im Frühjahr 2024 (März/April) mit enormer Wucht in die breite Öffentlichkeit und die Medien.
Der konkrete Auslöser dafür war ein „Green Paper“
(Diskussionspapier) des Bundeswirtschaftsministeriums unter Robert Habeck im März 2024. Darin wurde festgehalten, dass das deutsche Gasnetz (das über 500.000 Kilometer lang ist) bis zum Jahr 2045, wenn Deutschland klimaneutral sein muss, in seiner heutigen Form nicht mehr benötigt und daher schrittweise stillgelegt und zurückgebaut werden muss

Der Aufreger im April 2024:
Am 9. April 2024 fand die vielbeachtete Handelsblatt Stadtwerke-Tagung statt. Dort wurde das Vorhaben der Bundesregierung, den Stadtwerken rechtliche Werkzeuge für die Stilllegung und das Kappen von Anschlüssen an die Hand zu geben, intensiv und kontrovers diskutiert.

•⁠ ⁠Die „Augsburg-Panik“ (April 2024): Fast zeitgleich (Mitte April 2024) sorgten Berichte für Schlagzeilen, wonach die Stadtwerke Augsburg Großkunden und Wohnungsbaugesellschaften per Brief darüber informierten, dass das Gasnetz dort möglicherweise schon ab 2035 nicht mehr wie gewohnt zur Verfügung stehen könnte. Ökonomen und Professoren (wie Christian Rieck in bekannten YouTube-Analysen) griffen das Thema „Erdgas-Ende in 10 Jahren“ auf, was zu einer breiten öffentlichen Debatte über den „Rückbau-Hammer“ führte.

•⁠ ⁠Erste konkrete Beschlüsse: Einige Stadtwerke machten daraufhin ernst. Beispielsweise verkündete die MVV Energie in Mannheim, ihr Gasnetz bis 2035 komplett stillzulegen, da sich ein Weiterbetrieb wegen sinkender Kundenzahlen und hoher Kosten für die Umstellung auf Wasserstoff für normale Haushalte wirtschaftlich nicht lohnen würde.

Warum das Ganze?
Hintergrund ist das gesetzliche Ziel der Klimaneutralität bis 2045. Da Heizen mit fossilem Erdgas dann verboten ist und immer mehr Menschen auf Wärmepumpen oder Fernwärme umsteigen, sinkt die Zahl der Gasnutzer. Die verbleibenden Kunden müssten die enormen Wartungskosten des Netzes alleine tragen, wodurch die Gasgebühren (Netzentgelte) explodieren würden. Daher wird seit 2024 politisch und in den Stadtwerken der geordnete Rückbau („Rausreißen“ bzw. Stilllegen der Rohre im Boden) geplant.

https://www.kaarst.de/planen-bauen-mobilitaet-und-umwelt/klima/aktuelle-projekte/kommunale-waermeplanung-kwp

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05/10/2026

Warum Sie diesen Termin HEUTE wahrnehmen müssen.
8.10.2026 um 18 Uhr im AEG Forum.

Es geht um ihr Portemonnai.

Verschweigen CDU, SPD und Grüne dieses Event? Warum finden wir keine Informationen über diese öffentliche Veranstaltung auf deren FB Seiten?

Stand unserer Recherche 4. Oktober 2026- 20.00 Uhr

Erfahren Sie am 8. Oktober 2026, ab 18 Uhr, im AEG (Albert Einstein Gymnasium im Albert Einstein Forum), was für die Zukunft von Kaarst geplant wird.

Bitte teilen Sie diesen Beitrag.

Hier sind die offiziellen Seiten der Stadt Kaarst zum Thema Kommunale Wärmeplanung.

https://www.kaarst.de/planen-bauen-mobilitaet-und-umwelt/klima/aktuelle-projekte/kommunale-waermeplanung-kwp/aktuelles

https://www.kaarst.de/planen-bauen-mobilitaet-und-umwelt/klima/aktuelle-projekte/kommunale-waermeplanung-kwp

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