FW Kaiserslautern

Wegbeschreibung Website

FW Kaiserslautern Willkommen bei FREIE WÄHLER Kaiserslautern. Und:
Wir halten uns an geltende Gesetze!

Netiquette:

Wir gehen respektvoll, liebevoll und milde miteinander um
Wir akzeptieren, dass es unterschiedliche Meinungen gibt
Wir bringen Kritik sachlich und konstruktiv an
Wir unterstützen uns gegenseitig, insbesondere in schweren Zeiten
Wir nehmen die Sorgen und Nöte anderer Ernst, auch wenn wir diese nicht nachvollziehen können. Sämtliche Verstöße gegen Urheber-, und Persönlichkeitsrecht, sowie Beiträge die Beleidigung, Verleumdung, üble Nachrede, Schmähungen von Personen oder Organisationen, vulgäre Beiträge. Gewaltverherrlichung, Diskriminierung, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit oder Sexismus enthalten, sowie menschenverachtende oder verfassungsfeindliche Beiträge haben hier keinen Platz. Persönliche Attacken, herabwürdigende Kommentare, falsche Behauptungen, Mobbing und Hänseleien haben hier ebenfalls nichts zu suchen
Werbliche Inhalte und Links sind nicht erwünscht
Das Veröffentlichen von persönlichen Daten oder vertraulich bekannt gewordener Information ist untersagt
Diese Regeln gelten sowohl für den öffentlich sichtbaren Bereich, als auch die persönlichen Nachrichten. Bei Zuwiderhandlungen behalten wir uns vor, den / die betreffende(n) User und deren Kommentare zu löschen und zu blockieren.

Gesundheitsversorgung erhaltenAuf dem Bild seht ihr drei unserer Stadtratsmitglieder, Manfred Reeb, Gerhard Rupprath und...
10/10/2026

Gesundheitsversorgung erhalten

Auf dem Bild seht ihr drei unserer Stadtratsmitglieder, Manfred Reeb, Gerhard Rupprath und Leonel Alves, die sich besonders intensiv und leidenschaftlich mit dem Thema Gesundheitspolitik beschäftigen. Wie wichtig das ist, wird aktuell leider wieder besonders deutlich: Die neue Gesundheitsgesetzgebung bringt für unsere Region erhebliche Herausforderungen mit sich.

Das Westpfalz-Klinikum hat erfreulicherweise fast alle beantragten Leistungsgruppen bewilligt bekommen. Gleichzeitig kommen aber neue finanzielle Belastungen auf das Klinikum zu: weniger Gegenfinanzierung der Pflegepersonalkosten, eine Absenkung des Basisfallwerts, mehr Fallprüfungen und zusätzlicher bürokratischer Aufwand.

Nach Angaben von Dr. Manfred Reeb, selbst Mediziner und Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Stadtrat, geht es dabei um Einnahmeverluste in Millionenhöhe. Solche Verluste sind immer ein Problem, aber mitten in der laufenden Sanierungsphase eine besonders bitte Pille.

Und auch bei den Arztpraxen sieht es nicht besser aus. Wenn stationäre Behandlungskapazitäten wegfallen, muss die ambulante Versorgung mehr auffangen. Dafür braucht es aber ausreichend Ärztinnen und Ärzte und gut ausgestattete Praxen. Wenn die Finanzierung von angestellten Ärzten und Praxispersonal immer schwieriger wird, drohen auch dort langfristig Kapazitäten verloren zu gehen.

Wir wollen dort ansetzen, wo tatsächlich Zeit und Ressourcen verloren gehen: bei unnötiger Bürokratie und überbordenden Dokumentationspflichten. Die Menschen, die täglich am Patienten arbeiten, sollten möglichst viel Zeit für ihre eigentliche Arbeit haben.

Dazu gehört für uns auch eine Weiterbildungsoffensive, damit wir langfristig genügend Fachkräfte für die Gesundheitsversorgung gewinnen können.

Kurz gesagt:
👉 weniger Bürokratie
👉 mehr Zeit für Patienten
👉 bessere Rahmenbedingungen für medizinisches Personal
👉 ausreichend Behandlungskapazitäten
👉 und eine Gesundheitsversorgung, die auch in Zukunft bei uns vor Ort funktioniert.

03/09/2026

Gerhard Rupprath über die ewige Diskussion rund ums Ponyreiten auf der Kerwe

02/09/2026

Manfred Reeb über den Hitzeschutz in Kaiserslautern

01/09/2026

Andreas Jacob berichtet über kleine Fortschritte, die wir bei der Entbürokratisierung erreichen konnten.

Nebeneinander. Miteinander. Füreinander. 🏡 🧡 🏡 115 Jahre – ein starkes Jubiläum und ein starkes Zeichen für gelebte Ge...
23/08/2026

Nebeneinander. Miteinander. Füreinander. 🏡 🧡 🏡

115 Jahre – ein starkes Jubiläum und ein starkes Zeichen für gelebte Gemeinschaft.

Gestern waren auch wir, die FW Kaiserslautern, mit unseren politischen Vertreterinnen und Vertretern, darunter mehreren Stadtratsmitgliedern, bei der Jubiläumsfeier und der Eröffnung des frisch renovierten Gemeinschaftshauses der Baugenossenschaft Bahnheim vor Ort.

Genossenschaftliches Wohnen bedeutet mehr als bezahlbaren Wohnraum. Es schafft Gemeinschaft, Zusammenhalt und gesellschaftlichen Mehrwert.

Gerade in Zeiten, in denen bezahlbarer Wohnraum eine der großen Herausforderungen unserer Stadt ist, zeigt das genossenschaftliche Modell: Gemeinsam lässt sich mehr erreichen.

Herzlichen Glückwunsch zu 115 Jahren Baugenossenschaft Bahnheim und vielen Dank für den gelungenen Austausch!

Kaiserslautern vor dem nächsten Schuldenerhöhungshaushalt💶 Kaiserslautern steht erneut vor schwierigen Haushaltsverhandl...
19/08/2026

Kaiserslautern vor dem nächsten Schuldenerhöhungshaushalt

💶 Kaiserslautern steht erneut vor schwierigen Haushaltsverhandlungen. Es geht um Einsparungen, Kürzungen und fehlende finanzielle Spielräume in und um Kaiserslautern. Was wir dabei auf keinen Fall vergessen dürfen:

Wer Aufgaben bestellt, muss sie auch bezahlen.

Und das muss unseren Blick dringend weiten: Bund und Land übertragen Kommunen immer mehr Pflichtaufgaben. Doch die dafür bereitgestellten Mittel reichen einfach nicht aus. Das Ergebnis bekommen wir in der Stadt tagtäglich zu spüren.

Wir fordern deshalb Transparenz: Welche Kosten entstehen Kaiserslautern durch übertragene Pflichtaufgaben? Wie viel Geld erhält die Stadt dafür von Bund und Land? Und wie groß ist die tatsächliche Finanzierungslücke?

Diese Zahlen müssen auf den Tisch. Und die Oberbürgermeisterin muss die Interessen Kaiserslauterns gegenüber Land und Bund noch deutlicher und öffentlich vertreten.

Bereits vor zwei Jahren haben die Freien Wähler im Stadtrat eine Klage auf höhere Schlüsselzuweisungen gefordert. Pirmasens zeigt inzwischen, dass man kommunale Interessen auch selbstbewusst vertreten kann.

👉 Wer die Ursachen der Finanzmisere nicht angeht, sondern nur bei Investitionen, Stadtentwicklung und freiwilligen Leistungen kürzt, bekämpft nicht das Problem, sondern seine Folgen.

Was wir von der Krankschreibung ab dem ERSTEN TAG haltenDie Bundesregierung diskutiert erneut Änderungen bei der Kranksc...
09/07/2026

Was wir von der Krankschreibung ab dem ERSTEN TAG halten

Die Bundesregierung diskutiert erneut Änderungen bei der Krankschreibung. Aus unserer Sicht leider wieder ein Vorschlag auf dem falschen Gleis.

Schon heute arbeiten viele Hausarztpraxen an ihrer Belastungsgrenze. Gleichzeitig sollen sie künftig zusätzliche Aufgaben übernehmen, etwa durch das Primärarztsystem und die Reform der Notfallversorgung. Als würde das nicht schon längst reichen, nun auch noch all die Patientinnen und Patienten, die ab dem ersten Krankheitstag ein Attest benötigen. Ach ja, bei der Gelegenheit soll auch die telefonische Krankschreibung abgeschafft werden 🤦🏼‍♀️

Wir freien Wähler sehen darin mehrere Probleme:
➡️ Hausarztpraxen würden weiter belastet.
➡️ Es gibt bislang keine überzeugenden Belege dafür, dass dadurch die Zahl der Krankmeldungen tatsächlich sinkt.
➡️ Im Gegenteil: Unter Zeitdruck könnten längere Krankschreibungen sogar wahrscheinlicher werden.
➡️ Zudem würden Menschen mit ansteckenden Infekten häufiger unnötig Arztpraxen aufsuchen und damit das Infektionsrisiko erhöhen.

🤓☝️ Unser Vorschlag: Karenztage oder eine angepasste Regelung der Entgeltfortzahlung nach skandinavischem Vorbild. Wichtig wäre dabei, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer finanziell nicht schlechterzustellen, etwa durch eine entsprechende Entlastung bei den Lohnnebenkosten oder einen Lohnausgleich.

Eine nachhaltige Gesundheitspolitik sollte Hausarztpraxen entlasten, Bürokratie abbauen und tragfähige Lösungen für Beschäftigte und Arbeitgeber schaffen – statt zusätzliche Belastungen zu erzeugen.

Wie seht ihr das?

16/06/2026

Manfred Reeb zur Gartenschau und der finanziellen Lage der Stadt Kaiserslautern.

16/06/2026

Leonel Alves über die Diskussion im Stadtrat rund um die Parkplatzsituation

„Lebenswerte Stadt“ und Parkplatzsituation – kein GegensatzDie aktuelle Diskussion im Stadtrat über die Unterstützung vo...
09/06/2026

„Lebenswerte Stadt“ und Parkplatzsituation – kein Gegensatz

Die aktuelle Diskussion im Stadtrat über die Unterstützung von Einzelhandel, Gastronomie und Kultur durch bessere Parkmöglichkeiten sollte sachlich und realistisch geführt werden. Die verschiedenen Positionen dürfen dabei nicht gegeneinander ausgespielt werden.

🚗 Mobilität realistisch betrachten
Es gibt weder einen Beleg dafür, dass die Innenstadt allein dadurch lebenswerter wird, dass der Autoverkehr verdrängt wird, noch dafür, dass eine Lösung wäre, den Verkehr auszuweiten. Tatsache ist: Unsere Bevölkerung wird älter, und damit steigt für viele Menschen der Bedarf an individueller Mobilität. Gleichzeitig bleibt die Nutzung des Fahrrads, insbesondere bei schlechtem Wetter, für viele Bürgerinnen und Bürger nur begrenzt attraktiv.

🚲🚌 Verkehrswende mit Augenmaß
Ja, der Radverkehr hat in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Gleichzeitig deckt der weiterhin weniger als ein Fünftel der Verkehrsbedarfe ab. Auch die ÖPNV-Nutzung bewegt sich trotz Verbesserungen auf vergleichsweise niedrigem Niveau und wird voraussichtlich nur moderat steigen.

Die Freien Wählen unterstützen die Verkehrswende, aber wir alle müssen die praktischen Grenzen akzeptieren.. Den Prüfauftrag der CDU, zusätzliche Parkmöglichkeiten zu schaffen, sollte man daher nicht vorschnell ablehnen. Stattdessen lohnt es sich, umsetzbare Vorschläge genauer zu prüfen. Etwa zentrale Kurzzeitparkplätze auf derzeit ungenutzten Teilen des Stiftsplatzes oder am Raiffeisenplatz, solange dort keine Grüngestaltung erfolgt. Die diskutierte Fläche an der Barbarossaburg halten wir hingegen für ungeeignet.

💬 Deine Meinung ist gefragt!
Wie blickst du auf die Parkplatzsituation in der Innenstadt? Braucht es mehr Parkmöglichkeiten, um Einzelhandel, Gastronomie und Kultur zu stärken? Oder sollten andere Maßnahmen im Vordergrund stehen? Wir freuen uns, auf eine sachliche Diskussion.

Adresse

Kaiserlautern

Website

Benachrichtigungen

Erfahren Sie als Erste/r von Neuigkeiten und Aktionen: Wir schicken Ihnen eine E-Mail, wenn FW Kaiserslautern etwas veröffentlicht. Ihre E-Mail-Adresse wird für keinen anderen Zweck verwendet, und Sie können sich jederzeit abmelden.

Verknüpfungen

Teilen

Kategorie