03/09/2026
Stellungnahme der SPD-Fraktion im Ortsrat Karlsbrunn zur Ortsratssitzung am 02.09.2026
Mit Erstaunen haben wir den Facebook-Beitrag unseres Ortsvorstehers zur Kenntnis genommen, in dem auf die Nichtbeschlussfähigkeit der Ortsratssitzung am 02.09.2026 eingegangen wird.
Die SPD-Fraktion hatte bereits im Vorfeld aufgrund der inzwischen leider zur Regel gewordenen sehr kurzfristigen Einladung zur Sitzung um eine Verschiebung des Termins gebeten. Hintergrund war, dass die gesamte Fraktion zu diesem Zeitpunkt verhindert war. Diesem Wunsch wurde leider nicht entsprochen und am ursprünglich angesetzten Termin festgehalten.
Uns ist sicherlich allen bewusst, dass es nicht immer einfach ist, einen Termin zu finden, an dem alle Beteiligten verfügbar sind. Wir hatten hierzu bereits mehrere alternative Terminvorschläge unterbreitet, um eine für alle Beteiligten passende Lösung zu finden. In der Vergangenheit konnten solche Abstimmungen mit dem inzwischen ausgeschiedenen Ortsvorsteher stets unkompliziert und im gegenseitigen Einvernehmen erfolgen.
Die SPD-Fraktion hat im Verlauf der aktuellen Legislaturperiode bereits mehrfach darauf hingewiesen, wie wichtig eine frühzeitige Kommunikation der Sitzungstermine sowie eine zeitnahe Bereitstellung von Informationen und Protokollen ist. Leider müssen wir feststellen, dass sich die Situation bislang nicht erkennbar verbessert hat.
Gerade bei der Investitionsplanung und vor dem Hintergrund der überaus angespannten Haushaltslage der Gemeinde ist eine angemessene Vorbereitungszeit für die anstehenden Entscheidungen unerlässlich. Entscheidungen über die zukünftige Entwicklung unseres Ortes müssen mit der notwendigen Sorgfalt, Weitsicht und unter Einbeziehung aller Fraktionen getroffen werden.
Die SPD-Fraktion hat sich hierzu bereits entsprechend abgestimmt und ist bereit, konstruktiv an einer zeitnahen Lösung mitzuwirken.
Um kurzfristig zu einer Entscheidung zu kommen, besteht gemäß § 17 der Geschäftsordnung die Möglichkeit, innerhalb der nächsten drei Tage erneut zusammenzukommen. Wir als SPD-Fraktion werden alles daransetzen, diesen Termin geschlossen wahrzunehmen, damit die Investitionsplanung für Karlsbrunn zeitnah beraten und auf den Weg gebracht werden kann.
Unser Anspruch ist klar:
Wir sprechen nicht über Menschen – wir sprechen mit Menschen.