Stiftung Forum Recht

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Stiftung Forum Recht Die Stiftung Forum Recht ist eine bundesunmittelbare rechtsfähige Stiftung des Öffentlichen Rechts und wurde durch Gesetz des Deutschen Bundestages vom 13. Mai 2019 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Karlsruhe, weiterer Standort ist Leipzig.

Die Stiftung Forum Recht ist eine bundesunmittelbare rechtsfähige Stiftung des Öffentlichen Rechts und wurde durch Gesetz des Deutschen Bundestages vom 13. Mai 2019 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Karlsruhe, weiterer Standort ist Leipzig.

🏛️ Angekommen in der nächsten europäischen Hauptstadt Brüssel! Hier in der EU-Kommission (Europäische Kommission DE) st...
22/10/2026

🏛️ Angekommen in der nächsten europäischen Hauptstadt Brüssel! Hier in der EU-Kommission (Europäische Kommission DE) stellten wir uns die Frage, welche Rolle sie im Zusammenspiel mit anderen EU-Institutionen hat: Sie darf als Einzige neue EU-Gesetze vorschlagen und wacht über deren Einhaltung. So legte sie beispielsweise Anfang Oktober Reformvorschläge vor, um die EU auf mögliche neue Mitglieder wie Montenegro, Albanien, die Ukraine und Moldau vorzubereiten.

👩‍💼 Nach einer Stärkung in der Kommissions-Kantine blieben wir auf dem Pfad der EU-Gesetzgebung und besuchten den Rat der Europäischen Union – nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat. Hier erfuhren wir mehr darüber, was mit einem EU-Gesetz nach dem Vorschlag durch die Kommission passiert, warum es den Rat in vielen verschiedenen Zusammensetzungen gibt und wie im Rat entschieden wird.

📹 Am Nachmittag besuchten wir das ARD-Studio in Brüssel und bekamen einen interessanten Einblick, wie Journalist:innen „von außen“ auf die EU schauen. Besonders spannend: Wie schafft man es, die Masse an Informationen und die teilweise sehr komplizierten Prozesse in der EU auf ihren Kern für das deutsche Publikum unterhaltsam herunterzubrechen?

🚆 So ging ein Tag voller abwechslungsreicher Einblicke zu Ende. Wir fuhren noch am Abend weiter zum letzten Stopp unserer Studienreise: Den Haag! Hier werden wir den Rest der Woche verbringen – mehr dazu dann im nächsten Post.

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Neuer Tag, neue Stadt: In Luxemburg besuchten wir den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Das höchste Gericht der EU sorgt ...
22/10/2026

Neuer Tag, neue Stadt: In Luxemburg besuchten wir den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Das höchste Gericht der EU sorgt für eine einheitliche Auslegung und Anwendung von EU-Recht in den Mitgliedstaaten.

📜Wir hatten das seltene Glück, eine Verhandlung der Großen Kammer mit 15 Richter:innen ansehen zu können. Bei der Rechtssache C-506/25 ging es um eine Vorlagefrage des kroatischen Verfassungsgerichtsüber Zuständigkeitskonflikte der europäischen Staatsanwaltschaft und den kroatischen Strafverfolgungsbehörden. Über Kopfhörer konnten wir die Plädoyers in deutscher Simultanverdolmetschung verfolgen. Denn der EuGH hat 24 Amtssprachen – einzigartig auf der Welt für ein Gericht.

➡️ Ihr wollt wissen, wie der Fall ausgeht? Dann schaut unter folgendem Link nach: Curtis.europe.eu

Wozu braucht man eigentlich eine Europäische Staatsanwaltschaft? Um welche Straftaten kümmert sie sich? Und bei welchem Gericht klagt sie an? Diese und viele weitere unserer Fragen wurden im Besucherzentrum .europa beantwortet: Hier hörten wir zuerst einen Vortrag zur Europäischen Staatsanwaltschaft.

🤝 Bei einem Planspiel zur EU-Gesetzgebung konnten wir selbst herausfinden, wie herausfordernd es sein kann, einen guten Kompromiss zu finden.

🚆 Nach einem spannenden Tag voller Input machten wir uns noch nach dem Abendessen auf den Weg zu unserem nächsten Halt: Brüssel – dem politischen Herz der EU.

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🏛️ Station zwei der Studienreise: Straßburg – die Heimat des Europarats. ❗Aufgepasst: Dieser Rat ist keine EU-Institutio...
20/10/2026

🏛️ Station zwei der Studienreise: Straßburg – die Heimat des Europarats.

❗Aufgepasst: Dieser Rat ist keine EU-Institution, sondern eine eigenständige, internationale Institution. Gegründet 1949, war er die erste europäische Organisation der Nachkriegszeit. Council of Europe

⚖️ Morgens haben wir das Gericht des Europarats, den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (kurz: EGMR) besucht: Er wacht über die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention (kurz: EMRK), die 1950 als völkerrechtlicher Vertrag vom Europarat geschaffen wurde und für alle 46 Mitgliedstaaten des Europarates verbindlich ist. Das Besondere: Nicht nur Staaten können andere Staaten verklagen – auch Einzelpersonen können vor dem EGMR gegen einen Staat vorgehen!

Weiter ging‘s zum Europapalast, dem Sitz des Europarats. Das Gebäude umfasst einen großen Plenarsaal, zahlreiche Sitzungsräume und Büros. Besonders spannend für uns: Hier tagt viermal im Jahr die Parlamentarische Versammlung: 306 Abgeordnete aus den Mitgliedstaaten – darunter auch Mitglieder des Deutschen Bundestags – diskutieren über Menschenrechte, Demokratie und die politischen Entwicklungen in Europa.

🚌 Mit viel frischem Input ging es am Abend weiter zum nächsten Stopp: Luxemburg!

🚌 Am Samstag fiel der Startschuss für unsere zweite Studienreise – diesmal: international. Unser erster Tag startete in ...
19/10/2026

🚌 Am Samstag fiel der Startschuss für unsere zweite Studienreise – diesmal: international.

Unser erster Tag startete in Karlsruhe mit einem ersten Kennenlernen und unserem Stadtrundgang: Europa Edition. So lernten wir auf dem Platz der Grundrechte die europäische Grundrechte-Charta und die Europäische Menschenrechtskonvention kennen und sprachen vor dem Bundesverfassungsgericht über das Verhältnis von deutschem und EU-Recht und die Frage: Welches Recht geht im Zweifel vor?

⚖️ Am Nachmittag folgte dann ein Workshop zum internationalen und europäischen Recht, angeleitet von unserer Wissenschaftlichen Mitarbeiterin Vanessa Schweitzer.
Mit einem Workshop startete auch der Sonntag, diesmal zum Thema Rechts- und Rechtsstaatsvermittlung, dicht gefolgt von einem Vortrag zum Europarat und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte („EGMR“) von Prof. Dr. Marten Breuer.

🏛️ Am Sonntagnachmittag stand noch ein besonderer Programmpunkt an: Wir schauten den Film „Nürnberg“ im Filmtheater Schauburg Karlsruhe. Anschließend diskutierten wir mit Philipp Graebke von der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg zum Thema „Nürnberg als ‚Geburtsstunde‘ des Völkerstrafrechts“. Geburtsstunde deshalb, weil erstmals führende Staatsvertreter persönlich für Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Verantwortung gezogen wurden. Übrigens: Damit waren die Nürnberger Prozesse ein wichtiger Wegbereiter für den Internationalen Gerichtshof in Den Haag – ein weiterer Stopp auf unserer Reise.

Nach diesem gelungenen Auftakt freuen wir uns auf den nächsten Halt: Straßburg mit dem Europarat und seinem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Wir nehmen euch in unserer Story jeden Tag mit. Folgt uns, um keinen Stopp zu verpassen!

🚉⚖️ Zwischen Gleisen, Bahnsteigen und dem Weg zur nächsten Fahrt begegnet euch auch das Recht – oft, ohne dass ihr es be...
16/10/2026

🚉⚖️ Zwischen Gleisen, Bahnsteigen und dem Weg zur nächsten Fahrt begegnet euch auch das Recht – oft, ohne dass ihr es bewusst wahrnehmt. Genau hier setzt unsere Pop-Up-Ausstellung „Recht – Spielregeln des Alltags“ an und macht vom 27. Oktober bis 22. November 2026 Station am Hamburger Bahnhof Dammtor.

👉 Entdeckt mit interaktiven Elementen, wo Recht euren Alltag prägt – beim Wohnen, am Arbeitsplatz, im Straßenverkehr oder in der Familie. Über QR-Codes und unsere Video-App könnt ihr mit eurem Smartphone Videos aufnehmen und persönliche Erfahrungen teilen. So könnt ihr selbst Teil der Ausstellung werden! Quiz und Drehwürfel laden außerdem dazu ein, die „Spielregeln des Alltags“ spielerisch zu erkunden. 🎲

🤝 Kooperationspartner dieser Station ist die 97. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister (JuMiKo) Hamburg 2026.
Kommt vorbei und erlebt, wie nah Recht unserem Alltag tatsächlich ist – mitten in Hamburg, an einem Ort, an dem täglich Menschen unterwegs sind.

📍 Südseite des Bahnhofs Hamburg Dammtor, Dag-Hammarskjöld-Platz
📅 27. Oktober bis 22. November 2026
🕘 Rund um die Uhr geöffnet
🎟️ Eintritt frei
🔗 Mehr Infos zur Ausstellung und unserer Beteiligungsplattform findet ihr über den Link in unserer Bio.

🏙️ Demografischer Wandel: Wie gestaltet Karlsruhe die Stadt von morgen? Mit dieser Frage beschäftigte sich die Oktoberau...
15/10/2026

🏙️ Demografischer Wandel: Wie gestaltet Karlsruhe die Stadt von morgen?

Mit dieser Frage beschäftigte sich die Oktoberausgabe von „Let’s Talk About Recht“ im ZKM in Karlsruhe. Unter der Moderation von Alena Lagmöller diskutierten Heike Dederer-Schöberl (Leiterin Stadtplanungsamt Karlsruhe) und Prof. Dr. Winfried Kluth (Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg) über die demografische Entwicklung und ihre Folgen für Stadtplanung, Recht und kommunale Daseinsvorsorge.

📈 Als sogenannte Schwarmstadt profitiert Karlsruhe von seinen Hochschulen, dem Arbeitsmarkt und der Gründungsdynamik. Bis 2040 könnte die Einwohnerzahl von derzeit rund 310.000 auf etwa 340.000 steigen. Eine gute Verkehrsanbindung, ein vielfältiges Kulturangebot und funktionierende Mobilitätskonzepte machen die Stadt attraktiv. Gleichzeitig stellt das Wachstum neue Anforderungen an Wohnraum, Infrastruktur und soziale Angebote.

⚖️ Winfried Kluth beleuchtete die rechtlichen Herausforderungen einer alternden Bevölkerung. Wie werden finanzielle Lasten und öffentliche Ressourcen zwischen jüngeren, älteren und künftigen Generationen verteilt? Schulen, Gesundheitsversorgung und Verkehr müssen auch langfristig verlässlich finanziert und bereitgestellt werden. Genossenschaftliche Modelle und neue Formen kommunaler Kooperation können dabei helfen, Verantwortung gemeinschaftlich zu tragen – sowohl in Städten als auch in ländlichen Regionen.

Der demografische Wandel ist keine Herausforderung, die sich mit einzelnen Maßnahmen bewältigen lässt. Entscheidend ist, Stadt und Land so zu gestalten, dass sie auch in Zukunft lebenswerte Orte für alle Generationen bleiben.

Vielen Dank auch an alle Besucher:innen für die vielfältigen Perspektiven und die anregende Diskussion! Die interaktiven Gesprächsreihe fand im Rahmen des Symposiums „Weniger – älter – vielfältiger. Chancen und Herausforderungen für unsere Gesellschaft“ statt.

🎧Ihr konntet nicht dabei sein? Das Gespräch erscheint in 2 Wochen auch als Live-on-Tape-Podcast „Let’s Talk About Recht“ auf den gängigen Podcast-Plattformen (Link in Bio). 📱

14/10/2026

🧠⚖️ Der demografische Wandel ist ein Problem, vor dem wir als Gesellschaft stehen. Wir haben euch gefragt, wie die Kommunen diesen Problemen rechtlich begegnen können.

Wir haben euch gefragt:
➡️ Wo merkt Ihr den demografischen Wandel?
➡️ Wie gut ist Eure Kommune Eurer Meinung nach auf den demografischen Wandel vorbereitet?
➡️ Wenn Ihr Bürgermeister:in wäret: Was würdet Ihr gegen die Folgen des demografischen Wandels tun?

🎤 Heute Nachmittag sprechen wir bei „Let’s Talk About Recht“ über die Möglichkeiten der Stadt Karlsruhe, die Stadt von morgen lebenswert zu gestalten. Gemeinsam diskutieren wir mit Prof. Dr. Winfried Kluth und Heike Dederer-Schöberl. Moderiert wird der Abend von Alena Lagmöller.

💬 Im Mittelpunkt steht die rechtliche Betrachtung der Frage: Was kann die Stadt Karlsruhe gegen den demografischen Wandel tun? Welche rechtlichen Werkzeuge und Instrumente hat eine einzelne Kommune überhaupt, um selbst den Wohnungsmarkt, die Infrastruktur und den Arbeitsmarkt aktiv zu steuern? Und wo enden die Pflichten von Karlsruhe und wo müssen Land und Bund einspringen und gesetzliche Weichen stellen? Natürlich seid ihr eingeladen, eure Perspektiven, Fragen und Erfahrungen einzubringen.

📍 Kommt heute von 16:30 bis 18:00 Uhr ins ZKM | Zentrum für Kunst und Medien, Lorenzstraße 19, 76135 Karlsruhe.
🎟️ Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

🎧 Das Gespräch erscheint im Anschluss auch als Live-on-Tape-Podcast „Let’s Talk About Recht“ auf allen gängigen Plattformen.

🧬⚖️ Medizinischer Fortschritt kennt immer weniger Grenzen. Sollte das Recht deshalb neue ziehen?Am 09. Oktober haben wir...
13/10/2026

🧬⚖️ Medizinischer Fortschritt kennt immer weniger Grenzen. Sollte das Recht deshalb neue ziehen?

Am 09. Oktober haben wir im Zukunftsmuseum Nürnberg bei unserer gemeinsamen Veranstaltung „(K)ein rechtsfreier Raum: Künstliche Organe, KI-Diagnosen & Gen-Code“ mit über 50 Teilnehmenden darüber diskutiert, wie Recht und Medizin mit neuen Technologien Schritt halten können.

Zum Auftakt erkundeten die Teilnehmenden bei drei Spotlight-Touren die Ausstellung „Körper und Geist“. Dabei ging es um Prothesen zwischen notwendiger Hilfe und menschlicher Optimierung sowie um Chancen und Risiken von Gehirnchips. Schon hier stellten sich wichtige Fragen: Was ist medizinisch notwendig? Was ist Optimierung? Und wer entscheidet darüber?

💬 Anschließend wurde es in unserer Fishbowl-Diskussion konkret. Gemeinsam mit unseren Expert:innen Prof. Dr. Henning Rosenau, Professor für Strafrecht, Strafprozessrecht und Medizinrecht an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg[SJ2.1], und Anne Biebler, Rechtsanwältin für Medizinrecht bei Luther in Leipzig, diskutierten wir über die rechtlichen Herausforderungen medizinischer Innovationen. Moderiert wurde die Diskussion von Katharina Gerlach.

Im Mittelpunkt standen Fragen, die uns schon heute beschäftigen:
➡️ Wem gehören unsere Gesundheitsdaten?
➡️ Wie lassen sich künstliche Organe und genetische Informationen rechtlich einordnen?
➡️ Wie stellen wir sicher, dass medizinischer Fortschritt allen zugutekommt?
Deutlich wurde: Das Recht muss Risiken begrenzen, darf Innovationen aber nicht unnötig ausbremsen. Gleichzeitig müssen gesetzliche Regelungen mit neuen medizinischen Erkenntnissen Schritt halten.

💬 Das Besondere: Alle Teilnehmenden konnten selbst auf den Diskussionsstühlen Platz nehmen, Fragen stellen und ihre Perspektiven einbringen. So entstand ein lebendiger Austausch über Zukunftsfragen, die unsere Gesellschaft bereits heute betreffen.

🙏 Vielen Dank an das Team des Zukunftsmuseums Nürnberg, unsere Expert:innen, die Moderatorin und alle Teilnehmenden für diesen anregenden Abend!

Wie beurteilt man die Psyche der Männer, die für die Verbrechen des NS-Regimes verantwortlich waren? Und was erzählen un...
10/10/2026

Wie beurteilt man die Psyche der Männer, die für die Verbrechen des NS-Regimes verantwortlich waren? Und was erzählen uns die Nürnberger Prozesse heute über internationales Straf- und Völkerrecht?

Der 2025 erschienene Film „NÜRNBERG“ erzählt die Geschichte des US-amerikanischen Gefängnispsychiaters Douglas Kelley, der während des Nürnberger Prozesses die Angeklagten – darunter Hermann Göring – untersuchen und einschätzen soll.

Das Auftaktwochenende unserer Studienreise mit dem Thema „Europäisches und Internationales Recht“ beginnt mit einer öffentlichen Filmvorführung im Filmtheater Schauburg. Im Anschluss an den Film sprechen wir mit Völkerrechtswissenschaftler Philipp Graebke über den Film, die Nürnberger Prozesse und ihre Bedeutung für das internationale Recht. Graebke ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des Lehrstuhls für Strafrecht, Strafprozessrecht, internationales Strafrecht und Völkerrecht der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und forscht zu den Nürnberger Prozessen.

📍 Filmtheater Schauburg, Karlsruhe 📅 Sonntag, 18. Oktober 2026 🕜 13:30 Uhr 🎟️ Eintritt frei | Film in OmU

Die Vorführung ist ein Angebot für alle Interessierte – wir freuen uns auf einen spannenden Film und ein Gespräch über Recht, Verantwortung und die Geschichte der Nürnberger Prozesse.

Bildrechte: Filmverleih weltkino

„Let’s Talk About Recht“ geht auf Tour! Die Oktober-Ausgabe der Gesprächsreihe findet im Rahmen des diesjährigen Symposi...
09/10/2026

„Let’s Talk About Recht“ geht auf Tour! Die Oktober-Ausgabe der Gesprächsreihe findet im Rahmen des diesjährigen Symposiums des Karlsruher Forums für Kultur, Recht und Technik e.V. im ZKM | Zentrum für Kunst und Medien Karlsruhe statt.

🧠⚖️ Dieses Mal geht es um die rechtliche Betrachtung der Frage: Was kann die Stadt Karlsruhe gegen den demografischen Wandel tun? Schon heute zeigt sich eine rasante Veränderung unserer Gesellschaft, die sich in den nächsten Jahren fortsetzen wird: Während einige Regionen schrumpfen, wachsen andere Kommunen – wie auch Karlsruhe – immer weiter. Zugleich wird unsere Bevölkerung im Durchschnitt älter.

Am demografischen Wandel hängen rechtliche Fragen: So hat jede Kommune gegenüber ihren Bürger:innen die Pflicht zur Bereitstellung überlebenswichtiger Güter – sie muss also garantieren, dass das Leben vor Ort funktioniert.

Im moderierten Gespräch diskutieren unsere Gäste u. a. die folgenden Fragen:
➡️ Wie kann Karlsruhe das Recht nutzen, um die Stadt von morgen lebenswert zu gestalten?
➡️ Welche rechtlichen Werkzeuge und Instrumente hat die einzelne Kommune überhaupt, um selbst den Wohnungsmarkt, die Infrastruktur und den Arbeitsmarkt aktiv zu steuern?
➡️ Wo enden die Pflichten von Karlsruhe und wo müssen Land und Bund einspringen und gesetzliche Weichen stellen?

Dieses Mal zu Gast:
⚖️ Prof. Dr. Winfried Kluth, Professor für Öffentliches Recht an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und ehemaliger Richter am Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt.
🏦 Heike Dederer-Schöberl, Leiterin des Stadtplanungsamtes Karlsruhe.

🎤 Moderiert wird der Abend von Alena Lagmöller.

💬 Und wie immer gilt: Eure Perspektiven und Fragen sind gefragt! Kommt vorbei, diskutiert mit und bringt eure eigenen Erfahrungen und Gedanken zum rechtlichen Umgang mit dem demografischen Wandel ein.

📅 Mittwoch, 14. Oktober 2026, 16:30 bis 18:00 Uhr
📍 ZKM | Zentrum für Kunst und Medien, Lorenzstraße 19, 76135 Karlsruhe
🎟️ Eintritt frei, keine Anmeldung erforderlich

🎧 Das Gespräch wird aufgezeichnet und erscheint im Anschluss auch als Live-on-Tape-Podcast.

Foto: Boris Burghardt, Scholz

Adresse

Karlstr. 45a
Karlsruhe
76133

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