Parsa Marvi

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Parsa Marvi Auf dieser Seite poste ich selbst und mein Team (TM). Sachliche Diskussionen und eine gesunde Diskussionskultur sind ausdrücklich erwünscht. gemeldet. zu melden.

Parsa Marvi ist SPD-Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Karlsruhe-Stadt, Betreuungsabgeordneter für den Landkreis Karlsruhe, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Baden-Württemberg und Kreisvorsitzender der SPD-Karlsruhe. Wir bitten, auf Facebook verantwortungsbewusst, respektvoll und konstruktiv miteinander umzugehen und in diesem Sinne um das Einhalten unserer Netiquette. Bleiben Sie aber bitte stets fair! Unterlassen Sie Beleidigungen, Verleumdungen, üble Nachrede und Provokation sowie Kommentare mit vulgären, gewaltverherrlichenden, diskriminierenden, rassistischen, sexistischen, hasserfüllten, antisemitischen und/oder gesetzeswidrigen Äußerungen oder Inhalten. Beiträge und Nachrichten, die dagegen verstoßen, werden von uns gelöscht und ggf. Die Netiquette gilt auch für etwaige Verlinkungen. Wir behalten uns vor, Links, die gegen die in der Netiquette genannten Regeln verstoßen zu löschen und ggf. Die missbräuchliche Nutzung des Kanals für Spam, als Werbefläche für andere Webseiten oder Dienste sowie das kommerzielle oder private Anbieten von Waren und Dienstleistungen ist nicht gestattet und führt zur Löschung beziehungsweise zur Meldung des Beitrages beim Plattformbetreiber. Inhalte, Informationen, Software oder anderes Material, das gegen bestehende Gesetze verstößt, dürfen nicht gepostet werden. Erwähnungen und Kommentare sollten einen sachlichen Bezug zum Thema des Posts oder zu den Themen des Deutschen Bundestags haben. Bedenken Sie beim Posten von Bildern und Grafiken, dass Sie Bild- und Urheberrechte beachten. Wenn Sie Zitate verwenden, geben Sie bitte die Quelle an. Geben Sie in der Social Media-Kommunikation zu Ihrem eigenen Schutz möglichst keine sensiblen Daten an. Wir behalten uns vor, Beiträge, die gegen diese Netiquette verstoßen, zu löschen bzw. die jeweilige Nutzerin oder den jeweiligen Nutzer künftig aus der Diskussion auszuschließen und an den Plattformbetreiber zu melden. Darüber hinaus gelten die Nutzungsbedingungen von Facebook.

16/10/2026

📱 Weniger Papierkram, einfachere Behördengänge und mehr Kontrolle über die eigenen Daten.

Mit der D-You-Wallet machen wir einen wichtigen Schritt hin zu einer modernen, digitalen Verwaltung. Digitale Nachweise sollen unseren Alltag erleichtern und bürokratische Hürden abbauen.

Aber klar ist auch: Digitalisierung braucht Vertrauen. Deshalb setzen wir auf Datenschutz, Datensparsamkeit und Freiwilligkeit. Niemand darf benachteiligt werden, weil er die Wallet nicht nutzt. Aber wir werben für ihre Nutzung, weil sie im Alltag einen echten Unterschied machen kann.

Wie wir digitalen Fortschritt und den Schutz persönlicher Daten zusammenbringen, habe ich im Bundestag deutlich gemacht. 🎙️

SPD

Untertitel wurden teilweise KI generiert.

☕️ Konstruktiver Austausch mit Thorsten Frei beim Frühstück des Seeheimer Kreis.Gerade jetzt ist der offene und konstruk...
15/10/2026

☕️ Konstruktiver Austausch mit Thorsten Frei beim Frühstück des Seeheimer Kreis.

Gerade jetzt ist der offene und konstruktive Dialog zwischen den Koalitionspartnern besonders wichtig. Danke an Thorsten Frei für das Gespräch heute Morgen.

Denn eines ist klar: Wir tragen gemeinsam Verantwortung für unser Land. Die Menschen erwarten von uns zu Recht, dass wir die Herausforderungen anpacken, notwendige Reformen auf den Weg bringen und konkrete Verbesserungen erreichen.

Dafür braucht es den Willen, auch bei unterschiedlichen Positionen wie bei der Rente für langjährig Versicherte oder der Deckelung des Pflege-Eigenanteils gemeinsame, gerechte Lösungen zu finden.

Unser Anspruch muss sein, Deutschland zu modernisieren, den Zusammenhalt zu stärken und eine gerechte Zukunftsperspektive für unser Land zu schaffen.

Daran müssen wir uns als Koalition messen lassen. Nicht der Streit darf im Mittelpunkt stehen, sondern das, was wir gemeinsam für die Menschen erreichen. 🇩🇪🇪🇺

Danke, Bärbel! ❤️Für deinen Einsatz, deine klare Haltung und dein großes Engagement für die Sozialdemokratie und unser L...
12/10/2026

Danke, Bärbel! ❤️

Für deinen Einsatz, deine klare Haltung und dein großes Engagement für die Sozialdemokratie und unser Land.
Ob im Deutschen Bundestag, als Bundestagspräsidentin, Bundesarbeitsministerin oder an der Spitze unserer Partei: Du hast Verantwortung übernommen und dich mit viel Leidenschaft für soziale Gerechtigkeit und die Menschen in unserem Land eingesetzt.

Es gibt aber immer persönliche Gründe, die stärker wiegen, als dem Land mit voller Stärke dienen zu können. Wir wünschen Dir viel Kraft für die Verarbeitung Eures Trauerfalls in der Familie.

Dass Bärbel in dieser schweren persönlichen Zeit weiterhin öffentlichen Angriffen ausgesetzt war, auch aus den Reihen des Koalitionspartners, macht uns betroffen. Gerade in der Politik dürfen Menschlichkeit, Respekt und Anstand niemals verloren gehen.

Danke für alles, liebe Bärbel. Wir freuen uns darauf, Dich bald wieder voller Tatkraft im Deutschen Bundestag zu sehen. 🌹

08/10/2026

Heute im Bundestag: erste Beratung der Einkommensteuerreform und des Jahressteuergesetzes 2026. 🇩🇪

Für mich sind dabei drei Punkte entscheidend:

👉 Familien sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollen entlastet werden. Wir erhöhen Kindergeld, Kinder- und Grundfreibetrag sowie den Arbeitnehmer-Pauschbetrag.

👉 Entlastungen müssen gerecht finanziert werden. Deshalb sollen sehr hohe Einkommen stärker beitragen: Der Reichensteuersatz von 45 Prozent soll künftig bereits ab 250.000 Euro zu versteuerndem Einkommen greifen, ab 280.000 Euro sind 47 Prozent vorgesehen. Die Reichensteuer selbst wurde vor 20 Jahren in der ersten Regierung Merkel auf Drängen der SPD eingeführt – jetzt entwickeln wir dieses Prinzip weiter.

👉 Ein gutes Steuersystem muss nicht nur gerecht, sondern auch einfach und durchsetzbar sein. Deshalb stärken wir mit dem Jahressteuergesetz den Steuervollzug, verbessern die Forschungsförderung, treiben die Digitalisierung der Finanzverwaltung voran und gehen gegen missbräuchliche Gestaltungen vor.

Für uns gilt: weitere Entlastungen für Familien sowie kleine und mittlere Einkommen sind möglich – aber immer mit einer seriösen und gerechten Gegenfinanzierung.

Jetzt beginnt die parlamentarische Beratung. Ich freue mich darauf, die Gesetze gemeinsam weiterzuentwickeln.

Die eigene Identität digital auf dem Smartphone – sicher, europaweit und mit mehr Kontrolle über die eigenen Daten. 🇪🇺📱G...
07/10/2026

Die eigene Identität digital auf dem Smartphone – sicher, europaweit und mit mehr Kontrolle über die eigenen Daten. 🇪🇺📱

Genau das soll die European Digital Identity Wallet (EUDI-Wallet) ermöglichen. In ihr können künftig digitale Nachweise gespeichert und genutzt werden – zum Beispiel der Führerschein, Bildungsnachweise oder andere Identitätsdaten. Damit können wir uns bei Behörden und Unternehmen online wie offline ausweisen, Dokumente teilen oder Verträge digital unterschreiben. Und das grenzüberschreitend in der EU.

Ein großer Vorteil: Wir müssen nicht immer sämtliche persönlichen Daten preisgeben. Wenn beispielsweise nur überprüft werden muss, ob jemand volljährig ist, soll auch nur die dafür notwendige Information übermittelt werden – statt Name, Adresse und Geburtsdatum gleich mitzuliefern. Das schafft mehr Datenschutz und mehr Kontrolle darüber, wer welche Daten erhält.

Die EUDI-Wallet kann damit vieles einfacher machen: weniger Papier, weniger unterschiedliche Logins und Identitätsprüfungen, einfachere digitale Behördengänge und eine digitale Identität, die nicht an der nächsten Landesgrenze endet.

Für mich ist deshalb klar: Eine europäische digitale Identität ist eine große Chance.

💬 Was würdet ihr am liebsten direkt digital in eurer Wallet haben?

Digitalpolitik Bundestag Karlsruhe

Unsere Farben. Unser Grundgesetz. Unsere Demokratie. 🇩🇪Heute ist kein gewöhnlicher Tag. Erstmals stellt die AfD den Präs...
06/10/2026

Unsere Farben. Unser Grundgesetz. Unsere Demokratie. 🇩🇪

Heute ist kein gewöhnlicher Tag. Erstmals stellt die AfD den Präsidenten eines deutschen Landesparlaments.

Deshalb haben wir als SPD-Bundestagsfraktion heute Gesicht gezeigt: vom Bundestag durch das Brandenburger Tor bis zum Bebelplatz – an den Ort, an dem 1933 die Nationalsozialisten Bücher verbrannten. Mit dem Grundgesetz in der Hand.

Dieser Tag muss uns wachrütteln. Aber er darf uns nicht mutlos machen.

Ich schaue mit Zuversicht nach vorn. Nicht, weil wir die Entwicklung unterschätzen dürfen. Sondern weil unsere Demokratie stark ist, wenn Menschen für sie einstehen. Freiheit, Rechtsstaat und Demokratie sind keine Selbstverständlichkeit. Aber wir haben ein starkes Grundgesetz – und wir haben die Möglichkeit und die Verantwortung, unsere Demokratie zu schützen.

Genau deshalb haben wir heute in der SPD-Bundestagsfraktion auch unser Positionspapier „Wehrhafte Demokratie – Unseren Rechtsstaat gegen autoritäre Angriffe wappnen“ beschlossen.

Gerade heute heißt es: Gesicht zeigen. Haltung zeigen. Zusammenstehen.



🔗 Das Positionspapier findet ihr auf spdfraktion.de unter „Wehrhafte Demokratie – Unseren Rechtsstaat gegen autoritäre Angriffe wappnen“.

Beim 44. Landkreistag Baden-Württemberg im Dialog.Die finanzielle Lage vieler Kommunen und Landkreise ist ernst. Steigen...
05/10/2026

Beim 44. Landkreistag Baden-Württemberg im Dialog.

Die finanzielle Lage vieler Kommunen und Landkreise ist ernst. Steigende Sozialausgaben, hohe Belastungen bei den Kliniken, Investitionsdruck und eine schwache Einnahmeentwicklung engen die Handlungsspielräume vor Ort zunehmend ein.

Mir ist wichtig: Wir kommen nicht weiter, wenn Bund, Länder und Kommunen sich gegenseitig die Verantwortung zuschieben. Es braucht gemeinsame Lösungen – kurzfristig zur Stabilisierung und langfristig bei Aufgaben, Finanzierung und Strukturen.

Dabei gilt für mich auch: Gute Ideen allein reichen nicht. Wer zusätzliche Entlastungen oder neue Leistungen fordert, muss seriös sagen, wie sie gegenfinanziert werden. Gleichzeitig brauchen wir bessere Rahmenbedingungen für Vereinfachung, mehr Steuerungsmöglichkeiten und effizientere Strukturen in unseren sozialen Sicherungssystemen – ohne das soziale Schutzniveau zu senken.

Ich bin überzeugt, dass wir für alles das gemeinsam tragfähige Lösungen finden können. Genau das war auch der Geist der Kommission zur Sozialstaatsreform, der ich angehört habe: Bund, Länder und Kommunen haben sich dort gemeinsam und einstimmig auf einen Reformweg verständigt. Diesen Geist brauchen wir auch bei den Kommunalfinanzen.

Kommunale Selbstverwaltung lebt davon, dass vor Ort gestaltet werden kann. Genau dafür müssen wir wieder mehr Spielräume schaffen.

Ich habe mich sehr über die vielen Begegnungen mit Landräten, Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern gefreut – und auch über den Austausch mit meinem Abgeordnetenkollegen Nicolas Fink. Danke für die offenen und konstruktiven Gespräche.

36 Jahre deutsche Einheit. 🇩🇪Einheit bedeutet für mich nicht, Unterschiede kleinzureden. Sie bedeutet, unterschiedliche ...
03/10/2026

36 Jahre deutsche Einheit. 🇩🇪

Einheit bedeutet für mich nicht, Unterschiede kleinzureden. Sie bedeutet, unterschiedliche Erfahrungen ernst zu nehmen, einander zuzuhören und gemeinsam nach vorne zu schauen.

Auch nach mehr als drei Jahrzehnten bleibt Zusammenwachsen eine Aufgabe – politisch wie gesellschaftlich. Dafür braucht es Respekt, Begegnung auf Augenhöhe und den Willen, voneinander zu lernen.

Ein Land. Unterschiedliche Erfahrungen. Eine gemeinsame Zukunft.

Ein intensiver Tag bei der LÄND of GovTech in Karlsruhe – mit vielen guten Gesprächen darüber, wie wir Digitalisierung u...
30/09/2026

Ein intensiver Tag bei der LÄND of GovTech in Karlsruhe – mit vielen guten Gesprächen darüber, wie wir Digitalisierung und Staatsmodernisierung jetzt konkret in die Umsetzung bringen.

Ich habe mich sehr gefreut, unter anderem mit Oberbürgermeister Frank Mentrup und Volker Wissing diskutieren zu dürfen. Im Mittelpunkt standen die dyou-Wallet bzw. EUDI-Wallet, moderne digitale Verwaltungsstrukturen, der Deutschland-Stack und die Frage, wie Künstliche Intelligenz sinnvoll in der Verwaltung eingesetzt werden kann.

Besonders wichtig war mir der Austausch mit den Vertreterinnen und Vertretern aus Kommunen und Verwaltung. Denn am Ende entscheidet sich dort, ob Digitalisierung für die Menschen wirklich funktioniert. Vielen Dank für die konkreten Hinweise aus der Praxis – etwa zur Anbindung kommunaler Fachverfahren, zur Nachnutzung gemeinsamer Lösungen und zu den Voraussetzungen, die Städte und Gemeinden für die Umsetzung brauchen.

Für mich ist klar: Wir brauchen jetzt weniger Pilotinseln und mehr Lösungen, die in der Fläche funktionieren. Wenn Bund und Länder gemeinsame Standards und Basiskomponenten bereitstellen, dürfen Kommunen nicht jedes Mal von vorne anfangen müssen.

2027 muss deshalb ein Jahr der Umsetzung werden – mit digitalen Angeboten, die Bürgerinnen und Bürger tatsächlich nutzen können und die Verwaltungen spürbar entlasten.

Danke an alle Beteiligten für den offenen und konstruktiven Austausch!

Heute war Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil 🇪🇺 bei uns im Landkreis Karlsruhe unterwegs. Gemeinsam mit...
28/09/2026

Heute war Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil 🇪🇺 bei uns im Landkreis Karlsruhe unterwegs. Gemeinsam mit Landesfinanzminister Danyal Bayaz konnten wir uns in Bruchsal und Graben-Neudorf anschauen, wie Investitionen ganz konkret vor Ort wirken.

In Bruchsal wurden wir von Oberbürgermeister Sven Weigt empfangen. Die Kita St. Elisabeth wird derzeit umfassend saniert. Rund 2,2 Millionen Euro aus dem Sondervermögen des Bundes fließen in das Projekt und decken damit einen Großteil der Baukosten. Für die Stadt bedeutet das ganz konkret: notwendige Investitionen können umgesetzt werden, ohne dafür zusätzliche Kredite aufnehmen zu müssen.

Anschließend ging es nach Graben-Neudorf. Bürgermeister Christian Eheim empfing uns in der umfassend sanierten Pestalozzihalle. Nach rund 40 Jahren ist die Halle damit wieder fit für Schule, Sport, Vereine und Kultur.

Beide Termine zeigen sehr anschaulich, worum es beim Sondervermögen für Infrastruktur geht: Das Geld soll nicht abstrakt irgendwo ankommen, sondern dort, wo Menschen es in ihrem Alltag merken – in Kitas, Schulen, Sporthallen und einer funktionierenden kommunalen Infrastruktur.

Und genauso wichtig war der Austausch darüber, was darüber hinaus notwendig ist. Unsere Städte und Gemeinden brauchen nicht nur Unterstützung bei Investitionen, sondern dauerhaft ausreichende finanzielle Handlungsspielräume.

Besonders gefreut hat uns, dass auch Assad Hussain, Kreisvorsitzender SPD Karlsruhe-Land, Anja Krug, Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion Bruchsal, sowie Vertreterinnen und Vertreter:innen der SPD Graben-Neudorf bei den Terminen dabei waren. Das zeigt auch, wie wichtig die kommunale Ebene für solche Investitionen und ihre konkrete Umsetzung vor Ort ist.

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