SPD-Fraktion Koblenz

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SPD-Fraktion Koblenz Auf dieser Seite stellt die sozialdemokratische Stadtratsfraktion Koblenz ihre politische Arbeit vor.

SPD-Fraktion begrüßt den neuen Geschäftsführer zur strategischen Neuausrichtung und fordertstärkere Unterstützung von Bu...
28/09/2026

SPD-Fraktion begrüßt den neuen Geschäftsführer zur strategischen Neuausrichtung und fordert
stärkere Unterstützung von Bund und Land.Die Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum in Koblenz besitzt oberste Priorität. Um über neue Wege und Strategien zu beraten, besuchte Martin Kliesch, der neue Geschäftsführer der Koblenzer Wohnungsbaugesellschaft mbH (Koblenzer Wohnbau), die jüngste Sitzung der SPDStadtratsfraktion.
Im Zentrum des intensiven Austauschs stand eine spürbare Kehrtwende in der
Unternehmensphilosophie: Kliesch kündigte an, künftig „in viele Richtungen“ zu denken, um den drängenden Herausforderungen auf dem Wohnungsmarkt zu begegnen.
Während in der Vergangenheit oft einseitige Schwerpunkte gesetzt wurden, setzt die neue
Geschäftsführung auf einen ganzheitlichen Mix an Maßnahmen. Neben dem klassischen Neubau stehen künftig auch der gezielte Ankauf bestehender Immobilien, die energetische und soziale Sanierung des eigenen Bestands sowie die Umwandlung von leerstehenden Gewerbeflächen in modernen Wohnraum fest auf der Agenda. Jede dieser Optionen soll flexibel geprüft werden, um das übergeordnete Ziel – bezahlbare Mieten für die Koblenzer Bürgerinnen und Bürger – zügig zu erreichen.
Im Rahmen der Diskussion brachte die Fraktionsvorsitzende Marion Lipinski-Naumann einen
kritischen Punkt ein: Die zu starke Ballung von sozial gefördertem Wohnraum an einzelnen
Standorten sei ein Fehler der Vergangenheit gewesen. Geschäftsführer Martin Kliesch griff
diesen Gedanken auf und präsentierte einen Lösungsansatz: Durch die gezielte Kombination mit privat investiertem Wohnungsbau soll künftig eine gesunde gesellschaftliche Durchmischung in den Quartieren entstehen. Um solche zukunftsweisenden Vorhaben realisieren zu können, betonte Kliesch jedoch, sei auch die finanzielle Unterstützung durch die Stadt Koblenz notwendig. Zudem differenzierte der Geschäftsführer klar zwischen sozialem und bezahlbarem Wohnraum. Die schiere Masse an Anfragen, die die Wohnbau derzeit erreicht, sei kaum noch zu bewältigen.Dass all diese Projekte nur mit massiver Förderung von Land und Bund zu stemmen sind, liege auf der Hand. Kliesch stellte klar, dass die Ausschöpfung staatlicher Fördertöpfe heutzutage eine absolute Selbstverständlichkeit sein müsse – ein Bewusstsein, das in vielen Köpfen erst noch Einzug halten müsse. Allen Beteiligten ist bewusst, dass es sich hierbei um langfristige Aufgaben handelt. Dennoch bleibt die Erwartungshaltung in der Bevölkerung und der Politik hoch.
Bezahlbares Wohnen ist und bleibt das Fundament für die Zufriedenheit der Bürgerinnen und
Bürger. In Koblenz bestehe hier zugegebenermaßen ein hoher Nachholbedarf. Aus Sicht der
SPD-Fraktion steht deshalb fest: Bund und Land müssen die Wohnbauförderung dringend weiter verbessern, um den Kommunen den nötigen Spielraum zu geben. „Wir sind uns von seitens der SPD-Ratsfraktion bewusst, dass Herr Kliesch keine goldenen Eier legen kann, aber wir nehmen ihm ab, dass er den festen Willen hat, die Wohnraumproblematik in Koblenz zu verbessern“,bekräftigte Marion Lipinski-Naumann das Vertrauen der Fraktion in die neue Führung. Zum Abschluss des konstruktiven Austauschs lobte Kliesch das große Engagement der SPD-Fraktion. Er betonte ausdrücklich, wie wichtig eine verlässliche und starke politische Unterstützung im Stadtrat für die erfolgreiche Umsetzung der anstehenden Projekte der Koblenzer Wohnbau ist. Die SPD-Fraktion im Koblenzer Stadtrat setzt sich aktiv für die sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Belange der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Koblenz ein. Ein besonderer Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit liegt traditionell auf der Sicherung und dem Ausbau von bezahlbarem und lebenswertem Wohnraum für alle Generation.

24/09/2026

Karthäuser Themen wurden besprochen

Unser Karthäuser Ratsmitglied Thorsten Schneider (SPD) traf sich mit Baudezernent Prof. Dr. Andreas Lukas, um aktuelle Themen auf der Karthause zu besprechen.
So wurden unter anderem verkehrsberuhigende Maßnahmen, die Rattenplage, der Spielplatz Norwichstraße, der Festungspark, die Baumaßnahme der Treppenanlagen und einiges mehr erörtert.
„Ich danke dem Baudezernent für den kurzfristigen Termin. Er hat zugesagt die besprochenen Themen aufzugreifen und verwaltungsintern abzufragen, wie die aktuellen Sachstände sind.
Folgendes konnte mir bereits sofort beantwortet werden:
- Die Baumaßnahme der Treppenanlagen auf der Altkarthause sind leider schon länger ins Stocken geraten und schließlich ganz zum Erliegen gekommen.
Die Baumaßnahme ist in mehrere Bauabschnitte aufgeteilt. Zurzeit sind von den elf Teiltreppen sechs fast fertiggestellt und können mit provisorischen Holzgeländern genutzt werden, eine Treppe wird voraussichtlich noch dieses Jahr von der Stadt selbst fertiggestellt.
Die restlichen vier Treppen müssen nun leider neu ausgeschrieben werden.
- Die Ratten-Bejagung wurde intensiviert.
- Ab Ende Oktober soll mit dem Bau des elektrischen Pollers in der Zufahrt des Einkaufzentrums begonnen werden.
Wenn ich weitere Informationen erhalten habe, werde ich zu den anderen Themen ebenfalls berichten“, so unser Ratsmitglied Schneider.

Foto: Thorsten Schneider vor Ort bei einer der Treppenbaustellen

Koblenzer SPD-Fraktion besichtigt Motel OneSeit September hat Koblenz ein neues Hotel. Die Motel One Gruppe mit Sitz in ...
23/09/2026

Koblenzer SPD-Fraktion besichtigt Motel One

Seit September hat Koblenz ein neues Hotel. Die Motel One Gruppe mit Sitz in München betreibt über 100 Hotels in Europa – und nun auch in der Koblenzer Löhrstraße.
Das Hotel hat 177 modern eingerichtete Design-Zimmer sowie großzügige öffentliche Bereiche.
Das Herzstück des Hauses befindet sich im fünften Obergeschoss. Hier finden die Hotelgäste und Koblenzer eine Lounge mit Bar, Frühstückbereich und einer großen Dachterrasse mit einem tollen Blick über die Dächer und Sehenswürdigkeiten von Koblenz.
„Wir freuen uns über jede Neueröffnung in Koblenz. Besonders im Tourismusbereich hat sich Koblenz hervorragend entwickelt. Die Initialzündung hierfür war sicherlich die Buga. Mit rund einer Million Übernachtungen ist der Tourismus ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für Koblenz“, berichten die Fraktionsvorsitzende Marion Lipinski-Naumann, Anke Holl Sprecherin für Touristik und der wirtschaftspolitische Sprecher Thorsten Schneider.

Die Tradition des Martinsfeuers in Rübenach darf nicht sterben.Erschreckender Weise ist das Gebäude des Kindergartens Za...
02/09/2026

Die Tradition des Martinsfeuers in Rübenach darf nicht sterben.

Erschreckender Weise ist das Gebäude des Kindergartens Zauberland in einen desolaten Zustand und wird schon nach 30 Jahren abgerissen. Erfreulicher Weise ist der Neubau schon in Planung. Die dafür vorgesehene Freifläche an der Grundschule Rübenach beherbergte in der vergangenen Zeit das so traditionsreiche Martinsfeuer in Rübenach.
Wie es mit dem Martinsfeuer in Rübenach weitergehen soll, wurde allerdings zu keinem Zeitpunkt thematisiert. Auf Anfrage durch die SPD-Ratsfraktion an die Verwaltung erfolgte nun die Antwort, dass man sich jetzt auf die Suche nach einem neuen Standort machen würde.
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Marion Lipinski-Naumann mahnt an, dass diese Tradition nicht sterben darf: „Die leuchtenden Kinderaugen zum Martinsfeuer müssen erhalten bleiben. Eine Feuerschale kann hier keine Alternative sein.“

Verlässliche Politik für BürgerDie Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen fordern stabile Steuersätze beim Eckwert...
02/09/2026

Verlässliche Politik für Bürger
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen fordern stabile Steuersätze beim Eckwertebeschluss, mit dem der Stadtrat für das kommende Haushaltsjahr grundsätzliche Pfeiler für die Ein- und Ausgabepositionen setzt.
Die Sicherung finanzieller Planungssicherheit steht im Mittelpunkt der kommenden Haushaltsberatungen. Zum anstehenden Eckwertebeschluss beantragen die Fraktionen keine Steuererhöhungen, somit die Beibehaltung der aktuellen Hebesätze bei der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer. Ziel des gemeinsamen Vorstoßes ist es, in wirtschaftlich herausfordernden
Zeiten ein klares Signal der Verlässlichkeit an Bürger und Unternehmen zu senden.
Statt zusätzlicher Belastungen soll durch konstante Steuersätze das Vertrauen in den Wirtschaftsstandort gestärkt werden.
„Wir sichern mit diesem Antrag die finanzielle Planungssicherheit für Familien, Mieter und unseren lokalen Betrieben“, so Marion Lipinski-Naumann, Fraktionsvorsitzende der SPDFraktion.
„Die Grundsteuer B belastet jeden Bürger im Alltag. Eine Erhöhung würde das Wohnen und Leben für alle teurer machen. Mit stabilen Abgaben halten wir die Lebenshaltungskosten auf konstantem Niveau und stärken gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit der ansässigen Wirtschaft.“
„Wir sichern damit die finanzielle Planungssicherheit unserer lokalen Betriebe“, kommentiert Alexandra Kaatz, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen. „Stabile Abgaben sind in der aktuellen Lage der wirksamste Hebel, um die Lebenshaltungskosten für die Bürger stabil zu
halten und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit der ansässigen Unternehmen nachhaltig zu fördern.
Der Verzicht auf Hebesatzanpassungen nach oben soll im gesamten Planungszeitraum des kommenden Haushalts verankert werden. Die Fraktionen betonen, dass eine solide Haushaltskonsolidierung nicht über Steuererhöhungen, sondern über eine maßvolle und zielgerichtete Ausgabenpolitik realisiert werden muss. Mit der Festschreibung der Realsteuern auf dem aktuellen Niveau schaffen die Fraktionen das dringend benötigte Fundament für eine verlässliche und zukunftsorientierte Stadtentwicklung.

Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen bringen interfraktionelle Anfrage zur Verbesserung der Wald- und Veget...
01/09/2026

Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen bringen interfraktionelle Anfrage zur Verbesserung der Wald- und Vegetationsbrandbekämpfung in den Stadtrat ein

Langanhaltende Dürreperioden, steigende Temperaturen sowie ausgedehnte Phasen der Trockenheit erhöhen das Risiko von Wald- und Vegetationsbränden in unserer Region signifikant. Die Auswirkungen des Klimawandels sind zunehmend auch in Koblenz spürbar. Obwohl die hiesige Waldbrandstatistik im Vergleich zu anderen Bundesländern weit unterdurchschnittlich ausfällt, wiegt die steigende Gefahr dennoch schwer.

Um auf diese wachsende Bedrohung optimal vorbereitet zu sein, die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten und den Schutz unserer Naturräume langfristig zu garantieren, haben die Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen eine umfassende gemeinsame Anfrage für die kommende Sitzung des Stadtrates am 03.09.2026 eingereicht. Mit dieser Initiative fordern die drei Fraktionen die Stadtverwaltung auf, den aktuellen Status der Brand- und Katastrophenschutzpläne im Hinblick auf Vegetationsbrände offenzulegen.

Die Fraktionsvorsitzenden betonen die Dringlichkeit des Vorhabens

Koblenzer SPD-Fraktion auf InformationsbesuchDie parlamentarische Sommerpause ist traditionell eine gute Gelegenheit, üb...
21/07/2026

Koblenzer SPD-Fraktion auf Informationsbesuch

Die parlamentarische Sommerpause ist traditionell eine gute Gelegenheit, über den eigenen Tellerrand zu schauen und vom Erfolg der Nachbarn zu lernen. Denn die Zukunft der Alt- und Innenstädte ist längst keine reine Großstadtthematik mehr – sie betrifft Mittelzentren wie Mayen in gleichem Maße wie größere Oberzentren. Da die Weichen für die Förderprogramme von Land und Bund in den kommenden Jahren bereits gestellt sein müssen, sind Kommunen aktuell stark gefordert, ihre Hausaufgaben zu machen. Wie eine erfolgreiche und nachhaltige Umsetzung in der Praxis aussieht, demonstriert derzeit die Stadt Mayen. Während viele Städte versuchen, Einzelmaßnahmen lose aneinanderzureihen, hat sich Mayen an einer klaren strategischen Leitlinie abgearbeitet. Unter der Arbeitsbezeichnung „Unser roter Faden“ steht hier die lokale Wertschöpfung der städtischen Investitionen konsequent im Vordergrund. Ein besonderes Merkmal sind ohne Frage die Burgfestspiele in Mayen. Diese Stärke gilt es weiter auszubauen. An diesem roten Faden orientieren sich ausnahmslos alle weiteren Maßnahmen, wie bauliche und investive Großprojekte, gezielte Veranstaltungsformate zur Belebung sowie strukturelle Klimaanpassungsprozesse wie Entsiegelung und Begrünung. Diese behutsame und durchdachte Vorgehensweise der Verantwortlichen der Stadt Mayen – allen voran durch den sozialdemokratischen Oberbürgermeister Dirk Meid – trägt bereits sichtbare Früchte. Im Gesamtbild der Innenstadt lässt sich schon jetzt deutlich erkennen, welche erheblichen positiven Veränderungen die bisherigen Maßnahmen bewirkt haben. Ein solcher Erfahrungsaustausch unter den Städten ist überaus hilfreich, um drängende Schwerpunkte wie Klimaanpassung, gezielte Begrünung und moderne Verkehrsplanung interkommunal voranzubringen. Um sich ein genaues Bild vom aktuellen Stadium der Umsetzung zu machen, reiste eine Delegation der Koblenzer SPD-Fraktion nach Mayen. Nach einem intensiven Arbeitsgespräch im Rathaus folgte ein gemeinsamer Rundgang durch die neugestaltete Innenstadt. Die Koblenzer SPD-Fraktionsvorsitzende Marion Lipinski-Naumann zeigte sich sichtlich beeindruckt von den Mayener Fortschritten: „Solche Informationen aus der Praxis sind für uns überaus wichtig, um auch in Koblenz bei der anstehenden Grundlagendiskussion keine Fehler zu machen. In jeder Stadt müssen natürlich viele unterschiedliche Begehrlichkeiten intensiv abgewogen werden.“Neben den Chancen von Förderprogrammen wie „Zukünftige Innenstädte“ (Land) und „Stadtimpulse“ (Bund) brachte der Austausch auch die realpolitischen Herausforderungen zur Sprache. Bis zum Ende des Förderzeitraums gilt es, die Mittel hocheffizient einzusetzen. Ratsmitglied Fritz Naumann betonte dabei die Steuerungsfunktion der Politik: „Bis zum Ende des Förderzeitraums ist besonders darauf zu achten, dass die Einflussnahme der Kommunalpolitik in allen Prozessen fest eingebunden bleibt. Nur so lässt sich vermeiden, dass Wunschlisten der verschiedenen Akteure ausufern. Es ist unsere Aufgabe, diese auf ein vernünftiges, finanzierbares und nachhaltiges Maß zu reduzieren. „Das Fazit des Besuchs: Der Mayener Weg beweist, dass Fördergelder dann die größte Wirkung entfalten, wenn sie nicht isoliert verpuffen, sondern die Wertschöpfung die oberste Leitlinie sein muss und man sich strikt an den lokalen Wirtschaftskreislauf und die Lebensqualität vor Ort gekoppelt werden. Beeindrucken war ebenfalls mit welcher Effektivität in Mayen das Leerstandmanagement der Ladenlokale betrieben wird und Nachvermietungen dauerhaft initiiert werden konnten.

🌳 Baumschutzsatzung abgeschafft – wir haben dagegen gekämpftDer Koblenzer Stadtrat hat die Baumschutzsatzung abgeschafft...
25/06/2026

🌳 Baumschutzsatzung abgeschafft – wir haben dagegen gekämpft

Der Koblenzer Stadtrat hat die Baumschutzsatzung abgeschafft. Die SPD-Stadtratsfraktion hat sich geschlossen für ihren Erhalt eingesetzt. Auch ich habe als umweltpolitischer Sprecher im Stadtrat dafür geworben.

Warum? Weil die Satzung kein Bürokratiemonster war, sondern das Ergebnis eines langen demokratischen Prozesses und eines hart erarbeiteten Kompromisses. Sie wurde zuletzt sogar vereinfacht und praxisnäher gestaltet.

Die Argumente für die Abschaffung haben uns nicht überzeugt. Wer künftig auf Beratung und freiwillige Lösungen setzt, braucht ebenfalls Personal und Verwaltungsaufwand. Bürokratie wird dadurch nicht automatisch weniger.

Für uns bleibt klar: 🌳 Bäume sind Klimaschützer, Schattenspender und Lebensqualität. Ein alter Baum lässt sich nicht einfach ersetzen.

Deshalb freuen wir uns über jede Bürgerin und jeden Bürger, die sich jetzt für den Baumschutz engagieren. Die aktuelle Unterschriftenaktion zeigt: Das Thema bewegt viele Menschen in Koblenz.

Childhood-Haus lindert das Leid der BetroffenenDie SPD-Stadtratsfraktion Koblenz hat am 12. Juni 2026 gemeinsam mit drei...
23/06/2026

Childhood-Haus lindert das Leid der Betroffenen

Die SPD-Stadtratsfraktion Koblenz hat am 12. Juni 2026 gemeinsam mit drei Vertreterinnen des Kinderschutzbundes Koblenz (Frau Anke Jorzig, Frau Kathrin Burmann sowie Frau Gabriele Theis) den Bau des ersten rheinland-pfälzischen „Childhood-Hauses“ in Landau besucht. Die Koblenzer Delegation informierte sich vor Ort über das Konzept, um wertvolle Impulse für eine ähnliche Einrichtung in der Region Koblenz zu gewinnen.
Sexualisierte und körperliche Gewalt an Kindern und Jugendlichen ist ein Thema, das nur selten an die Öffentlichkeit gelangt. Die Fallzahlen zeigen allerdings, dass Übergriffe allgegenwärtig sind. Zudem wird von einer hohen Dunkelziffer ausgegangen. Kommt es zu einer Anzeige, führen die Ermittlungsverfahren und Gerichtsprozesse oft zu einer Verschlimmerung der Tat.
Das innovative Vorreiterprojekt, das im November 2026 offiziell eröffnen soll, bündelt medizinische, psychologische und juristische Hilfe für von Gewalt betroffene Kinder unter einem Dach. Es handelt sich um eine geschützte, explizit kindgerechte Einrichtung für Kinder und Jugendliche, die körperliche oder sexualisierte Gewalt, Missbrauch und Vernachlässigung erfahren mussten.
Oberste Priorität hat das Kindeswohl; zudem sollen unangemessene Verzögerungen im Verfahren vermieden werden. In den Räumen können kindgerechte Befragungen in Kooperation mit der Polizei, der Staatsanwaltschaft und den Gerichten durchgeführt werden. Dank modernster Videoübertragung wird ein Aufeinandertreffen von Opfer und Täter konsequent unterbunden. Auch die Räumlichkeiten für beide Seiten sind baulich strikt voneinander getrennt. Eine geläufige Strategie der Verteidigung, die Glaubwürdigkeit der Opfer zu untergraben, wird damit unterbunden.
Notwendige gerichtsmedizinische Untersuchungen sowie Kinder- und Jugendpsychologische Betreuung können ebenfalls zeitnah durchgeführt werden. Im Idealfall kann dies zu einer weit schnelleren Anklageerhebung führen.
Große Unterstützung finden die Childhood-Häuser durch die World Childhood Foundation unter der Schirmherrschaft von Königin Silvia von Schweden.
Für die Koblenzer Sozialdemokraten steht nach dem Besuch fest: Ein solches Childhood-Haus ist auch für die Region Koblenz eine dringend notwendige und überaus sinnvolle Einrichtung, um betroffenen Kindern in akuten Notsituationen die bestmögliche, angstfreie Unterstützung zu garantieren. Die drei Vertreterinnen des Kinderschutzbundes Koblenz signalisierten bereits vor Ort die grundsätzliche Bereitschaft, das Projekt als Trägerschaft zu unterstützen.

Adresse

Willi-Hörter-Platz 1
Koblenz
56068

Öffnungszeiten

Montag 08:00 - 17:00
Dienstag 08:00 - 16:00
Mittwoch 08:00 - 16:00
Donnerstag 08:00 - 16:00
Freitag 08:00 - 15:00

Telefon

+492611291071

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