Wie sind die Öffnungszeiten?

Montag 09:00 - 16:00 Dienstag 09:00 - 16:00 Mittwoch 09:00 - 16:00 Donnerstag 09:00 - 16:00 Freitag 09:00 - 16:00

SPD-Fraktion Leipzig

Startseite
Deutschland
Leipzig
SPD-Fraktion Leipzig

Anrufen Wegbeschreibung Website

Für Leipzig, für dich im Stadtrat🌹 Hier stellt sich die Leipziger SPD-Ratsfraktion vor. Aktuell gehören der Fraktion 9 Stadträt*innen an.

Mehr Infos zur Ratsarbeit und der Fraktion findest du auf unserer Webseite.

14/10/2026

Kopfsteinpflaster - oftmals unsexy aber mit einigen Vorteilen. Mit dem Precision Grinding kann Natursteinpflaster (nicht Kupferschlacke) für alle Verkehrsteilnehmer:innen - Fußgänger:innen, mobilitätseingeschränkte Personen, Mopeds, Fahrräder, Autos - ein besserer Straßenbelag werden. Dauerhaft sinken definitiv die Kosten: Kopfsteinpflaster hält ewig. Daher begleiten wir proaktiv die Umsetzung.

08/10/2026

Die aktuellen Klimaveränderungen lassen sich nicht leugnen. Der menschliche Einfluss ist unzählige Male belegt worden. Insofern ist der Klimanotstand eine richtige Maßnahme: er sorgt dafür, dass die Anpassung Leipzigs an die ökologischen Herausforderungen vorangetrieben wird. Und dann gibt es Fraktionen, die ohne vernünftige Argumente diesen Klimanotstand aussetzen wollen.

05/10/2026

Die Planung des Finanzhaushaltes 2027/28 steht an. Ihr habt euch zahlreich beteiligt, womit wir nun Prioritäten besser einschätzen können. Zugleich müssen wir ehrlich sein: es wird nicht einfach. Ein großes Loch klafft im Haushalt, die Einnahmen schwanken, die Ausgaben steigen. Daher müssen wir sparen. Zugleich dürfen wir Leipzig und seine Identität nicht vernachlässigen: Sport, Soziales, Kultur. All das macht Leipzig zu Leipzig.

01/10/2026

Mietwucher bekämpfen? Ja, unbedingt. Aber richtig!
Mehr Personal allein löst das Problem nicht. Denn bisher wurden die bearbeiteten Verfahren wegen Mietwuchers ohne Bußgeld eingestellt. Der Grund: Die gesetzlichen Voraussetzungen sind schwer nachzuweisen.
Die Forderung der Linken nach 30 zusätzlichen Stellen greift deshalb leider zu kurz. Was bringt mehr Personal, wenn die rechtlichen Grundlagen fehlen, um wirksam gegen Mietwucher vorzugehen?

Was es stattdessen jetzt Schritt für Schritt braucht?
1. Ein Gesetz, das die Verfolgung von Mietwucher erleichtert. Eine entsprechende Initiative ist bereits auf Bundesebene in Arbeit.
2. Danach kann das Ordnungsamt Verfahren wirksamer bearbeiten und Bußgelder verhängen.
3. Und wenn dann noch genügend Fälle offen sind, kann eine Aufstockung des Personals sinnvoll sein.

Wir wollen Mietwucher bekämpfen - aber mit Lösungen, die tatsächlich etwas verändern, statt mit Forderungen, die gut klingen, aber leider am eigentlichen Problem vorbeigehen.

01/10/2026

Bei der gestrigen Ratsversammlung haben wir gut durchgezogen und viele Themen behandelt. Deswegen kann der heutige Fortsetzungstermin auch ausfallen. Diskutiert haben wir unter anderem über den Klimanotstand, die Pachtzinserhöhung von Kleingärten und Mietwucher. Auch unser Antrag zur Abschleifung von Kopfsteinpflaster stand auf der Tagesordnung und wurde mehrheitlich beschlossen. Darüber freuen wir uns sehr!

01/10/2026

In der gestrigen Ratsversammlung haben wir gut durchgezogen und viele Themen behandelt. Deswegen kann der heutige Fortsetzungstermin ausfallen. Es gab unter anderem Diskussionen zum Klimanotfall, zur Pachtzinserhöhung bei Kleingarten und zum Mietwucher. Auch unser Antrag zur Abschleifung von Kopfsteinpflaster wurde behandelt und mehrheitlich beschlossen. Darüber freuen wir uns sehr!

27/09/2026

Welche Themen bewegen euch? Schreibt es uns

23/09/2026

Vielen Dank für die zahlreichen Rückmeldungen zu unserer Haushaltsumfrage. Hier schonmal ein Zwischenstand zu euren Schwerpunkten. Stimmt gern noch bis zum 30. September ab, welche Prios ihr im Haushalt setzten würdet. Den Link dazu findet ihr in unserer Bio.

22/09/2026

⅓ der Wege legen die Leipziger:innen zu Fuß zurück. 20% mit dem Rad und 16% mit dem ÖPNV. Daher kann es nicht sein, dass die restlichen 31% (Auto) den Großteil des Verkehrsraumes nutzen. Ebenso braucht es mehr Beschattung sowie kleine Aufenthaltsräume. Diese verbessern das Mikroklima. Auch das hat die CDU erkannt. Aber wohin sollen die? Wenn jede:r die Straße als Fortbewegungsmittel nutzen soll, dann können nur ruhende Flächen umgewandelt werden: Parkplätze.

22/09/2026

Mobilität für alle? – Barrierefreie Mobilität in Leipzig

Im Zuge der Reform des SGB VIII stehen auch Veränderungen bei der Beförderung von Menschen mit Behinderungen im ÖPNV an. Für uns stellt sich damit eine zentrale Frage: Wird „Mobilität für alle“ damit greifbarer – oder rückt dieses Ziel in weitere Ferne?

Gemeinsam wollen wir darüber diskutieren, was es in Leipzig für eine wirklich barrierefreie Mobilität braucht und wo es noch stärkerer Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung, Verkehrsbetrieben und Interessenvertretungen bedarf.

Dazu laden herzlich zu unserer
Podiumsdiskussion „Mobilität für alle ein
Wann: Dienstag, 6. Oktober 2026 | 17:00–19:00 Uhr
Wo: Ratsplenarsaal des Neuen Rathauses Leipzig

Auf dem Podium diskutieren:

- Kerstin Krabbes, Regionalleiterin des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes LV Sachsen e. V.
- Dr. Daria Luchnikova, Beauftragte für Menschen mit Behinderungen der Stadt Leipzig
- Friedemann Goerl, Fußwegbeauftragter der Stadt Leipzig
- Ralf Winkler, Fachverantwortlicher für Regulierungsmanagement bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB)

Moderation: Frank Franke, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Neben den konkreten Auswirkungen der Reform möchten wir insbesondere darüber sprechen, wo es weitere Schnittmengen braucht, um Mobilität und Inklusion in Leipzig zusammenzubringen.

Die Veranstaltung ist barrierefrei zugänglich. Der barrierefreie Zugang befindet sich am Seiteneingang des Neuen Rathauses, links neben dem Haupteingang.

Anmeldung über Link in Bio!

Adresse

Martin-Luther-Ring 4-6
Leipzig
04109

Öffnungszeiten

Montag	09:00 - 16:00
Dienstag	09:00 - 16:00
Mittwoch	09:00 - 16:00
Donnerstag	09:00 - 16:00
Freitag	09:00 - 16:00

Telefon

+493411232139

Website

https://www.spd-fraktion-leipzig.de/

Benachrichtigungen

Erfahren Sie als Erste/r von Neuigkeiten und Aktionen: Wir schicken Ihnen eine E-Mail, wenn SPD-Fraktion Leipzig etwas veröffentlicht. Ihre E-Mail-Adresse wird für keinen anderen Zweck verwendet, und Sie können sich jederzeit abmelden.