CDU Fraktion Lichtenberg

02/11/2026

Konstituierende Sitzung der BVV Lichtenberg: Start in die 10. Wahlperiode 🏛️

In der vergangenen Woche ist die BVV Lichtenberg im D**g Xuan Haus zu ihrer ersten Sitzung nach der Wahl zusammengekommen.

Besonders erfreulich für unsere Fraktion: Gregor Hoffmann wurde zum stellvertretenden Vorsteher der BVV gewählt. Als erfahrener Kommunalpolitiker – er hat die BVV in der vergangenen Legislatur bereits erfolgreich als Vorsteher geleitet – bringt er die besten Voraussetzungen für dieses Amt mit. Wir gratulieren ihm herzlich zur Wahl und wünschen ihm viel Erfolg!

Ebenfalls gratulieren wir Kerstin Zimmer (Linksfraktion) zur Wahl als Vorsteherin sowie den weiteren gewählten Vorstandsmitgliedern.

Nach knapp drei Stunden Sitzung im D**g Xuan Haus blicken wir motiviert auf die kommende Arbeit für unseren Bezirk.

15/10/2026

CDU-Fraktion Lichtenberg hat neuen Vorstand gewählt: Werden erfolgreiche Arbeit der CDU-Fraktion fortführen und neue Akzente setzen.
Die neu gewählte CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg ist am Montag, dem 12. Oktober 2026, zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengetreten und hat ihren neuen Fraktionsvorstand gewählt.
Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Mike Krüger gewählt. Ihm stehen künftig Sarah Ribbeck und Dennis Makoschey als stellvertretende Fraktionsvorsitzende zur Seite. Das Amt der Fraktionsschatzmeisterin übernimmt Lilia Usik.
Der neue Fraktionsvorsitzende Mike Krüger erklärt: „Ich freue mich über das Vertrauen meiner Fraktion und auf die neue Aufgabe. Gemeinsam wollen wir die erfolgreiche Arbeit der CDU-Fraktion der vergangenen Jahre fortführen und uns mit ganzer Kraft für die Interessen der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger einbringen. Dabei setzen wir auf eine konstruktive und sachorientierte Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung.“
Der bisherige Fraktionsvorsitzende Benjamin Hudler ist in der neuen Wahlperiode nicht erneut zur Wahl angetreten. Die Fraktion dankt ihm für sein langjähriges Engagement und seine hervorragende Arbeit an der Spitze der CDU-Fraktion Lichtenberg.

Krüger: „Werden erfolgreiche Arbeit der CDU-Fraktion fortführen und neue Akzente setzen“

17/09/2026

Hier ist unser letzte Newsletter dieser Wahlperiode. Vergessen Sie nicht, am Sonntag Ihr Wahlrecht zu nutzen - für Berlin und Lichtenberg!
https://us18.campaign-archive.com/?e=[UNIQID]&u=e6c823f691787d82e841212e0&id=9ff930cb92

17/09/2026

CDU-Fraktion begrüßt Entwicklung des „Lichtenwerks“ zum modernen Wirtschaftsstandort: Gewerbestandort mit Potenzial
Die CDU-Fraktion Lichtenberg begrüßt die geplante Entwicklung des Areals an der Josef-Orlopp-Straße 56 zu einem modernen und zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort. Mit dem Bebauungsplan 11-131a werden die Voraussetzungen geschaffen, den traditionsreichen Gewerbestandort langfristig zu sichern und zugleich Raum für neue Unternehmen und Arbeitsplätze zu schaffen.
Das vorgestellte Konzept für das Projekt „Lichtenwerk“ verbindet dabei neue gewerbliche Nutzungen mit dem Erhalt und der behutsamen Weiterentwicklung der historischen Gebäudestruktur des ehemaligen KONSUM-Standortes. Der Masterplan sieht insgesamt rund 54.000 Quadratmeter Geschossfläche vor und integriert die vorhandenen Gebäude in eine neue städtebauliche Struktur.
Benjamin Hudler, Vorsitzender der CDU-Fraktion Lichtenberg, erklärt: „Hier zeigt sich, welches Potenzial in unseren traditionellen Gewerbestandorten steckt. Die industrielle Geschichte Lichtenbergs wird nicht verdrängt, sondern zum Ausgangspunkt für etwas Neues gemacht. Wenn historische Bausubstanz erhalten und zugleich Platz für innovative Unternehmen und neue Arbeitsplätze geschaffen wird, ist das ein Gewinn für den gesamten Bezirk. Wir wollen, dass Lichtenberg auch künftig ein attraktiver Standort für Unternehmen, Investitionen und gute Arbeitsplätze bleibt.“
Aus Sicht der CDU-Fraktion ist das Projekt ein gutes Beispiel dafür, wie wirtschaftliche Entwicklung und der Erhalt der besonderen Identität eines Standortes miteinander verbunden werden können.

Hudler: Gewerbestandort mit Potenzial

11/09/2026

Bezirksstadträtin verzögert Umweltschutz in Lichtenberg: Landschaftsrahmenplan endlich vorlegen
Die Neuaufstellung des Lichtenberger Landschaftsrahmenplans verzögert sich weiter. Das geht aus der Antwort des Bezirksamtes auf eine Kleine Anfrage der CDU-Fraktion hervor. Während die Vorlage ursprünglich für das erste Halbjahr 2026 angekündigt war, soll dies nun erst im Jahr 2027 erfolgen. Einen konkreten Termin nennt Umweltstadträtin Filiz Keküllüoğlu (Grüne) in der Antwort auf eine Kleine Anfrage nicht.
Der Landschaftsrahmenplan soll unter anderem den Zustand von Natur und Landschaft bewerten, Entwicklungsziele festlegen und konkrete Handlungsempfehlungen für Klima, Biodiversität und Landschaftspflege formulieren. Er gilt zudem als Planungsgrundlage für wichtige Vorhaben des Bezirkes. Nach Angaben des Bezirksamtes ist bislang lediglich der analytische Teil weitgehend abgeschlossen, obwohl eine Fertigstellung längst avisiert war.
Auch für die Vorstellung des fertigen Plans in der Öffentlichkeit gibt es bislang keine abschließende Planung.
Benjamin Hudler, Vorsitzender der CDU-Fraktion Lichtenberg, erklärt: „Wer den Schutz von Klima, Natur und biologischer Vielfalt ernst nimmt, muss dafür auch die notwendigen planerischen Grundlagen schaffen. Stattdessen wird der Landschaftsrahmenplan immer weiter nach hinten verschoben. Aus dem ersten Halbjahr 2026 ist inzwischen irgendwann im Jahr 2027 geworden. Gerade eine grüne Umweltstadträtin muss sich daran messen lassen, ob aus politischen Ansprüchen auch konkrete Ergebnisse werden. Umweltschutz braucht nicht nur gute Absichten, sondern Ziele, Maßnahmen und Verbindlichkeit.“
Die CDU-Fraktion erwartet von Umweltstadträtin Keküllüoğlu nun einen belastbaren Zeitplan für die Fertigstellung, die Beratung in der BVV und die Beteiligung der Öffentlichkeit.
„Lichtenberg entwickelt und verdichtet sich rasant. Gerade deshalb können wir es uns nicht leisten, bei den strategischen Grundlagen des Natur- und Landschaftsschutzes jahrelang hinterherzulaufen“, so Hudler abschließend.

Hudler: Landschaftsrahmenplan endlich vorlegen

10/09/2026

Gesundheitsamt bekommt endlich zeitgemäßen Standort: Ein Meilenstein für Lichtenberg
Am 10. September 2026 lud das Bezirksamt zu einer Vorbesichtigung der neuen Räume des Lichtenberger Gesundheitsamtes in die Ruschestraße 104 ein. Für die CDU-Fraktion Lichtenberg ist der neue Standort ein wichtiger Schritt für die Gesundheitsversorgung im Bezirk.
Der bisherige Hauptsitz des Gesundheitsamtes befindet sich seit vielen Jahren in einem für eine medizinische Einrichtung kaum noch zumutbaren baulichen Zustand. Mit den neuen Räumen in der Ruschestraße erhalten Beschäftigte und Besucher endlich eine zeitgemäße und angemessene Umgebung. Zugleich bietet der moderne und verkehrsgünstig gelegene Standort deutlich bessere Voraussetzungen, um dringend benötigtes medizinisches Fachpersonal zu gewinnen.
Dennis Makoschey, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Lichtenberg, erklärt: „Nach Jahrzehnten des baulichen Verfalls bekommt unser Gesundheitsamt endlich die Räume, die Mitarbeiter und Bürger längst verdient haben. Das ist ein echter Meilenstein für Lichtenberg. Unser besonderer Dank gilt Gesundheitsstadträtin Dr. Catrin Gocksch, die gemeinsam mit vielen Beteiligten beharrlich daran gearbeitet hat, dass dieser Umzug nun in greifbare Nähe rückt.“
Gute Gesundheitsversorgung braucht nicht nur engagierte Mitarbeiter, sondern auch vernünftige Arbeitsbedingungen. Beides kommt hier endlich zusammen, so Makoschey.

Makoschey: Ein Meilenstein für Lichtenberg

10/09/2026

BVG bringt 2.000 Arbeitsplätze nach Lichtenberg: Starkes Signal für den Wirtschaftsstandort Lichtenberg
Die CDU-Fraktion Lichtenberg begrüßt die Entscheidung der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), ihren neuen Campus am Ostkreuz zu errichten. In der Schreiberhauer Straße sollen in den kommenden Jahren rund 2.000 Beschäftigte aus Betrieb, Technik, Verwaltung und Sicherheit an einem Standort zusammengeführt werden. Der Einzug ist zwischen 2028 und 2030 vorgesehen.
Dazu erklärt Carolin Peters, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Lichtenberg: „Die Entscheidung der BVG ist eine sehr gute Nachricht für unseren Bezirk. Mit rund 2.000 Arbeitsplätzen entsteht am Ostkreuz einer der bedeutendsten Unternehmensstandorte der kommenden Jahre in Lichtenberg. Das zeigt, dass unser Bezirk mit seiner hervorragenden Verkehrsanbindung, zentralen Lage und seinen Entwicklungsmöglichkeiten auch für große Arbeitgeber attraktiv ist.“
Der neue BVG-Campus entsteht auf dem sich entwickelnden RE:O-Campus am Ostkreuz. Neben dem neuen BVG-Standort werden dort auch zwei Hotels sowie weitere Angebote aus den Bereichen Gastronomie und Dienstleistungen angesiedelt. Damit entsteht auf aktuell wenig genutzten Flächen ein modernes Quartier für Arbeit, Wirtschaft und Besucher.
„Die Ansiedlung der BVG ist weit mehr als ein einzelnes Unternehmensprojekt. Hier entsteht ein neuer Wirtschaftsstandort mit Strahlkraft für den gesamten Berliner Osten. Von zusätzlichen Arbeitsplätzen, neuen Dienstleistungen und einer stärkeren wirtschaftlichen Dynamik profitieren letztlich der Bezirk, das lokale Gewerbe und die umliegenden Kieze gleichermaßen“, so Peters.
Die CDU-Fraktion Lichtenberg begrüßt die langfristige Entscheidung der BVG ausdrücklich und sieht darin einen wichtigen Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung des Bezirks.

Peters: Starkes Signal für den Wirtschaftsstandort Lichtenberg

10/09/2026

Lebendige Kieze erhalten: Faire Wohnungsvergabe – sozial ausgewogen in unseren Nachbarschaften
„Wir wollen eine faire Wohnungsvergabe, die sozial ausgewogen ist und unsere Kieze stabil hält. Wenn in bestimmten Vierteln fast nur noch Menschen mit sehr geringem Einkommen einziehen, kippt irgendwann das soziale Gleichgewicht. Wir brauchen lebendige Nachbarschaften, in denen Menschen aus unterschiedlichsten Lebenssituationen gut zusammenleben“, erklärt Benjamin Hudler, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion Lichtenberg.
In einigen Teilen unseres Bezirks, wie beispielsweise rund um die Zingster Straße West, leben überdurchschnittlich viele einkommensschwache Haushalte. Offizielle Daten zur sozialen Stadtentwicklung zeigen, dass einige Quartiere im Bezirk vor großen Herausforderungen stehen. Bislang vergeben die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften einen festgeschriebenen und sehr hohen Anteil ihrer Wohnungen im Neubau und im Bestand ausschließlich an Menschen mit einem Wohnberechtigungsschein (WBS).
Die soziale Mischung in diesen Gebieten muss aktiv gefördert werden. Der Bezirk soll gemeinsam mit dem Berliner Senat und den städtischen Vermietern eine bereits bestehende Ausnahmeregelung nutzen. Das Ziel: Die strengen Quoten für WBS-Wohnungen sollen in diesen besonders belasteten Kiezen gezielt gesenkt werden.
„Eine verantwortungsvolle Stadtentwicklung schaut genau hin, was ein Quartier tragen kann und was nicht. Mit einer echten Vergabe statt der Verlosung von Wohnraum in Landeseigenen geben wir unseren Kiezen die Chance auf eine stabile und lebenswerte Zukunft für alle Bewohner“, so Hudler abschließend.

Hudler: Faire Wohnungsvergabe – sozial ausgewogen in unseren Nachbarschaften

06/08/2026

Bauzäune mitten im Sommer? Nicht mit uns!

Hat die HOWOGE den Kontakt zu ihren Mietern verloren? Mitten in den Sommerferien wurden im Ilsekiez ohne Vorankündigung grüne Innenhöfe abgesperrt – für Senioren und Kinder oft die einzige Erholungsfläche im Kiez.

Wir waren zusammen mit der Bürgerinitiative vor Ort und ehrlich gesagt: Wir sind schockiert. Unser Fraktionschef Benjamin Hudler bringt es auf den Punkt: Das Ganze ist ein absoluter politischer Totalausfall.

Gemeinsam mit Lilia Usik MdA und dem CDU-Kreisverband fordern wir die HOWOGE deshalb direkt auf: Beendet diesen Quatsch und baut die Zäune bis Ende der Woche wieder ab! Landeseigentum verpflichtet.

👇 Was sagt ihr dazu? Schreibt es uns in die Kommentare!

Lilia Usik