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LWLSPD-Fraktion

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Die LWLSPD gehört zu den mitgliederstärksten Kommunalfraktionen der SPD in NRW. Sie ist das Gesicht der Sozialdemokratie in Westfalen-Lippe.

Der 28-köpfigen Fraktion gehören 13 Frauen und 15 Männer sowie weitere sachkundige Bürgerinnen und Bürger an. Die LWLSPD-Fraktion ist die kommunalpolitische Vertretung der Sozialdemokratie in der Landschaftsversammlung (LV) des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe. Sie berät die gesamte politische Arbeit in der LV und fasst für ihre Mitglieder nach Maßgabe ihres Fraktionsstatuts verbindliche Beschlüsse. Der Fraktion gehören 34 LV-Mitglieder und elf sachkundige Bürger:innen an. Fraktionsvorsitzender ist Karsten Koch (Kreis Warendorf). Seine Stellvertreter:innen sind Martina Schnell (Bochum), Ulla Ecks (Kreis Gütersloh) und Holm Sternbacher (Bielefeld). Die SPD stellt mit Andreas Suermann (Kreis Höxter) den 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Landschaftsversammlung und zudem vier Ausschussvorsitzende. Im Landeshaus in Münster, dem Zentrum der LWL-Verwaltung, unterhält die LWLSPD-Fraktion ihre hauptamtlich besetzte Geschäftsstelle. Anneli Hegerfeld-Reckert (Kreis Steinfurt) ist die Fraktionsgeschäftsführerin.

22/10/2026

Wie schützen wir Kultur vor rechten Angriffen, politischem Druck und finanzieller Unsicherheit? ✊🎭🏛️
Darüber hat unser Fraktionsvorsitzender Karsten Koch bei der Veranstaltung „Kultur bewegt: Von der Haltung zur Handlung gegen Rechts“ der SPD Bochum diskutiert. Gemeinsam mit Andreas Bialas, Uta Hoffmann, Anuschka Fritzsche sowie vielen engagierten Gästen stand die Frage im Mittelpunkt, wie Kulturorte als Räume der Demokratie gestärkt werden können.

„Mit der Zeche Hannover ist der LWL selbst Teil der Bochumer Kulturlandschaft. Industriekultur erzählt nicht nur Technik- und Wirtschaftsgeschichte. Sie erzählt auch von Arbeit, Migration, sozialem Wandel und der Entwicklung unserer Demokratie. Und sowohl soziale Daseinsvorsorge als auch Kultur ermöglichen Teilhabe. Gerade Menschen, die wenig finanzielle oder gesellschaftliche Spielräume haben, brauchen öffentlich zugängliche Kultur-, Bildungs- und Begegnungsorte“, betonte Karsten Koch in der Podiumsdiskussion.

Das Podium war sich einig: Kultur schafft Zusammenhalt, ermöglicht Beteiligung und stärkt unsere Demokratie. Deshalb darf sie nicht zum Spielball rechter Kulturkämpfe werden. Gerade deshalb brauchen wir mehr Resilienz für Kulturinstitutionen. Karsten Koch stellte eine klare Forderung auf: „Wir reden häufig darüber, Haltung zu zeigen. Der nächste Schritt muss ein Resilienzkonzept für Kultur sein: Was geschieht bei politischer Einschüchterung, digitalen Angriffen, Kampagnen gegen Beschäftigte oder plötzlichem Finanzdruck? Einrichtungen und freie Träger brauchen dafür Netzwerke, Ansprechpartner und Handlungssicherheit. Der LWL ist dabei kein Ersatzfinanzierer für kommunale Ausfälle, sondern dort gefragt, wo gemeinsames Handeln mehr bewirkt als viele Einzellösungen: durch Kulturförderung, Denkmalpflege, Museen, Beratung und starke Netzwerke.“

Von der Haltung zur Handlung heißt für uns als LWLSPD: Kultur schützen, Demokratie stärken und Teilhabe sichern.

Danke an Serdar Yüksel und Hans Hanke für die Einladung und Organisation dieser wichtigen Debatte.

📲 Uta Hoffmann
📲 Serdar Yüksel | Mitglied des Deutschen Bundestages 🏛️
📲

20/10/2026

Alexander Schweitzer hat vor wenigen Tagen das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales übernommen.
Herzlichen Glückwunsch, Alexander! 🎉

Mit seiner langjährigen politischen Erfahrung und seinem ausgeprägten sozialpolitischen Profil übernimmt er Verantwortung in einer Zeit großer gesellschaftlicher Herausforderungen. Fragen des sozialen Zusammenhalts, der Teilhabe, der Fachkräftesicherung und einer gerechten Arbeitsmarktpolitik werden die kommenden Jahre maßgeblich prägen.

Auch wir als setzen uns täglich für Teilhabe, Chancengleichheit, gute soziale Hilfen, eine starke Kinder- und Jugendhilfe sowie gesellschaftlichen Zusammenhalt ein. Viele dieser Themen verbinden die Arbeit vor Ort in Westfalen-Lippe mit den sozialpolitischen Aufgaben im Bund.

Wir wünschen Alexander Schweitzer für seine neue Aufgabe Kraft, Ausdauer und eine glückliche Hand und stehen jederzeit für einen gemeinsamen Austausch über aktuelle Herausforderungen und Perspektiven einer starken Sozialpolitik bereit. 🌹✊

📍Folgt auch: .spd und Bundesministerium für Arbeit und Soziales

19/10/2026

Die Zeche Hannover braucht eine klare Perspektive!

Das LWL-Museum Zeche Hannover sorgte zuletzt vor allem durch den Streit zwischen dem LWL und dem Förderverein der Zeche Hannover für Schlagzeilen, nun steht eine Entscheidung über die Zukunft des Museums an. Die setzt sich für die langfristige Sicherung und Weiterentwicklung des Museumsstandorts in Bochum ein.

„Die Zeche Hannover ist weit mehr als ein Museum. Sie ist ein Stück Ruhrgebiets- und Industriegeschichte, ein Bildungsort und ein lebendiger Treffpunkt für viele Menschen in Bochum. Deshalb setzen wir uns dafür ein, den Standort dauerhaft zu stärken und ihm mit einer festen wissenschaftlichen Stelle eine verlässliche Zukunftsperspektive zu geben“, betont Martina Schnell, Abgeordnete der Stadt Bochum im Westfalenparlament und stellvertretende LWLSPD-Fraktionsvorsitzende.

Mit Blick auf die aktuelle Diskussion, wie LWL-Museum und der Förderverein Zeche Hannover getrennte Wege gehen
können, ergänzt sie: „Ich freue mich über die derzeit laufenden konstruktiven Gespräche zwischen dem LWL und dem Förderverein. Beide Seiten suchen gemeinsam nach Lösungen, um die bestehenden Differenzen beizulegen.“

✅ Für eine starke Zeche Hannover.
✅ Für verlässliche Strukturen.
✅ Für eine lebendige Industriekultur in Westfalen.

⚙️❤️🌹

Fotos: LWL / Achim Bednorz; LWL / Julia Gehrmann

15/10/2026

📢⚖️🌈 40 Jahre Gleichstellungsarbeit beim LWL!

Vereinbarkeit von Beruf und Familie, se****le Belästigung am Arbeitsplatz und Diversity – all das sind Themen, mit denen sich die Gleichstellungsbeauftragten des LWL seit 40 Jahren beschäftigen. Heute feierte das LWL-Parlament dieses Jubiläum, um die wertvolle Arbeit zu würdigen, die damals von der initiiert worden ist.

Die LWL-Gleichstellungsbeauftragte Melanie Hänsel zeigte in ihrem Vortrag die Errungenschaften im Bereich Chancengleichheit und aktuelle Studienergebnisse zum Stand der Gleichberechtigung im Arbeitsleben auf. Gleichzeitig nutzte sie die Gelegenheit für Kritik an Personalressourcen und Budget für die Gleichstellungsarbeit beim LWL. Man dürfe nicht unterschlagen, welche Folgekosten mangelnde Gleichstellungsarbeit für die Fluktuation und damit auf die Effizienz der Arbeit des LWL hat.

Prof. Dr. Silke Ruth Laskowski von der Universität Kassel hielt eine Keynote zum Thema „Wie Politik Gleichberechtigung besser fördern und durchsetzen kann“ und betonte, dass Interessen von Frauen nur dann politisch vertreten werden können, wenn auch Frauen paritätisch in Parlamenten vertreten sind. Sie appellierte an alle Frauen: „Bilden Sie wie Männer Seilschaften, an denen Sie sich gegenseitig nach oben ziehen können!“

In der abschließenden Podiumsdiskussion zwischen der Vorsitzenden der Landschaftsversammlung Eva Irrgang und Elke Holzrichter, der ersten Gleichstellungsbeauftragten des LWL, wurde deutlich, wie wichtig es ist, dass die Relevanz von Gleichstellungsarbeit von guten Vorbildern in Führungspositionen gelebt wird.

💪🌹

12/10/2026

CDU und Grüne im Landtag NRW wollen laut ihrem Antrag „Kommunen stärken, in Nordrhein-Westfalen und bundesweit“ und feiern ihre Politik als „historisch“ und „wegweisend“. Gleichzeitig verzeichneten die kommunalen Kernhaushalte in NRW 2025 ein Defizit von 9,3 Milliarden Euro. Aber was hat das schon mit der schwarz-grünen Landesregierung zu tun?

Die Anhebung des GFG-Verbundsatzes ist richtig. Doch das Gesamtvolumen 2027 steigt damit nur um rund 290 Millionen Euro. Ohne die Anhebung wäre es sogar gesunken. Wer das angesichts der kommunalen Finanznot als „Paradigmenwechsel“ feiert, verkennt den Ernst der Lage.

Besonders kritisch: Der Antrag erklärt eine „kritische Betrachtung der Leistungsstandards“ für erforderlich. Was soll das konkret heißen? Weniger Unterstützung für Menschen mit Behinderungen? Weniger Hilfe für Pflegebedürftige, Kinder und Jugendliche? Bei der Antwort ducken sich CDU und Grüne weg.

Für die LWLSPD ist klar: Es gibt keine Eingliederungshilfe nach Kassenlage. Teilhabe und notwendige Unterstützung sind ein Rechtsanspruch und kein Sparinstrument.

Ja, der Bund muss sich stärker und dauerhaft an den Sozialkosten beteiligen. Dafür müssen wir gemeinsam Druck machen. Das entlässt aber auch das Land nicht aus seiner Verantwortung. Wann kommt die Drittelbeteiligung des Landes bei der Eingliederungshilfe? Mit ihr hätten die Kommunen massiv weniger Probleme.

Bezeichnend ist der Schluss des schwarz-grünen Antrages: Die Landesregierung soll handeln, und zwar „im Rahmen vorhandener Mittel“. Was soll das denn sein?

Unsere Kommunen brauchen eine verlässliche Finanzierung, die zu ihren Aufgaben passt. Und Menschen brauchen die Sicherheit, dass ihre Unterstützung gewährleistet bleibt.

Daran messen wir eine Politik, die Kommunen wirklich stärkt.

09/10/2026

Verantwortung bedeutet, Zielen Taten folgen zu lassen – und dabei ehrlich zu bleiben. 💚🔴

In der Debatte um die -Klimaziele hören wir die Kritik der Die Linke-Die Partei-Tierschutzpartei im LWL sehr genau: Wer heute beim Klimaschutz spart, zahlt morgen für Schäden und Sanierungen drauf. Das ist volkswirtschaftlicher Fakt.
Aber zur Wahrheit gehört auch: Symbolische Zieljahre auf dem Papier helfen dem Klima nicht, wenn sie an den realen finanziellen und personellen Kapazitäten unserer Städte und Kreise vorbeigehen. Als LWL tragen wir Verantwortung für soziale Einrichtungen, Kliniken, Förderschulen und Tausende Beschäftigte.

„Wir haben uns für eine regelmäßige, realistische Überprüfung unserer Standards entschieden, um wirksamen, bezahlbaren und umsetzbaren Klimaschutz zu garantieren – ohne die Kommunen finanziell zu überfordern“, erklärt Hans Ebmeyer, Sprecher der LWLSPD im Ausschuss für Bauen, Klima und Umwelt.

Während Populisten von der AfD den Klimawandel leugnen und Zukunftsinvestitionen blockieren, setzen wir als auf verlässliche Klimaschutzpolitik.

💬 Was meint ihr: Wie bringen wir soziale Verantwortung und Klimaschutz im LWL am besten zusammen?

08/10/2026

Kommunen am Limit – Verantwortung gemeinsam tragen!

Die Finanzlage der Städte und Kreise in Westfalen-Lippe ist dramatisch. Gleichzeitig steigen die Kosten für soziale Leistungen weiter. Bei der heutigen Einbringung des LWL-Haushalts 2027 wurde deutlich: So kann es auf Dauer nicht weitergehen!

Der Haushaltsentwurf sieht Ausgaben von rund 5,1 Milliarden Euro vor. Die Landschaftsumlage soll steigen – eine zusätzliche Belastung für die ohnehin finanziell schwer angeschlagenen Kommunen.

Unser Ziel als ist klar: Wir wollen die soziale Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sichern, unsere gesetzlichen Aufgaben zuverlässig erfüllen und gleichzeitig die kommunale Familie bestmöglich entlasten.

✅ Deshalb haben wir gemeinsam mit der CDU beschlossen, die Städte und Kreise 2027 und 2028 um insgesamt 100 Millionen Euro aus der LWL-Ausgleichsrücklage zu entlasten.

✅ Gleichzeitig setzen wir auf effizientere Strukturen, Digitalisierung und eine verantwortungsvolle Personalpolitik, um Kostensteigerungen zu begrenzen.
Doch eines ist ebenso klar: Die Kommunen können die Finanzierungslücken im Sozialsystem nicht allein schließen!

LWL-Landesdirektor Dr. Georg Lunemann brachte es heute auf den Punkt:
💬 „Reformen von Bund und Land dürfen nicht bedeuten, dass sie neue Standards setzen und anschließend die Rechnung bei den Kommunen einreichen.“

Wir fordern deshalb: Bund, Land und Pflegeversicherung müssen endlich mehr Finanzierungsverantwortung übernehmen! Wer Leistungen gesetzlich vorgibt, muss auch für ihre auskömmliche Finanzierung sorgen.

🤝 Teilhabe sichern. Kommunen entlasten. Finanzierung fair gestalten.

06/10/2026

Wir müssen reden – über die Zukunft der Eingliederungshilfe. 💬

Wie sichern wir soziale Teilhabe, ohne Selbstbestimmung einzuschränken? Wie können wir Bürokratie abbauen, Fachkräfte gewinnen, Strukturen vor Ort stärken und Verantwortung für die Finanzierung fair verteilen?

Genau darüber wollen wir bei unserer Fachtagung „Neue Perspektiven für soziale Teilhabe“ am 18. November 2026 im LWL-Landeshaus in Münster sprechen. Denn für tragfähige Lösungen braucht es mehr als eine Perspektive: Wir bringen Stimmen aus Politik, Verwaltung, Verbänden und Selbsthilfe miteinander ins Gespräch.

Mit einem interaktiven World Café und einer Podiumsdiskussion wollen wir unterschiedliche Erfahrungen aus Politik und Praxis zusammenführen und daraus konkrete Impulse für die Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe entwickeln.

Dabei lautet die Prämisse: Soziale Reformen müssen sozial gerecht sein. Teilhabe und Selbstbestimmung dürfen nicht unter Kostendruck geraten.

👉 Welche Veränderungen braucht die Eingliederungshilfe aus Eurer Sicht am dringendsten?

Bundesministerium für Arbeit und Soziales MAGS NRW Claudia Middendorf Christian Woltering Takis Mehmet Ali AWO Westliches Westfalen | Karriere AWO Bezirksverband OWL, Caritas in NRW Diakonie RWL AGOT-NRW SoVD NRW Sozialverband VdK NRW e. V. Landesbehindertenrat NRW Der Paritätische

01/10/2026

💶 100 Millionen Euro an den LWL – und was bekommen wir im Kreis Warendorf dafür zurück?
Deutlich mehr, als wir zahlen!

2025 zahlte der Kreis rund 100 Mio. Euro Landschaftsumlage. Dem gegenüber stehen mehr als 250 Mio. Euro an LWL-Leistungen. Rechnerisch heißt das: Für jeden Euro Landschaftsumlage kommen 2,53 Euro an Leistungen im Kreis an.

Und dahinter stehen ganz konkrete Angebote für die Menschen vor Ort:
🎒 Förderschulen
🧩 Unterstützung für Menschen mit Behinderungen beim Wohnen und Arbeiten
👨‍👩‍👧 Jugendhilfe
🏛️ Kultur und vieles mehr

Für uns als gehört aber genauso dazu: Die steigenden Sozialausgaben dürfen unsere Städte und Kreise nicht überfordern.
Deshalb haben wir gemeinsam mit der CDU beschlossen, die Mitgliedskommunen des LWL 2027 und 2028 um insgesamt 100 Millionen Euro zu entlasten. Gleichzeitig setzen wir auf mehr Digitalisierung, eine Begrenzung des Personalwachstums und effizientere Strukturen beim LWL.

Unser Ziel: Mehrwert sichern. Kommunen entlasten.

Und klar ist auch: Bund, Land und Pflegekassen müssen ihren Beitrag leisten, damit die kommunale Ebene die wachsenden Sozialausgaben nicht allein tragen muss.

Daher lasst uns gemeinsam den Druck erhöhen.
Seid ihr dabei? 💬

30/09/2026

🎻 Kultur verbindet. Und genau deshalb müssen wir sie stärken.

Beim LWL-Herbstkonzert mit dem Minguet Quartett im LWL-Museum für Kunst und Kultur in Münster kamen Mitglieder der Landschaftsversammlung sowie Bürgermeister:innen und Landrät:innen aus ganz Westfalen-Lippe zusammen. Auch wir als waren stark vertreten und haben die Gelegenheit für viele gute Gespräche mit der kommunalen Ebene genutzt.

Kultur schafft Begegnung, Kultur ermöglicht Teilhabe und Kultur stiftet Identität. Gerade bei knappen Kassen müssen wir dafür einstehen. Denn kulturelle Angebote stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt und machen unsere Städte, Kreise und Regionen lebenswerter.

Adresse

Freiherr-vom-Stein-Platz 1
Münster
48147

Öffnungszeiten

Montag	09:00 - 16:00
Dienstag	09:00 - 16:00
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