Städtetag Rheinland-Pfalz

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Städtetag Rheinland-Pfalz Der Städtetag Rheinland-Pfalz vertritt die Interessen seiner 33 Mitgliedsstädte.

Der Tag der Deutschen Einheit steht für Freiheit, Demokratie und Zusammenhalt.Diese Werte werden täglich in unseren Städ...
03/10/2026

Der Tag der Deutschen Einheit steht für Freiheit, Demokratie und Zusammenhalt.

Diese Werte werden täglich in unseren Städten gelebt. Kommunen gestalten das Miteinander vor Ort – gemeinsam mit den Menschen, die hier leben und Verantwortung übernehmen.

Gerade angesichts großer Herausforderungen gilt: Gemeinsam finden wir bessere Lösungen. Zusammenarbeit zwischen Kommunen stärkt unsere Städte und macht Rheinland-Pfalz zukunftsfähig.

Einen schönen Tag der Deutschen Einheit wünscht der Städtetag Rheinland-Pfalz.

Das Verwaltungsgericht Neustadt hat die Klagen gegen die Schlüsselzuweisungsbescheide des Landes abgewiesen. Zugleich wu...
25/09/2026

Das Verwaltungsgericht Neustadt hat die Klagen gegen die Schlüsselzuweisungsbescheide des Landes abgewiesen. Zugleich wurde die Berufung zugelassen.

Für Städtetag und Landkreistag Rheinland-Pfalz ist klar: Das Verfahren geht weiter. Denn die strukturellen Probleme der kommunalen Finanzen sind nicht gelöst – Defizite und Liquiditätskredite wachsen weiter.

Wir bleiben dran.

Die Verhandlung am 25. September 2026 steht in einer langen Reihe von Auseinandersetzungen um die kommunale Finanzaussta...
25/09/2026

Die Verhandlung am 25. September 2026 steht in einer langen Reihe von Auseinandersetzungen um die kommunale Finanzausstattung in Rheinland-Pfalz.

Reformen und Entschuldungsprogramme waren wichtige Schritte. Sie lösten die strukturellen Probleme aber nicht, da die Finanzierung mit den wachsenden Aufgaben und Kosten der Städte nicht Schritt hält.
Der Städtetag Rheinland-Pfalz setzt sich deshalb für einen Finanzausgleich ein, der dauerhaft verlässlich, bedarfsorientiert und zukunftsfest ausgestaltet ist.

Die Haushaltslage ist ernst: Die rheinland-pfälzischen Kommunen verzeichneten 2025 ein Rekorddefizit von rund 1,3 Millia...
24/09/2026

Die Haushaltslage ist ernst: Die rheinland-pfälzischen Kommunen verzeichneten 2025 ein Rekorddefizit von rund 1,3 Milliarden Euro. Alle kreisfreien Städte verfehlen nach den vorliegenden Haushaltsplanungen für 2026 den planmäßigen Haushaltsausgleich.

Besonders dynamisch steigen die Ausgaben in dem Bereich Jugend und Soziales. Deshalb muss der kommunale Finanzausgleich Kostenentwicklungen besser und dauerhaft abbilden. Nur so bleiben Städte handlungsfähig und können ihre Aufgaben für die Menschen vor Ort zuverlässig erfüllen.

Am 25. September verhandelt das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße die Klagen der Stadt Pirmasens und des Lan...
23/09/2026

Am 25. September verhandelt das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße die Klagen der Stadt Pirmasens und des Landkreises Südwestpfalz gegen Schlüsselzuweisungsbescheide des Landes Rheinland-Pfalz.
Der Städtetag Rheinland-Pfalz unterstützt die Kläger. Denn die Verfahren berühren eine Grundsatzfrage: Reicht der kommunale Finanzausgleich aus, damit Städte ihre Aufgaben dauerhaft erfüllen können?
Unsere Position ist klar: Städte brauchen eine verlässliche und bedarfsorientierte Finanzierung – nicht lediglich kurzfristige Hilfen nach Kassenlage.

Herzlichen Glückwunsch an Dr. Eva Lohse zur Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland – der höchsten...
23/09/2026

Herzlichen Glückwunsch an Dr. Eva Lohse zur Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland – der höchsten Auszeichnung für Verdienste um das Gemeinwohl.

Die ehemalige Oberbürgermeisterin der Stadt Ludwigshafen hat sich über viele Jahre mit großem Engagement für Kommunen und ihre Interessen eingesetzt. Von 2003 bis 2017 war sie Mitglied unseres Vorstands.

Von Juni 2015 bis Dezember 2017 stand Eva Lohse als Präsidentin an der Spitze des Deutschen Städtetages.

Wir danken ihr für ihren langjährigen Einsatz und gratulieren herzlich zu dieser besonderen Auszeichnung.

Im Rahmen eines Antrittsbesuchs bei Finanzministerin Doris Ahnen haben wir die aktuellen Herausforderungen der Städte un...
22/09/2026

Im Rahmen eines Antrittsbesuchs bei Finanzministerin Doris Ahnen haben wir die aktuellen Herausforderungen der Städte und ihre zentralen Anliegen erörtert.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen insbesondere Entbürokratisierung, Staatsmodernisierung, die Grundsteuer sowie der IT-Planungsrat. Die kommunalen Finanzen bleiben für die Städte zugleich von zentraler Bedeutung und bilden einen wesentlichen Rahmen für die weitere Zusammenarbeit mit dem Land. Die Perspektive der rheinland-pfälzischen Städte haben wir deutlich eingebracht.

Wir danken für den guten Austausch und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit.

(v. l. n. r.): Dr. Dieter Stahl, Leiter der Haushaltsabteilung im Ministerium der Finanzen, Dr. Eva Oster, Leiterin der Abteilung Staatsmodernisierung im Ministerium der Finanzen, Finanzministerin Doris Ahnen, Markus Zwick, Vorsitzender des Städtetags Rheinland-Pfalz, sowie Lisa Diener und Michael Bleidt.

Klimaschutz entscheidet sich in den Städten.Am Freitag diskutierte Geschäftsführender Direktor Michael Bleidt beim Bunde...
21/09/2026

Klimaschutz entscheidet sich in den Städten.
Am Freitag diskutierte Geschäftsführender Direktor Michael Bleidt beim Bundeskongress von mit Wirtschaftsminister Michael Ebling und Katrin Eder ( ) . Diskutiert wurde unter anderem, welche finanziellen Voraussetzungen Städte für den Klimaschutz benötigen und mit welchen Hürden sie bei dessen Umsetzung konfrontiert sind.

Wir gratulieren: Die Stadt Andernach ist beim „Großen Preis des Mittelstandes 2026“ der Oskar-Patzelt-Stiftung mit dem S...
18/09/2026

Wir gratulieren: Die Stadt Andernach ist beim „Großen Preis des Mittelstandes 2026“ der Oskar-Patzelt-Stiftung mit dem Sonderpreis „Kommune des Jahres“ ausgezeichnet worden.

Die Ehrung erfolgte unter dem Motto „Vertrauen schafft Chancen“.

Vor rund 300 Unternehmerinnen und Unternehmern sowie Gästen wurden in diesem September 21 Finalisten und 18 Preisträger geehrt.

Foto © Susanne Kurz Oskar-Patzelt-Stiftung

Lebendige Städte sind ein wichtiger Erfolgsfaktor für den Tourismus in Rheinland-Pfalz. Gleichzeitig ist Tourismus auch ...
15/09/2026

Lebendige Städte sind ein wichtiger Erfolgsfaktor für den Tourismus in Rheinland-Pfalz. Gleichzeitig ist Tourismus auch ein bedeutender Wirtschaftsfaktor für unsere Städte: Gäste beleben Innenstädte und stärken Handel, Gastronomie, Hotellerie und Kultur. Attraktive Plätze, Veranstaltungen, Museen und Stadtführungen steigern zugleich die Lebensqualität vor Ort.

Das Sparkassen-Tourismusbarometer zeigt: 2025 kamen 8,8 Millionen Gäste nach Rheinland-Pfalz und sorgten für 22,6 Millionen Übernachtungen. Auch im Juli 2026 setzte sich der Trend fort: Die Gästezahlen stiegen um 6,2 Prozent, die Übernachtungen um 5,6 Prozent.
Damit unsere Städte weiterhin als Reiseziele und lebenswerte Orte überzeugen, müssen wir in Qualität, moderne Angebote und attraktive Innenstädte investieren.

Die Studie steht online zur Verfügung im Tourismusnetzwerk Rheinland-Pfalz unter: rlp.tourismusnetzwerk.info/sparkassen-tourismusbarometer

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Deutschhausplatz 1
Mainz
55116

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