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Piratenpartei Rheinland-Pfalz

Impressum: http://www.piraten-rlp.de/impressum/

Wir streiten für Freiheiten und Bürgerrechte in der Informationsgesellschaft, gegen Überwachung und Zensur und für Transparenz und ein faires Urheberrecht.

01/07/2026

Das EU-Parlament hat das geplante System zur Aufdeckung von Darstellungen sexualisierter Gewalt gegen Kinder im März abgelehnt. Eine Neuauflage könnte die Gespräche über ein dauerhaftes Gesetz blockieren.

01/07/2026

Eine der untotesten Untoten: die .
Wenn Politiker:innen so verbissen um jede Überwachungsmöglichkeit kämpfen, geht es ihnen längst nicht mehr um uns.
Chatkontrolle ist Macht. Macht über uns.
Schreibt Euren Abgeordneten, was Ihr davon haltet.

https://www.patrick-breyer.de/doppelte-gefahr-fuer-private-kommunikation-undemokratische-hinterzimmer-deals-zur-chatkontrolle-lassen-widerstand-wieder-aufflammen/

18/01/2026

Trump droht wieder mit Zöllen. Eine auf Umsätze aus Werbung, Social Media, Suchmaschinen, Online-Marktplätzen und dem Handel mit unseren Daten würde genau die treffen, die Trump unterstützen. Was meint ihr?

18/01/2026

Adresse

Postfach 3309
Mainz
55023

Website

http://www.piratenpartei-rlp.de/

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