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Klartext für einen starken Wirtschaftsstandort 📈Wie bleibt Süddeutschland wirtschaftlich stark, und was muss geschehen, ...
22/10/2026

Klartext für einen starken Wirtschaftsstandort 📈
Wie bleibt Süddeutschland wirtschaftlich stark, und was muss geschehen, damit Deutschland wieder wettbewerbsfähiger wird? Um diese Fragen ging es beim 9. Süddeutschen Wirtschaftstag des Wirtschaftsrats in Frankfurt. Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft diskutierten über die Zukunft des Wirtschaftsstandorts. Für die CDU Rheinland-Pfalz nahmen unser Generalsekretär und Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Johannes Steiniger, sowie unser Ministerpräsident und Landesvorsitzender Gordon Schnieder teil.
In seiner Keynote „Klartext für Süddeutschland“ setzte Johannes Steiniger Impulse für die wirtschaftliche Zukunft der Region. Gordon Schnieder rückte in seinem Vortrag „Zeit für Entscheidungen – Wie Deutschland wieder wettbewerbsfähig wird“ die notwendigen Weichenstellungen für den Standort Deutschland in den Mittelpunkt: „Wir brauchen einen Staat, der ermöglicht statt verhindert und wirtschaftliche Potenziale freisetzt.“ Entscheidend seien bessere Rahmenbedingungen für Unternehmen, mehr Innovationskraft und der Mut, notwendige Entscheidungen zu treffen.
📷: Zübeyde Kopp | Kopp Marketing & Consulting

Wahlversprechen gehalten: Wir stärken die Sprachförderung in Kitas 🚀Mit „Sprache im Alltag beobachten“ (SiAb) schaffen w...
21/10/2026

Wahlversprechen gehalten: Wir stärken die Sprachförderung in Kitas 🚀
Mit „Sprache im Alltag beobachten“ (SiAb) schaffen wir die Grundlage dafür, Sprachförderbedarf frühzeitig zu erkennen und Kinder gezielt zu unterstützen.
Mit der Novellierung des Kita-Gesetzes wollen wir die Sprachstandserhebung für alle Kinder verpflichtend machen und SiAb als einheitliches Verfahren festlegen. Gleichzeitig weiten wir die zusätzlichen Stunden für Sprachbeauftragte auf 1.000 Kitas aus und stärken die Verbindlichkeit im letzten Kita-Jahr.
So funktioniert das neue Verfahren:
👉 Frühzeitig erkennen: Eineinhalb Jahre vor der Einschulung soll der Sprachstand aller Kinder erhoben werden. Einheitliche Aufgabenkarten und eine strukturierte Auswertung helfen, Förderbedarf festzustellen.
👉 Gezielt fördern: Wird Unterstützungsbedarf erkannt, kann die Sprachförderung unmittelbar beginnen. Das Verfahren knüpft an das Landescurriculum „Mit Kindern im Gespräch“ an.
👉 Gemeinsam mit den Kitas entwickelt: Mehr als 100 Kitas in Rheinland-Pfalz erproben bereits das Verfahren. Insgesamt sollen bis zu 300 Kitas in die Entwicklung einbezogen werden.

Der unter dem Namen des Trierer Linken-Politikers Jörg Johann veröffentlichte Facebook-Kommentar, in dem die Publizistin...
20/10/2026

Der unter dem Namen des Trierer Linken-Politikers Jörg Johann veröffentlichte Facebook-Kommentar, in dem die Publizistin Malca Goldstein-Wolf unter anderem zum Auswandern aufgefordert wurde, wirft Fragen nach Antisemitismus und politischer Verantwortung auf.

„Übelste antisemitische Stereotype werden mit der Forderung nach Auswanderung aus Deutschland gepaart. Besonders erschüttert mich das ohrenbetäubende Schweigen eines Teils der demokratischen Mitte. Wo sind SPD und Grüne? Wenn es darum geht, die CDU zur Abgrenzung von Extremisten aufzufordern, ist keine Lichterkette zu lang. Wenn Judenhass von links kommt, scheint der moralische Kompass hingegen nicht auszuschlagen.
In Berlin wollen SPD und Grüne eine Linke in die Regierung holen, deren Haltung zu Israel und deren Umgang mit Extremismus massiv in der Kritik stehen. Wer mit einer solchen Linken koaliert, muss sich fragen lassen, welche Grundsätze er dafür aufzugeben bereit ist.“ - Generalsekretär Johannes Steiniger

Pressemeldung: https://www.cdurlp.de/aktuelles/cdu-generalsekretaer-steiniger-judenhass-muss-konsequenzen-haben/

Die Migrationswende wirkt und wir bleiben konsequent! Rund 8.500 illegale Einreisen registriert, 277 mutmaßliche Schleus...
17/10/2026

Die Migrationswende wirkt und wir bleiben konsequent!
Rund 8.500 illegale Einreisen registriert, 277 mutmaßliche Schleuser festgenommen und 1.077 Menschen mit offenem Haftbefehl gestoppt. Dazu kommen rund 6.100 Zurückweisungen nach Frankreich, Luxemburg und Belgien.
Die Bilanz nach zwei Jahren Grenzkontrollen in Rheinland-Pfalz und dem Saarland zeigt: Konsequentes Handeln macht einen Unterschied.
👉 Deshalb ist klar: Die Grenzkontrollen müssen weitergehen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CDU) setzt sich dafür ein, sie mindestens bis März 2027 fortzuführen, „bis der europäische Außengrenzschutz wirksam funktioniert.“

16/10/2026

Wer Chancengerechtigkeit will, muss bei den Kleinsten anfangen.
Mit ihrer ersten Rede im Bundesrat hat unsere Bildungsministerin Dr. Ute Eiling-Hütig ein klares Zeichen für die Stärkung der frühkindlichen Bildung gesetzt.
Im Mittelpunkt steht eine zentrale Frage: Darf es vom Elternhaus oder Wohnort abhängen, welche Bildungschancen ein Kind bekommt? Für uns ist klar: Jedes Kind verdient die besten Startchancen, unabhängig von seiner Herkunft.
Mit dem Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz sollen die Qualität der Kindertagesbetreuung weiter gestärkt und Kinder gezielt gefördert werden. Entscheidend ist dabei, dass Bund, Länder und Kommunen gemeinsam Verantwortung übernehmen und die Finanzierung zu den Anforderungen passt.

Versprechen halten und verlässlich handeln.„Bei der gestrigen CDU-Bundespräsidiumsklausur haben wir wichtige Signale für...
13/10/2026

Versprechen halten und verlässlich handeln.
„Bei der gestrigen CDU-Bundespräsidiumsklausur haben wir wichtige Signale für konkrete Verbesserungen gesetzt - von der Senkung der Stromsteuer für alle über bezahlbares Wohnen bis hin zur inneren Sicherheit.“
Unser Landesvorsitzender Gordon Schnieder hat sich von Anfang an dafür eingesetzt, dass das Versprechen zur Senkung der Stromsteuer für alle eingelöst wird.
„Die Entscheidungen sind die Grundlage für unsere zukünftige Arbeit. Wir werden den Menschen Stück für Stück wieder einen klaren Weg weisen, was sie von der CDU erwarten können. Dazu gehört, dass wir uns bei allen großen Fragen immer auch um die Alltagsprobleme der Menschen kümmern.“ - Gordon Schnieder

„Die Entscheidung von Bärbel Bas verdient Respekt. Für ihre Arbeit in schwierigen Zeiten gilt ihr mein ausdrücklicher Da...
12/10/2026

„Die Entscheidung von Bärbel Bas verdient Respekt. Für ihre Arbeit in schwierigen Zeiten gilt ihr mein ausdrücklicher Dank. Persönlich wünsche ich ihr viel Kraft für die kommende Zeit. Gleichzeitig gratuliere ich Alexander Schweitzer zu seiner neuen Rolle. Die Aufgaben im Arbeitsministerium sind dringend: Die Menschen erwarten bei der Rente Klarheit und wollen endlich wissen, was auf sie zukommt. Die Vorschläge liegen lange auf dem Tisch und müssen jetzt konsequent vorangetrieben werden. Dafür wünsche ich Alexander Schweitzer als Bundesminister viel Erfolg und eine glückliche Hand. CDU und SPD arbeiten in der Landesregierung konstruktiv und verantwortungsbewusst zusammen – ich bin sicher, dass Alexander Schweitzer diesen Teamgeist auch mit nach Berlin nehmen wird.“ - Gordon Schnieder

12/10/2026

Günstigere Energie ist ein Versprechen, das gehalten werden muss!
Unser Landesvorsitzender Gordon Schnieder war zu Gast in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ und hat deutlich gemacht: Bezahlbare Energie muss für alle Menschen im Land und für unsere Wirtschaft Priorität haben.
Die Senkung der Energiekosten wurde im Koalitionsvertrag zugesagt. Jetzt muss dieses Versprechen eingelöst werden, denn hohe Energiepreise belasten Familien, Arbeitnehmer und Rentner ebenso wie Handwerk, Mittelstand und Industrie.
„Das ist ein Versprechen und ich werde nicht müde werden, das auch künftig einzufordern.“ -

12/10/2026

Heute Morgen bei WELT TV: Unser Landesvorsitzender zu Gast bei „Die Stimme am Morgen“.
Im Gespräch ging es um die Herausforderungen, die die Menschen in ihrem Alltag bewegen, und um die Verantwortung der Politik, konkrete Antworten zu geben.
Für uns als CDU ist klar: Wir stehen für Verlässlichkeit, Verantwortung und eine Politik, die die Sorgen der Menschen ernst nimmt. Entscheidend ist, dass wir nicht nur über Herausforderungen sprechen, sondern Lösungen auf den Weg bringen.

Keine Macht um jeden Preis. Klare Haltung gegen Extremismus.In einem Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ...
09/10/2026

Keine Macht um jeden Preis. Klare Haltung gegen Extremismus.
In einem Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) macht unser Landesvorsitzender Gordon Schnieder deutlich: „Wer unsere Demokratie verteidigen will, muss bei jeder Form von Extremismus dieselben Maßstäbe anlegen.“
Wer unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpft, darf nicht durch politische Zusammenarbeit an Macht gewinnen.
Antisemitismus darf niemals verharmlost werden. Extremismus darf niemals einen politischen Rabatt bekommen. Unser „Nie wieder“ gilt immer.
Gleichzeitig muss die demokratische Mitte Verantwortung übernehmen: Probleme lösen, Vertrauen zurückgewinnen und den Alltag der Menschen spürbar verbessern.
Gordon Schnieder fordert deshalb einen klaren moralischen Konsens aller demokratischen Parteien: „Wer Extremismus von rechts ablehnt, muss auch Extremismus von links entschieden entgegentreten.“
👉 Zum Gastbeitrag: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/gordon-schnieder-cdu-muss-klar-gegen-afd-und-linke-stehen-accg-201300469.html

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