15/10/2026
Grüne und SPD knicken ein.
Die Linke hat Vanessa Emde in ihre Fraktion aufgenommen. Das ist die Neuköllner Abgeordnete, die im Mai auf einer Pro-Palästina-Demo sagte, es gebe „kein Existenzrecht für Staaten“.
Laut Grünen-Chef Felix Banaszak galt für die Sondierungen eigentlich eine klare Bedingung: Emde kommt nicht in die Fraktion. Jetzt sitzt sie drin. Und SPD und Grüne? Sie sondieren einfach weiter.
Das zeigt, dass SPD und Grüne weder ihre eigenen Bedingungen noch den Antisemitismus in der Linken ernst nehmen.