10/11/2026
In seiner Sitzung am 9. November 2026 hat der Gemeinderat festgestellt, dass das eingereichte Bürgerbegehren „Stoppt den geplanten Rathaus-Anbau“ die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Zulässigkeit nicht erfüllt.
Bei dieser Entscheidung ging es ausschließlich um die rechtliche Zulässigkeit des Bürgerbegehrens – nicht um eine politische Bewertung des Anliegens.
Uns ist bewusst, dass diese Entscheidung insbesondere für diejenigen enttäuschend sein kann, die das Bürgerbegehren unterstützt haben. Deshalb möchten wir transparent und nachvollziehbar erklären, wie die Entscheidung zustande gekommen ist.
👉 Die vollständige Begründung sowie die rechtliche Würdigung im Wortlaut finden Sie hier: https://www.obermichelbach.de/nachrichten/artikel/rathausanbau-der-gemeinderat-hat-ueber-die-zulaessigkeit-des-buergerbegehrens-entschieden
Der Dialog zum Rathausanbau geht weiter. Über die laufenden Prüfungen und die nächsten Schritte informieren wir Sie weiterhin.