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Oliver Stirböck MdL

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Oliver Stirböck MdL

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MdL in der 20. und 21. Legislaturperiode,
Stadtverordneter in OF,
Mitglied Präsidium der FDP Hessen

02/11/2026

Randale, Plünderungen, Angriffe auf Polizisten – dafür gibt es keine Rechtfertigung!

Die hessische Linke spricht lieber von „Polizeigewalt“. Ihre Nähe zu radikalen und antisemitischen Kräften sehe ich kritisch. Junge Menschen dürfen nicht von Extremisten instrumentalisiert werden.

Wir brauchen einen starken Rechtsstaat und echte Aufstiegschancen. Stattdessen kürzt Schwarz-Rot bei der Bildung.

Herkunft darf nicht über Zukunft entscheiden!

FDP

01/11/2026

Die Regeln unserer Gesellschaft gelten für alle. Ohne Ausnahme!

Die Krawalle in Frankfurt sind durch nichts zu rechtfertigen. Wer demonstriert, darf seine Meinung laut und deutlich vertreten. Aber Gewalt, Randale und Plünderungen haben mit friedlichem Protest nichts zu tun.

Wer hier lebt, demonstriert oder feiert, muss sich an unsere Gesetze und Regeln halten. Es gibt davon keinen Rabatt für niemanden.

Freiheit und Rechtsstaatlichkeit gehören zusammen. Wer die Freiheit anderer mit Füßen tritt, muss mit den Konsequenzen rechnen.

24/10/2026

Luxusläden zu plündern ist kein Protest. Es ist Diebstahl.

Wer etwas erreicht, verdient Respekt. Wir brauchen eine Politik, die Aufstieg ermöglicht und Leistung belohnt. Kinder vom Frankfurter Berg müssen die gleichen Chancen haben wie Kinder in Kronberg.

Mehr Chancen statt mehr Neid. Damit jeder die Möglichkeit hat, sich etwas aufzubauen. 💛

20/10/2026

5 Prozent FDP – und plötzlich wird die Rechnung für Rot-Rot-Grün noch schwieriger.

SPD, Grüne und Linke erreichen in der aktuellen INSA-Umfrage zusammen 39 Prozent. Eine Mehrheit haben sie damit nicht. Und wenn die FDP mit 5 Prozent im Bundestag vertreten ist, sinkt ihr rechnerischer Anteil an den Parlamentssitzen noch einmal.

Das ist eine gute Nachricht für Deutschland. Denn unser Land braucht mehr Politik nach dem Prinzip: höhere Freiheit vor Bevormundung. Eigenverantwortung vor immer mehr Staat. Aufstieg durch Leistung statt Umverteilung als Dauerprinzip. Marktwirtschaft statt dirigistischer Politik.

Eine Stimme für solide Finanzen. Für Eigentum. Für wirtschaftliche Vernunft. Für Bürgerrechte. Für Menschen, die arbeiten, gründen, investieren und Verantwortung übernehmen.

Liberalismus hat nicht nur eine Zukunft. Deutschland braucht ihn.

14/10/2026

Philipp Türmer nennt den Bund der Steuerzahler „Low Performer“ und wirft ihm vor, im Unternehmerinteresse zu handeln. Das ist falsch.

Der Staat ist der eigentliche Low Performer: fett, behäbig und trotzdem unfähig, Ergebnisse zu liefern. Der Bund der Steuerzahler deckt seit Jahrzehnten genau diese Missstände auf. Das ist gelebte Demokratie, kein Lobbyismus.

Wer das attackiert und gleichzeitig Subventionen von unten nach oben als Gerechtigkeit verkauft, hat den Dachdecker längst verloren.

Eine SPD, die das feiert und gleichzeitig mit Verstaatlichern und Antisemiten koalieren will, hat ihre Zukunft verspielt. Gute Nacht, alte SPD.

Die FDP ist die echte Arbeiterpartei: Wir wollen, dass hart erarbeitetes Geld beim Menschen bleibt - nicht im linken Projekt-Topf.

13/10/2026

ChatGPT, Gemini & Co. verändern gerade, wie wir arbeiten. Und in Berlin beginnt schon die Debatte darüber, wie der Staat daran zusätzlich verdienen kann.

Künstliche Intelligenz soll unsere Unternehmen produktiver machen, Arbeitsabläufe vereinfachen und neues Wachstum schaffen. Wir brauchen Künstliche Intelligenz, damit Unternehmen produktiver werden, der Mittelstand wettbewerbsfähig bleibt und neue Arbeitsplätze entstehen.

Und was diskutiert die Bundesregierung?
Wie man genau diese zusätzlichen Produktivitätsgewinne stärker für den Staat abschöpfen und zur Finanzierung des Sozialstaats nutzen kann.

Das ist der völlig falsche Reflex. Deutschland hängt bei Künstlicher Intelligenz international ohnehin hinterher. Wir brauchen mehr KI in unseren Unternehmen, mehr Investitionen und mehr Innovation. Andere Länder investieren Milliarden in KI. Bei uns diskutieren wir schon darüber, wie man ihre Produktivitätsgewinne besteuern kann.

Das ist Deutschland in einem Satz: Die Innovation ist noch nicht richtig da - aber die Steueridee schon.

Künstliche Intelligenz muss günstiger, leichter und selbstverständlicher nutzbar werden, nicht komplizierter und teurer.

Mein Grundsatz ist einfach:
KI ermöglichen statt abkassieren. Stoppt den Steuerwahn aus Berlin!

11/10/2026

Wie stellen wir sicher, dass Künstliche Intelligenz nicht nur innovativ, sondern auch zuverlässig und sicher ist?

Darüber habe ich mich bei meinem Besuch des AI Quality & Testing Hub (AIQ) in Frankfurt mit dem Geschäftsführer Joachim Bürkle ausgetauscht.

Das vom Land Hessen und dem VDE gegründete Unternehmen prüft und bewertet KI-Systeme und unterstützt Unternehmen dabei, vertrauenswürdige KI-Anwendungen zu entwickeln und Regulatorik einfach und unkompliziert zu erfüllen.

Deutschland und Hessen müssen bei Künstlicher Intelligenz ganz vorne mitspielen! Dafür brauchen wir Innovationsoffenheit, hohe Qualitätsstandards und möglichst wenig unnötige Bürokratie.

Vielen Dank für den spannenden Austausch und die interessanten Einblicke! 🚀

10/10/2026

Teuer. Unnötig. Oder beides.

Der Bund der Steuerzahler hat sein neues Schwarzbuch vorgelegt – und die Landesregierung ist gleich mehrfach dabei.

776.000 Euro für ein neues Landesdesign samt Modenschau. 5.850 Euro, um 170.000 längst vergangene Fortbildungseinträge auf Gendersprache zu prüfen.

Während Kommunen jeden Euro umdrehen, setzt Schwarz-Rot die falschen Prioritäten. Jeder Euro im Landeshaushalt wurde vorher von Bürgerinnen und Bürgern verdient. Dafür kämpfe ich im Landtag: erst die Kernaufgaben, dann die Kosmetik.

Welcher Fall ärgert Dich am meisten? Schreib es mir in die Kommentare!

07/10/2026

Würdest du noch mit gutem Gefühl essen gehen, wenn immer weniger kontrolliert wird?

Die Zahl der planmäßigen Lebensmittelkontrollen in Offenbach hat sich innerhalb von zwei Jahren mehr als halbiert. Für 2025 waren rechnerisch 1.092 Routinekontrollen vorgesehen – durchgeführt wurden gerade einmal 25 Prozent. Damit liegt Offenbach hessenweit fast am Ende und unter den kreisfreien Städten auf dem letzten Platz.

Und das ist nicht alles: Auch die anlassbezogenen Kontrollen gingen von 330 auf 190 zurück. Gleichzeitig wurden 2025 insgesamt 127 Beanstandungen festgestellt.

Lebensmittelkontrollen sollen Probleme finden, bevor sie beim Gast auf dem Teller landen.

Deshalb gilt für uns: 25 Prozent reichen nicht.

Die Kontrollen müssen wieder verlässlich stattfinden – für echten Verbraucherschutz in Offenbach.

16/09/2026

🇪🇺 Europa wird nicht nur in Reden und Communiqués beschrieben. Europa muss gelebt und erlebt werden.

Heute hält EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Rede zur Lage der Europäischen Union.

Für die Zukunft Europas ist aber mindestens ebenso wichtig, was Menschen miteinander verbindet: gemeinsame Werte, gemeinsame Erlebnisse und eine gemeinsame Identität.

Genau daran musste ich bei meinem Besuch des Solheim Cup denken. ⛳️🇪🇺

Wenn dort die besten Golferinnen Europas als Team Europe gegen die USA antreten, wird Europa ganz unmittelbar erlebbar: unterschiedliche Nationen, eine Mannschaft, ein gemeinsames Ziel. Als Zuschauer fiebern wir mit, cheeren dem Team Europe – und erleben mit dem Sieg einen großen gemeinsamen europäischen Moment.

Und Golf steht dabei für Werte, die weit über den Sport hinaus Bedeutung haben: Fairness, Eigenverantwortung und vor allem Respekt vor der Leistung des anderen.

Adresse

Offenbach Am Main

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http://www.oliver-stirboeck.de/

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