CDU-Ratsfraktion Oldenburg

05/10/2026

+++Drei Ausschüsse tagen in dieser Woche+++In der zu Ende gehenden Ratsperiode tagen in dieser Woche folgende Ausschüsse:
Montag, 5. Oktober: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und internationale Zusammenarbeit
Mittwoch, 7. Oktober: Sportausschuss
Donnerstag, 8. Oktober: Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima.
Beginn ist jeweils um 17 Uhr im Verwaltungsgebäude Industriestraße 1d.

30/09/2026

+++Letzte Sitzung des Finanzausschusses am heutigen Mittwoch+++Diverse Jahresabschlüsse und die Satzungen über die Gemeinnützigkeit von Kindertagesstätten und Museen stehen auf der Tagesordnung des Finanzausschusses am heutigen Mittwoch (30. September). Die letzte Sitzung des Gremiums in dieser Ratsperiode beginnt um 17 Uhr im Verwaltungsgebäude Industriestraße 1d. Vertreten wird die CDU-Fraktion durch ihren stellvertretenden Vorsitzenden Olaf Klaukien und Ratsfrau Annika Eickhoff.

28/09/2026

+++Heute tagt der Rat+++Zur vorletzten Sitzung der laufenden Wahlperiode kommt der Rat am heutigen Montag (28. September) zusammen. In der Sitzung geht es unter anderem um die mögliche Einführung eines Jugendparlaments in Oldenburg, die Studie zur Innenentwicklung und um die Fortschreibung des kommunalen Aktionsplans gegen Gewalt an Frauen und häusliche Gewalt. Beginn ist um 18 Uhr im Kulturzentrum PFL (Peterstraße 3).

24/09/2026

+++Heute tagt der Bauausschuss+++Zu seiner letzten Sitzung in dieser Ratsperiode kommt der Bauausschuss am heutigen Donnerstag (24. September) zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Beschluss der Studie zur mehrfachen Innenentwicklung in der Stadt Oldenburg sowie ein Bericht der Verwaltung über ein dringend benötigtes Konzept für öffentliche Toiletten. Die CDU-Fraktion wird vertreten durch ihren baupolitischen Sprecher Olaf Klaukien und Ratsfrau Annika Eickhoff. Beginn ist um 17 Uhr im Verwaltungsgebäude Industriestraße 1d.

23/09/2026

+++CDU-Fraktion stellt sich neu auf+++Niklas Howad neuer Vorsitzender+++Kritik an Baak-Aussagen nach Rücktritt
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg hat sich am Montagabend für die neue Wahlperiode konstituiert und ihren Fraktionsvorstand gewählt. Zum neuen Vorsitzenden wurde Niklas Howad gewählt. Der 35-Jährige ist seit 2023 Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Oldenburg-Stadt und zieht nach der Kommunalwahl erstmals in den Stadtrat ein.
Zu seinen Stellvertretern wählte die Fraktion Barbara Woltmann und Olaf Klaukien. Petra Averbeck übernimmt das Amt der Schatzmeisterin. Der neuen CDU-Fraktion gehören außerdem Christoph Faurie und Stefan Menke an.
Der ebenfalls für die CDU in den Rat gewählte Christoph Baak erklärte wie berichtet einen Tag nach der Sitzung seinen Rücktritt aus Partei und Fraktion. Nach seiner gescheiterten Wiederwahl zum Fraktionsvorsitzenden hatte er die Entscheidung mit einem angeblichen Richtungswechsel der neuen Fraktion hin zu grünen Positionen begründet.

„Das können wir so nicht stehen lassen“, widerspricht Howad: „Zu keinem Zeitpunkt gab es eine derartige Positionierung.“ Auch die neue Fraktion werde für die im Wahlprogramm verankerten Ziele eintreten, wie die Abschaffung der Baumschutzsatzung und der undurchdachten Tempo-30-Zonen auf Hauptverkehrsstraßen und für den Bau der Fliegerhorststraße.
Bei aller menschlich verständlichen Enttäuschung über das Ergebnis der Vorstandswahl erwartet Howad ein Minimum an Fairness: „Christoph Baak ist als CDU-Kandidat in den Rat gewählt worden. Der Anstand gebietet, das Mandat niederzulegen und damit an die CDU zurückzugeben.“

Darüber hinaus betrachtet der neue Vorsitzende das Wahlergebnis vom 13. September als klaren Auftrag, Dinge zu verändern: „Wir müssen als CDU wieder sichtbarer werden, unsere Positionen klar vertreten und gleichzeitig offen für den Austausch mit anderen sein“, erklärte Howad. „Unser Anspruch ist, die Themen in den Mittelpunkt zu stellen, die für die Menschen in Oldenburg im Alltag wirklich einen Unterschied machen.“

Grundlage der politischen Arbeit ist das zur Kommunalwahl beschlossene Programm. „Wir haben darin ein klares Angebot für Oldenburg formuliert. Daran werden wir unsere Arbeit ausrichten. Gleichzeitig müssen wir selbstkritisch analysieren, wo wir Menschen nicht erreicht haben und was wir besser machen müssen“, sagt Howad.

Die CDU-Fraktion will die kommenden Wochen nutzen, um sich inhaltlich auf die neue Ratsperiode vorzubereiten und die politischen Schwerpunkte für die kommenden Jahre zu setzen.

22/09/2026

+++Kulturausschuss blickt auf Ratsperiode zurück+++Zum letzten Mal in dieser Ratsperiode kommt der Kulturausschuss am heutigen Dienstag (22. September) zusammen. Letztmalig wird die Sitzung somit auch von der scheidenden CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Esther Niewerth-Baumann geleitet. Zudem wird die CDU-Fraktion durch Ratsfrau Petra Averbeck vertreten. Neben einem Bericht der Verwaltung zum Projekt Nachtkultur steht ein Rückblick auf die zu Ende gehende Ratsperiode auf der Tagesordnung. Beginn ist um 17 Uhr im Verwaltungsgebäude Industriestraße 1d.

21/09/2026

+++Heute tagt der Verkehrsausschuss+++Die Widmungen einiger Straßen sowie Berichte der Verwaltung zur kommunalen Bezuschussung eines D-Tickets und zu Geschwindigkeitsmessungen stehen auf der Tagesordnung im Verkehrsausschuss am heutigen Montag (21. September). Vertreten wird die CDU-Fraktion durch ihren Vorsitzenden Christoph Baak und Ratsfrau Barbara Woltmann. Beginn ist um 17 Uhr im Verwaltungsgebäude Industriestraße 1d.

21/09/2026

Der Alleingang von Oberbürgermeister Jürgen Krogmann bei der Besetzung einer Amtsleiterstelle wirft aus Sicht der CDU-Fraktion Fragen auf. „Auch zum Ende seiner Amtszeit setzt der OB seine Politik nach Gutsherrenart damit unbeirrt fort“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende Christoph Baak.
Wie die Nordwest-Zeitung in ihrer Ausgabe am 19. September berichtete, hatte der scheidende OB Krogmann die Leitungsposition des neuen Amtes für Digitale Transformation kurzerhand mit seinem langjährigen Büroleiter besetzt. Das Pikante daran: Der Rat sprach sich in seinem Haushaltsbeschluss im Februar mit Verweis auf das nahende Ende der Amtszeit Krogmanns ausdrücklich dagegen aus. Mehr dazu auf unserer Homepage

Der Alleingang von Oberbürgermeister Jürgen Krogmann bei der Besetzung einer Amtsleiterstelle wirft aus Sicht der CDU-Fraktion Fragen auf. „Auch zum Ende seiner Amtszeit setzt der OB seine Politik nach Gutsherrenart damit unbeirrt fort“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende Christoph Baak.  Wi...

17/09/2026

+++Heute tagt der Betriebsausschuss Abfallwirtschaft+++Berichte u.a. zur bevorstehenden Eröffnung des Abfalllernpfades „Loop Oldenburg" sowie zur Beseitigung von Sperrmüll und illegalen Müllablagerungen stehen auf der Tagesordnung im Betriebsausschuss Abfallwirtschaft am heutigen Donnerstag (17. September). Die Sitzung wird geleitet vom CDU-Ratsherrn Klaus Raschke. Beginn ist um 17 Uhr im Verwaltungsgebäude Industriestraße 1d.

16/09/2026

+++Ausschuss berät über Jugendparlament+++Die Stärkung der Kinder- und Jugendbeteiligung ist Thema im Jugendhilfeausschuss am heutigen Mittwoch (16. September). Im Zentrum steht dabei die geplante Gründung eines Jugendparlamentes in Oldenburg. Zudem berichtet die Verwaltung unter anderem über die bisherige Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder sowie über die Gruppengrößen in Kitas und Kindergärten. Die CDU-Fraktion wird vertreten durch Stefan Menke. Beginn ist um 17 Uhr im Verwaltungsgebäude Industriestraße 1d.